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Monographie Kein Zugriff
Die Kompensation der verlorenen Zeit - Wenn Prozesse Pause machen
Das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren- Autor:innen:
- Reihe:
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 20
- Verlag:
- 2017
Zusammenfassung
Nicht zeitgerechter Rechtsschutz bewirkt, dass sich das Recht in der Zeit verflüchtigt. Das Werk untersucht diese Abhängigkeit mit Blick auf das Verhältnis von Qualität und Schnelligkeit des Richterspruchs. Hierzu werden die verfassungs-, konventions- und unionsrechtlichen Grundlagen des Anspruchs auf richtiges Recht in angemessener Zeit herausgearbeitet, und es wird dargelegt, welche Rechtsfolgen sich bei einem Verstoß gegen diese Gewährleistungen ergeben. Rechtsvergleichend wird die Rechtslage in der Schweiz und in Österreich untersucht. Im zweiten Teil referiert das Werk unter kritischer Würdigung des Gesetzgebungsverfahrens die Genese des ÜGG. Im dritten Teil werden die §§ 198, 200, 201 GVG eingehend analysiert. Dabei geht es nicht nur um die dogmatischen Grundlagen, sondern vorrangig um eine vertiefte Kommentierung der normativen Voraussetzungen für den Entschädigungsanspruch. Der vierte Teil gleicht ab, inwieweit die §§ 198 ff. GVG den Vorgaben der EMRK entsprechen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3541-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7874-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 1332
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 44
- 1. Die Zeit Kein Zugriff
- 2. Das Recht Kein Zugriff
- 3. Die Datenlage Kein Zugriff
- 4. Die Verzögerungsursachen Kein Zugriff
- a) Vorbemerkung Kein Zugriff
- b) Betriebswirtschaftliche Ansätze Kein Zugriff
- c) Optimierung interner Abläufe Kein Zugriff
- d) Legislative Vorstöße zur Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
- e) Folgerung Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Das ÜGG Kein Zugriff
- (1) Individualbezug Kein Zugriff
- (a) Rechtsweggarantie Kein Zugriff
- (aa) Zugang Kein Zugriff
- (bb) Zeitliches Moment Kein Zugriff
- (cc) Qualitatives Moment Kein Zugriff
- (dd) Richterliche Lückenfüllung Kein Zugriff
- (a) Öffentliche Gewalt Kein Zugriff
- (b) Spruchrichterliche Tätigkeit als öffentliche Gewalt Kein Zugriff
- bb) Objektive Wertentscheidung Kein Zugriff
- cc) Institutionelle Garantie Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Der allgemeine Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
- aa) Vorbemerkung Kein Zugriff
- bb) Das überlastet-säumige BVerfG als gesetzlicher Richter? Kein Zugriff
- cc) Die Angemessenheitskriterien des BVerfG Kein Zugriff
- dd) Die Eingriffstiefe des BVerfG in Fällen fachgerichtlicher Säumnis Kein Zugriff
- (1) Normenhierarchie Kein Zugriff
- (2) Einbindung über Art. 25 Satz 1 GG oder Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
- (a) Einführung Kein Zugriff
- (b) Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
- (c) Auslegungshilfe Kein Zugriff
- (d) Ergebnis Kein Zugriff
- (1) Wirkkraft der Entscheidungen Kein Zugriff
- (2) EGMR als „Rechtsmittelgericht“ Kein Zugriff
- (3) Geschäftsbelastung Kein Zugriff
- aa) Norminhalt Kein Zugriff
- (1) Personaler Bezug Kein Zugriff
- (aa) Auslegung Kein Zugriff
- (bb) Fallgruppen Kein Zugriff
- (cc) Verfassungsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- (b) Streitigkeit Kein Zugriff
- (c) Anspruch/Ermessen Kein Zugriff
- (a) Organisationsgarantie Kein Zugriff
- (aa) Tribunal Kein Zugriff
- (bb) Unabhängigkeit Kein Zugriff
- (cc) Unparteilichkeit Kein Zugriff
