Kulturförderung in Frankreich am Beispiel der Film- und Kinoförderung

Dr. Nele Tofaute Maître en droit

doi:10.5771/9783748952480

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Kulturförderung in Frankreich am Beispiel der Film- und Kinoförderung

Französische und europarechtliche Rahmenbedingungen

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung, Band 14
Verlag:: 12.09.2025

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die französische Kulturwirtschaftsförderung im Filmsektor, die für die oft als wenig erfolgreich angesehene Filmförderung in Deutschland als Vorbild dienen könnte. Dabei stehen die französischen Förderinstitutionen und die Kulturfördermaßnahmen sowie die Rolle des service public culturel im Fokus. Die europarechtlichen Spielräume, die die französische Kulturwirtschaftsförderung maßgeblich mitgeprägt hat, ergeben sich aus dem Beihilfenrecht und insbesondere aus der Kinomitteilung der Europäischen Kommission. Forschungsgebiete der Arbeit sind das französische Verwaltungsrecht, Kulturrecht sowie Vergabe- und Beihilfenrecht. Die Autorin ist als Rechtsanwältin im öffentlichen Wirtschaftsrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 12.09.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2985-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5248-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 458
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Filmförderung als Kulturförderung Kein Zugriff
2. II. Öffentliches Interesse an Kultur in Frankreich Kein Zugriff
3. III. Frankreich und französische Filmkultur Kein Zugriff
4. IV. Französisches Recht Kein Zugriff
5. V. WTO und Europäische Union Kein Zugriff
1. I. Die französische Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Aufgabe des Ministeriums für Kultur Kein Zugriff
        (2) Interner Verwaltungsaufbau des Ministeriums für Kultur Kein Zugriff
        (3) Öffentliche Einrichtungen und Dienste Kein Zugriff
      2. (1) Haushalt für Kultur Kein Zugriff
        (2) Direkte Filmförderung durch die DRAC und das CNC Kein Zugriff
        (3) Strukturelle Unterstützungsmaßnahmen Kein Zugriff
        (4) Notfallmaßnahmen zu Beginn der Covid-19-Pandemie Kein Zugriff
    2. 1. aa. Aufgaben und Organisation Kein Zugriff
      2. (1) Starke zentrale Lenkung dekonzentrierter Mittel Kein Zugriff
        (2) Konzentration der Mittel auf Ballungsräume Kein Zugriff
        (3) Beispielhafte Zuteilung der Finanzen Kein Zugriff
        (4) Beispielhafte DRAC Kein Zugriff
    3. 1. (1) Stärkung, Regulierung und Unterstützung der französischen Filmindustrie sowie Wahrung des kinematografischen Kulturerbes Kein Zugriff
        (2) Interne Struktur Kein Zugriff
      2. (a) Steuer auf die Verbreitung audiovisueller Inhalte über das Internet oder physische Vertriebswege (TSV) Kein Zugriff
        (b) Berufsbeiträge Kein Zugriff
        (c) Steuer auf Kinoeintrittspreise (TSA) Kein Zugriff
        (d) Besteuerung der Herausgeber und Vertreiber von Fernsehdiensten Kein Zugriff
        (2) Dynamisches Budget des CNC Kein Zugriff
        (aa) Herkunft des Produzenten Kein Zugriff
        (bb) Automatische Produktionshilfen Kein Zugriff
        (cc) Selektive Produktionshilfen Kein Zugriff
        (b) Beispiel der Verwertungsförderung Kein Zugriff
        (c) Weitere Förder- und Finanzierungstätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Verfassungsrechtliche Anknüpfung Kein Zugriff
      2. (1) Obligatorisch übertragene Zuständigkeiten Kein Zugriff
        (2) Fakultativ übertragene Zuständigkeiten Kein Zugriff
        (3) Kaum spezielle Kompetenzvorschriften im Bereich Film und Kino Kein Zugriff
        (4) Experimentierklauseln Kein Zugriff
        (5) Allgemeine Zuständigkeitsklausel (clause générale de compétences) Kein Zugriff
