Infrastrukturregulierung in Frankreich und Deutschland

Dr. Christian Busmann

doi:10.5771/9783748920168

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Monographie Kein Zugriff

Infrastrukturregulierung in Frankreich und Deutschland

Eine Untersuchung der Unabhängigkeit nationaler Netzinfrastrukturregulierungsbehörden

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung, Band 11
Verlag:: 2024

Zusammenfassung

Im Rahmen der Energieversorgung steht die Bundesnetzagentur verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit. Dabei beschäftigt sich die Behörde nicht alleine mit Fragen der Energieversorgung. Hinzu treten Fragen der Netzinfrastrukturregulierung, die auch die Bereiche des Telekommunikations-, Post- und Eisenbahnwesens betreffen. Hierbei handelt es sich um europarechtlich stark vordeterminierte Bereiche, in denen die Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden vorgeschrieben ist. Durch einen Vergleich mit den französischen Netzinfrastrukturregulierungsbehörden und ihrem Rechtsrahmen untersucht die Arbeit den Unabhängigkeits-Status dieser nationalen Systeme sowie ihr Entwicklungspotential.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1480-4
ISBN-Online: 978-3-7489-2016-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 397
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. a) Ökonomische Begründung einer staatlichen Marktteilnahme Kein Zugriff
    2. b) Juristische Begründung einer staatlichen Marktteilnahme Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Eisenbahnsektor Kein Zugriff
    2. b) Der Post- und Telekommunikationssektor Kein Zugriff
    3. c) Der Energiesektor Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Eine ökonomische Betrachtung Kein Zugriff
    2. b) Die juristische Unterstützung der ökonomischen Forderung nach Wettbewerb Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Öffnung der Telekommunikations- und Postmärkte Kein Zugriff
  2. 2. Öffnung des Energiemarkts Kein Zugriff
  3. 3. Öffnung des Eisenbahnmarkts Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Regulierungsbehörde im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
    2. b) Die Regulierungsbehörde im Postsektor Kein Zugriff
    3. c) Die Regulierungsbehörde(n) im Energiesektor Kein Zugriff
    4. d) Die Regulierungsbehörde im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Europäische Unabhängigkeitsanforderungen an nationale Regulierungsbehörden im Post- und Telekommunikationssektor Kein Zugriff
    2. b) Europäische Unabhängigkeitsanforderungen an nationale Regulierungsbehörden im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
    3. c) Europäische Unabhängigkeitsanforderungen an nationale Regulierungsbehörden im Energiesektor Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung der europäischen Forderung nach (politischer) Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
4. IV. Das Nebeneinander von sektoralen Regulierungsbehörden und Wettbewerbsbehörden – Tradition oder Notwendigkeit in Deutschland und Frankreich? Kein Zugriff
5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Unteilbarkeit als Synonym für die Einheit des französischen Staates Kein Zugriff
  2. 1. a) Dekonzentration Kein Zugriff
    2. 1. aa) Prinzip der Selbstverwaltung, principe de libre administration Kein Zugriff
      2. bb) Die Regelungsbefugnis der Gebietskörperschaften – eine lokale Regelungsbefugnis Kein Zugriff
      3. cc) Finanzielle Autonomie als Voraussetzung der Selbstverwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
    2. b) Die Aufteilung des Gesetzesvollzugs zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
  2. 2. Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG – das deutsche Pendant zur französischen Dezentralisierung? Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Autorité administrative indépendante – eine unklare Typenbezeichnung Kein Zugriff
        (2) Die autorité administrative indépendante als Reaktion auf das Misstrauen gegenüber dem französischen Staat Kein Zugriff
        (3) Die Schwierigkeit der Einordnung in den französischen Staatsaufbau als Folge der unbekannten Typenbezeichnung Kein Zugriff
        (4) Der Begriff der autorité administrative indépendante als Erläuterung für die Eingliederung in den französischen Staat Kein Zugriff
