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Monographie Kein Zugriff

Überwachungsdefizit in chinesischen börsennotierten Aktiengesellschaften

Reformbedarf des Informationssystems des Aufsichtsrats aus rechtsvergleichender Perspektive des deutschen Aktienrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die immer wiederkehrenden Unternehmensskandale auf dem chinesischen Kapitalmarkt zeigen die schwache interne Überwachung durch den Aufsichtsrat. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwiefern der Aufsichtsrat chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften mit notwendigen Informationen zur Erfüllung seiner Überwachungsaufgabe versorgt wird. Zur Beantwortung dieser Frage erfolgt die Untersuchung des Informationssystems auf Basis einer Rechtsvergleichung mit dem deutschen Aktienrecht. Sie kommt zum Ergebnis, dass sich der Aufsichtsrat chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften wegen weitgehenden Versagens des jetzigen Informationssystems keine ausreichende Information für die funktionsfähige Überwachung beschaffen kann.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8013-6
ISBN-Online
978-3-7489-2405-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
86
Sprache
Deutsch
Seiten
320
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
    1. § 1 Sinn und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
            1. i) Das Gesellschaftsgesetz (公司法) Kein Zugriff
            2. ii) Das Wertpapiergesetz (证券法) Kein Zugriff
            1. i) Die Satzungsanleitungen für börsennotierte Aktiengesellschaften (上市公司章程指引) Kein Zugriff
            2. ii) Der Corporate Governance-Kodex (上市公司治理准则) Kein Zugriff
            3. iii) Andere relevante Regelungen Kein Zugriff
          1. cc) Börsenregelungen Kein Zugriff
            1. i) Rechtsstellung der Hauptversammlung Kein Zugriff
            2. ii) Zuständigkeiten der Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. i) Vorstand Kein Zugriff
            2. ii) Leitender Manager und sonstige hochrangige Manager Kein Zugriff
            1. i) Rechtsstellung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            2. ii) Zusammensetzung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
              1. (1) Zentralisierte Rechtsstellung der Hauptversammlung Kein Zugriff
              2. (2) Ungleichgewicht der Beteiligungsanteile der Aktionäre Kein Zugriff
              1. (1) Kontrolle der Geschäftsführung durch den beherrschenden Gesellschafter bei privaten börsennotierten Unternehmen Kein Zugriff
              2. (2) Starke Insider-Kontrolle bei den vom Staat zu kontrollierenden Unternehmen Kein Zugriff
          1. aa) Aktiengesetz (AktG) Kein Zugriff
          2. bb) Handelsgesetzbuch (HGB) Kein Zugriff
          3. cc) Marktmissbrauchsverordnung (MAR) Kein Zugriff
          4. dd) Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) Kein Zugriff
          1. aa) Hauptversammlung Kein Zugriff
            1. i) Rechtsstellung und Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. ii) Zusammensetzung Kein Zugriff
            1. i) Rechtsstellung und Zuständigkeit Kein Zugriff
            2. ii) Zusammensetzung Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
            1. i) Finanzen der Gesellschaft Kein Zugriff
            2. ii) Überwachung der Geschäftsführung Kein Zugriff
            1. i) Vorstand und seine Mitglieder Kein Zugriff
            2. ii) Hochrangige Manager Kein Zugriff
            3. iii) Weitere Angestellte? Kein Zugriff
            4. iv) Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
          1. aa) Vergangenheitsbezogene Überwachung Kein Zugriff
          2. bb) Zukunftsorientierte Überwachung Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
          1. aa) Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Angemessenheit? Kein Zugriff
          1. aa) Geschäftsführung als Überwachungsgegenstand Kein Zugriff
            1. i) Vorstand und seine Mitglieder Kein Zugriff
            2. ii) Angestellte? Kein Zugriff
          1. aa) Vergangenheitsbezogene Überwachung Kein Zugriff
          2. bb) Zukunftsorientierte Überwachung Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
          1. aa) Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