        (6) Komplexes Zusammenspiel öffentlicher Akteure Kein Zugriff
    2. 1. aa. Umfang der finanziellen Beiträge Kein Zugriff
      2. bb. Investitionsbereiche der finanziellen Beiträge Kein Zugriff
      3. (1) Regionen Kein Zugriff
        (2) Départements Kein Zugriff
        (3) Kommunen Kein Zugriff
    3. c. Beispielhafte Förderungen und Kooperationen im Bereich des Films Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Garantien Kein Zugriff
        (2) Darlehen Kein Zugriff
        (3) Fachliche Beratung Kein Zugriff
      2. (1) Erteilung der Garantie Kein Zugriff
        (2) Erteilung der Darlehen Kein Zugriff
        (3) Schwerpunkt Kinoförderung Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gestaffelte Steuerermäßigung nach Art. 199 unvicies des Allgemeinen Steuergesetzbuchs CGI Kein Zugriff
        (2) Weitere Bedingungen der Steuerermäßigung Kein Zugriff
      2. (1) Anforderungen an das Werk Kein Zugriff
        (2) Weitere Investitionsbedingungen und Investitionsformen Kein Zugriff
        (3) Beispiele Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Förderfähige Produktionsgesellschaften Kein Zugriff
        (2) Förderfähige Werke Kein Zugriff
        (3) Förderfähige Produktionsausgaben Kein Zugriff
        (4) Berechnung der Steuergutschrift Kein Zugriff
      2. (1) Förderfähige Produktionsgesellschaften Kein Zugriff
        (2) Förderfähige Werke und Ausgaben Kein Zugriff
        (3) Berechnung der Steuergutschrift Kein Zugriff
      3. cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. III. Fazit: Zentrale Steuerung und herausragende Stellung des CNC sowie steuerliche Anreize Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtssache Astruc et Société du théâtre des Champs-Elysées aus dem Jahr 1916 Kein Zugriff
  2. 2. Rechtssache Sieur Gheusi aus dem Jahr 1923 Kein Zugriff
  3. 1. a. Politik der IIIe République (1870 bis 1940) Kein Zugriff
    2. b. Staatliche Intervention im kulturellen Bereich Kein Zugriff
    3. c. Der Film als neue Kunstform und ein wachsender Filmmarkt Kein Zugriff
    4. d. Kulturpolitik der Ve République (seit 1958) Kein Zugriff
  4. 1. a. Rechtssache Sieur Léoni aus dem Jahr 1944 Kein Zugriff
    2. b. Rechtssache Syndicat des exploitants de cinématographes de l’Oranie aus dem Jahr 1959 Kein Zugriff
  5. 5. Übertragbarkeit von Entscheidungen zum Theaterbetrieb auf Kinosäle Kein Zugriff
  6. 1. a. Rechtssache Dauphin aus dem Jahr 1959 Kein Zugriff
    2. b. Rechtssachen Demoiselle Costes aus dem Jahr 1977 und Association Maison des jeunes et de la culture de Saint-Maur aus dem Jahr 1983 Kein Zugriff
    3. c. Relevanz des öffentlichen Eigentums Kein Zugriff
  7. 7. Prägung des heutigen service public culturel durch die Rechtsprechung und Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahrnehmung des service public durch Private Kein Zugriff
  2. 2. SPA und SPIC als Formen des service public Kein Zugriff
  3. 1. a. Häufige Wahrnehmung durch Private Kein Zugriff
    2. b. Vermehrte Qualifizierung des service public culturel (SPC) als SPIC Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Nationale Ebene Kein Zugriff
    2. b. Gebietskörperschaftliche Ebene Kein Zugriff
  2. 2. Das Recht und die Pflicht zur Schaffung oder Aufrechterhaltung von services publics Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundsätze der continuité und der mutabilité bzw. adaptabilité Kein Zugriff
  2. 2. Gleichheitsgrundsatz (principe d‘égalité) Kein Zugriff
  3. 1. a. Forderung der grundsätzlichen Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    2. b. Aspekte der Diskussion zu der gratuité als Grundsatz Kein Zugriff
