Sekundärer Finanzausgleich in Deutschland und der Schweiz

RA Dr. Sebastian Segmiller

doi:10.5771/9783845287157

Zusammenfassung

Mit Inkrafttreten der NFA 2008 hat die Schweiz ihren Finanzausgleich umfassend reformiert und erstmals auch einen direkt umverteilenden Ausgleich zwischen den Kantonen geschaffen. Diese Reform blieb auf deutscher Seite weitgehend unbeachtet. Der Autor vergleicht zunächst die finanzverfassungsrechtlichen Grundstrukturen in beiden Ländern und erläutert das bestehende und das ab 2020 geltende deutsche System. Dem folgt eine umfassende Analyse des sekundären Finanzausgleichs in der Schweiz, sog. Finanzausgleich im engeren Sinn, mit ausführlicher Darstellung des Ressourcenausgleichs sowie des geografisch-topografischen und soziodemografischen Lastenausgleichs. Im Anschluss werden nach Problemschwerpunkten gegliedert Reformoptionen für Deutschland aufgezeigt. Der Autor plädiert insbesondere für einen nach Schweizer Vorbild gestalteten indikatorbasierten Lastenausgleich, um dem verfassungsrechtlichen Benennungs- und Begründungsgebot bei Sonderlasten besser gerecht zu werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4470-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8715-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 484
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 33
1. 1. 1. a) Finanzverfassung Kein Zugriff
    2. b) Sekundärer Finanzausgleich Kein Zugriff
  2. 2. Struktur der Finanzverfassung – Finanzverfassung als eigener Sachbereich Kein Zugriff
  3. 1. a) Aufgabenadäquate Finanzausstattung als Ziel der bundesstaatlichen Finanzverfassung, finanzföderalistische Prinzipien Kein Zugriff
    2. b) Kooperativer Föderalismus und Wettbewerbsföderalismus Kein Zugriff
    3. c) Justiziabilität, Rang und Charakterisierung als Teil- und Folgeverfassung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit – übereinstimmende finanzföderalistische Prinzipien Kein Zugriff
    5. e) Entwicklungslinien beider Finanzverfassungen im Vergleich – Indizien zum Verhältnis von Finanzautonomie und Finanzsolidarität Kein Zugriff
  4. 4. Bund und Gliedstaaten als Hauptakteure der bundesstaatlichen Finanzverfassung Kein Zugriff
  5. 5. Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Aufgabenteilung und Ausgabenhoheit – Konnexität versus fiskalische Äquivalenz? Kein Zugriff
  2. 1. a) Kompetenzschwache Bundesländer, kompetenzstarke Kantone Kein Zugriff
    2. 1. (1) Geringer Gestaltungsspielraum der deutschen Länder Kein Zugriff
      2. (2) Steuerautonomie durch Zuschlagsrechte und sekundärer Finanzausgleich Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Primärer vertikaler Finanzausgleich – Trenn- oder Verbundsystem als Grundmodell? Kein Zugriff
    2. 1. (1) Aufteilung der Einkommen- und Körperschaftsteuer sowie der Landessteuern Kein Zugriff
      2. (2) Aufteilung der Umsatzsteuer und Umsatzsteuervorwegausgleich Kein Zugriff
  2. 1. a) Trennsystem als Grundmodell und quantitative Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Durchbrechungen des Trennsystems – Gemeinschaftsteuern? Kein Zugriff
    3. c) Finanzausgleichswirkungen der Einnahmenverteilung Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich und Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Sekundärer horizontaler Finanzausgleich – Länderfinanzausgleich Kein Zugriff
  2. 2. Sekundärer vertikaler Finanzausgleich – Bundesergänzungszuweisungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Darstellung der Änderungen Kein Zugriff
    2. b) Bewertung Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung der Grundlegung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Verfassungsrechtliche Grundlagen und einfachgesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. (2) Bestimmung der Finanzkraft und des Ausgleichstarifs Kein Zugriff