          3. cc) Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          4. dd) Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
      1. C. Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
      1. A. Gesetzliche Lage bis zum Aktiengesetz von 1937 Kein Zugriff
        1. a) Hintergrund der Reform Kein Zugriff
        2. b) Änderungen im Aktiengesetz Kein Zugriff
          1. aa) Gewandelte wirtschaftliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          2. bb) Defizite in der Unternehmensverfassung und schwerwiegende Unternehmenszusammenbrüche Kein Zugriff
          1. aa) Erweiterung der Regelberichtspflicht auf die Unternehmensplanung Kein Zugriff
          2. bb) Verstärkte Zusammenarbeit mit Abschlussprüfer Kein Zugriff
          1. aa) Verschärfter Wettbewerb um Kapital Kein Zugriff
          2. bb) Gewandelte Kultur in der Aktienpraxis Kein Zugriff
          3. cc) Internationale Kodex-Bewegung Kein Zugriff
            1. i) Hervorhebung der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            2. ii) Einführung der Follow-Up-Berichterstattung Kein Zugriff
            3. iii) Erstreckung der Berichterstattung des Vorstands im Konzern Kein Zugriff
            4. iv) Verstärkung des Auskunftsrechts des individuellen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
            5. v) Erfordernis an die Berichtsform Kein Zugriff
          1. bb) Neuerungen durch den DCGK Kein Zugriff
          1. aa) Ständige Ausweitung der Berichtspflicht des Vorstands Kein Zugriff
          2. bb) Ausweitung der Informationsquellen Kein Zugriff
          3. cc) Verstärkung des Informationsrechts des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
          4. dd) Unterstreichung der Zusammenarbeit des Vorstands und des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. aa) Akquisition der Investition Kein Zugriff
          2. bb) Verbesserung der Corporate Governance Kein Zugriff
        1. a) Information des Aufsichtsrats: Pflicht des Vorstands im Grundsatz Kein Zugriff
        2. b) Informationsbeschaffung als Pflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        3. c) Informationsversorgung als Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand Kein Zugriff
          1. aa) Informationsgläubiger Kein Zugriff
          2. bb) Informationsschuldner Kein Zugriff
              1. (1) Beabsichtigte Geschäftspolitik und andere grundsätzliche Fragen der Unternehmensplanung Kein Zugriff
              2. (2) Rentabilität der Gesellschaft Kein Zugriff
              3. (3) Gang der Geschäfte und die Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
              4. (4) Tochterunternehmen und Gemeinschaftsunternehmen Kein Zugriff
              1. (1) Bericht über Geschäfte von erheblicher Bedeutung Kein Zugriff
              2. (2) Bericht aus sonstigen wichtigen Anlässen Kein Zugriff
            1. i) Berichtsverlangen durch den gesamten Aufsichtsrat Kein Zugriff
            2. ii) Berichtsverlangen durch einzelne Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
            1. (i) Jahresabschluss und Lagebericht Kein Zugriff
            2. (ii) Abhängigkeitsbericht Kein Zugriff
            3. (iii) Sonstige zustimmungsbedürftige Maßnahmen Kein Zugriff
          1. dd) Erweiterung der Informationspflichten Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz: keine allgemeinen Schranken der Berichtspflicht des Vorstands Kein Zugriff
            1. (i) Schranken der Funktion Kein Zugriff
            2. (ii) Schranken wegen Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
            3. (iii) Verweigerung wegen Verletzung von Vorschriften Kein Zugriff
          1. aa) Gewissenhafte und getreue Rechenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Rechtzeitigkeit und Textform Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz: Recht auf Kenntnisnahme für alle Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          2. bb) Übermittlung der Vorstandsberichte in Textform Kein Zugriff
          3. cc) Unterrichtung über Anlassberichte Kein Zugriff
          1. aa) Vorstandsberichte als Mindestinformation des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          2. bb) Breite Reichweite der vorstandsabhängigen Informationen Kein Zugriff
          3. cc) Hohes Informationsniveau des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
