Die Zugangsverweigerung zu Daten als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

Dr. Anna-Jacqueline Limprecht Maître en droit

doi:10.5771/9783748948063

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Monographie Kein Zugriff

Die Zugangsverweigerung zu Daten als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

Eine kartellrechtliche Bewertung im deutschen und französischen Recht

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung, Band 12
Verlag:: 08.10.2024

Zusammenfassung

In einer digitalisierten Welt ist der Zugriff auf Daten für Wirtschaft und Gesellschaft wertvoller denn je. Die Arbeit beleuchtet die hochaktuelle Problematik der Zugangsverweigerung zu dieser wichtigen Ressource durch marktbeherrschende Unternehmen. Mit fundierten Analysen und prägnanten Fallbeispielen wird gezeigt, wie Gesetzgeber, Kartellbehörden und Gerichte in Deutschland und Frankreich auf die Herausforderungen der Datenökonomie reagieren. Die Arbeit untersucht, wie sich beide Rechtsordnungen wechselseitig bereichern können, um das Kartellrecht hinsichtlich Datenzugangsfälle effektiver durchzusetzen. Neben nationalen Besonderheiten wird u. a. auch erläutert, welche Daten von Zugangsansprüchen erfasst werden und wann ein Unternehmen den Zugang verweigern darf.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 08.10.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1914-4
ISBN-Online: 978-3-7489-4806-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Interesse an einem deutsch‑französischen Vergleich Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Funktion und Zielsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Funktionelle Austauschbarkeit Kein Zugriff
      2. b. Ergänzende Bestimmungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
    3. 3. Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Marktanteile Kein Zugriff
    2. 2. Vermutungswirkung Kein Zugriff
    3. 3. Weitere berücksichtigungsfähige Kriterien Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis zur Marktabgrenzung und Marktmachtbestimmung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Datenökonomie Kein Zugriff
    2. 2. Vom Datum zur Wertschöpfung Kein Zugriff
    3. 3. Datenbank/ Datenbanksystem Kein Zugriff
    4. 4. Schnittstellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Personenbezug Kein Zugriff
      2. b. Objektbezug Kein Zugriff
      3. c. Unternehmensbezug Kein Zugriff
    2. 1. a. Verhaltensgenerierte Daten Kein Zugriff
      2. b. Maschinengenerierte Daten Kein Zugriff
    3. 3. Ursprung von Daten (Quelle) Kein Zugriff
    4. 1. a. Rohdaten Kein Zugriff
      2. b. Aufbereitete, aggregierte und strukturierte Daten Kein Zugriff
      3. c. Unstrukturierte Daten Kein Zugriff
      4. d. Big Data Kein Zugriff
      5. e. Verschlüsselte Daten Kein Zugriff
    5. 1. a. Freie Reproduzierbarkeit Kein Zugriff
      2. b. Single‑source‑Daten Kein Zugriff
    6. 6. Verarbeitungsstand und Verwendung Kein Zugriff
    7. 7. Zeitmoment Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftlicher Nutzen von Daten Kein Zugriff
  4. IV. Wettbewerbsvorteile durch Daten Kein Zugriff
2. 1. I. Waren Kein Zugriff
  2. II. Dienstleistungen Kein Zugriff
  3. III. Substituierbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Unentgeltliche Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Geringe Aussagekraft der Marktanteile Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wettbewerbsrelevante Daten Kein Zugriff
    2. 2. Netzwerkeffekte und Verbundvorteile Kein Zugriff
    3. 1. a. Zugang Kein Zugriff
      2. b. Daten Kein Zugriff
      3. c. Wettbewerbsrelevanz Kein Zugriff
    4. 4. Reformvorschlag der französischen Nationalversammlung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
        bb. Marktabgrenzung Kein Zugriff
        cc. Marktbeherrschung Kein Zugriff
      2. b. Deutsche Telekom AG – Teilnehmerdaten Kein Zugriff
      3. c. Vergleich der beiden Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
      2. b. Marktabgrenzung Kein Zugriff
      3. c. Marktbeherrschung Kein Zugriff
      4. d. Analyse Kein Zugriff
    3. 3. Fahrzeugdaten Kein Zugriff
    4. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Verfahren Kein Zugriff
      3. aa. Art der relevanten Daten Kein Zugriff
        bb. Sachlich und räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
      4. d. Marktbeherrschung Kein Zugriff
      5. e. Analyse Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diagnose‑ und Informationssysteme bzw. ‑software Kein Zugriff
    2. 1. a. Schrittweise Liberalisierung der Energiemärkte Kein Zugriff
      2. aa. Sachverhalt und Verfahrenshergang Kein Zugriff
        bb. Marktabgrenzung Kein Zugriff
        cc. Verbundenheit der Energiemärkte Kein Zugriff
        dd. Marktbeherrschung Kein Zugriff
      3. c. Strommarkt (Missbrauchsverfahren ENGIE gegen EDF) Kein Zugriff
      4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Missbrauchsverbot Kein Zugriff
2. B. Regelbeispiele Kein Zugriff
3. C. Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
4. D. Beweisfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anwendbarkeit von § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB neben § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Behinderung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Schutz des eigenen Wettbewerbs Kein Zugriff
        bb. Privatautonomie Kein Zugriff
        cc. Kapazitätseinschränkungen der Einrichtung Kein Zugriff
        (1) Weitergabe von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
        (2) Geistiges Eigentum Kein Zugriff
        (3) Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
        ee. Weitere tatsächliche und rechtliche Gründe Kein Zugriff
      2. b. Abwägung der Interessen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung der Essential‑Facilities‑Doktrin im Kartellrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa. Marktbeherrschende Unternehmen als Normadressaten Kein Zugriff
        bb. Fehlendes Wettbewerbsverhältnis zum Petenten Kein Zugriff
      2. b. Zugangsobjekt Kein Zugriff
      3. c. Zugangsverweigerung Kein Zugriff
      4. aa. Technische Realisierbarkeit einer alternativen Einrichtung Kein Zugriff
        bb. Wirtschaftliche Unmöglichkeit für den Petenten Kein Zugriff
        cc. Unerlässlichkeit des Zugangs Kein Zugriff
        dd. Auslegungshilfe durch die Kategorisierung von Daten Kein Zugriff
        ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. e. Ausschaltung des wirksamen Wettbewerbs Kein Zugriff
      6. f. Angemessenes Entgelt Kein Zugriff
      7. g. Sachliche Rechtfertigungsmöglichkeit des Marktbeherrschers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Ungleichbehandlung gleichartiger Unternehmen Kein Zugriff
  2. II. Diskriminierung ohne sachlichen Grund Kein Zugriff
  3. III. Sonderfall: Preisdiskriminierung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Besondere Pflicht der Betreiber mit ehemaligem Monopolstatus Kein Zugriff
    2. 2. Nicht reproduzierbarer Datenbestand des etablierten Betreibers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Missbräuchliche Kopplungspraktiken Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Datenbedingte Abhängigkeit, § 20 Abs. 1a GWB Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftliche Abhängigkeit eines Lieferanten oder Händlers Kein Zugriff
  4. IV. Vergleich der beiden Normen Kein Zugriff
5. E. Rechtsfolgen Kein Zugriff
6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. A. Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Weitere (mögliche) Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Europäische Regulierung Kein Zugriff
  3. III. Erweiterte Missbrauchsaufsicht für Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 320

Die Zugangsverweigerung zu Daten als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

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