Verordnete Regulierung ?

Julia Kaiser

doi:10.5771/9783845200125

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Verordnete Regulierung ?

Die Bedeutung der Stromhandelsverordnung - Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 - und der Gashandelsverordnung - Verordnung (EG) Nr. 1775/2005 - für den europäischen Energiebinnenmarkt

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 511
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Neben den Richtlinien zur Öffnung der Europäischen Energiemärkte hat die EU zwei Verordnungen zum grenzüberschreitenden Strom- bzw. Gashandel erlassen. Die Autorin stellt den Inhalt dieser Verordnungen im Einzelnen dar, untersucht ihren Einfluss auf die Umsetzung der „Beschleunigungsrichtlinien“ und erläutert das dahinter stehende Regulierungskonzept. Dabei wird deutlich, dass die Verordnungen zu Unrecht bislang wenig beachtet wurden. Denn sie sind, nicht zuletzt aufgrund ihrer unmittelbaren Geltung, von zum Teil erheblicher Bedeutung für die Umsetzung der Richtlinien und ermöglichen zudem die Zentralisierung und Vereinheitlichung von Regulierungsentscheidungen auf Ebene der Europäischen Kommission.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2460-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0012-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 511
Sprache: Deutsch
Seiten: 197
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Entwicklung des Energiesektors in Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Was bedeutet Liberalisierung im Energiebereich? Kein Zugriff Seiten 23 - 26
3. Exkurs: Problem der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. Einschlägige Normen Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Seiten 30 - 36
  3. Anwendung des EG-Wettbewerbsrechts auf Verbindungsleitungen, insbesondere hinsichtlich langfristiger Verträge Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 39
2. 1. Transparenzrichtlinie und Transitrichtlinien Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktrichtlinien Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  3. 1. Inhalte der Rechtsakte Kein Zugriff
    2. 1. Beschleunigungsrichtlinien und EltHVO Kein Zugriff
      2. GasHVO Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50
3. 1. Rechtliche Besonderheiten einer Verordnung Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  2. 1. Begründung der Kommission Kein Zugriff
    2. Schwäche der Foren von Florenz und Madrid Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 56
4. Ergebnis des 2. Kapitels Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. Allgemeiner Regelungsbereich und Adressaten der Verordnungen Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. 1. Leitungsgebundenheit Kein Zugriff Seiten 58 - 58
  2. Besonderheiten der Stromdurchleitung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  3. Besonderheiten der Gasdurchleitung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62
3. 1. 1. 1. Engpässe im europäischen Stromnetz Kein Zugriff
      2. Methoden zur Behebung von Engpässen Kein Zugriff
      3. CCR, Counter-trading, Market Splitting Kein Zugriff
        Pro rata Kein Zugriff
        Long-before-short, First-come-first-served Kein Zugriff
        Eigentümervorrang Kein Zugriff
        Marktorientiert Kein Zugriff
        Aussendung wirksamer wirtschaftlicher Signale Kein Zugriff
        Nichttransaktionsbezogen Kein Zugriff
        Keine Einschränkung von Transaktionen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Zusätzliche Maßnahmen gemäß Art. 6 Abs. 3 bis 5 EltHVO Kein Zugriff
      5. Nutzungsbeschränkung Kein Zugriff
        Ermessensvorschrift Kein Zugriff
        Notwendigkeit von Ausnahmen Kein Zugriff
        Werdegang der Norm Kein Zugriff
        Auslegungsvermerk der Kommission Kein Zugriff
      6. Vorgaben der Leitlinien zum Engpassmanagement Kein Zugriff
      7. Einfluss der EltHVO auf das Monitoring des Engpassmanagements durch die nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
        Verhältnis zu den Unbundlingvorschriften Kein Zugriff
    2. 1. Informationsaustausch gemäß Art. 5 EltHVO Kein Zugriff
      2. Ergänzung durch Anforderungen der Leitlinien zum Engpassmanagement Kein Zugriff
      3. Zusammenspiel mit der EltRL Kein Zugriff
    3. 1. Verbundunternehmen profitieren von überhöhten Entgelten Kein Zugriff
        Widerspiegelung der Kosten Kein Zugriff
        Entfernungsunabhängigkeit Kein Zugriff
        Diskriminierungsfreie Anwendung Kein Zugriff
        Transparenz Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsverzerrungen aufgrund nationaler Unterschiede Kein Zugriff
        Angleichung gemäß Art. 4 Abs. 2 EltHVO Kein Zugriff
        Gebühr für Exporte, Importe oder Transite Kein Zugriff
        Abschaffung durch Art. 4 Abs. 5 EltHVO Kein Zugriff