- (dd) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
- (c) Zugang Kein Zugriff
- (aaa) Zivilverfahren Kein Zugriff
- (bbb) Öffentlich-rechtliche Verfahren Kein Zugriff
- (ccc) Strafverfahren Kein Zugriff
- (ddd) Disziplinarverfahren Kein Zugriff
- (eee) Verfassungsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
- (fff) Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV) Kein Zugriff
- (ggg) Verfahren mit Drittbeteiligung Kein Zugriff
- (bb) Fristende Kein Zugriff
- (aaa) Unterbrechung Kein Zugriff
- (bbb) Hemmung Kein Zugriff
- (ccc) Aussetzung Kein Zugriff
- (ddd) Ruhen Kein Zugriff
- (eee) Ergebnis Kein Zugriff
- (aa) Die Komplexität des Falles Kein Zugriff
- (bb) Bedeutung des Falles für den Beschwerdeführer Kein Zugriff
- (cc) Verhalten des Beschwerdeführers Kein Zugriff
- (dd) Verhalten der „Behörden“ bzw. „Gerichte“ Kein Zugriff
- (ee) Gesamtwürdigung: Im Lichte der Umstände der Rechtssache Kein Zugriff
- (ff) Angemessenheit und Verfassungsgericht Kein Zugriff
- (c) Unangemessen lange Verfahren (Beispiele) Kein Zugriff
- (d) Kompensation durch Beschleunigung Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- (1) Personaler Bezug Kein Zugriff
- (2) Sachlicher Bezug Kein Zugriff
- (3) Beeinträchtigungsaktivität Kein Zugriff
- (1) Innerstaatliche Instanz Kein Zugriff
- (a) Anforderungen des EGMR Kein Zugriff
- (aaa) Vorbemerkung Kein Zugriff
- (bbb) Problem: Der Umfang des Schadensersatzes nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG Kein Zugriff
- (ccc) Problem: Das Spruchrichterprivileg des § 839 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- (ddd) Weitere Effektivitätsprobleme des § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG Kein Zugriff
- (eee) Ausschluss des § 823 BGB Kein Zugriff
- (fff) Ergebnis Kein Zugriff
- (bb) Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- (cc) Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
- (dd) Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
- (ee) Beschleunigungsantrag Kein Zugriff
- (ff) Befangenheitsantrag Kein Zugriff
- (gg) Gegenvorstellung Kein Zugriff
- (hh) Disziplinarische Maßnahmen Kein Zugriff
- (ii) Eilrechtsschutz Kein Zugriff
- (3) Fazit Kein Zugriff
- (1) Art. 34 EMRK – Opfereigenschaft Kein Zugriff
- (2) Art. 35 EMRK Kein Zugriff
- bb) Prüfung der Begründetheit Kein Zugriff
- cc) Rechtsfolgen der Begründetheit (Art. 41 EMRK) Kein Zugriff
- e) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Einführung Kein Zugriff
- b) Bedeutung und Funktion der unionalen Grundrechtecharta Kein Zugriff
- aa) Verpflichtungsadressaten Kein Zugriff
- (1) Übersicht Kein Zugriff
- (2) Art. 47 GRCh – Recht auf wirksamen Rechtsbehelf Kein Zugriff
- aa) Primärrechtsschutz: Anspruch auf Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
- (aa) Historie Kein Zugriff
- (bb) Normstruktur Kein Zugriff
- (aaa) Übersicht Kein Zugriff
- (bbb) Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
- (dd) Rechtsfolge Kein Zugriff
- (a) Allgemeines Kein Zugriff
- (aa) Haftung für judikatives Unrecht Kein Zugriff
- (bb) Judikative Säumnis Kein Zugriff
- cc) Zuständigkeit Kein Zugriff
- e) Ergebnis Kein Zugriff
- 4. Beurteilung Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Länder mit effektiven Rechtsbehelfen (Überblick) Kein Zugriff
- 3. Länder ohne effektive Rechtsbehelfe (Überblick) Kein Zugriff
- (1) Anwendungsbereich und Rechtsnatur Kein Zugriff
- (a) Verfahren, Form und Frist Kein Zugriff
- (b) Antragsbefugnis Kein Zugriff
- (c) Reaktion des Ausgangsgerichts Kein Zugriff
- (aa) Besetzung Kein Zugriff
- (bb) Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
