Der US-amerikanische Compliance-Monitor in deutschen Unternehmen

Dr. Eike Eckelmann

doi:10.5771/9783748939122

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Monographie Kein Zugriff

Der US-amerikanische Compliance-Monitor in deutschen Unternehmen

Grundlegung, Problemfelder, Einordnung in das deutsche Aktien-, Kapitalmarkt- und Haftungsrecht und ein Blick auf deutsche Monitore

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 97
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Obwohl bereits viele deutsche Unternehmen nach einem Rechtsverstoß auf Druck von US-Behörden von einem Compliance-Monitor überwacht wurden, mangelt es der Praxis bisher an Leitplanken für den Umgang mit diesem Instrument. Diese Lücke schließt der Autor mit seiner Abhandlung. Der US-Monitor wird umfassend ausgeleuchtet und zum deutschen Aktien-, Kapitalmarkt- und Haftungsrecht in Beziehung gesetzt. Neben zentralen Aspekten wie der (Dritt-)Haftung des Monitors und der Vereinbarkeit des Monitorhandelns mit der Leitungsverantwortung des Vorstands untersucht der Autor auch die Haftungsrisiken für den Vorstand und Aufsichtsrat in einem Monitorship, etwa im Hinblick auf die Monitorempfehlungen und die Monitorteilnahme an Organsitzungen. Abgerundet wird die Arbeit durch einen Blick auf deutsche Monitore.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0559-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3912-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 97
Sprache: Deutsch
Seiten: 787
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 52
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. I. Beschränkung auf US-amerikanische Monitore Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Enge Definitionen im „FCPA Resource Guide“ und in US-Gesetzentwürfen Kein Zugriff
      2. b) Weite Definition in den „ABA Monitor Standards“ Kein Zugriff
      3. c) Gründe für die unterschiedlichen Definitionen Kein Zugriff
    2. 2. Monitordefinition in dieser Arbeit Kein Zugriff
    3. 3. Folgen für die Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Forschungsfragen Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Institutional Reform Litigation Kein Zugriff
      2. 2. RICO-Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Independent Private Sector Inspector Generals Kein Zugriff
      4. 4. Receiverships und verwandte Instrumente Kein Zugriff
    2. 1. 1. Organizational Guidelines und Pre-Trial Diversion Agreements Kein Zugriff
      2. 2. Geburt des Compliance-Monitors Kein Zugriff
      3. 3. Aufstieg des Compliance-Monitors Kein Zugriff
  2. 1. I. Obligatorische Überwachungsfunktion Kein Zugriff
    2. II. Typische Unterstützungsfunktion Kein Zugriff
    3. III. Typische Zertifizierungsfunktion Kein Zugriff
    4. IV. Leitungs- und Untersuchungsfunktion im Ausnahmefall Kein Zugriff
  3. 1. I. Self-Monitoring Kein Zugriff
    2. II. Internal Investigations Kein Zugriff
    3. III. Corporate Probation Officer Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz und wichtige allgemeine Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Unternehmensstrafbarkeit Kein Zugriff
      3. 3. Organisation der Strafverfolgungsbehörden und Richtlinienkompetenz Kein Zugriff
      4. 4. Weites Ermessen der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
    2. II. Fehlen einer gesetzlichen Regelung für Monitorships Kein Zugriff
    3. 1. (1) Finanzielle Sanktionen, Pflicht zur Kooperation und zur Verbesserung des Compliance-Systems Kein Zugriff
        (2) Tatsachenfeststellungen Kein Zugriff
        (3) Pflicht zu vergleichs- und rechtskonformem Verhalten Kein Zugriff
        (4) Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
        bb) Erwägungen der Behörde zum Abschluss eines DPAs Kein Zugriff
        (1) Zwingende Beteiligung der Gerichte aufgrund des Speedy Trial Acts Kein Zugriff
