Die Grenzschutzagentur FRONTEX

Juliane Seehase

doi:10.5771/9783845249735

Zusammenfassung

Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX begeht gegenüber Flüchtlingen im Interesse der inneren Sicherheit und im Namen und im Zusammenwirken mit den europäischen Mitgliedstaaten systematische Menschenrechtsverletzungen. Ausgehend von einer Analyse der heute geltenden Kriterien zur Gewährung von Flüchtlingsschutz im Raum der EU beleuchtet die Autorin die Tätigkeitsfelder von FRONTEX anhand von ausgewählten Beispielen und erläutert, warum die internationalen und europäischen Menschenrechte auch in internationalen Gewässern und auf dem Territorium von Drittstaaten für FRONTEX Wirkung entfalten und weshalb eine parlamentarische und gerichtliche Kontrolle des europäischen Grenzschutzes dringend geboten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0740-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4973-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 820
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. Begriffsbestimmung Asylrecht / Flüchtlingsrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Geschichte des Flüchtlingsrechts Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Rechtliche Voraussetzungen für die Zuerkennung des Flüchtlingsstatus Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. 1. Die Genfer Flüchtlingskonvention Kein Zugriff
    2. 1. Verfolgungsintensität Kein Zugriff
        Urheberschaft der Verfolgung Kein Zugriff
        Begründete Furcht Kein Zugriff
      2. Schutz vor Verfolgung im Heimatland nicht erreichbar oder nicht zumutbar Kein Zugriff
      3. Einwand der inländischen Flucht- / Schutzalternative Kein Zugriff
      4. Die Verfolgungsmotive im Einzelnen Kein Zugriff
        Exkurs: das Geschlecht als »bestimmte soziale Gruppe« Kein Zugriff
      5. Außerhalb des Landes, dessen Staatsangehörigkeit die Person besitzt Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Die EU-Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Verfolgungsintensität Kein Zugriff
        Urheberschaft der Verfolgung, Art. 6 der RL 2004/83/EG Kein Zugriff
        Begründete Furcht Kein Zugriff
      2. Wegfall des nationalen Schutzes, Art. 6 – 8 der RL 2004/83/EG Kein Zugriff
      3. Einwand der internen Schutzalternative Kein Zugriff
      4. Die Verfolgungsmotive im Einzelnen Kein Zugriff
        Exkurs: das Geschlecht als »bestimmte soziale Gruppe« Kein Zugriff
      5. Außerhalb des Landes, dessen Staatsangehörigkeit die Person besitzt Kein Zugriff
      6. Ausschluss durch Drittstaaten- und Herkunftsstaatenregelung nach der Richtlinie 2005/85/EG Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verfolgungsintensität Kein Zugriff
        Urheberschaft der Verfolgung Kein Zugriff
        Verfolgungswahrscheinlichkeit – Kriterium der Zumutbarkeit statt begründete Verfolgungsfurcht Kein Zugriff
      2. Politische Verfolgung anstelle des Wegfalls des nationalen Schutzes Kein Zugriff
      3. Einwand der inländischen Schutzalternative Kein Zugriff
      4. Das »Politische« der Verfolgung Kein Zugriff
        Exkurs: das Geschlecht als bestimmte soziale Gruppe Kein Zugriff
      5. Erreichen des Bundesgebiets als ungeschriebene Tatbestandsvoraussetzung Kein Zugriff
      6. Reformierung des alten Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
        Konzept der sicheren Drittstaaten und der sicheren Herkunftsstaaten (Konzept normativer Vergewisserung) Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Flüchtlingsanerkennung nach §§ 13, 3 AsylVfG i.V.m. § 60 AufenthG Kein Zugriff
  7. Regelungssystematik von Asylgewährung und Flüchtlingsanerkennung Kein Zugriff Seiten 103 - 106
  8. 1. 1. Verfolgungsintensität Kein Zugriff
        Urheberschaft der Verfolgung Kein Zugriff
      2. Begründete Verfolgungsfurcht Kein Zugriff
    2. 1. Die Darlegungslast hinsichtlich des Wegfalls nationalen Schutzes Kein Zugriff
      2. Exkurs: Frauenspezifische Verfolgung: sog. »Amtswalterexzess « in der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Einwand der inländischen Schutzalternative Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenhangklausel zwischen Verfolgungshandlung und Verfolgungsmotiv Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Verfolgungsmotive Kein Zugriff