- (e) Verfahrenshilfe und Gerichtskosten Kein Zugriff
- (3) Bewertung Kein Zugriff
- bb) § 73 AVG (Devolutionsantrag), Art. 132 B-VG (Säumnisbeschwerde) Kein Zugriff
- aa) Art. 29 Bundesverfassung Kein Zugriff
- bb) Schweizerische ZPO Kein Zugriff
- cc) Bundesgerichtsgesetz Kein Zugriff
- dd) Ergebnis Kein Zugriff
- c) Wertung Kein Zugriff
- 5. Folgerungen Kein Zugriff
- IV. Normative Beschleunigungsmechanismen im einfachen Recht Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- 2. BVerfG zur Untätigkeitsbeschwerde Kein Zugriff
- aa) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- (1) Streitstand Kein Zugriff
- (2) Maßnahmen Kein Zugriff
- b) Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- c) Finanzgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- aa) Bundessozialgericht Kein Zugriff
- bb) Landessozialgerichte Kein Zugriff
- aa) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
- bb) Oberverwaltungsgerichte Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- VI. Ein Blick zurück: Das Reichskammergericht und die Säumnis Kein Zugriff
- 1. Einführung Kein Zugriff
- a) Inhalt Kein Zugriff
- b) Kritik Kein Zugriff
- a) Vorbemerkung Kein Zugriff
- (1) Norminterpretatorische Friktionen Kein Zugriff
- (a) Untätigkeitsbeschwerde als Rechtsmittel Kein Zugriff
- (b) Untätigkeitsbeschwerde und prozessleitende Verfügungen Kein Zugriff
- (3) Untätigkeitsbeschwerde und Dienst- bzw. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
- bb) Das Pontius-Pilatus-Prinzip Kein Zugriff
- cc) Das Windhundprinzip Kein Zugriff
- dd) Das ökonomische Prinzip Kein Zugriff
- c) Der Euphemismus des EGMR Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
- (1) Überblick Kein Zugriff
- (2) Regelungsinhalt des RefE Kein Zugriff
- bb) Stellungnahme Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- (1) Regelungstext Kein Zugriff
- (2) Finanzielle Auswirkungen Kein Zugriff
- bb) Empfehlungen der Ausschüsse Kein Zugriff
- (a) Zu Artikel 1 (Änderung des GVG) Kein Zugriff
- (b) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 1 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- (c) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 1 Satz 2 GVG) Kein Zugriff
- (d) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 2 Satz 1, 2 GVG) Kein Zugriff
- (e) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 3 Satz 2 GVG) Kein Zugriff
- (f) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 5 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- (g) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 5 Satz 3 bis 8 GVG) Kein Zugriff
- (h) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 5a GVG) Kein Zugriff
- (i) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG) Kein Zugriff
- (j) Zu Artikel 1 (§ 198 Abs. 6 Nr. 2 GVG) Kein Zugriff
- (k) Zu Artikel 1 (§ 199 Abs. 1, 4 GVG) Kein Zugriff
- (l) Zu Artikel 1 (§ 201 Abs. 1 Satz 4 GVG: Keine Mitwirkung des Gerichtspräsidenten) Kein Zugriff
- (m) Zu Artikel 1 (§ 201 Abs. 1 Satz 4 GVG: Bestimmung des zuständigen OLG) Kein Zugriff
- (n) Zu Artikel 1a – neu – (Änderung der ZPO) Kein Zugriff
- (o) Zu Artikel 4 (§ 201 Abs. 1 Satz 4 GVG: Änderung der BRAGO) Kein Zugriff
- (p) Zu Artikel 5 Nr. 2 (§ 9 Abs. 2 Satz 2 ArbGG), Artikel 6 Nr. 3 (§ 202 Satz 2 SGG), Artikel 7 (§ 173 Abs. 1a VwGO), Artikel 8 (§ 155 Satz 2, 3 FGO) und Artikel 5 bis 8 allgemein Kein Zugriff
- (2) Wertung Kein Zugriff
- aa) Vorbemerkung Kein Zugriff
- bb) Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.9.2011 Kein Zugriff
- cc) Öffentliche Anhörung vom 23.3.2011 Kein Zugriff