          4. dd) Gesicherte Qualität der Vorstandsberichte Kein Zugriff
        1. a) Verhältnis zur Vorstandsberichterstattung Kein Zugriff
          1. aa) Voraussetzung der Einsichtnahme und Prüfung Kein Zugriff
          2. bb) Gegenstände des Einsichts- und Prüfungsrechts Kein Zugriff
            1. i) Übertragung an Aufsichtsratsausschuss und Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
              1. (1) Voraussetzung der Beauftragung Kein Zugriff
              2. (2) Erteilung des Auftrags Kein Zugriff
            1. i) Unabhängigkeit des Abschlussprüfers vom Vorstand Kein Zugriff
              1. (1) Der Prüfungsbericht und relevante Entdeckungen Kein Zugriff
              2. (2) Über den Jahresabschluss hinausgehende Entdeckungen Kein Zugriff
              3. (3) Information durch Beratungsfunktion des Abschlussprüfers Kein Zugriff
            1. (i) Auf Initiative des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            2. (ii) Auf Initiative der Angestellten („whistleblowing“) Kein Zugriff
        2. d) Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
            1. i) Gegenstände der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            2. ii) Umfang der aktienrechtlichen Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            3. iii) Rechtsfolge bei Verstoß Kein Zugriff
            1. i) Gegenstand der kapitalmarktrechtlichen Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            2. ii) Umfang der kapitalrechtlichen Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            3. iii) Rechtsfolge bei Verstoß Kein Zugriff
          1. cc) Fazit Kein Zugriff
            1. i) Zwangsgeld Kein Zugriff
            2. ii) Schadensersatz Kein Zugriff
            3. iii) Abberufung und Kündigung Kein Zugriff
            4. iv) Geltendmachung durch Klage? Kein Zugriff
            1. i) Schadensersatz Kein Zugriff
            2. ii) Abberufung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
        1. a) Vertrauensvolle Zusammenarbeit als Grundlage der Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. b) Vorstandsunabhängige Informationen als Ergänzung der Vorstandsberichte Kein Zugriff
        3. c) Starke Sicherung der Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        1. a) Die Periode der Planwirtschaft (1949 – 1978) Kein Zugriff
          1. aa) Hintergrund der Reform Kein Zugriff
          2. bb) Inhalt der Reform Kein Zugriff
          1. aa) Erlass des GesG 1993 Kein Zugriff
          2. bb) Weitergehende Reformen in der Corporate Governance Kein Zugriff
          1. aa) Hintergrund der Reform Kein Zugriff
          2. bb) Inhalt der Reform Kein Zugriff
          1. aa) Schwankende Gesetzgebung Kein Zugriff
          2. bb) Keine Information vom Vorstand Kein Zugriff
          3. cc) Positive Entwicklungstendenz Kein Zugriff
          1. aa) Starker Einfluss von der Politik Kein Zugriff
          2. bb) Corporate Governance als Eigenbedarf nachhaltiger Entwicklung Kein Zugriff
          3. cc) Akquisition des Kapitals Kein Zugriff
        1. c) Zwischenergebnis: Schwierige Balancierung zwischen Verbesserung der Corporate Governance und staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
        1. a) Information als Recht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. b) Information als Pflicht von Vorstandsmitgliedern und hochrangigen Managern Kein Zugriff
        3. c) Information als Pflicht des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
        1. a) Berichterstattung des leitenden Managers bei bestimmten Geschäften? Kein Zugriff
          1. aa) Regelmäßige Publizitätsberichte als Information des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
          2. bb) Bedeutende Angelegenheiten als Information? Kein Zugriff
        2. c) Aufforderung an Vorstandsmitglieder und hochrangige Manager zur Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen Kein Zugriff
        1. a) Teilnahme an Vorstandssitzungen Kein Zugriff
          1. aa) Umfang der Prüfung Kein Zugriff
          2. bb) Kompetenz des Aufsichtsrats in der Prüfung Kein Zugriff
          1. aa) Ungewöhnliche Situation als Voraussetzung Kein Zugriff
          2. bb) Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