        Möglichkeit zur regionalen Steuerung der Erzeugung Kein Zugriff
        Integration von Preissignalen gemäß Art. 4 Abs. 4 EltHVO Kein Zugriff
      3. Möglichkeit des Leitlinienerlasses zur Harmonisierung der Netzzugangsentgelte Kein Zugriff
      4. Zusammenspiel mit der EltRL Kein Zugriff
    4. 1. Notwendigkeit von Ausnahmen Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen einer Ausnahme gemäß Art. 7 EltHVO Kein Zugriff
      3. Zusammenspiel mit der EltRL Kein Zugriff
    5. 1. Problematik und bisherige Lösung durch ETSOMechanismus Kein Zugriff
      2. Vorgaben des Art. 3 EltHVO Kein Zugriff
      3. Möglichkeit des Leitlinienerlasses zum Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
      4. Zusammenspiel mit der EltRL Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tarifierungsmodelle Kein Zugriff
        Widerspiegelung der Ist-Kosten Kein Zugriff
        Transparenz Kein Zugriff
        Diskriminierungsfreie Anwendung Kein Zugriff
        Förderung des Wettbewerbs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit ergänzender Dienstleistungen Kein Zugriff
        Harmonisierte Transportverträge Kein Zugriff
        Verbindliche und unterbrechbare Dienstleistungen Kein Zugriff
        Lang- und kurzfristige Dienstleistungen Kein Zugriff
        Vorgaben der Leitlinien für Dienstleistungen für den Zugang Dritter Kein Zugriff
      3. Zusammenspiel mit der GasRL Kein Zugriff
    2. 1. Zustandekommen von Engpässen und Möglichkeiten der Behebung Kein Zugriff
      2. Vorbeugung und Behebung von Engpässen gemäß Art. 5 GasHVO Kein Zugriff
      3. Vorgaben der Leitlinien zur Kapazitätszuweisung und zum Engpassmanagement Kein Zugriff
      4. Zusammenspiel mit der GasRL Kein Zugriff
    3. 1. Notwendigkeit des Zugangs zu Informationen Kein Zugriff
      2. Transparenzanforderungen des Art. 6 GasHVO Kein Zugriff
      3. Vorgaben der Leitlinien zu den Transparenzanforderungen Kein Zugriff
      4. Zusammenspiel mit der GasRL Kein Zugriff
    4. 1. Bedeutung des Ausgleichs von Mengenabweichungen Kein Zugriff
      2. Ausgleichsregeln und Ausgleichsentgelte gemäß Art. 7 GasHVO Kein Zugriff
      3. Zusammenspiel mit der GasRL Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Ergebnis des 3. Kapitels Kein Zugriff Seiten 144 - 145
1. 1. 1. Betroffene Bereiche Kein Zugriff
    2. Rechtsnatur der Leitlinien Kein Zugriff
    3. Erlass im Komitologieverfahren Kein Zugriff
    4. Einfluss der europäischen Diskussionsplattformen im Energiesektor auf die Entwicklung der Leitlinien Kein Zugriff
    5. Diskussion über die Bedeutung des Komitologieverfahrens für die Verteilung der Regelungszuständigkeit Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Festlegungen Kein Zugriff
      2. Genehmigungen Kein Zugriff
    2. 1. Regulierungsbehörden als Entscheidungsträger Kein Zugriff
      2. Entscheidung der Kommission Kein Zugriff
      3. Beteiligung von Regulierungsbehörden und Kommission Kein Zugriff
    3. Einfluss auf die Verteilung der Regulierungszuständigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. Betroffene Bereiche Kein Zugriff
    2. Anforderung der Informationen Kein Zugriff
    3. Verwendung der Informationen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Kontrolle der Marktteilnehmer durch die nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
    2. Überwachung der Marktentwicklung durch die Kommission Kein Zugriff
    3. Kooperationspflicht gemäß Art. 9, S. 2 EltHVO, Art. 10, S. 2 GasHVO Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Mitgliedstaatliche Sanktionen Kein Zugriff
    2. Sanktionen durch die Kommission Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. Ergebnis des 4. Kapitels Kein Zugriff Seiten 169 - 171
3. Exkurs: Mischverwaltung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
1. 1. Verwirklichung der Ziele des Art. 14 EG Kein Zugriff Seiten 173 - 176
  2. 1. Harmonisierung im Sinne des Art. 95 EG? Kein Zugriff
    2. Zuweisung von Regulierungsaufgaben an die Kommission Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178
2. 1. 1. Engpassmanagement Kein Zugriff
    2. Netzentgelte Kein Zugriff
    3. Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Netzzugang Kein Zugriff
    2. Engpassmanagement, Ausgleich für Mengenabweichungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Wahrung der Verhältnismäßigkeit gemäß Art. 5 Abs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 182 - 184
4. Exkurs: Was würde der EU-Verfassungsentwurf ändern? Kein Zugriff Seiten 184 - 184
5. Ergebnis des 5. Kapitels Kein Zugriff Seiten 184 - 185
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 186 - 187
Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 190
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 197

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