Steuerobjekt und Objektsteuerprinzip im Gewerbesteuerrecht

Hans Zilles

doi:10.5771/9783748956778

Zusammenfassung

Die Gewerbesteuer wurde historisch als Realsteuer konzipiert und wird nach wie vor regelmäßig als Realsteuer bezeichnet. Sie besteuert den Gewerbebetrieb als solchen und soll die persönlichen Verhältnisse des Gewerbetreibenden unberücksichtigt lassen. Im Grundgesetz ist der Begriff "Realsteuer" 1997 anlässlich einer Gewerbesteuerreform gegen die Formulierung "Grundsteuer und Gewerbesteuer" getauscht worden. Untersucht wird, ob sich aus dem nunmehr verfassungsrechtlichen Begriff "Gewerbesteuer" das Realsteuerprinzip ableiten lässt. Zugleich wird ausführlich dargestellt, welches Betriebsverständnis dem Gewerbetrieb im Gewerbesteuerrecht zugrunde liegt und was den den Gewerbebetrieb ausmacht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2129-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5677-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 223
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. A. Etablierung der Gewerbesteuer Kein Zugriff
2. B. Vereinheitlichung des Gewerbesteuerrechts Kein Zugriff
3. C. Modernisierungsphase Kein Zugriff
1. 1. I. Die Begriffe „Realsteuer“ und „Objektsteuer“ im Sprachgebrauch Kein Zugriff
  2. II. Begriffliche Unschärfe Kein Zugriff
2. 1. I. Historische Entwicklung des Realsteuerbegriffs im einfach-gesetzlichen Normtext Kein Zugriff
  2. II. Materiell-rechtliche Wirkung von § 3 Abs. 2 AO Kein Zugriff
  3. III. Formell-rechtliche Wirkungen des § 3 Abs. 2 AO Kein Zugriff
3. 1. I. Entwicklung und Funktion des Realsteuerbegriffs im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung seit 1997 Kein Zugriff
4. 1. I. Wortlaut und Motiv bei Verwendung des verfassungsrechtlichen Begriffs „Gewerbesteuer“ im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick und Funktionsweise der Steuertypenlehre Kein Zugriff
    2. 2. Das Vorbild der Gewerbesteuer Kein Zugriff
    3. 3. Neu geschaffener Steuertypus Kein Zugriff
    4. 4. Bildung eines (neuen) Gewerbesteuertypus Kein Zugriff
  3. III. Die historische Gewerbesteuer als „elastische Ausgangsgröße“ Kein Zugriff
1. 1. I. Bisherige Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
  2. II. Der Steuergegenstand als normierter Lebenssachverhalt Kein Zugriff
2. 1. I. Die Systematik der Gewerbesteuerbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung des Gewerbebetriebsbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abstufbarkeit der Merkmale Kein Zugriff
        bb) Kompensierbarkeit der einzelnen Merkmale Kein Zugriff
        cc) Unbestimmte Anzahl der Merkmale Kein Zugriff
      2. (1) Merkmal der Selbständigkeit Kein Zugriff
        (2) Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        (3) Abstufbarkeit Kein Zugriff
        bb) Kompensierbarkeit der Merkmale des Gewerbebetriebsbegriffs Kein Zugriff
        cc) Unbestimmtheit der Anzahl der Merkmale des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
      3. c) „Gewerbebetrieb“ als Klassenbegriff Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewerbebetrieb als rechtformneutraler Begriff Kein Zugriff
      2. b) Wortlaut des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
      3. c) Einfluss des Negativmerkmals „keine private Vermögensverwaltung“ Kein Zugriff
      4. aa) Begriff des Gewerbebetriebs im Sinne des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
        bb) Vergleich zum Betrieb der Land- und Forstwirtschaft im grundsteuerlichen Sinne Kein Zugriff
        cc) Verhältnis zum bewertungsrechtlichen Gewerbebetriebsbegriff Kein Zugriff
      5. e) Diversität der steuerrechtlichen Betriebsbegriffe Kein Zugriff
      6. f) Art und Weise der Betätigung Kein Zugriff
      7. g) Gewerbebetrieb als Tätigkeit als Grundfall Kein Zugriff
    4. 1. aa) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        bb) Optierte Personengesellschaften Kein Zugriff
        (1) Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
        (2) Unterschiede zwischen wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und originär gewerblicher Tätigkeit Kein Zugriff
        (3) Umfang des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs – Abgrenzung zum ideellen Bereich gemeinnütziger Körperschaften Kein Zugriff
        (4) Zweckbetrieb als Gewerbesteuergegenstand Kein Zugriff
        (5) Teilweise Angleichung an die Besteuerung von Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      2. (1) Seitwärtsinfektion Kein Zugriff
        (2) Aufwärtsinfektion Kein Zugriff
        (1) Rechtsprechungsänderung und Reaktion des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (2) Gesellschaftsrechtliche Struktur als Maßstab Kein Zugriff
        (3) Kritik in der Literatur und Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Beginn des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
        bb) Ende des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
      2. b) Kapitalgesellschaften im Sinne des § 2 Abs. 2 GewStG Kein Zugriff
      3. c) Sonstige juristische Personen im Sinne des § 2 Abs. 3 GewStG Kein Zugriff
      4. d) Betriebsübergang Kein Zugriff
    6. 6. Mehrheit von Gewerbebetrieben Kein Zugriff
    7. 1. a) Anknüpfungsmomente des Inlandsbezugs Kein Zugriff
      2. (1) Funktion der Betriebsstätte bei internationalen Gewerbebetrieben Kein Zugriff
        (2) Aufteilung grenzüberschreitender Gewerbebetriebe Kein Zugriff
        bb) Auswirkung auf Reisegewerbebetriebe Kein Zugriff
    8. 8. Auswirkung der Steuerbefreiungen auf den Steuergegenstand im engeren Sinne Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maßgebliche Aspekte der Gewerbesteuerbemessungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 2. Historische Entwicklung des § 6 GewStG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Verweisung auf die einkommmen- und körperschaftsteuerrechtliche Gewinnermittlung Kein Zugriff
      2. aa) Gewinn als vermögensbezogene Größe Kein Zugriff
        bb) Gewinn als personenbezogene Größe Kein Zugriff
        cc) Gewinn als objektive und verobjektivierbare Größe Kein Zugriff
        (1) Entgelte für Fremdfinanzierung Kein Zugriff
        (2) Rechtsformabhängige Hinzurechnungen und Kürzungen Kein Zugriff
        (3) Spenden und Mitgliedsbeiträge Kein Zugriff
        (4) Ausländische Steuern Kein Zugriff
        (5) Ausländische Teile des Gewerbeertrags Kein Zugriff
        (a) Einfache Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG Kein Zugriff
        (b) Erweiterte Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 ff. GewStG Kein Zugriff
        ee) Veräußerungsgewinne als Teil des Gewerbeertrags Kein Zugriff
        ff) Einbeziehung ausländischer Gewinne Kein Zugriff
3. C. Kapitelzusammenfassung Kein Zugriff
§ 5 Untersuchungsergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 210
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 222