- dd) Weiterer Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
- ee) Endfassung Kein Zugriff
- 3. Gesetz vom 6.12.2011 Kein Zugriff
- III. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Gesetzgebungsbefugnis Kein Zugriff
- 1. Normstruktur Kein Zugriff
- a) Staatshaftung Kein Zugriff
- b) Unrecht Kein Zugriff
- c) Erfolgsunrecht Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
- aa) Enteignung Kein Zugriff
- bb) Enteignender Eingriff Kein Zugriff
- cc) Enteignungsgleicher Eingriff Kein Zugriff
- dd) Allgemeiner Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
- ee) Staatshaftungsanspruch sui generis Kein Zugriff
- IV. Systematik Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- a) Personaler Bezug Kein Zugriff
- aa) Einführung Kein Zugriff
- (1) Streitgenossen Kein Zugriff
- (2) Hauptintervenient Kein Zugriff
- (3) Nebenintervenient Kein Zugriff
- (4) Streitverkündung Kein Zugriff
- cc) FGO, SGG, VwGO – Beteiligte Kein Zugriff
- (1) Verfassungsorgane Kein Zugriff
- (2) Träger öffentlicher Verwaltung Kein Zugriff
- (3) Sonstige öffentliche Stellen Kein Zugriff
- (4) Rückausnahme: Verfahrensbeteiligung in Wahrnehmung eines Selbstverwaltungsrechts Kein Zugriff
- aa) Allgemeines Kein Zugriff
- bb) Normative Verweisungen auf §§ 198 ff. GVG Kein Zugriff
- (1) Problemstellung Kein Zugriff
- (a) Befangenheitsanträge Kein Zugriff
- (b) Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- (c) Einstweiliges Rechtsschutzverfahren Kein Zugriff
- (a) Selbständiges Beweisverfahren (§§ 485 ff. ZPO) Kein Zugriff
- (b) Beweissicherungsverfahren (§ 76 SGG) Kein Zugriff
- (a) Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
- (b) Anhörungsrüge Kein Zugriff
- (aa) Einführung Kein Zugriff
- (bb) Zuordnung Kein Zugriff
- (d) Vollstreckung Kein Zugriff
- (5) Zurückverweisung Kein Zugriff
- (6) Verwaltungsverfahren/Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
- (7) Insolvenzverfahren Kein Zugriff
- (8) Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
- (9) Entschädigungsverfahren Kein Zugriff
- (a) Verfassungsgerichte Kein Zugriff
- (aa) Echte Schiedsgerichte Kein Zugriff
- (bb) Unechte Schiedsgerichte Kein Zugriff
- (c) Vereinsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- (d) Disziplinargerichte Kein Zugriff
- (e) Richterdienstgerichte Kein Zugriff
- (f) Berufsgerichte Kein Zugriff
- (g) Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
- (1) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
- (2) Ende des Verfahrens Kein Zugriff
- (3) Parzellierung des Bezugsrahmens Kein Zugriff
- (1) Methodisch-Systematisches Kein Zugriff
- (2) Rückgriff auf EGMR und BVerfG Kein Zugriff
- (aa) Pro: relative Verzögerung Kein Zugriff
- (bb) Vom Unsinn statistischer Daten Kein Zugriff
- (cc) BGH und BVerwG: relative Verzögerung Kein Zugriff
- (aaa) Versuch und Irrtum (Urteil vom 21.2.2013) Kein Zugriff
- (bbb) Statistikgläubigkeit (Urteil vom 13.12.2005) Kein Zugriff
- (ccc) Typisierungsmodell (Urteile vom 3.9.2014) Kein Zugriff
- (ee) 3-Phasen-Modell des BFH Kein Zugriff
- (ff) Eingliedrige Verfahren (Zeitvorgaben für einzelne Verfahrensschritte) Kein Zugriff
- (b) Ergebnis Kein Zugriff
- (4) Normative Vorgaben zur Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
- (a) Schwierigkeit des Falles Kein Zugriff
- (aa) Für den Kläger und die übrigen Beteiligten Kein Zugriff
- (bb) Für die Allgemeinheit Kein Zugriff
- (aa) Vorbemerkung Kein Zugriff
- (bb) Rechtsgedanke des § 254 BGB Kein Zugriff
- (cc) Unerheblichkeit normierter Verzögerungsfaktoren Kein Zugriff
- (aaa) Verhalten des Entschädigungsklägers Kein Zugriff