    3. c. Faktische Gestaltung der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. a. Rechtssache Denoyez et Chorques aus dem Jahr 1974 zu der Tarifgestaltung eines Fährdienstes Kein Zugriff
    2. b. Rechtssache Centre communal d’action sociale de la Rochelle aus dem Jahr 1989 zu der Tarifgestaltung einer Kindertagesstätte Kein Zugriff
    3. c. Rechtssache Ville de Tarbes aus dem Jahr 1985 zu der Tarifgestaltung einer Musikschule Kein Zugriff
    4. d. Erweiterung der tarifären Differenzierung auf sozio-kulturelle Leistungen und Bestätigung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Régie directe Kein Zugriff
    2. b. Structures autonomes sans personnalité morale Kein Zugriff
    3. c. Uneinheitliche Verwendung des Begriffs régie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Autonomieprinzip Kein Zugriff
      2. bb. Spezialitätsprinzip Kein Zugriff
      3. cc. Zuweisung eines service public Kein Zugriff
    2. 1. (1) Nachteile der GIP und der GIPC Kein Zugriff
        (2) Entwicklung der Rechtsgrundlagen der GIP und der GIPC Kein Zugriff
        (3) Konkurrierende Einheiten Kein Zugriff
      2. (1) Gründung und Spezialitätsgrundsatz Kein Zugriff
        (2) Kulturelle Kompetenzen Kein Zugriff
      3. (1) Keine Einführung eines établissement public (à caractère) culturel (EPC) Kein Zugriff
        (2) Einführung der Kooperationseinrichtungen établissements publics de coopération culturelle (EPCC) Kein Zugriff
        (a) Gestaltungsfreiheit und Flexibilität Kein Zugriff
        (b) Vergleich mit dem Regiebetrieb (Personal, Verwaltungs- und Finanzautonomie) Kein Zugriff
        (c) Vergleich mit den GIP(C) Kein Zugriff
        (d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. a. Übertragungsformen Kein Zugriff
    2. b. Délégation de service public und Einfluss des europäischen Vergaberechts Kein Zugriff
    3. 1. aa. La concession – Der Konzessionsvertrag Kein Zugriff
      2. bb. L‘affermage – Der Pachtvertrag Kein Zugriff
      3. cc. La régie intéressée Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Anwendungsbereich und allgemeiner Regelungsgehalt Kein Zugriff
    2. 1. (1) Art. 4 Abs. 1 KVR Kein Zugriff
        (2) Art. 4 Abs. 2 KVR Kein Zugriff
      2. bb. Sachbereichsausnahme zu audiovisuellen Mediendiensten nach Art. 10 Abs. 8 lit. b KVR und EG 43 KVR Kein Zugriff
      3. cc. Vereinfachtes Vergabeverfahren für kulturelle Dienstleistungen nach Art. 19 KVR und EG 53, 54 KVR Kein Zugriff
      4. dd. Ausnahme von der Konzessionsbekanntmachung aus künstlerischen Motiven nach Art. 31 Abs. 4 KVR und EG 50, 51 KVR Kein Zugriff
      5. ee. Ausgestaltung der Zuschlagskriterien nach Art. 41 Abs. 1, 2 KVR i. V. mit EG 64 bis 66 zugunsten der Kulturförderung Kein Zugriff
  2. 1. a. Geltende Grundsätze und ihre rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Geschriebene Rechtfertigungsgründe im Rahmen der Grundfreiheiten und zwingende Erfordernisse im Allgemeininteresse Kein Zugriff
      2. bb. Einfluss des Art. 106 Abs. 2 AEUV auf das Vergabeprimärrecht Kein Zugriff
      3. cc. Kultur als interne Politik nach Art. 167 AEUV Kein Zugriff
      4. (1) Art. 10 GRCh. Kein Zugriff
        (2) Art. 11 GRCh. Kein Zugriff
        (3) Art. 13 GRCh. Kein Zugriff
        (4) Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
        (5) Grundsatz nach Art. 22 GRCh. Kein Zugriff
  3. 1. a. Die Umsetzungsrechtsakte und ihre Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa. Keine Konzessionsverträge im Sinne des CCP oder der ordonnance, Art. L. 1100-1 Nr. 1 und Nr. 2 CCP (Art. 7 Nr. 1, Nr. 2 ordonnance n° 2016-65) Kein Zugriff
      2. bb. Bereichsausnahmen nach Art. L. 3212-4 Nr. 8, Art. L. 3213-2, Art. L. 1211-1 CCP (Art. 13 Nr. 9 und 12 ordonnance n° 2016-65) Kein Zugriff