        (2) Kontroverse über die Reichweite des gerichtlichen Prüfungs- und Überwachungsrechts Kein Zugriff
        (3) Ausblick und Konsequenzen für Monitorships Kein Zugriff
        b) Non-Prosecution Agreement Kein Zugriff
      2. a) Inhalt und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        b) Verfahren Kein Zugriff
        c) Erwägungen der Behörde zum Abschluss eines Plea Agreements Kein Zugriff
    4. IV. Corporate Probation als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    5. V. Rechtliche Ausgestaltung durch behördliche Richtlinien Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorprozessuale Vergleichsvereinbarungen Kein Zugriff
    2. II. Ancillary Reliefs und Cease and Desist Orders Kein Zugriff
    3. III. Consent Decrees und Consent Orders Kein Zugriff
    4. IV. Rechtliche Ausgestaltung durch behördliche Richtlinien Kein Zugriff
  3. C. Best-Practice-Standards Kein Zugriff
  4. D. Schlussfolgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Reaktion auf das Fehlverhalten und Kooperation mit der US-Behörde Kein Zugriff
        b) Verbesserung des Compliance-Systems und Nachweis der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        c) Charakter des Fehlverhaltens und des Compliance-Umfelds Kein Zugriff
        d) Andere Monitorships und Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
        e) Kosten und Belastungen des Monitorships Kein Zugriff
      2. 2. FCPA Resource Guide und Corporate Enforcement Policy Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtliche Stellung Kein Zugriff
      2. a) Maßgeschneidertes Mandat als Idealfall Kein Zugriff
        b) Kaum konkretisiertes Mandat in der Realität Kein Zugriff
      3. a) Informations- und Prüfungsrechte Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (2) Typische Themenbereiche und Empfehlungsbeispiele aus der Praxis Kein Zugriff
        (3) Verbindlichkeit der Empfehlungen Kein Zugriff
        bb) Weitergehende Einwirkungs- oder Entscheidungsrechte Kein Zugriff
    3. III. Stellung und Kompetenzen der Behörde Kein Zugriff
    4. IV. Dauer des Monitormandats Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Kriterienkatalog Kein Zugriff
      2. 2. Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. II. Auswahlverfahren Kein Zugriff
    3. III. Auswechslung des Monitors Kein Zugriff
  3. 1. I. Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Spiegelung der Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
      2. a) Monitorberichte Kein Zugriff
        b) Monitorteam und Rückgriff auf personelle Ressourcen des Unternehmens Kein Zugriff
        c) Verfahren zur Offenlegung von Informationen Kein Zugriff
        aa) Vergütung und Auslagen Kein Zugriff
        bb) Projizierung der Kosten Kein Zugriff
        cc) Vereinbarung eines Budgets Kein Zugriff
        e) Verschwiegenheitspflicht des Monitors und Kommunikation innerhalb des Unternehmens Kein Zugriff
        f) Zeugenaussagen des Monitors in zivilrechtlichen Gerichtsverfahren Kein Zugriff
        g) Haftungsfreistellung und -freizeichnung des Monitors Kein Zugriff
        h) Anwendbares Recht und Verfahren zur Streitbeilegung Kein Zugriff
  4. 1. I. Verbesserung des Compliance-Systems Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufbau und Besetzung Kein Zugriff
      2. 2. Aufgaben und Verfahren Kein Zugriff
    3. III. Strukturierung und personelle Besetzung des Monitorteams Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Keine absolute Verbindlichkeit Kein Zugriff
      3. 3. Funktionen Kein Zugriff
    2. II. „Initial Review“ und Bericht Kein Zugriff
    3. III. „Follow-Up Reviews“ und Berichte Kein Zugriff
    4. IV. Monitorberichte Kein Zugriff
    5. V. Umgang mit Fehlverhalten Kein Zugriff
    6. VI. Kommunikation zwischen Unternehmen, Monitor und Behörde Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Zertifizierungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Zertifizierung unter Vorbehalt und Rechtsverstöße in der Endphase des Monitorships Kein Zugriff
