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Monographie Kein Zugriff

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise rücken die Bedeutung freier Kapitalbewegungen in den Mittelpunkt der gesellschafts-, wirtschafts- und rechtspolitischen Diskussion. In das Blickfeld geraten dabei Direktinvestitionen von Kapitalgebern aus Drittstaaten, insbesondere aus Asien und dem Nahen Osten, die eine maßgebliche Einflussnahme auf die Geschäftspolitik der Zielunternehmen ermöglichen. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit zentraler ordnungs-, gesellschafts- und steuerrechtlicher Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten mit dem Verfassungs-, dem Unions- und dem Wirtschaftsvölkerrecht. Mit der Analyse konkreter Beschränkungstatbestände aus unterschiedlichen Rechtsgebieten und der Berücksichtigung verschiedener Regelungsebenen liegt nunmehr eine grundlegende Untersuchung des Regelungsrahmens für Direktinvestitionen aus Drittstaaten vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0482-8
ISBN-Online
978-3-8452-4783-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
350
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 26
    1. Drittstaaten Kein Zugriff 27 - 27
      1. Erscheinungsformen und Motive Kein Zugriff 27 - 30
      2. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff 30 - 30
      3. Staatsfonds als Investoren Kein Zugriff 30 - 34
      1. Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff 35 - 40
      2. Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein Zugriff 40 - 44
      3. Wertpapierrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff 44 - 46
      1. Aktienrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff 46 - 47
      2. Staatliche Sonderrechte durch das VW-Gesetz Kein Zugriff 47 - 50
      3. Investorpflichten bei Kontrollerlangung über Zielgesellschaft Kein Zugriff 50 - 51
      1. Besteuerung des Investitionsvorgangs Kein Zugriff 51 - 54
        1. Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        2. Besteuerung der Ausschüttung von Dividenden Kein Zugriff
    4. Sonstige Beschränkungen Kein Zugriff 62 - 64
    5. Ergebnis Kein Zugriff 64 - 66
    1. Schutz der Schlüsselindustrien und der Versorgungssicherheit Kein Zugriff 67 - 67
    2. Schutz vor politisch motivierten Investitionen Kein Zugriff 67 - 69
    3. Abwehr des Wissenstransfers ins Ausland Kein Zugriff 69 - 69
    4. Schutz der marktwirtschaftlichen Ordnung und des Wettbewerbs Kein Zugriff 69 - 71
    5. Stabilität und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein Zugriff 71 - 71
    6. Schutz der inländischen Unternehmen Kein Zugriff 71 - 72
    7. Gewährleistung des Steueraufkommens Kein Zugriff 72 - 72
    1. Gegenstand der gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff 73 - 76
    2. Beschränkung auf handelsbezogene Aspekte der Direktinvestitionen Kein Zugriff 76 - 80
    3. Bedeutung des Art. 207 Abs. 6 AEUV Kein Zugriff 80 - 82
    4. Kein Handelsbezug der Investitionsbeschränkungen Kein Zugriff 82 - 84
    5. Ergebnis Kein Zugriff 84 - 84
    1. Die Solange-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 85 - 86
      1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff 86 - 88
      2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff 88 - 92
        1. Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        2. Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        3. Steuerrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        1. Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff
        2. Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 101 - 102
      1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff 102 - 104
      2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff 104 - 105
        1. Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        2. Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        3. Steuerrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung der Eingriffe Kein Zugriff 113 - 115
      5. Ergebnis Kein Zugriff 115 - 115
      1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff 115 - 118
      2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff 118 - 120
        1. Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        2. Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
        3. Steuerrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
      4. Rechtfertigung der Eingriffe Kein Zugriff 122 - 123
      5. Ergebnis Kein Zugriff 123 - 124
    5. Ergebnis Kein Zugriff 124 - 124
      1. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff 125 - 127
      2. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff 127 - 128
      3. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff 128 - 130
      4. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff 130 - 130
      5. Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff 130 - 131
      6. Ergebnis Kein Zugriff 131 - 131
      1. Sachlicher Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff 131 - 134
      2. Sachlicher Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff 134 - 140
        1. Wortlaut der Art. 49 Abs. 2, 65 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        3. Mitteilung der Kommission zu Staatsfonds Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Systematik Kein Zugriff
          3. Telos Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 155 - 156
      1. Historische Entwicklung der Drittstaatenwirkung Kein Zugriff 156 - 157
      2. Drittstaatenwirkung und persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff 157 - 159
        1. Keine Begrenzung auf kapitalrechtliche Außengrenzen Kein Zugriff
