Die Gaskrise und ihre Bewältigung durch die Bundesnetzagentur

Prof. em. Dr. Bernd Holznagel LL.M.; Univ.-Prof. i.R. Dr. Ludwig Gramlich; Dr. Annegret Groebel; Dr. Christian Schütte

doi:10.5771/9783748928348

Zusammenfassung

Der Band behandelt die vielfältigen Strategien zur Bewältigung der Gaskrise, die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöst wurde. Durch das Ausbleiben russischen Gases bestand die Gefahr einer Gasmangellage und die Preiserhöhungen belasteten sowohl die Wirtschaft als auch die Haushalte massiv. Die EU reagierte mit einer Reihe von „Krisenverordnungen“ zur Sicherstellung der Versorgung und der Entlastung von Wirtschaft und Haushalten. Ein für den Erfolg der Maßnahmen unerlässliches Element war die Koordinierung und Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Auch analysiert werden der Binnenmarkt und die beschleunigten Genehmigungsverfahren zum schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien, die zuletzt zur Energiewende beitragen. Mit Beiträgen vonFrank Brettschneider | Daniel Ehmann | Ludwig Gramlich | Annegret Groebel | Bernd Holznagel | Albert Moser | Klaus Müller | Maximilian Rademacher | Anastasia Sailer | Christian Schütte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 30.04.2025
ISBN-Print: 978-3-8487-8453-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2834-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Christian Schütte
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Vorgeschichte Kein Zugriff
3. 1. I. Die Treuhandanordnung Kein Zugriff
  2. II. Einordnung der Treuhandverwaltung nach dem AWG Kein Zugriff
  3. III. Krisenbewältigung Kein Zugriff
4. 1. I. Neugestaltung der Treuhandverwaltung nach dem EnSiG Kein Zugriff
  2. II. Treuhandanordnung vom 17. Juni 2022 auf Basis des EnSiG Kein Zugriff
  3. III. § 17 EnSiG verfassungsgemäß Kein Zugriff
  4. IV. Stabilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
5. E. Kapitalschnitt und Wechsel des Eigentümers Kein Zugriff
6. F. Neuausrichtung Kein Zugriff
7. G. Lehren aus der Treuhandverwaltung? Kein Zugriff
Ludwig Gramlich
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Errichtung und Erweiterung des Aufgabenkreises Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) EU-Rechtsakte Kein Zugriff
      2. b) Sektorspezifisches Bundesrecht Kein Zugriff
    2. 2. EuGH-Entscheidung vom September 2021 und die Folgen im nationalen Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Internationaler Rahmen Kein Zugriff
      2. b) Europäische Union Kein Zugriff
    2. 2. Horizontale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. 3. Wirkungen internationalen und europäischen Rechts im (mitglied-)staatlichen Bereich Kein Zugriff
    4. 1. a) Vertikal Kein Zugriff
      2. b) Fachspezifisch verteilt Kein Zugriff
3. 1. I. EU-Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. EnWG: Strom und Gas Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu Erneuerbaren Energien und anderen Energiebereichen Kein Zugriff
    3. 3. Sicherstellung der Energieversorgung Kein Zugriff
    4. 4. Regulierung oder Notfallvorsorge? Kein Zugriff
4. 1. I. Relevante Rechtsetzung seit 2005 Kein Zugriff
  2. II. Bewertung Kein Zugriff
5. 1. I. Verschiebungen bei Zielen und veränderte Gewichtungen einzelner Bereiche Kein Zugriff
  2. II. Sicherstellung der Versorgung als Sonderfall? Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
Frank Brettschneider, Anastasia Sailer
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Anforderungen an Krisenkommunikation Kein Zugriff
  2. II. Studien zur Krisenkommunikation (von Behörden) Kein Zugriff
3. 1. I. Kommunikation der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
  2. II. Botschaften der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Akteure in der Berichterstattung Kein Zugriff
    2. 2. Themen in der Berichterstattung Kein Zugriff
  2. II. Botschaften der Bundesnetzagentur in der Berichterstattung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Annegret Groebel
1. A. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen Kein Zugriff
2. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. II. Vorarbeiten Kein Zugriff
  3. III. Mitteilungen v. 8. und 23. März 2022 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Energieeinsparungen Kein Zugriff