    2. II. Folgen der Zertifizierung Kein Zugriff
    3. III. Verhältnis zu anderen Compliance-Zertifizierungen Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Verlauf des Monitorships Kein Zugriff
    3. 1. 1. Konflikte mit dem deutschen Recht und Auswirkungen auf Entscheidungen des Unternehmens Kein Zugriff
      2. 2. Freiwilliges Monitorship als Königsweg? Kein Zugriff
      3. 3. Nachhaltigkeit eines Monitorships und Unabhängigkeit des Monitors Kein Zugriff
  2. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Verlauf des Monitorships Kein Zugriff
    3. III. Einordnung des Monitorships Kein Zugriff
  3. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Verlauf des Monitorships Kein Zugriff
    3. III. Einordnung des Monitorships Kein Zugriff
  4. 1. I. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. II. Verlauf des Monitorships Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Kein Vergeltungszweck Kein Zugriff
      2. a) Einschränkung der Handlungsautonomie auf allen Unternehmensebenen Kein Zugriff
        b) Höhe und schwere Kalkulierbarkeit der Kosten Kein Zugriff
        c) Reputationsverlust Kein Zugriff
        d) Erhöhung des Strafverfolgungsrisikos Kein Zugriff
        e) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. a) Zielgerichtete Compliance-Verbesserungen Kein Zugriff
        b) Sicherstellung nachhaltiger und wirksamer Compliance-Verbesserungen Kein Zugriff
        c) Verbesserung der Unternehmenskultur Kein Zugriff
        d) Stärkung der internen Compliance-Funktion Kein Zugriff
      4. 4. Normbestätigungszweck Kein Zugriff
    2. 1. 1. Fehlende Studien zu Monitorships und Ursachen für das Dunkelfeld Kein Zugriff
      2. 2. Rückschlüsse aus empirischen Untersuchungen zur Wirksamkeit von Compliance‑Programmen? Kein Zugriff
      3. a) Rechtsverstöße oder sonstige Probleme außerhalb des begrenzten Monitormandats oder der Reichweite eines funktionierenden Compliance-Systems Kein Zugriff
        b) Mangelnde Langzeitwirkung von Monitorships Kein Zugriff
        c) „Too big to monitor“ Kein Zugriff
        d) Abhängigkeit der Wirksamkeit eines Monitorships von begleitenden Faktoren Kein Zugriff
      4. 4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. B. Fehlender Erfahrungsaustausch zwischen den Monitorships Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Informationsinteresse verschiedener Gruppen Kein Zugriff
      2. 2. Geheimhaltungsinteresse von Unternehmen, Monitor und Behörde Kein Zugriff
    2. 1. a) Freedom of Information Act Kein Zugriff
        b) Common Law Kein Zugriff
        c) First Amendment Kein Zugriff
      2. a) Vergleichs- und Mandatsvereinbarungen Kein Zugriff
        aa) Veröffentlichungspraxis Kein Zugriff
        bb) Gerichtsverfahren Kein Zugriff
        aa) Veröffentlichungspraxis Kein Zugriff
        (1) AIG, Inc. Kein Zugriff
        (2) Siemens AG Kein Zugriff
        (3) HSBC Holdings Plc Kein Zugriff
        (4) Volkswagen AG Kein Zugriff
        (5) DePuy Orthopaedics, Inc. Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerungen für Unternehmen Kein Zugriff
        dd) Wege zur Berücksichtigung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Bedeutung und Regelung der Unabhängigkeit in einem Monitorship Kein Zugriff
    2. II. Einflussmöglichkeiten der Behörde und Beeinflussbarkeit des Monitors Kein Zugriff
    3. III. Abhängigkeit der Unabhängigkeit vom Einzelfall Kein Zugriff
1. 1. A. Anwendbarkeit deutschen Aktienrechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätzliche Zuständigkeitsverteilung zwischen den Gesellschaftsorganen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundsätzliche Abschlusszuständigkeit des Vorstands Kein Zugriff
      2. a) Abschluss der Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
        b) Verhandlungsführung Kein Zugriff
