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Monographie Kein Zugriff
Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht, Band 4
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise rücken die Bedeutung freier Kapitalbewegungen in den Mittelpunkt der gesellschafts-, wirtschafts- und rechtspolitischen Diskussion. In das Blickfeld geraten dabei Direktinvestitionen von Kapitalgebern aus Drittstaaten, insbesondere aus Asien und dem Nahen Osten, die eine maßgebliche Einflussnahme auf die Geschäftspolitik der Zielunternehmen ermöglichen. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit zentraler ordnungs-, gesellschafts- und steuerrechtlicher Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten mit dem Verfassungs-, dem Unions- und dem Wirtschaftsvölkerrecht. Mit der Analyse konkreter Beschränkungstatbestände aus unterschiedlichen Rechtsgebieten und der Berücksichtigung verschiedener Regelungsebenen liegt nunmehr eine grundlegende Untersuchung des Regelungsrahmens für Direktinvestitionen aus Drittstaaten vor.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0482-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4783-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 350
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Drittstaaten Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Erscheinungsformen und Motive Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Staatsfonds als Investoren Kein Zugriff Seiten 30 - 34Autor:innen:
- Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 35 - 40Autor:innen:
- Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein Zugriff Seiten 40 - 44Autor:innen:
- Wertpapierrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- Aktienrechtliche Meldepflichten Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Staatliche Sonderrechte durch das VW-Gesetz Kein Zugriff Seiten 47 - 50Autor:innen:
- Investorpflichten bei Kontrollerlangung über Zielgesellschaft Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Besteuerung des Investitionsvorgangs Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Besteuerung der Ausschüttung von Dividenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Schutz der Schlüsselindustrien und der Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Schutz vor politisch motivierten Investitionen Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Abwehr des Wissenstransfers ins Ausland Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Schutz der marktwirtschaftlichen Ordnung und des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Stabilität und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
- Schutz der inländischen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Gewährleistung des Steueraufkommens Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Gegenstand der gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff Seiten 73 - 76Autor:innen:
- Beschränkung auf handelsbezogene Aspekte der Direktinvestitionen Kein Zugriff Seiten 76 - 80Autor:innen:
- Bedeutung des Art. 207 Abs. 6 AEUV Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Kein Handelsbezug der Investitionsbeschränkungen Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Die Solange-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 88 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außenwirtschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Eingriffe Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 115 - 118Autor:innen:
- Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerrechtliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Eingriffe Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 131 - 134Autor:innen:
- Sachlicher Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 134 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut der Art. 49 Abs. 2, 65 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilung der Kommission zu Staatsfonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Telos Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Historische Entwicklung der Drittstaatenwirkung Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Drittstaatenwirkung und persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Begrenzung auf kapitalrechtliche Außengrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierte Auslegung des Schutzbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Reziprozität Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedlicher Rechtsrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerungen durch den Lissabon-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Erklärung der Mitgliedstaaten zum Maastricht-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Drittstaatenwirkung und die Wirtschafts- und Währungsunion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Bedeutung der Drittstaatenwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittstaatenwirkung und Unionswährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Ziele der Kapitalverkehrsfreiheit im Unionskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 184 - 186Autor:innen:
- Grundsätze Kein Zugriff Seiten 186 - 189Autor:innen:
- Ordnungsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 190 - 194Autor:innen:
- Steuerrechtliche Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 194 - 201Autor:innen:
- Stillhalteklausel (Art. 64 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff Seiten 201 - 203Autor:innen:
- Handlungsbefugnisse der Union (Art. 64 Abs. 2 AEUV) Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftspolitische Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuermindereinnahmen durch Drittstaatenbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Dividendenbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Dividendenbesteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusätzliche Einkunftsberichtigungen nach § 1 AStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Zinsschranke auf Organkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksame steuerrechtliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz innerstaatlicher Rechts- und Verwaltungsvorschriften (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 1 AEUV) Kein Zugriff Seiten 227 - 229Autor:innen:
- Einführung von Meldeverfahren (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 2 AEUV) Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Allgemein anerkannte Schlüsselindustrien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichlauf mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in Unionssachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine andere Bewertung der Interessen aufgrund des Drittstaatenbezugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz weiterer Wirtschaftszweige im Drittstaatenkontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor politisch motivierten Investitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwehr des Wissenstransfers ins Ausland Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der marktwirtschaftlichen Ordnung und des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Stabilität und Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der inländischen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Arbeitnehmerinteressen und Arbeitsplätzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen und Börsenträgern Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertpapier- und aktienrechtliche Meldepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- VW-Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflichtangebote Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Eigentumsordnung der Mitgliedstaaten (Art. 345 AEUV) Kein Zugriff Seiten 251 - 253Autor:innen:
- Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff Seiten 253 - 255Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
- Verhältnis der Unionsgrundrechte zu den Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 255 - 258Autor:innen:
- Anwendung auf die Beschränkungstatbestände Kein Zugriff Seiten 258 - 262Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 262 - 262Autor:innen:
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- Anwendung des GATS auf Direktinvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des GATS auf das deutsche Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Marktzugang (Art. XVI GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Meistbegünstigung (Art. II GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Inländerbehandlung (Art. XVII GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Liberalisierungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentliche Sicherheitsinteressen (Art. XIVbis b) GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften zur Gewährleistung der Sicherheit (Art. XIV c) iii) GATS) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geschützte Rechtsgüter Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Beschränkungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Finanzdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Agreement on Trade-Related Investment Measures (TRIMs-Übereinkommen) Kein Zugriff Seiten 285 - 287Autor:innen:
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- Multilateral Agreement on Investment Kein Zugriff Seiten 287 - 289Autor:innen:
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- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bedeutung für nationale Investitionsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Soft Law Kein Zugriff Seiten 296 - 297Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 297 - 297Autor:innen:
- Zulassung von Investitionen Kein Zugriff Seiten 297 - 303Autor:innen:
- Behandlungsstandards in der Nachinvestitionsphase Kein Zugriff Seiten 303 - 305Autor:innen:
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- Übergangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnung zur Einführung einer Übergangsregelung für BITs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Behandlung bestehender BITs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 316 - 316Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 316 - 318Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 319 - 324Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 350Autor:innen:
