Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Thomas Kliegel

doi:10.5771/9783845244761

Zusammenfassung

Korruption in der öffentlichen Verwaltung ist ein weltweit verbreitetes Übel. Ihrer Bekämpfung soll der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung dienen, der in Art. 20 der UN-Konvention gegen Korruption allen Mitgliedstaaten zur Einführung empfohlen wird. Ein Amtsträger macht sich danach allein aufgrund der Tatsache strafbar, dass er die Herkunft bestimmter, auf ihn nachweisbar zurückzuführender Vermögenswerte nicht erklären kann bzw. will. Das Delikt erfreut sich international großer Beliebtheit, wie nicht zuletzt die Verfahren gegen die im Arabischen Frühling gestürzten Staatschefs Ben Ali und Mubarak sowie deren Gefolgsleute zeigten.

Die Arbeit stellt das in Deutschland unbekannte Delikt vor, erläutert seine Entstehung, Anwendung und weltweite Verbreitung. Im Zentrum steht die auch für den deutschen Gesetzgeber bei Umsetzung der Konvention relevante Frage nach der Vereinbarkeit des Tatbestands mit deutschem Verfassungsrecht. Exkurse in das deutsche Strafrecht belegen, dass auch dieses nicht frei von vergleichbaren Tatbeständen und kriminalpolitischen Ideen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0036-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4476-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 115
Sprache: Deutsch
Seiten: 428
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 26
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 30
2. 1. 1. Die Vorläufer der Regelung Kein Zugriff
    2. Die Verabschiedung von Art. 268 (2) StGB ARG Kein Zugriff
3. Das Gesetzesvorhaben und seine Motive Kein Zugriff Seiten 32 - 33
4. 1. Reformvorhaben zwischen 1983 und 1994 Kein Zugriff Seiten 33 - 36
  2. Die Reform des Tatbestands Kein Zugriff Seiten 36 - 37
5. Die Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
6. Der Zeitpunkt der Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 38 - 38
7. Die Strafschärfung des Tatbestands Kein Zugriff Seiten 38 - 39
8. 1. Normzweck und kriminalpolitische Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. Der Tatbestand Kein Zugriff
9. Das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 42 - 43
10. Der Täterkreis Kein Zugriff Seiten 43 - 44
11. 1. Unterlassungsdelikt Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  2. Begehungsdelikt Kein Zugriff Seiten 45 - 46
12. Die Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 46 - 47
13. 1. Die zuständige Stelle Kein Zugriff Seiten 47 - 51
  2. Verfahren und Inhalt Kein Zugriff Seiten 51 - 52
14. Die Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 52 - 54
15. Der subjektive Tatbestand Kein Zugriff Seiten 54 - 54
16. 1. Der zwischengeschaltete Dritte Kein Zugriff
17. 1. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
18. 1. Die Vermögenszunahme als menschliches Verhalten Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  2. Vorliegen einer Verdachtsstrafe Kein Zugriff Seiten 61 - 65
19. 1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
20. 1. 1. Von den ersten Entwürfen bis zur Strafrechtsreform von 1980 Kein Zugriff
    2. Die Reformen der 90er Jahre Kein Zugriff
    3. Die Strafrechtsreform von 2000 Kein Zugriff
    4. Die aktuelle Regelung seit 2005 Kein Zugriff
  2. 1. Das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Der Täterkreis Kein Zugriff
    3. Die tatbestandsmäßige Handlung Kein Zugriff
21. Die Zunahme des Vermögens Kein Zugriff Seiten 82 - 83
22. Die Rechtswidrigkeit der Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 83 - 84
23. Die Höhe der Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 84 - 84
24. 1. 1. Rechtspolitische Einordnung Kein Zugriff
    2. Exkurs: Die unerlaubte Bereicherung von Privatpersonen Kein Zugriff
  2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 89 - 89
25. Ausnahmezustand und Notstandsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 89 - 92
26. Überführung in das allgemeine Strafrecht Kein Zugriff Seiten 92 - 94
27. Die Strafrechtsreform von 2000 Kein Zugriff Seiten 94 - 94
28. Die aktuelle Regelung seit 2005 Kein Zugriff Seiten 94 - 95
29. 1. Tatbestand Kein Zugriff
30. Das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff Seiten 96 - 97
31. Der Täterkreis Kein Zugriff Seiten 97 - 98
32. Die tatbestandsmäßige Handlung Kein Zugriff Seiten 98 - 100
33. 1. 1. Das Urteil des kolumbianischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff
34. Sachverhalt und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 101 - 103
35. Die unerlaubte Bereicherung im Amt Kein Zugriff Seiten 103 - 105
36. Die unerlaubte Bereicherung von Privatpersonen Kein Zugriff Seiten 105 - 106
37. 1. Die verfassungsrechtliche Kritik Kein Zugriff
38. Die unerlaubte Bereicherung im Amt Kein Zugriff Seiten 109 - 110
39. 1. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
40. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 114 - 119
  2. 1. Das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Der Täterkreis Kein Zugriff
    3. Die tatbestandsmäßige Handlung Kein Zugriff
41. Die Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 120 - 122
42. Kausaler bzw. funktionaler Zusammenhang mit der Amtsausübung Kein Zugriff Seiten 122 - 124
43. Rechtswidrigkeit der Bereicherung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
44. 1. 1. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
45. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 132 - 136
  2. 1. Das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Der Täterkreis Kein Zugriff
    3. Die tatbestandsmäßige Handlung Kein Zugriff
46. Die Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 137 - 138
47. 1. 1. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
48. Costa Rica Kein Zugriff Seiten 141 - 144
49. 1. Bolivien Kein Zugriff Seiten 144 - 144
  2. Brasilien Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  3. Chile Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  4. Ecuador Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  5. El Salvador Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  6. Guatemala Kein Zugriff Seiten 149 - 149
  7. Kuba Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  8. Nicaragua Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  9. Panama Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  10. Paraguay Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  11. Uruguay Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  12. Venezuela Kein Zugriff Seiten 155 - 156
50. 1. Bangladesch Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  2. Ruanda Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  3. Andere Staaten Kein Zugriff Seiten 159 - 161
51. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 163 - 163
2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 163 - 166
  2. Umsetzung Kein Zugriff Seiten 166 - 169
3. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 169 - 171
  2. 1. Die Konvention im Überblick Kein Zugriff
    2. Die unerlaubte Bereicherung (Art. 20 UNCAC) Kein Zugriff
    3. Exkurs: Die missbräuchliche Einflussnahme (Art. 18 UNCAC) Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Die Umsetzung in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
4. Die Problematik der Abgeordnetenbestechung Kein Zugriff Seiten 184 - 188
5. 1. Rechtshilfe Kein Zugriff
6. Die Konvention der Afrikanischen Union gegen Korruption Kein Zugriff Seiten 193 - 195
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 195 - 196
1. 1. 1. Normzweck und geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
2. Der Täterkreis Kein Zugriff Seiten 202 - 203
3. 1. Die Vermögenszunahme als schlichte Zustandsveränderung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  2. 1. Die Besitzdelikte Kein Zugriff
    2. Die unerlaubte Bereicherung Kein Zugriff
4. Die Erheblichkeit der Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 210 - 211
5. Im Verhältnis zu seinen bekannten Einkünften Kein Zugriff Seiten 211 - 212
6. 1. Zeitpunkt der Tatbegehung bzw. Eintritt des Taterfolgs Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  2. Konkurrenzen Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  3. 1. Flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  4. Vorbemerkung zum Normzweck Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  5. Die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 219 - 222
7. Legitimer Zweck Kein Zugriff Seiten 222 - 222
8. Geeignetes Mittel Kein Zugriff Seiten 222 - 223
9. Erforderliches Mittel Kein Zugriff Seiten 223 - 224
10. 1. Das Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 224 - 230
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 230 - 231
11. 1. 1. Normzweck und geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
12. Der Täterkreis Kein Zugriff Seiten 232 - 233
13. Die Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 233 - 233
14. Die Erheblichkeit der Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 233 - 233
15. Im Verhältnis zu seinen bekannten Einkünften Kein Zugriff Seiten 233 - 234
16. 1. 1. Die „rechtswidrige“ Vermögenszunahme Kein Zugriff