      2. bb) Ergebnis des Gesetzgebungsprozesses Kein Zugriff
      3. cc) Konkretisierung der Strukturen einer autorité administrative indépendante durch die Rechtsprechung und Lehre in den Folgejahren Kein Zugriff
      4. (1) Autorité administrative indépendante - der Verlust des Ausnahmestatus Kein Zugriff
        (2) Notwendigkeit einer verfassungsrechtlichen Anknüpfung? Kein Zugriff
        (3) Die Entscheidung zugunsten einer mittelbaren verfassungsrechtlichen Anknüpfung der autorités administratives indépendantes Kein Zugriff
        (4) Eine Interpretation der Stellung des Défenseur des droits in der französischen Verfassung als Hinweis zur verfassungsrechtlich gewollten Unabhängigkeit der autorités administratives indépendantes Kein Zugriff
    2. b) Die Bestätigung der verfassungsrechtlich verankerten Unabhängigkeit des Défenseur des droits durch das französische Verfassungsgericht als Anwendungsbeispiel für eine allgemeine Ausgestaltung der R... Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung der verschiedenen Argumentationsstrukturen Kein Zugriff
2. 1. 1. Eine letzte Bestandsaufnahme durch das französische Parlament Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 34 der französischen Verfassung als verfassungsrechtlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. b) Ein den Forderungen an die gesetzgeberische Ausgestaltung der Behördenform nicht entsprechendes loi organique Kein Zugriff
    3. c) Das Loi 2017-54; ein Regelungsauftrag an den französischen Gesetzgeber zur Schaffung ausreichender Unabhängigkeitsvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Berufs- und Verhaltensregeln als Folge einer persönlichen Haftung im Privatrecht Kein Zugriff
      2. bb) Übertragung auf die französische Verwaltung und den service public Kein Zugriff
      3. cc) Schaffung gleicher Voraussetzungen für den Staat bei Interaktion mit dem Bürger im Rahmen des service public Kein Zugriff
      4. dd) Konformität mit europäischen Anforderungen an die Unabhängigkeit von Funktionären Kein Zugriff
      5. ee) Diskussion im Parlament Kein Zugriff
    2. 1. aa) Systematik der Ausnahmen zur Unwiderruflichkeit des Mandats und deren Relevanz für die Unabhängigkeit der Behördenform Kein Zugriff
      2. bb) Objektivierung der sanktionierbaren Pflichtverletzung und Unvereinbarkeiten Kein Zugriff
      3. cc) Abstimmungsverfahren über Pflichtverletzung des Verwaltungsratsmitglieds Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. ee) Das Prinzip der Unparteilichkeit als Teil der Unwiderruflichkeit des Mandats Kein Zugriff
      6. ff) Zeitliche Kollision der Unwiderruflichkeit des Mandats mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
    3. c) Möglichkeit der einmaligen Verlängerung des Verwaltungsratsmandats Kein Zugriff
    4. d) Unvereinbarkeit mit anderen Verwaltungsratsmandaten Kein Zugriff
    5. e) Offenlegungspflichten der Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
    6. f) Die dem Verwaltungsrat untergeordneten Behördenabteilungen Kein Zugriff
    7. 1. aa) Begriff der finanziellen Autonomie Kein Zugriff
      2. bb) Entscheidungsfreiheit über die Höhe des eigenen Budgets Kein Zugriff
      3. cc) Verwendungshoheit über das Budget Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
    8. h) Parlamentarische Kontrollmöglichkeit als Legitimation der Behördenform Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Mitgliederanzahl des Gremiums Kein Zugriff
    2. b) Ernennungsprozess der Mitglieder und Auswirkung auf die politische Unabhängigkeit Kein Zugriff
    3. c) Qualifikationsanforderungen an das Mandat Kein Zugriff
    4. d) Dauer des Mandats und Wechsel der Zusammensetzung des Gremiums Kein Zugriff
    5. e) Inkompatibilitätsregelungen für die Gremiumsmitglieder Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Behördenstruktur und finanzielle Ausstattung der Behörde Kein Zugriff
  3. 1. a) Beratungsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. aa) Genehmigungserfordernis als unabhängigkeitsschwächende Voraussetzung Kein Zugriff
      2. bb) Begrenzte Genehmigungswirkung als legitimierendes Element Kein Zugriff
    3. c) Überwachungsfunktion Kein Zugriff
    4. 1. aa) Einordnung der Streitentscheidungskompetenz Kein Zugriff
      2. bb) Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. cc) Die Frage nach dem Verstoß gegen die Gewaltenteilung Kein Zugriff