    2. 2. Diversifizierung der Energieeinfuhren Kein Zugriff
    3. 3. Substitution fossiler Brennstoffe und Beschleunigung der Energiewende in Europa Kein Zugriff
    4. 4. Intelligente Investitionen Kein Zugriff
  5. V. Mitteilung Kurzfristige Energiemarktinterventionen und langfristige Verbesserungen der Strommarktgestaltung – ein Lösungsansatz v. 18. Mai 2022 Kein Zugriff
3. 1. I. Die Gasspeicher-VO (EU) 2022/1032 Kein Zugriff
  2. II. Die Gasnachfragesenkungs-VO (EU) 2022/1369 Kein Zugriff
  3. III. Die EU-Notfall-VO (EU) 2022/1854 Kein Zugriff
  4. IV. Die Gassolidaritäts-VO (EU) 2022/2576 Kein Zugriff
  5. V. Die „Gaspreisdeckel“-VO (EU) 2022/2578 Kein Zugriff
  6. VI. Die Erneuerbare Energien-VO (EU) 2022/2577 Kein Zugriff
4. 1. I. Wirkungsweise der Notfallmaßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis der Notfall-Gesetzgebung zur regulären Gesetzgebung Kein Zugriff
  3. III. Die Rolle der Regulierer Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
Bernd Holznagel, Maximilian Rademacher
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Grundlagen LNG Kein Zugriff
3. 1. I. Erforderliche Genehmigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c) Örtlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Spezielle Regelung für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung: begrenzte Genehmigungsdauer Kein Zugriff
    3. 1. aa) EU-rechtliche Möglichkeit der UVP-Freiheit Kein Zugriff
        (1) Erfasste Anlagen nach § 2 LNGG Kein Zugriff
        (2) Beitrag zur Bewältigung der Gaskrise Kein Zugriff
        (3) Gasmangellage Kein Zugriff
        cc) Sicherung umweltrechtlicher Mindeststandards durch Zugänglichmachung von Informationen gem. § 4 IV LNGG und Unterrichtung der EU-Kommission gem. § 4 V LNGG Kein Zugriff
        dd) UVP-Prüfung bei Planänderungen Kein Zugriff
      2. aa) Verkürzung der Dauer der Planauslegung Kein Zugriff
        bb) Verkürzung der Stellungnahmefrist Kein Zugriff
        cc) Entbehrlichkeit des Erörterungstermins Kein Zugriff
        dd) Fazit Kein Zugriff
      3. c) Erleichterung des vorzeitigen Beginns Kein Zugriff
      4. d) Zeitliche Erleichterung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach BNatSchG Kein Zugriff
      5. e) Definition des überragenden Gemeinwohlbelangs (§ 3 S. 3 LNGG) als gesetzliche Planrechtfertigung und für Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
4. 1. I. Rechtsschutzkonzentration: BVerwG-Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Keine aufschiebende Wirkung von Klagen, § 43e EnWG, § 11 LNGG Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 80c VwGO Kein Zugriff
    2. 2. § 87b VwGO Kein Zugriff
    3. 3. § 87c VwGO Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Zerstörungs- und Beeinträchtigungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abwägung mit mittelbaren Auswirkungen Kein Zugriff
        bb) Alternativenprüfung Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung des Belanges des Klimaschutzes gem. § 13 Abs. 1 KSG Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Daniel Ehmann
1. A. Gesetzgeberische Maßnahmen während der Gaskrise Kein Zugriff
2. 1. I. Vorsorge: Flexibilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. LNG-Infrastruktur-Aufbau Kein Zugriff
    2. 2. Unionsrechtliche Schranken Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis: Verzicht auf Umweltstandards Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Erneuerbare-Energien-Ausbau Kein Zugriff
    2. 2. Abschied vom Naturschutz? Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis: Aktivierung der Energiewende Kein Zugriff
4. D. Gaskrise als Motor der Umweltrechtsentwicklung Kein Zugriff
Albert Moser
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Energiepreisanstieg im Jahr 2021 Kein Zugriff
  2. II. Ausbleibende Gaslieferungen aus Russland Kein Zugriff
  3. III. Geringe Verfügbarkeit auch anderer Primärenergiequellen Kein Zugriff
3. 1. I. Gasmarkt Kein Zugriff
  2. II. Strommarkt Kein Zugriff
4. 1. I. Notfallmaßnahmen und REPowerEU Kein Zugriff
  2. II. REPowerEU beschleunigt den European Green Deal Kein Zugriff
5. 1. I. Notfallmaßnahmen und andere kurzfristige Maßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Osterpaket Kein Zugriff
  3. III. Weitere Maßnahmen nach dem Osterpaket Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 265 - 265