Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die strafprozessualen Konsequenzen

Else Feikje van der Berg

doi:10.5771/9783845296524

Zusammenfassung

Das zentrale Thema dieses Werkes ist die Auslegung des Art. 3 EMRK durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die Analyse der Gesetzesanwendung zeigt eine zunehmend extensive Begriffsauslegung. So wurde die Norm in den letzten Jahrzehnten nicht nur auf zahlreiche neue Fallkonstellationen, insbesondere auch auf sog. Non-Refoulement-Fälle, angewendet, sondern bildete in jüngerer Rechtsprechung auch den Schwerpunkt gerichtlicher Piloturteile. Durch die Vorgabe konkreter Beweisregeln für die Behandlung eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRK im Rahmen des Art. 6 EMRK hat der EGMR zudem seine Kompetenzen deutlich ausgeweitet. Das Buch untersucht, inwiefern diese Entwicklungen eine Einschränkung vertragsstaatlicher Souveränität zur Folge haben und ob diese ggf. durch den Schutz der Menschenwürde gerechtfertigt sein könnte. Darüber hinaus wird die Notwendigkeit einer absoluten Geltung des Artikels erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5529-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9652-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 334
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Gründe für die Wahl der Materie Kein Zugriff
2. II. Zielsetzung Kein Zugriff
3. III. Konkrete Fragestellungen Kein Zugriff
4. IV. Methoden Kein Zugriff
1. I. Auslegung der Konvention Kein Zugriff
2. 1. 1. Ein philosophischer Exkurs: „rule absolutism“, „principle absolutism“ und „individual absolutism“ Kein Zugriff
  2. 2. Zweifel an der grundsätzlichen Existenz einer Absolutheit Kein Zugriff
  3. 3. Rettungsfolter und „ticking bomb“-Szenario: Soll Art. 3 EMRK wirklich absolut sein? Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausnahmelösung Kein Zugriff
    2. b) Differenzierungslösung Kein Zugriff
    3. c) Absolutheitslösung Kein Zugriff
    4. d) Ansicht des EGMR Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Relevanz des Ermessensspielraums Kein Zugriff
  2. 2. Einbeziehung lokaler Gewohnheiten in Fällen des Art. 3 EMRK: Griechenland vs. UK, Tyrer vs. UK Kein Zugriff
4. 1. 1. Resolution 3452 (XXX) der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 9.12.1975 Kein Zugriff
  2. 2. Artikel 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung vom 27.6.1987 Kein Zugriff
  3. 3. Übrige Folterverbote Kein Zugriff
5. 1. 1. Historischer Kontext Kein Zugriff
  2. 2. Diskurs der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Kehrseite der Medaille Kein Zugriff
  2. 1. a) „Common European ground“ Kein Zugriff
    2. b) Doktrin der autonomen Begriffsbildung Kein Zugriff
    3. c) Austritt aus dem Europarat aus Unzufriedenheit: eine leere Drohung? Kein Zugriff
  3. 3. Der Wille des historischen Konventionsgebers Kein Zugriff
2. II. Fazit Kein Zugriff
1. I. Behandlung oder Strafe Kein Zugriff
2. II. Eröffnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
3. III. Das Verhältnis der drei Kategorien untereinander Kein Zugriff
4. 1. 1. Erniedrigende Bestrafungen: Tyrer vs. UK, Costello-Roberts vs. UK, Warwick vs. UK, Y vs. UK Kein Zugriff
  2. 2. Diskriminierung als erniedrigende Behandlung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Der Griechenland-Fall Kein Zugriff
  2. 1. a) Abweichende Meinungen Kein Zugriff
    2. b) Moderne Folter: vertiefter Einblick Kein Zugriff
    3. c) Politische Perspektive: Warum der EGMR noch immer am Kriterium der Schwere des Leidens festhält Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Zypern vs. Türkei Kein Zugriff
6. 1. 1. Absicht Kein Zugriff
  2. 2. Stigma Kein Zugriff
  3. 1. a) Aksoy vs. Türkei Kein Zugriff
    2. b) Aydin vs. Türkei Kein Zugriff
    3. c) Çakici vs. Türkei Kein Zugriff
    4. d) Selmouni vs. Frankreich Kein Zugriff
    5. 1. aa) Bis Selmouni Kein Zugriff
      2. bb) Nach Selmouni Kein Zugriff
    6. f) Salman und Ilhan vs. Türkei Kein Zugriff
    7. g) Dikme vs. Türkei Kein Zugriff
    8. h) Akkoç und Aktas vs. Türkei Kein Zugriff
    9. i) Elçi u.a. vs. Türkei Kein Zugriff
    10. j) Bati u.a. vs. Türkei Kein Zugriff
    11. k) Ilascu u.a. vs. Moldawien und Russland Kein Zugriff
    12. l) Corsacov vs. Moldawien, Türkmen vs. Türkei, Mammadov vs. Aserbaidschan Kein Zugriff
    13. m) Mikheyev vs. Russland Kein Zugriff
    14. n) Cestaro vs. Italien Kein Zugriff
  4. 1. a) Krastanov vs. Bulgarien Kein Zugriff
    2. b) Berktay, Karayigit, Kismir und Akdeniz vs. Türkei Kein Zugriff
7. VII. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Auslieferung: Soering vs. UK Kein Zugriff