    2. Die „Nichtrechtfertigung“ der Vermögenszunahme Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Normzweck Kein Zugriff
      2. Die Beweiserleichterung Kein Zugriff
    2. Die Rechtfertigung der Annahme bei der unerlaubten Bereicherung Kein Zugriff
17. 1. Zeitpunkt der Tatbegehung bzw. Eintritt des Taterfolgs Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  2. Konkurrenzen und Strafklageverbrauch Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  3. 1. Flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  4. Der erweiterte Verfall Kein Zugriff Seiten 254 - 254
18. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 254 - 256
19. 1. Die Vermögensstrafe Kein Zugriff
20. Entstehungsgeschichte und Normzweck Kein Zugriff Seiten 259 - 263
21. 1. Die unerlaubte Bereicherung Kein Zugriff
22. 1. Herleitung und sachlicher Gehalt Kein Zugriff Seiten 266 - 269
  2. Abgrenzung zum Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 269 - 270
  3. 1. Nationale und internationale Stellungnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Die „Rechtfertigung der Annahme“ als Verdachtsmerkmal Kein Zugriff
      2. Exkurs: Die Wahlfeststellung Kein Zugriff
      3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
23. Das Selbstbelastungsverbot Kein Zugriff Seiten 286 - 288
24. 1. Bindung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 288 - 294
  2. 1. Ergebnis Kein Zugriff
25. 1. 1. Normzweck und geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
26. Der Täterkreis Kein Zugriff Seiten 299 - 299
27. Die Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 299 - 299
28. Im Verhältnis zu seinen bekannten Einkünften Kein Zugriff Seiten 299 - 300
29. 1. Zeitpunkt der Pflichtbegründung Kein Zugriff Seiten 300 - 301
  2. Die Aufforderung zur Offenlegung Kein Zugriff Seiten 301 - 302
  3. Die Möglichkeit und die Zumutbarkeit der Erfolgsabwendung Kein Zugriff Seiten 302 - 304
  4. 1. Zeitpunkt der Tatbegehung bzw. Eintritt des Erfolges Kein Zugriff
    2. Konkurrenzen und Strafklageverbrauch Kein Zugriff
    3. 1. Flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
30. Legitimer Zweck Kein Zugriff Seiten 313 - 314
31. Geeignetes Mittel Kein Zugriff Seiten 314 - 315
32. Erforderliches Mittel Kein Zugriff Seiten 315 - 316
33. 1. Der „Gemeinschuldnerbeschluss“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 316 - 323
  2. 1. § 97 Insolvenzordnung Kein Zugriff
    2. 1. Auskunftspflicht und Verwendungsverbot Kein Zugriff
      2. Die Ausnahme des „zwingenden öffentlichen Interesses“ Kein Zugriff
      3. Zur Position des EGMR Kein Zugriff
  3. 1. Zur Offenbarungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Absolutes Verwendungsverbot Kein Zugriff
      2. Beschränktes Verwendungsverbot Kein Zugriff
34. 1. Das Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 350 - 351
  2. Die Unschuldsvermutung Kein Zugriff Seiten 351 - 352
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 352 - 353
35. 1. 1. Der Normzweck und das geschützte Rechtsgut Kein Zugriff
    2. Die Tatbestandsalternativen Kein Zugriff
36. Alternative 1: Die rechtswidrige Vermögenszunahme Kein Zugriff Seiten 356 - 357
37. 1. Die Wahlfeststellung Kein Zugriff Seiten 357 - 358
  2. Konkurrenzen und Strafklageverbrauch Kein Zugriff Seiten 358 - 359
  3. 1. Flankierende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  4. Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Seiten 360 - 361
38. Legitimer Zweck Kein Zugriff Seiten 361 - 362
39. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff Seiten 362 - 363
40. 1. Das Schuldprinzip Kein Zugriff Seiten 363 - 369
  2. Zulässigkeit der gesetzlichen Wahlfeststellung Kein Zugriff Seiten 369 - 370
41. Abgrenzung Stufenverhältnis und Wahlfeststellung Kein Zugriff Seiten 370 - 374
42. Herleitung und Legitimation der ungleichartigen Wahlfeststellung Kein Zugriff Seiten 374 - 378
43. 1. Ergebnis Kein Zugriff
44. Kriminalpolitische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 383 - 389
45. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 389 - 390
1. Art. 14 IPBPR als ius cogens Kein Zugriff Seiten 391 - 394
2. Konkurrenzverhältnis zwischen Art. 14 IPBPR und Art. 20 UNCAC Kein Zugriff Seiten 394 - 400
3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 400 - 405
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 405 - 406
Fünfter Teil: Eine Handlungsempfehlung für den Bundesgesetzgeber Kein Zugriff Seiten 407 - 408
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 409 - 419
Verzeichnis der Internet-Dokumente Kein Zugriff Seiten 420 - 428

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