          3. cc) Kompetenz des Aufsichtsrats in der Untersuchung Kein Zugriff
            1. i) Information durch die gesellschaftsinterne Prüfungsstelle? Kein Zugriff
            2. ii) Information durch externes Prüfungspersonal Kein Zugriff
          1. bb) Kommunikation mit Mitarbeitern Kein Zugriff
        1. a) Reichweite der Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. aa) Wahrheitsmäßigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Relevanz Kein Zugriff
        2. c) Information innerhalb des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          1. aa) Gesellschaftsrechtliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          2. bb) Kapitalmarktrechtliche Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassende Betrachtungen Kein Zugriff
            1. i) Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
            2. ii) Anzeige bei Wertpapieraufsichtsorgan und einschlägigen Behörden Kein Zugriff
            3. iii) Schadensersatz Kein Zugriff
            4. iv) Geltendmachung durch Klage? Kein Zugriff
            1. i) Verwaltungsrechtliche Sanktion Kein Zugriff
            2. ii) Disziplinäre Strafe der Börse Kein Zugriff
              1. (1) Gesellschaftsrechtliche Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
              2. (2) Kapitalmarktrechtliche Schadensersatzpflicht Kein Zugriff
        1. a) Informationsversorgung primär als Aufgabe des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. b) Schlechte Durchsetzbarkeit wegen der abstrakten Formulierung des Gesetzestextes Kein Zugriff
        3. c) Mehr Konfrontation als Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
          1. aa) Instabile Informationsversorgung Kein Zugriff
          2. bb) Schwierige Nachprüfbarkeit der Information Kein Zugriff
        4. e) Unzureichende Sicherung der Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. b) Chinesisches Recht Kein Zugriff
        3. c) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. b) Chinesisches Recht Kein Zugriff
        3. c) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. b) Chinesisches Recht Kein Zugriff
        3. c) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
          1. aa) Deutsches Recht Kein Zugriff
          2. bb) Chinesisches Recht Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        1. b) Verletzung seitens des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        2. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Deutsches Recht Kein Zugriff
          1. aa) Die vom Vorstand abhängigen Informationen Kein Zugriff
          2. bb) Die von den hochrangigen Managern abhängigen Informationen Kein Zugriff
        2. c) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
          1. aa) Deutsches Recht Kein Zugriff
          2. bb) Chinesisches Recht Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
          1. aa) Abschlussprüfer Kein Zugriff
          2. bb) Mitarbeiter Kein Zugriff
        1. c) Fazit Kein Zugriff
    1. § 3 Ergebnis: Weitgehendes Versagen des Informationssystems des Aufsichtsrats chinesischer börsennotierter Aktiengesellschaften Kein Zugriff
      1. A. Verdeutlichung der Informationsbeschaffungspflicht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      2. B. Restrukturierung des Funktionsmodells der Informationsversorgung Kein Zugriff
      3. C. Verbesserung der Vertraulichkeitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      4. D. Verschärfung der Sanktionen bei Pflichtverletzung Kein Zugriff
      1. A. Festlegung des Grundsatzes schrankenloser Information des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. B. Verankerung der Berichtspflicht des Vorstands und der hochrangigen Manager gegenüber dem Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. C. Verstärkung der Informationsfunktion des Abschlussprüfers Kein Zugriff
      4. D. Liberalisierung eigener Einsichtnahme und Prüfung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 301 - 302
    1. Literatur in deutscher/englischer Sprache Kein Zugriff
    2. Literatur in chinesischer Sprache Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (250 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Literatur in deutscher/englischer Sprache Google Scholar öffnen
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