      3. a) Zustimmungserfordernis des Aufsichtsrats aufgrund der aktienrechtlichen Kompetenzordnung Kein Zugriff
        b) Zustimmungserfordernis des Aufsichtsrats aufgrund eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
        c) Sonstige Einbindung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      4. 4. Ausnahmsweise Zustimmungsbedürftigkeit der Hauptversammlung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätzliche Zuständigkeit des Vorstands Kein Zugriff
      2. 2. Einbindung des Aufsichtsrats bei der Monitorauswahl Kein Zugriff
      3. 3. Einbindung des Aufsichtsrats bei Abschluss der Mandatsvereinbarung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlegende Organisation des Monitorships Kein Zugriff
      2. a) Delegationsmöglichkeiten des Vorstands Kein Zugriff
        b) Ausnahmsweise Zuständigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. a) Vorstand als primär zuständiges Organ Kein Zugriff
        aa) Vergangenheitsbezogene Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Zukunftsbezogene Kontrolle Kein Zugriff
        aa) Umsetzung von Empfehlungen Kein Zugriff
        (1) Aufklärungsverantwortung bei etwaigen Pflichtverletzungen von Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        (2) Schlussfolgerungen für die Zuständigkeitsverteilung im Kontext eines Monitorships Kein Zugriff
      4. a) „Mitnutzung“ des PMO durch den Aufsichtsrat? Kein Zugriff
        b) Separater Vorstandsausschuss für das Monitorship Kein Zugriff
        c) Separater Aufsichtsratsausschuss für das Monitorship Kein Zugriff
        aa) Beratung des Aufsichtsrats und Mitberatung des Vorstands im Kontext eines Monitorships Kein Zugriff
        bb) Kommunikationsbefugnis des Beraters des Aufsichtsrats gegenüber den Behörden Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Leitungsbegriff im Aktiengesetz Kein Zugriff
      2. (1) Compliance als Leitungsaufgabe Kein Zugriff
        (2) Konkretisierung der leitungsrelevanten Compliance-Aspekte im Kontext eines Monitorships Kein Zugriff
        bb) Geschäftspolitische Entscheidungen Kein Zugriff
        cc) Personalentscheidungen Kein Zugriff
        b) Weitergabe von sensiblen Unternehmensinformationen an Dritte Kein Zugriff
        c) Überwachung des Unternehmens und Überprüfung von dessen Compliance-Organisation Kein Zugriff
        d) Zustimmungsvorbehalte zugunsten des Monitors Kein Zugriff
      3. a) Ausprägungen der eigenverantwortlichen Leitungsausübung Kein Zugriff
        (1) Keine Aufgabenübertragung an den Monitor Kein Zugriff
        (a) Grundsätzliche Vorwegbindung durch Abschluss der Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
        (aa) Fehlende rechtliche Durchsetzbarkeit vor US-Gerichten Kein Zugriff
        (bb) Fehlende rechtliche Durchsetzbarkeit vor deutschen Gerichten Kein Zugriff
        (c) Faktische Verbindlichkeit der Empfehlungen im Rahmen des Vorwegbindungsverbots ausreichend Kein Zugriff
        (d) Steuernder Effekt bei Existenzgefährdung Kein Zugriff
        (e) Konsequenzen für das Vorwegbindungsverbot Kein Zugriff
        (f) Schwierige Grenzziehung durch das Vorwegbindungsverbot Kein Zugriff
        (g) Reduzierung des Vorwegbindungsverbots auf seinen Kern Kein Zugriff
        (h) Implikationen für das Empfehlungsrecht des Monitors Kein Zugriff
        bb) Weitergabe von sensiblen Unternehmensinformationen Kein Zugriff
        cc) Überprüfung des Compliance‑Programms und Überwachung des Unternehmens auf die Einhaltung von Recht und Gesetz Kein Zugriff
        dd) Zustimmungsvorbehalte zugunsten des Monitors Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Exemplarische Betrachtung der Aufklärung von Fehlverhalten im Unternehmen Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerungen und Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überwachungsfunktion Kein Zugriff
    2. II. Unterstützungsfunktion Kein Zugriff