      4. (1) Schnelle behördliche Entscheidungen Kein Zugriff
        (2) Französisches Misstrauen gegenüber Gerichten und die größere Handlungsfreiheit der Telekommunikationsregulierungsbehörde Kein Zugriff
      5. ee) Relevanz der Zuordnung einer Streitentscheidungskompetenz für die Unabhängigkeit Kein Zugriff
      6. ff) Berichtspflicht gegenüber dem französischen Parlament Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Rechtslage der französischen Telekommunikationsregulierungsbehörde bis 2004 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aufgaben der neu geschaffenen Post- und Telekommunikationsregulierungsbehörde Kein Zugriff
      2. bb) Erweiterung des Verwaltungsrats Kein Zugriff
      3. cc) Änderung der Ernennungsmodalitäten Kein Zugriff
      4. dd) Eine verstärkte finanzielle Absicherung der Zukunft – mehr Unabhängigkeit für die Verwaltungsratsmitglieder Kein Zugriff
  5. 1. a) Aufbau und Ernennung des Verwaltungsrats Kein Zugriff
    2. b) Inkompatibilitätsvorschriften Kein Zugriff
    3. c) Aufgabenbereich der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
  6. 6. Fazit zur Unabhängigkeit der französischen Post- und Telekommunikationsregulierungsbehörde Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verwaltungsrat und Organisation der Behörde Kein Zugriff
    2. b) Politische Einflussnahme durch den Commissaire du Gouvernement? Kein Zugriff
    3. c) Das Weisungsverbot als Stärkung der behördlichen Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. d) Aufgabenbereich Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung der Auswirkungen auf die Unabhängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Gremien der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
    2. b) Finanzen Kein Zugriff
    3. c) Aufgaben Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Verwaltungsrat, die Organisation und Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
    2. b) Regulierungsaufgaben und Rechenschaftslegungspflicht der Autorité Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Organisation der Autorité Kein Zugriff
    2. b) Regulierungsaufgaben Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
4. IV. Abschließende Betrachtung der französischen Netzinfrastrukturregulierungsbehörden Kein Zugriff
1. 1. 1. Das BEGTPG als Organisationsgesetz für die BNetzA Kein Zugriff
  2. 2. Die selbstständige Bundesoberbehörde, Art. 87 Abs. 3 GG, als deutsches Pendant zur autorité administrative indépendante Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Präsident und seine Vizepräsidenten Kein Zugriff
    2. b) Der Beirat Kein Zugriff
    3. c) Die Beschlusskammern Kein Zugriff
  4. 4. Die Existenz weiterer politischer Einflussmöglichkeiten durch den Behördenaufbau Kein Zugriff
  5. 1. a) Inkompatibilitätsvorschriften für die Leitungsorgane der BNetzA Kein Zugriff
    2. b) Inkompatibilitätsvorschriften für den Beirat Kein Zugriff
    3. c) Die Beschlusskammern betreffende Inkompatibilitätsvorschriften Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. 6. Weitere potenzielle Risiken für die behördliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
2. II. Die Weisungsfreiheit der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
3. 1. 1. Qualifizierung von normativen Regelungen als verbotene Weisungen? Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelung durch den deutschen Gesetzgeber: Hochzonung Kein Zugriff
    2. b) Subdelegation nach Art. 80 Abs. 1 S. 4 GG Kein Zugriff
    3. c) Weitere, in der Literatur aufgeführte Möglichkeiten Kein Zugriff
    4. d) Eigener Lösungsansatz für die normative Regulierung durch die BNetzA Kein Zugriff
1. I. Die demokratische Legitimation französischer Netzinfrastrukturregulierungsbehörden Kein Zugriff
2. 1. 1. Die unterschiedliche Ausgangslage in Frankreich und Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines zum europäischen Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. b) Konkretisierung mit Blick auf die Unabhängigkeit der BNetzA durch den EuGH Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 385 - 386
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 387 - 397

Infrastrukturregulierung in Frankreich und Deutschland

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