    2. b) Wirkung und Schwächen des alten Finanzausgleichs Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick über den Reformprozess Kein Zugriff
    2. 1. (1) Aufgabenentflechtung Kein Zugriff
      2. (2) Reform des sekundären Finanzausgleichs – Überblick Kein Zugriff
      3. (3) Gescheiterte Einführung einer Normenkontrolle Kein Zugriff
    3. c) Finanzwissenschaftliche Prägung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Herleitung des sekundären Finanzausgleichs Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verpflichtender Regelungsauftrag Kein Zugriff
      2. (2) Gegenstand und Umfang der Bundeskompetenz Kein Zugriff
      3. (3) Instrumentelle Vorgaben Kein Zugriff
      4. (4) Abgrenzung zum innerkantonalen Finanzausgleich und Zusammenhang zu anderen Verfassungsnormen Kein Zugriff
    3. c) Angemessener Finanz- und Lastenausgleich, Art. 135 Abs. 1 BV Kein Zugriff
    4. 1. (1) Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Kantonen verringern Kein Zugriff
      2. (2) Kantonen minimale finanzielle Ressourcen gewährleisten Kein Zugriff
      3. (3) Übermässige finanzielle Lasten der Kantone auf Grund ihrer geografisch-topografischen oder soziodemografischen Bedingungen ausgleichen Kein Zugriff
      4. (4) Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich fördern Kein Zugriff
      5. (5) Steuerliche Wettbewerbsfähigkeit der Kantone im nationalen und internationalen Verhältnis erhalten Kein Zugriff
      6. (6) Weitere Ziele und Zielkonflikte Kein Zugriff
    5. e) Aufteilung der Mittelbereitstellung, Art. 135 Abs. 3 BV Kein Zugriff
    6. 1. (a) Untere Grenzen Kein Zugriff
        (b) Obere Grenzen Kein Zugriff
      2. (2) Art. 135 Abs. 2 BV und angemessener Lastenausgleich Kein Zugriff
    7. g) Kritische Würdigung der verfassungsrechtlichen Normierung des sekundären Finanzausgleichs Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Grundidee des Ressourcenpotentials und diskutierte Alternativen Kein Zugriff
      2. (aa) Massgebende Einkommen der natürlichen Personen Kein Zugriff
        (bb) Massgebende quellenbesteuerte Einkommen Kein Zugriff
        (b) Vermögen der natürlichen Personen Kein Zugriff
        (c) Gewinne der juristischen Personen Kein Zugriff
        (d) Steuerrepartitionen der direkten Bundessteuer Kein Zugriff
        (e) Bestimmung des Ressourcenpotentials, Ressourcenindex und standardisierter Steuerertrag Kein Zugriff
      3. (3) Finanzierung, Ausgleichstarif, Ausgleichsbeiträge Kein Zugriff
      4. (4) Dotierung und Ausgleichsziel Kein Zugriff
    2. 1. (1) Geografisch-topografischer Lastenausgleich Kein Zugriff
      2. (2) Soziodemografischer Lastenausgleich Kein Zugriff
      3. (3) Lastenermittlung zwischen finanzwissenschaftlicher Präzision und politischer Steuerung Kein Zugriff
    3. c) Härteausgleich Kein Zugriff
  3. 3. Sekundärer Finanzausgleich und interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Ursprüngliche Dotierung Kein Zugriff
      2. (2) Anpassungen und gegenwärtiges Volumen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Geber- und Nehmerkantone im Ressourcenausgleich und Härteausgleich Kein Zugriff
      2. (2) Empfängerkantone im Lastenausgleich Kein Zugriff
      3. (3) Aussagegehalt der Zahlenwerte Kein Zugriff
    3. c) Zielerreichung Kein Zugriff
    4. 1. (aa) Vermögen, Faktor Alpha – Einbeziehung privater Eigentumswohnungen in Immobilienrendite Kein Zugriff
        (bb) Gewinne der juristischen Personen, Faktor Beta – Unternehmenssteuerreform III Kein Zugriff
        (cc) Grenzgängereinkommen, Faktor Delta Kein Zugriff
        (dd) Berücksichtigung weiterer Einnahmen – Wasserzins Kein Zugriff
        (ee) Berücksichtigung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik Kein Zugriff
        (aa) Alternativmodell mit neutraler Zone und fixierter Überschussabschöpfung Kein Zugriff
        (bb) Belastungsobergrenze für ressourcenstarke Kantone Kein Zugriff