- (bbb) Verhalten Dritter Kein Zugriff
- (ccc) Sachverständiger als Dritter Kein Zugriff
- (ddd) Zeuge als Dritter Kein Zugriff
- (aaa) Objektive Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- (bbb) Organisationsverantwortung der Justizgewährungsgaranten Kein Zugriff
- (ccc) Überlastung Kein Zugriff
- (ddd) Prüfdichte bezogen auf das Ausgangsgericht Kein Zugriff
- (ff) Verfahrensmaximen Kein Zugriff
- (gg) Unterbrechung, Aussetzung, Ruhen Kein Zugriff
- (a) Funktion – Inhalt Kein Zugriff
- (b) Materielle Kompensation partieller Verfahrensinsuffizienz Kein Zugriff
- cc) Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
- (1) Einführung Kein Zugriff
- (2) Materieller Nachteil Kein Zugriff
- (3) Immaterieller Nachteil Kein Zugriff
- ee) Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff
- (1) Anspruchsbegründende Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
- (2) Unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens Kein Zugriff
- (a) Vermögensnachteil Kein Zugriff
- (b) Nichtvermögensnachteil (§ 198 Abs. 2 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- (1) Schadensersatz Kein Zugriff
- (a) Enteignungsentschädigung Kein Zugriff
- (b) Soziales Entschädigungsrecht (SER) Kein Zugriff
- (c) Substanzverlust/hypothetische Entwicklung Kein Zugriff
- (1) Vorbemerkung Kein Zugriff
- (a) Problemstellung Kein Zugriff
- (b) Angemessenheit nach § 906 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
- (c) Angemessenheit nach § 5 Satz 1 Nr. 2 SGB I Kein Zugriff
- (d) Angemessenheit nach § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG Kein Zugriff
- (a) Allgemeines Kein Zugriff
- (b) Verzinsung Kein Zugriff
- (c) Vermögenswerte Nachteile Kein Zugriff
- (aa) Sparsamkeitsprinzip Kein Zugriff
- (bb) Bemessungsfaktor Kein Zugriff
- (cc) Entschädigung pro rata temporis Kein Zugriff
- (dd) Billigkeitsanpassung (§ 198 Abs. 2 Satz 4 GVG) Kein Zugriff
- aa) Regelausgleich Kein Zugriff
- (1) „Insbesondere-Formel“ des § 198 Abs. 4 Satz 1 GVG Kein Zugriff
- (2) Feststellung (§ 198 Abs. 4 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- (3) Bedeutung der unschlüssigen Klage im Ausgangsverfahren Kein Zugriff
- cc) Beweisrechtliche Funktion der Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
- (1) Feststellung ohne Antrag Kein Zugriff
- (2) Klage auf isolierte Feststellung der Unangemessenheit Kein Zugriff
- 4. Beweislast Kein Zugriff
- a) Vorbemerkung Kein Zugriff
- aa) Rechtsbehelf/Rechtsmittel Kein Zugriff
- bb) Prozesshandlung Kein Zugriff
- cc) Materiell-rechtliche Anspruchs- und/oder Sachurteilsvoraussetzung Kein Zugriff
- dd) Obliegenheit Kein Zugriff
- aa) Postulationsfähigkeit im Verfahren mit Anwaltszwang Kein Zugriff
- (1) Allgemeine Auslegungsregeln Kein Zugriff
- (2) Auslegung: Widerspruch Kein Zugriff
- (3) Auslegung: Verzögerungsrüge Kein Zugriff
- (4) Auslegung: Dienstaufsichtsbeschwerde und Verzögerungsrüge Kein Zugriff
- (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
- cc) Form Kein Zugriff
- dd) Rügeinhalt Kein Zugriff
- ee) Defizitärer Rügeinhalt (§ 198 Abs. 3 Satz 4 GVG) Kein Zugriff
- ff) Rügeadressat (§ 198 Abs. 3 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- (1) Einführung Kein Zugriff
- (2) Anlass zur Besorgnis Kein Zugriff
- (3) Bezugspunkt der Besorgnis Kein Zugriff
- bb) Verfrühte Rüge Kein Zugriff
- cc) Wiederholte Rüge – Sperrfrist (§ 198 Abs. 3 Satz 2 Halbs. 2 GVG) Kein Zugriff
- (1) Bei einem anderen Gericht Kein Zugriff
- (2) Weitere Verzögerung Kein Zugriff
- ee) Verspätete Rüge Kein Zugriff
- ff) Entbehrlichkeit der Rüge Kein Zugriff