    3. III. Leitungsfunktion Kein Zugriff
    4. IV. Zertifizierungsfunktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Anwendbares Recht bei vertraglichen Ansprüchen Kein Zugriff
      2. a) Parallele Diskussion bei unternehmensinternen Untersuchungen Kein Zugriff
        aa) Rechtliche Beratung durch den Monitor Kein Zugriff
        bb) Keine rechtliche Beistandsgewährung durch den Monitor Kein Zugriff
      3. aa) Pflichten des Unternehmens Kein Zugriff
        (1) Typische Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
        (2) Unternehmen als Gläubiger dieser Pflichten? Kein Zugriff
        (1) Selbstständige Tätigkeit wirtschaftlicher Art Kein Zugriff
        (2) Wahrnehmung fremder Vermögensinteressen Kein Zugriff
        bb) Dienst- oder Werkvertrag Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Bedeutung der unterschiedlichen Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
      5. (1) Beurteilungsmaßstab für die Soll-Beschaffenheit Kein Zugriff
        (a) Unzutreffende, unfundierte, nicht aussagekräftige oder parteiische Prüfergebnisse Kein Zugriff
        (b) Unpragmatische, unangemessene oder ungeeignete Empfehlungen Kein Zugriff
        (c) Rechtswidrige Empfehlungen Kein Zugriff
        (d) Unzutreffendes, unfundiertes, nicht aussagekräftiges oder parteiisches Zertifizierungsergebnis Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Pflicht zur rechtzeitigen Erbringung der Berichte Kein Zugriff
        (2) Verschwiegenheitspflicht und Verwertungsverbot Kein Zugriff
        b) Vertretenmüssen Kein Zugriff
        aa) Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
        (1) Willensentschluss des Unternehmens als unmittelbare Schadensursache Kein Zugriff
        (2) Willensentschluss der Behörde als dazwischentretende Schadensursache Kein Zugriff
        (1) Allgemeine Grundsätze im Rahmen von Beratungsverhältnissen Kein Zugriff
        (2) Übertragbarkeit auf das Verhältnis zwischen Unternehmen und Monitor? Kein Zugriff
        (3) Risikoverteilung zwischen Unternehmen und Monitor Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. a) Haftungsausschluss durch Gesetz Kein Zugriff
        (1) Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
        (2) Mandatsvereinbarung Kein Zugriff
        (1) Mögliche Gründe für einen Haftungsausschluss Kein Zugriff
        (2) Bewertung der Gründe Kein Zugriff
        (3) Alternativen zur Haftung des Monitors als nicht ausreichendes Korrektiv Kein Zugriff
        (a) Keine Haftungsfreizeichnung bei vorsätzlichem oder arglistigem Handeln des Monitors (§§ 276 Abs. 3, 639 BGB) Kein Zugriff
        (aa) Bestehen einer Machtstellung des Monitors Kein Zugriff
        (bb) Unangemessene Haftungsfreizeichnung Kein Zugriff
        (aaa) Reichweite der Haftungsfreizeichnung Kein Zugriff
        (bbb) Versicherbarkeit und Versicherung des Haftungsrisikos Kein Zugriff
        (ccc) Fehlen einer entsprechenden Kompensation Kein Zugriff
        (ddd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (cc) Ausnutzen der Machtstellung als maßgeblicher Grund Kein Zugriff
        (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Grenze von Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
        (a) Wirksamkeitsgrenzen für Haftungsausschlüsse Kein Zugriff
        (b) Wirksamkeitsgrenzen für Haftungsbeschränkungen Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen während des Monitorships Kein Zugriff
        (1) Sanktionierung aufgrund eines Vergleichsverstoßes Kein Zugriff
        (2) Sanktionierung unabhängig von einem Vergleichsverstoß Kein Zugriff
        cc) Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Abbruch des Monitorships Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Haftung als Organ nach § 93 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
      2. a) Kein faktisches Organ nach der Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Eigenes Handeln im Außenverhältnis Kein Zugriff