    2. b) Ausweisung: Chahal vs. UK Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. d) Cruz Varas u.a. vs. Schweden Kein Zugriff
    5. e) Vilvarajah u.a. vs. UK Kein Zugriff
  2. 2. „Substantial grounds“ Kein Zugriff
  3. 3. Beweis des Vorliegens eines echten Risikos und Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers Kein Zugriff
  4. 4. „Real risk of ill-treatment“ Kein Zugriff
  5. 5. Die Abschiebung von schwer Erkrankten in Staaten, wo keine adäquate medizinische Versorgung geboten werden kann Kein Zugriff
  6. 1. a) Schutz der Gesellschaft vor gefährlichen Individuen ohne Vertreibung Kein Zugriff
    2. b) Kollision zwischen dem Prinzip des „non-refoulement“ und einem Auslieferungsvertrag Kein Zugriff
  7. 1. a) „Diplomatic assurances“ Kein Zugriff
    2. b) Nicht-Aufnahme von Personen aus Ländern mit schlechter Menschenrechtslage Kein Zugriff
    3. c) Weitere praktische Probleme Kein Zugriff
  8. 8. Die systematische Unmöglichkeit, die Rechtsprechung des EGMR zurückzudrehen Kein Zugriff
  9. 9. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Tomasi vs. Frankreich Kein Zugriff
  2. 2. Ribitsch vs. Österreich Kein Zugriff
  3. 3. Erdagöz vs. Türkei Kein Zugriff
  4. 4. Klaas vs. Deutschland Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Kritik an der Praxis der Gesamtbetrachtung aller Umstände der Haft Kein Zugriff
  2. 1. a) Sanitäre Anlagen Kein Zugriff
    2. b) Betagte oder kranke Inhaftierte Kein Zugriff
    3. c) Körperliche Untersuchungen Kein Zugriff
    4. d) Überbelegung Kein Zugriff
    5. e) Einzelhaft Kein Zugriff
  3. 3. Relevanz der CPT-Berichte Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Selcuk und Asker vs. Türkei Kein Zugriff
  2. 2. Bilgin vs. Türkei, Dulas vs. Türkei Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Timurtas vs. Türkei Kein Zugriff
  2. 2. Kurt vs. Türkei Kein Zugriff
  3. 3. Çakici vs. Türkei Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Medizinische Experimente Kein Zugriff
  2. 2. Erzwungene Behandlung von Personen, die sich in der Obhut des Staates befinden Kein Zugriff
  3. 1. a) Bogumil vs. Portugal Kein Zugriff
    2. b) Herczegfalvy vs. Österreich Kein Zugriff
    3. c) Keenan vs. UK Kein Zugriff
    4. d) Aerts vs. Belgien Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Zeitige Freiheitsstrafen Kein Zugriff
  2. 1. a) Lebenslange Strafe, die sich gegen einen Minderjährigen richtet Kein Zugriff
    2. b) Lebenslange Strafe und die Aussicht auf Entlassung Kein Zugriff
  3. 3. Verhängung der Todesstrafe nach einem „unfairen“ Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Verhängung der Todesstrafe nach einem „fairen“ Verfahren Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
8. VIII. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Positive Verpflichtungen des Staates Kein Zugriff
  2. 2. Die Tatsachenfeststellung: der Beweisstandard „beyond reasonable doubt“ Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. II. Befolgungspflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Einschränkung des Ermessensspielraums der Vertragsstaaten bei der Urteilsbefolgung Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenz des EGMR bzgl. des Vorschreibens präziser Maßnahmen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Teleologische Auslegung der EMRK Kein Zugriff
    2. b) Vermeidung einer Überbelastung des Konventionssystems bzw. des Ministerkomitees Kein Zugriff
    3. c) Normenkontrolle im Lichte der Subsidiarität des Konventionssystems Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Nichtanwendung statt Aufhebung oder Änderung Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Artikel 6 Abs. 1 EMRK: Der „fair trial“-Grundsatz Kein Zugriff
  2. 2. Beweisverwertungsregel nach Art. 6 EMRK Kein Zugriff
  3. 3. „Nemo tenetur“ Kein Zugriff
  4. 4. Einführung in die Rechtsprechung des EGMR zu Art. 3 EMRK i.V.m. Art. 6 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Verletzung des Art. 3 EMRK Kein Zugriff
  3. 3. Verletzung des Art. 6 EMRK: Der „fair trial“-Grundsatz Kein Zugriff
  4. 4. Verletzung des Art. 6 EMRK: Der „nemo tenetur“-Grundsatz Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung des Gerichtshofs im Hinblick auf eine Verletzung des Art. 3 EMRK Kein Zugriff
  3. 3. Entscheidung des EGMR im Hinblick auf eine Verletzung des Art. 6 EMRK Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 307 - 312
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 313 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 324
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 334

Literaturverzeichnis (154 Einträge)

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