      3. Exkurs: das Geschlecht als bestimmte soziale Gruppe Kein Zugriff
    4. Außerhalb des Landes, dessen Staatsangehörigkeit die Person besitzt Kein Zugriff
    5. Ausschluss vom Flüchtlingsstatus: Drittstaatenregelung nach der Verfahrensrichtlinie der EU 2005/85/EG Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Ergebnis Teil 1 Kein Zugriff Seiten 128 - 129
1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 130 - 135
  2. 1. Ämter mit verwaltungsinterner, organisatorisch-logistischer Hilfsfunktion Kein Zugriff
    2. Agenturen Kein Zugriff
  3. Typische Struktur von Agenturen Kein Zugriff Seiten 138 - 139
  4. Grenzen der Übertragbarkeit von Befugnissen auf Agenturen Kein Zugriff Seiten 139 - 143
2. 1. 1. 1. Die Vorgeschichte zur Schengen-Entwicklung Kein Zugriff
      2. Schengen-Übereinkommen Kein Zugriff
      3. Schengen-Durchführungsübereinkommen Kein Zugriff
      4. Dubliner Übereinkommen Kein Zugriff
      5. Vertrag von Prüm (sog. Schengen-III-Übereinkommen) Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklungen auf primärrechtlicher Ebene Kein Zugriff
      2. »Integrated Border Management« (IBM) Kein Zugriff
      3. Eurodac-Verordnung und Eurodac-Durchführungsverordnung (2000) Kein Zugriff
        Visumpflicht-Verordnung (2001) Kein Zugriff
        Aufenthaltstitelgestaltungsverordnung (2002) Kein Zugriff
        Asylzuständigkeitsverordnung und Asylzuständigkeitsdurchführungsverordnung (Dublin-II-Verordnung) (2003) Kein Zugriff
        AENEAS-Verordnung (2004) Kein Zugriff
        FRONTEX-Verordnung (2004) Kein Zugriff
        Schengener Grenzkodex (2006) Kein Zugriff
        RABIT-Verordnung (2007) Kein Zugriff
        Visakodex (2009) Kein Zugriff
        Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (2010) Kein Zugriff
        Rückführungsrichtlinie (2001) Kein Zugriff
        Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes (2001) Kein Zugriff
        Aufnahmerichtlinie (2003) Kein Zugriff
        Familienzusammenführungsrichtlinie (2003) Kein Zugriff
        Daueraufenthaltsrichtlinie (2003) Kein Zugriff
        Freizügigkeitsrichtlinie (2004) Kein Zugriff
        Richtlinie zur Erteilung von Aufenthaltstiteln für Opfer von Menschenhandel oder Menschenschmuggel (2004) Kein Zugriff
        Qualifikationsrichtlinie (2004) Kein Zugriff
        Verfahrensrichtlinie (2005) Kein Zugriff
        Rückführungsverfahrensrichtlinie (2008) Kein Zugriff
        Flüchtlingsfonds-Entscheidung (2000) Kein Zugriff
        Entscheidung ARGO-Programm (2002) Kein Zugriff
        Entscheidung zur Festlegung von Mindestangaben auf Schildern an Außengrenzübergängen (2004) Kein Zugriff
        Entscheidung zur Errichtung des Visa-Informationssystems (VIS) (2004) Kein Zugriff
        Entscheidung zur Errichtung eines sicheren webgestützten Informations- und Koordinierungsnetzes für Migrationsbehörden (ICONet) (2005) Kein Zugriff
    3. Bedürfnis nach Koordinierung der Grenzkontrollsysteme durch eine Grenzschutzagentur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung und Entscheidungsfindung Kein Zugriff
    2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
      2. Ernennung Kein Zugriff
    3. Unterstützung der Leitung und Innenrevision Kein Zugriff
    4. 1. Gemeinsame Aktionen an den Außengrenzen Kein Zugriff
        »Pilotprojekte« an den Außengrenzen Kein Zugriff
        Risikoanalyse Kein Zugriff
        Unterstützung von Mitgliedstaaten in einer Situation, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordert Kein Zugriff
        Rückführungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Bündelungsprozess Kein Zugriff
      2. Ausbildung Kein Zugriff
        Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
      3. Finanzen und Beschaffung Kein Zugriff
        Verwaltungsdienste Kein Zugriff
        Juristischer Dienst Kein Zugriff
      4. FRONTEX-Lagezentrum Kein Zugriff
      5. Gebündelte Ressourcen Kein Zugriff
    5. 1. Das Budget von FRONTEX Kein Zugriff