        (1) Wahrnehmung von vorstands- oder aufsichtsratsspezifischen Aufgaben durch den Monitor Kein Zugriff
        (a) Ausmaß und Intensität der Einflussnahme Kein Zugriff
        (b) Dauer der Einflussnahme Kein Zugriff
        c) Haftungsausschluss Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Anwendbares Recht bei außervertraglichen Schuldverhältnissen Kein Zugriff
      2. a) Einfluss auf die Gesellschaft Kein Zugriff
        b) Benutzung des Einflusses durch Bestimmen einer tatbestandsrelevanten Person Kein Zugriff
        c) Schaden und Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        d) Vorsatz Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Haftung nach § 839 Abs. 1 S. 1 BGB, Art. 34 S. 1 GG Kein Zugriff
      4. 4. Haftung nach § 839a Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      5. 5. Haftung nach § 824 BGB Kein Zugriff
      6. 6. Haftung nach §§ 823, 826 BGB Kein Zugriff
3. 1. A. Haftung nach §§ 823, 826 BGB Kein Zugriff
  2. 1. I. Bestimmungsgemäße Leistungsnähe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Irrelevanz gegenläufiger Interessen Kein Zugriff
      2. 2. Berechtigtes Interesse des Unternehmens am Drittschutz Kein Zugriff
    3. III. Zumutbarkeit einer Dritthaftung für den Schuldner und Schutzbedürftigkeit Dritter Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Vertrauenshaftung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Relevante Anspruchsgrundlagen für die Vorstandshaftung Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick über die Haftungsnorm Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unmittelbare Kosten des Monitorships und ersparte Aufwendungen Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf die Sanktionierung des Unternehmens Kein Zugriff
        cc) Verbessertes Compliance-System als Folge des Monitorships Kein Zugriff
        dd) Reputationsvorteile sowie -nachteile Kein Zugriff
        ee) Auswirkungen des Monitorships auf die Geschäftstätigkeit und die Betriebsabläufe Kein Zugriff
        ff) Voraussichtliche Reichweite der Einwirkungsrechte des Monitors Kein Zugriff
        gg) Beeinträchtigung des Betriebsklimas und der internen Kommunikation Kein Zugriff
        hh) Missbräuchliche Verwendung offengelegter Informationen und Gefahr der Kenntniserlangung sensibler Informationen durch Dritte Kein Zugriff
        ii) Aufdeckungsrisiko neuer Rechtverstöße Kein Zugriff
        jj) Wechselwirkungen mit laufenden Verfahren anderer Behörden Kein Zugriff
        kk) Gefahr des Scheiterns des Monitorships und mögliche Konsequenzen Kein Zugriff
        aa) Leitlinien der Rechtsprechung zur Selbstbelastungsfreiheit im Rahmen der Aufsichtsratshaftung Kein Zugriff
        bb) Schlussfolgerungen für die Vorstandshaftung Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Abschluss der Mandatsvereinbarung mit dem Monitor Kein Zugriff
      3. (1) Geheimnisse der Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Vertrauliche Angaben der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb) Grenzen der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        (a) Umfang und Bedeutung der offenzulegenden Informationen sowie Größe des Empfängerkreises Kein Zugriff
        (aa) Monitor und Monitorteam Kein Zugriff
        (bb) US-Behörde Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Entscheidung über die konkrete Offenlegung von Informationen während des Monitorships Kein Zugriff
        (3) Abwägungsergebnis Kein Zugriff
        (1) Keine nur vereinzelte Offenlegung von Informationen bei einem Monitorship Kein Zugriff
        (a) Unumgänglichkeit der Informationsoffenlegung Kein Zugriff
        (b) Monitor als beschränkender Informationsmittler gegenüber der Behörde? Kein Zugriff
        (c) Abgestuftes Offenlegungsverfahren und Dokumentationspflicht Kein Zugriff