        (cc) Sanktionen für „Steuerdumping“ ressourcenschwacher Kantone Kein Zugriff
        (c) Mindestausstattungsziel Kein Zugriff
      2. (a) Indikatoren Kein Zugriff
        (b) Verhältnis geografisch-topografischer zu soziodemografischem Lastenausgleich Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zum sekundären Finanzausgleich in der Schweiz Kein Zugriff
1. 1. 1. Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. a) Einbeziehung der Gemeindeeinnahmen Kein Zugriff
    2. b) Anreizfeindlichkeit bei Zugrundelegung tatsächlicher Einnahmen Kein Zugriff
    3. c) Wiederaufbrechen der Diskussion um die bergrechtliche Förderabgabe Kein Zugriff
  3. 1. a) Einzubeziehende Einnahmen Kein Zugriff
    2. b) Anreizaffinität Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit: Ressourcenausgleich nur bedingt vorteilhafter Kein Zugriff
    4. 1. (1) Verfassungsrechtliche Hürde: Ressourcenpotential als Indikator der Finanzkraft Kein Zugriff
      2. (2) Finanzwissenschaftliche Schwierigkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. a) Einwohnerwertungen Kein Zugriff
    2. b) Bundesergänzungszuweisungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Trennung in Ressourcen- und Sonderlastenausgleich Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Sonderlastenausgleich in beiden Ländern Kein Zugriff
      2. (a) Nachvollziehbare und präzise Lastenermittlung im Schweizer FiLaG und der FiLaV Kein Zugriff
        (aa) Ermittlung der Einwohnerwertungen und der anteiligen Einbeziehung der Gemeindeeinnahmen Kein Zugriff
        (bb) Sonderlastenbestimmung bei den Bundesergänzungszuweisungen Kein Zugriff
      3. (3) Indikatorbasierter Mehrbedarfs- bzw. Sonderlastensausgleich vorzugswürdig Kein Zugriff
    3. 1. (a) Umsetzung mit Verfassungsänderung Kein Zugriff
        (b) Umsetzung ohne Verfassungsänderung Kein Zugriff
      2. (2) Finanzwissenschaftliche Schwierigkeiten Kein Zugriff
    4. d) Sonderproblem: Spillover-Ausgleich durch Kooperation von Gliedstaaten? Kein Zugriff
3. 1. 1. Zusammenhang zwischen Intensität und Tarif, aktuelle einfachgesetzliche Regelung Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
  3. 3. Aktuelle Diskussion Kein Zugriff
  4. 1. a) Vorzüge der Schweizer Lösung bei der Anreizwirkung? Kein Zugriff
    2. 1. (1) Andere Obergrenze: Verpflichtung der Schweiz auf den steuerlichen Wettbewerb Kein Zugriff
      2. (a) „Beinahenivellierung“ als im Grundgesetz enthaltenes Verfassungsgebot? Kein Zugriff
        (b) „Beinahenivellierung“ bzw. einheitliche Lebensverhältnisse als politisches Leitbild Kein Zugriff
    3. c) Niveauermittlung – Schweizer Ansatz zur Bestimmung der Ausgleichsintensität Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 2. Aktuelle Diskussion Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhaltliche Aspekte Kein Zugriff
    2. b) Formal-regelungstechnische Aspekte Kein Zugriff
5. 1. 1. Reformdauer, Reformsteuerung und Reformumfang Kein Zugriff
  2. 2. Begleitung einer Reform durch rechtliche Expertise Kein Zugriff
  3. 3. Notwendigkeit eines Härteausgleichs Kein Zugriff
6. 1. 1. Zusammenfassung der Vergleichsergebnisse Kein Zugriff
  2. 2. Zehn Maßnahmen einer Reform Kein Zugriff
D. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 425 - 433
1. Anhang 1: Rechtsgrundlagen Schweiz (Auszüge aus BV, FiLaG und FiLaV) Kein Zugriff
2. Anhang 2: Daten zum deutschen sekundären Finanzausgleich Kein Zugriff
3. Anhang 3: Daten zum schweizerischen sekundären Finanzausgleich Kein Zugriff
4. Anhang 4: Übersicht zu aktuellen Reformmodellen für den deutschen sekundären Finanzausgleich Kein Zugriff
5. Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 463 - 478
Materialienverzeichnis (Schweiz) Kein Zugriff Seiten 479 - 480
Register Kein Zugriff Seiten 481 - 484

Literaturverzeichnis (202 Einträge)

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