      2. Personalentwicklung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Seegrenzen Kein Zugriff
      2. Gemeinsame Aktion Kein Zugriff
        RABIT 2010 Kein Zugriff
      3. Pilotprojekte Kein Zugriff
        Risikoanalyse Kein Zugriff
        Ausbildung Kein Zugriff
        Forschung und Entwicklung Kein Zugriff
        Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Mit Drittstaaten Kein Zugriff
      5. Mit internationalen Organisationen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslagerung des Flüchtlingsschutzes Kein Zugriff
        Intensivierung der Grenzkontrollen und Abschottung Kein Zugriff
      2. Bindung von FRONTEX an die GFK Kein Zugriff
        Bindung von FRONTEX an die EMRK Kein Zugriff
        Bindung von FRONTEX an die UN-Antifolterkonvention Kein Zugriff
        Bindung von FRONTEX an Art. 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) Kein Zugriff
        Seerechtliche Verpflichtungen nach SRÜ, SOLAS und SAR Kein Zugriff
        Art. 18 GrCh – Asylrecht Kein Zugriff
        Art. 19 Abs. 1 GrCh – Verbot der Kollektivausweisung Kein Zugriff
        Art. 19 Abs. 2 GrCh – Non-Refoulement-Gebot Kein Zugriff
        Bindung von FRONTEX an die vom EuGH entwickelten allgemeinen Rechtsgrundsätze des Unionsrechts nach Art. 6 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
        Bindung an die Verpflichtungen aus dem Sekundärrecht Kein Zugriff
        Rechtliche Einteilung der Seezonen Kein Zugriff
        GFK Kein Zugriff
        Auf Schiffen der Vertragsstaaten – der Fall »Hirsi Jamaa« Kein Zugriff
        Außerhalb von Schiffen der Vertragsstaaten Kein Zugriff
        UN-Antifolterkonvention Kein Zugriff
        IPBPR Kein Zugriff
        Grundrechte-Charta Kein Zugriff
        Allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
        Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
        Erfordernis der effektiven Kontrolle Kein Zugriff
        GFK Kein Zugriff
        EMRK Kein Zugriff
        UN-Antifolterkonvention Kein Zugriff
        IPBPR Kein Zugriff
        Grundrechte-Charta Kein Zugriff
        Allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
        Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Bedeutung dieser Verpflichtungen für die Arbeit von FRONTEX Kein Zugriff
    2. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen der Nichtigkeitsklage mit Blick auf die besondere Situation im Rahmen des Agenturenhandelns, Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
        Begründetheit der Nichtigkeitsklage mit Blick auf die besondere Situation im Rahmen des Agenturenhandelns, Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
      2. Gerichtliche Durchsetzung der völker- und europarechtlichen Verpflichtungen aus dem Bereich des Flüchtlingsrechts Kein Zugriff
        Rechtsschutz gegen Maßnahmen von FRONTEX auf EU-Ebene Kein Zugriff
        Rechtsschutz gegen Maßnahmen von FRONTEX beim EGMR Kein Zugriff
        Rechtsschutz gegen Maßnahmen im Rahmen von FRONTEX-Operationen auf nationaler Ebene Kein Zugriff
    3. 1. Die Rolle des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
      2. Abhängigkeit von den EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Transparenz der Arbeit von FRONTEX Kein Zugriff
      4. Kompetenzgrundlage zur Arbeit von FRONTEX Kein Zugriff
  5. Ergebnis und Lösungsansätze Kein Zugriff Seiten 340 - 346
Kein Zugriff Seiten 347 - 347
Kein Zugriff Seiten 348 - 348
Kein Zugriff Seiten 349 - 349
Kein Zugriff Seiten 350 - 350
1. Fachliteratur Kein Zugriff Seiten 351 - 363
2. Veröffentlichungen internationaler Organisationen Kein Zugriff Seiten 363 - 366
3. Dokumente der EU Kein Zugriff Seiten 366 - 370
4. Veröffentlichung der deutschen Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 370 - 370
5. Veröffentlichungen in der deutschen und internationalen Presse Kein Zugriff Seiten 370 - 371
6. Veröffentlichungen von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) Kein Zugriff Seiten 371 - 372
7. Sonstige Veröffentlichungen Kein Zugriff Seiten 372 - 374
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 380

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