        (d) Verschwiegenheitspflicht der Informationsempfänger Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
        aa) Insiderinformationen im Rahmen eines Monitorships Kein Zugriff
        (1) Maßstab der Verhältnismäßigkeitsprüfung unter der MMVO Kein Zugriff
        (a) Unerlässlichkeit der Offenlegung Kein Zugriff
        (b) Interessenabwägung Kein Zugriff
        (a) Unerlässlichkeit der Offenlegung Kein Zugriff
        (b) Interessenabwägung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Offenlegungsverbot als Verschwiegenheitspflicht im Sinne des Art. 17 Abs. 8 S. 2 MMVO Kein Zugriff
        (2) Keine ausreichende Verschwiegenheitspflicht von Monitor und Behörde i.S.d. Art. 17 Abs. 8 S. 2 MMVO Kein Zugriff
        dd) Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 Abs. 1 MMVO Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
      4. a) Grundsätzliches Teilnahmeverbot Dritter auch bei Vorstandssitzungen Kein Zugriff
        aa) Gestattung der Monitorteilnahme als Ermessensentscheidung des Vorstands? Kein Zugriff
        (1) Aktive Teilnahme des Monitors zum Informationsaustausch Kein Zugriff
        (2) Passive Teilnahme des Monitors zur Überwachung Kein Zugriff
        (3) Teilnahme des Monitors zum Informationsaustausch und zur Überwachung Kein Zugriff
        cc) Anerkannte Ausnahme aus technischen oder organisatorischen Gründen Kein Zugriff
        (1) Zulässigkeit einer teleologischen Reduktion Kein Zugriff
        (a) Wahrung der Vertraulichkeit Kein Zugriff
        (b) Wahrung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        (c) Gewährleistung der Abgrenzung gegenüber anderen Gremien Kein Zugriff
        (d) Wahrung der haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit bei möglicher Beeinflussung des Vorstands Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Offenlegung der Tagesordnungen der Vorstandssitzungen gegenüber dem Monitor Kein Zugriff
      6. a) Pflichtverletzung Kein Zugriff
        aa) Keine Zurechnung des Monitorverschuldens Kein Zugriff
        bb) Keine Enthaftung analog zum Unternehmensbeauftragten Kein Zugriff
        (1) Defizit im eigenen Fachwissen Kein Zugriff
        (2) Abhängigkeit des berechtigten Vertrauens von der konkreten Ausgestaltung der Empfehlung Kein Zugriff
        (3) Fachliche Qualifikation des Monitors Kein Zugriff
        (4) Unabhängigkeit des Monitors Kein Zugriff
        (5) Information des Monitors Kein Zugriff
        (6) Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
        (7) Kein Widerspruch zur fehlenden rechtlichen Beistandsgewährung Kein Zugriff
        c) Schaden Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
      7. a) Grundsätzlicher Inhalt der Compliance-Pflicht Kein Zugriff
        b) Zusammenhang eines Monitorships mit der Compliance-Pflicht Kein Zugriff
        c) Pflicht zur Einrichtung eines Compliance-Systems, aber keine inhaltliche Ausgestaltung durch das Monitorship Kein Zugriff
        d) Mögliche Verstöße des Vorstands gegen die Compliance-Pflicht im Kontext eines Monitorships Kein Zugriff
        aa) Anknüpfungspunkt für eine Enthaftung infolge des Vertrauens auf die Expertise des Monitors Kein Zugriff
        bb) Übertragbarkeit der ISION-Rechtsprechung auf unternehmerische Entscheidungen Kein Zugriff
        (1) Fachliche Qualifikation, Unabhängigkeit und Information des Monitors Kein Zugriff
        (2) Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
        f) Schaden Kein Zugriff
        g) Ergebnis Kein Zugriff
      8. (1) Kosten-Nutzen-Abwägung anhand des Gesellschaftsinteresses Kein Zugriff
        (2) Fälle, in denen eine abweichende Bewertung zwingend ist Kein Zugriff
        (3) Enthaftende Wirkung der Monitorberatung für den Vorstand? Kein Zugriff
        bb) Ggf. Vorschlag von Alternativmaßnahmen Kein Zugriff
        cc) Bewertung der Empfehlung unter Berücksichtigung des Monitorships Kein Zugriff