        2. Differenzierte Auslegung des Schutzbereichs Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
            1. Mangelnde Reziprozität Kein Zugriff
            2. Unterschiedlicher Rechtsrahmen Kein Zugriff
            3. Neuerungen durch den Lissabon-Vertrag Kein Zugriff
            4. Erklärung der Mitgliedstaaten zum Maastricht-Vertrag Kein Zugriff
            1. Drittstaatenwirkung und die Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
            2. Ökonomische Bedeutung der Drittstaatenwirkung Kein Zugriff
            3. Drittstaatenwirkung und Unionswährung Kein Zugriff
            4. Unterschiedliche Ziele der Kapitalverkehrsfreiheit im Unionskontext Kein Zugriff
          4. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 186
      1. Grundsätze Kein Zugriff 186 - 189
      2. Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff 189 - 190
      3. Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff 190 - 194
      4. Steuerrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff 194 - 201
      1. Stillhalteklausel (Art. 64 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff 201 - 203
      2. Handlungsbefugnisse der Union (Art. 64 Abs. 2 AEUV) Kein Zugriff 203 - 205
        1. Wirtschaftspolitische Ziele Kein Zugriff
        2. Steuermindereinnahmen durch Drittstaatenbezug Kein Zugriff
          1. Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein Zugriff
          2. Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein Zugriff
          3. Dividendenbesteuerung Kein Zugriff
          1. Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein Zugriff
          2. Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein Zugriff
          3. Dividendenbesteuerung Kein Zugriff
          1. Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein Zugriff
          2. Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein Zugriff
        6. Wirksame steuerrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
        7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Schutz innerstaatlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 1 AEUV) Kein Zugriff 227 - 229
      5. Einführung von Meldeverfahren (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 2 AEUV) Kein Zugriff 229 - 230
            1. Allgemein anerkannte Schlüsselindustrien Kein Zugriff
            2. Gleichlauf mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in Unionssachverhalten Kein Zugriff
              1. Keine andere Bewertung der Interessen aufgrund des Drittstaatenbezugs Kein Zugriff
              2. Schutz weiterer Wirtschaftszweige im Drittstaatenkontext Kein Zugriff
          2. Schutz vor politisch motivierten Investitionen Kein Zugriff
          3. Abwehr des Wissenstransfers ins Ausland Kein Zugriff
          4. Schutz der marktwirtschaftlichen Ordnung und des Wettbewerbs Kein Zugriff
          5. Stabilität und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein Zugriff
          6. Schutz der inländischen Unternehmen Kein Zugriff
          7. Schutz von Arbeitnehmerinteressen und Arbeitsplätzen Kein Zugriff
          1. Außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
          2. Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein Zugriff
          3. Wertpapier- und aktienrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff
          4. VW-Gesetz Kein Zugriff
          5. Pflichtangebote Kein Zugriff
      7. Schutz der Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 AEUV) Kein Zugriff 251 - 253
      8. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff 253 - 255
      9. Ergebnis Kein Zugriff 255 - 255
      1. Verhältnis der Unionsgrundrechte zu den Grundfreiheiten Kein Zugriff 255 - 258
      2. Anwendung auf die Beschränkungstatbestände Kein Zugriff 258 - 262
    7. Ergebnis Kein Zugriff 262 - 262
        1. Anwendung des GATS auf Direktinvestitionen Kein Zugriff
        2. Einfluss des GATS auf das deutsche Recht Kein Zugriff
          1. Marktzugang (Art. XVI GATS) Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Meistbegünstigung (Art. II GATS) Kein Zugriff
          3. Inländerbehandlung (Art. XVII GATS) Kein Zugriff
          4. Weitere Liberalisierungspflichten Kein Zugriff
          1. Wesentliche Sicherheitsinteressen (Art. XIVbis b) GATS) Kein Zugriff
          2. Vorschriften zur Gewährleistung der Sicherheit (Art. XIV c) iii) GATS) Kein Zugriff
            1. Geschützte Rechtsgüter Kein Zugriff
            2. Anforderungen an die Beschränkungstatbestände Kein Zugriff
          4. Sonderfall: Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Agreement on Trade-Related Investment Measures (TRIMs-Übereinkommen) Kein Zugriff 285 - 287
      3. Ergebnis Kein Zugriff 287 - 287
      1. Multilateral Agreement on Investment Kein Zugriff 287 - 289
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Materiell-rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. Bedeutung für nationale Investitionsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. Soft Law Kein Zugriff 296 - 297
      4. Ergebnis Kein Zugriff 297 - 297
      1. Zulassung von Investitionen Kein Zugriff 297 - 303
      2. Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase Kein Zugriff 303 - 305
          1. Übergangsregelungen Kein Zugriff
          2. Verordnung zur Einführung einer Übergangsregelung für BITs Kein Zugriff
          3. Notwendigkeit gemischter Abkommen Kein Zugriff
        2. Behandlung bestehender BITs Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 316 - 316
    4. Ergebnis Kein Zugriff 316 - 318
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 319 - 324
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 325 - 350

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