- gg) Missbräuchliche Rüge Kein Zugriff
- hh) Präklusionswirkung der Rüge Kein Zugriff
- ii) Erfolgreiche Rüge Kein Zugriff
- jj) Bewertung Kein Zugriff
- e) Rügebescheidung Kein Zugriff
- aa) Verhaltenssteuernde Wirkung Kein Zugriff
- (1) Problemstellung Kein Zugriff
- (2) Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
- (a) Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff
- (aa) Gleichartigkeit Kein Zugriff
- (bb) Neue Formel und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- (cc) Judikative – Willkürmaßstab Kein Zugriff
- (c) Ergebnis Kein Zugriff
- g) Verzögerungsrüge und Art. 13 EMRK Kein Zugriff
- a) Verwaltungsverfahren/Vorverfahren Kein Zugriff
- b) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
- c) Kostenrechtliche Relevanz Kein Zugriff
- d) Die außergerichtliche Einigung und Art. 97 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- (1) Externe Entschädigungsbehörde Kein Zugriff
- (2) Obergerichtspräsident als Entschädigungsbehörde Kein Zugriff
- bb) Im abgeschlossenen Ausgangsverfahren Kein Zugriff
- cc) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Rechtsweg Kein Zugriff
- 3. Örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit (§ 201 Abs. 1, Abs. 2 GVG) Kein Zugriff
- 4. Form der Klage Kein Zugriff
- aa) Fristberechnung Kein Zugriff
- bb) Zulässigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
- cc) Funktion und Wirkung der Wartefrist Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeitsvoraussetzung und/oder Ausschlussfrist Kein Zugriff
- bb) Fristbeginn/Wiedereinsetzung Kein Zugriff
- cc) Fristberechnung/Fristwahrung Kein Zugriff
- 6. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
- a) Zivilgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- b) Verwaltungsgerichtsbarkeiten Kein Zugriff
- c) Rechtsschutzform Kein Zugriff
- d) Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
- a) Schuldner Kein Zugriff
- b) Beklagter Kein Zugriff
- c) Vertretung des beklagten Haftungssubjekts Kein Zugriff
- 9. Anzuwendende Verfahrensvorschriften (§ 201 Abs. 2 Satz 1 GVG) Kein Zugriff
- 10. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- a) Spruchkörperbesetzung Kein Zugriff
- aa) Einzelrichterverbot (§ 201 Abs. 2 Satz 2 GVG) Kein Zugriff
- bb) Kein Berichterstatterverbot Kein Zugriff
- 12. Rechtsmittel Kein Zugriff
- a) Gebühren Kein Zugriff
- aa) Kostenvorschusspflicht Kein Zugriff
- bb) Rechtsfolgen des nicht eingezahlten Kostenvorschusses Kein Zugriff
- c) Kostengrundentscheidung (§ 201 Abs. 4 GVG) Kein Zugriff
- 1. Umfang der Sachaufklärung Kein Zugriff
- a) Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
- b) Streitgegenstand Kein Zugriff
- c) Teilklage Kein Zugriff
- d) Teilklage in Fällen mehrerer Haftungsschuldner Kein Zugriff
- 3. Dokumentationspflichten des Ausgangsgerichts? Kein Zugriff
- 4. Berichtspflicht gegenüber der Dienstaufsicht? Kein Zugriff
- a) Rechtsprechung Kein Zugriff
- b) Literatur Kein Zugriff
- c) Wertung Kein Zugriff
- 2. Amtshaftung: Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
- IX. Nachtrag: Das Urteil des EGMR vom 15.1.2015 – 62198/11 – ein Fanal? Kein Zugriff
- Teil A. Die Grundlagen Kein Zugriff
- Teil B. Die Genese Kein Zugriff
- Teil C. Das Gesetz Kein Zugriff
- II. Friktionen zu Art. 6 Abs. 1 bzw. Art. 13 EMRK Kein Zugriff
- III. Abschließendes Kein Zugriff
- 1. Mit Autoren- / Herausgeberangaben oder Sachtiteln Kein Zugriff
- 2. Ohne Autorenangaben Kein Zugriff
- 3. Artikel in Zeitungen / allg. Zeitschriften (einschl. Internetquellen) Kein Zugriff
- 1. Mit Autorenangaben Kein Zugriff
- 2. Ohne Autorenbenennung Kein Zugriff