        b) Verschulden und Schaden Kein Zugriff
5. 1. A. Grundsätzliches zur Aufsichtsratshaftung im Rahmen eines Monitorships Kein Zugriff
  2. 1. I. Teilnahme des Monitors an Aufsichtsratssitzungen sowie Offenlegung der Tagesordnungen und von sonstigen Informationen gegenüber dem Monitor Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Beispielsfälle Kein Zugriff
        aa) Konkretisierung anhand der Leitungssouveränität Kein Zugriff
        bb) Konkretisierung anhand der Verbandssouveränität Kein Zugriff
        (1) Abberufung auf Druck einer Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
        (2) Abberufung auf Druck eines Mehrheitsaktionärs Kein Zugriff
        (3) Abberufung auf Druck von Kreditgebern, Arbeitnehmern und Großkunden Kein Zugriff
        (4) Gesellschaftsinteresse als Entscheidungsmaßstab Kein Zugriff
        dd) Konsequenzen für die Vorstandsabberufung auf Druck des Monitors Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Irrelevanz einer Pflicht in der Vergleichsvereinbarung Kein Zugriff
        bb) Keine Verknüpfungspflicht aus dem Aufsichtsrecht Kein Zugriff
        cc) Keine Verknüpfungspflicht aus dem Aktienrecht Kein Zugriff
        b) Sorgfaltspflicht und Rückforderungsklauseln Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung eines Monitorships für die Vereinbarung typischer Clawback-Klauseln Kein Zugriff
      3. a) Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
        b) Verbot überraschender Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        c) Vertragsstrafenverbot nach § 309 Nr. 6 BGB Kein Zugriff
        aa) Kein genereller Ausschluss einer unangemessenen Benachteiligung durch § 87a AktG Kein Zugriff
        bb) Parallelen und Unterschiede des Clawbacks zur Vorstandshaftung Kein Zugriff
        cc) Keine Abweichung des Clawbacks von wesentlichen Grundgedanken der Vorstandshaftung auf Schadensersatz Kein Zugriff
        e) Transparenzgebot nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Prüfung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
      3. 3. Prozessrisikoanalyse und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff
6. 1. A. Völkerrechtliche Übereinkunft oder Konsultationen auf Exekutivebene Kein Zugriff
  2. B. Blocking Statute Kein Zugriff
  3. C. Schaffung eines Monitorinstruments im deutschen Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Sanktionierung eines Unternehmens im Bußgeldverfahren nach §§ 30, 130 OWiG Kein Zugriff
    2. II. Einstellung des Bußgeldverfahrens gegen Auflagen nach § 47 OWiG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verständigung im gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
      2. a) Grundsätzliche Möglichkeit eines derartigen Vorgehens Kein Zugriff
        b) Verfassungsrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
  2. 1. I. Berücksichtigung von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Berücksichtigung eines Monitorships Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Bewährungshelfer Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sonderbeauftragter nach VAG, KAGB und ZAG Kein Zugriff
      2. 2. Sonderbeauftragter nach § 45c KWG Kein Zugriff
    3. III. Unternehmensbeauftragter Kein Zugriff
  2. 1. I. Sonderprüfer Kein Zugriff
    2. II. Besonderer Vertreter Kein Zugriff
    3. III. Abschlussprüfer Kein Zugriff
    4. IV. Compliance-Beauftragter Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
3. Kapitel 14: Ausblick auf die „sachkundige Stelle“ im VerSanG-E Kein Zugriff
Teil IV: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 715 - 744
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 745 - 784
Verzeichnis der zitierten Vergleichsvereinbarungen und sonstigen Rechtsgrundlagen von Monitorships Kein Zugriff Seiten 785 - 787

Literaturverzeichnis (741 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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