      3. cc. Vereinfachtes Verfahren nach Art. R. 3121-5, R. 3126-1 CCP und Ausgestaltung der Zuschlagskriterien nach Art. L. 3124-5 und Art. R. 3124-4 bis R. 3124-6 CCP Kein Zugriff
      4. dd. Verfahrenserleichterungen für kulturelle Dienstleistungen, Art. R. 3126-1 Nr. 2 lit. b CCP in Verbindung mit Annex 3 (Art. 10 Nr. 2 lit. c décret d‘application n° 2016-86) Kein Zugriff
      5. ee. Direktvergabe aus künstlerischen Motiven nach Art. L. 3121-2 CCP und Art. R. 3121-6 CCP (Art. 11 décret n° 2016-86) Kein Zugriff
    3. c. Der service public im Code de la commande publique Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Staatliche Begünstigungen Kein Zugriff
      2. bb. Unternehmen und Produktionszweige Kein Zugriff
      3. cc. Selektivität Kein Zugriff
      4. dd. Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      5. (1) Rein lokale Bedeutung Kein Zugriff
        (2) De minimis-Verordnung (EU) 2023/2831 Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (EU) Nr. 651/2014 Kein Zugriff
        (4) Altmark Trans-Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Der Fall Société française de production (SFP) Kein Zugriff
        (b) Entscheidung der Europäischen Kommission über das französische Filmfördersystem N 3/98 Kein Zugriff
        (c) Bestätigung durch den Rat Kein Zugriff
        (d) Erlass der ersten Kinomitteilung 2001 Kein Zugriff
        (e) Weiterentwicklung und Verlängerung der Kinomitteilung von 2001 Kein Zugriff
        (aa) Kulturelle Tätigkeit Kein Zugriff
        (bb) Differenzierte Beihilfenintensität Kein Zugriff
        (cc) Das Sprachenargument für eine intensive Förderung Kein Zugriff
        (aa) Bewertungsmaßstäbe der Kinomitteilung Kein Zugriff
        (bb) Uneindeutiges Zusammenspiel der verschiedenen Schwellen und Obergrenzen Kein Zugriff
        (cc) Rechtsunsicherheit in Bezug auf die Bedeutung der Territorialisierungsanforderungen Kein Zugriff
        (dd) Keine künftige Klärung mitgliedstaatlicher Positionen zu Territorialisierungsanforderungen Kein Zugriff
        (ee) Vereinbarkeit der Regeln zu grenzüberschreitenden Produktionen und zur Territorialisierung der Ausgaben Kein Zugriff
        (c) Reduzierte Beihilfenkontrolle durch die Aufnahme der Kriterien der Kinomitteilung in die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff
        (d) Missbrauchsgefahr kultureller Motive aufgrund des Doppelcharakters der Filmproduktion und synchronisierter Kulturausnahmen Kein Zugriff
        (e) Zwischenfazit zu der Kinomitteilung Kein Zugriff
      2. bb. Förderung der Entwicklung gewisser Wirtschaftszweige oder Wirtschaftsgebiete nach Art. 107 Abs. 3 lit. c AEUV Kein Zugriff
  2. 1. a. Der crédit d’impôt Kein Zugriff
    2. b. Die Sociétés pour le financement de l’industrie cinématographique et audiovisuelle (SOFICA) Kein Zugriff
    3. c. Das Institut pour le Financement du Cinéma et des Industries Culturelles Kein Zugriff
    4. 1. aa. Beispiel: Der regionale Koproduktionsfonds Auvergne-Rhône-Alpes Cinéma (ARAC) Kein Zugriff
      2. bb. Beihilfenrechtliche Einordnung des ARAC Kein Zugriff
  3. 1. a. Altmark Trans-Rechtsprechung als Tatbestandsausnahme Kein Zugriff
    2. b. Rechtfertigung nach Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    3. c. Praktische Relevanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
    4. 1. aa. Filmförderung Kein Zugriff
      2. bb. Filmvorführung und service public Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
E. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 439 - 444
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 445 - 456
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 458

Kulturförderung in Frankreich am Beispiel der Film- und Kinoförderung

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