Europäische Prüfsteine der Herrschaft und des Rechts

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst-Joachim Mestmäcker

doi:10.5771/9783845278308

Zusammenfassung

Die Aufsatzsammlung enthält wissenschaftliche Beiträge zu Recht, Wirtschaft und Gesellschaft in der Europäischen Union.

Die Verfassung der EU, die auf dem EU-Vertrag und der Rechtsprechung des EuGH beruht, begründet das spannungsreiche Verhältnis zur Souveränität der Mitgliedstaaten, wie es durch deren Verfassungsgerichte interpretiert wird. Die daraus folgenden potenziellen Verfassungskonflikte werden für die Finanzkrise und für das Verhältnis von europäischem und deutschem Grundrechtsschutz in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts analysiert.

Von übergreifender methodischer Relevanz für das Verhältnis von Recht und Ökonomie wie auch für die Rechtsprechung des EuGH und die Verwaltungspraxis der Kommission ist der Gegensatz von utilitaristisch angeleiteter Wohlfahrtsmaximierung und subjektiven Freiheitsrechten. Die Tradition der bürgerlichen Gesellschaft und ihres Rechts wird verglichen mit der civil society on constitutional liberty in der anglo-amerikanischen Tradition.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3422-1
ISBN-Online: 978-3-8452-7830-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 287
Sprache: Deutsch
Seiten: 652
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. Das Verhältnis von Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Recht nach Art. 51 Grundrechtecharta (GRCH) Kein Zugriff
  2. 1. Die Souveränität des Rechts Kein Zugriff
    2. Die Theorie der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Die Herausforderungen der Ökonomie Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. ESMV Kein Zugriff
    3. Die Vertragsergänzung nach Art. 48 Abs. 6 Kein Zugriff
    4. 1. Völkerrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
      2. Artikel 125 AEUV Kein Zugriff
    5. Organleihe Kein Zugriff
2. Ordnungspolitische Grundlagen einer politischen Union Kein Zugriff Seiten 41 - 48
3. Europäische Prüfsteine der Herrschaft und des Rechts Kein Zugriff Seiten 49 - 64
4. 1. Leitmotive Kein Zugriff
  2. 1. Artikel 38 GG Kein Zugriff
    2. Das Schutzgut: Die Identität der souveränen Staatlichkeit Kein Zugriff
    3. Der Schutzherr Kein Zugriff
    4. Vergemeinschaftete Souveränitäten Kein Zugriff
    5. Gemeinsame Werte in einer europäischen Gesellschaft Kein Zugriff
    6. Das Bundesverfassungsgericht als „Gegenkraft“ Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Staatsgebiet Kein Zugriff
      2. Staatsvolk und Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
    3. 1. Verfassungs- und Gesetzesvorbehalte (Art. 23 Abs. 1 S. 2 und 3 GG) Kein Zugriff
      2. Anwendung und Auslegung von Unionsrecht (Ausbrechende Rechtsakte) Kein Zugriff
  4. 1. Kompetenzbereiche Kein Zugriff
    2. Methoden der Integration Kein Zugriff
5. 1. Politik als ausübende Rechtslehre Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
  3. Legitimation Kein Zugriff
  4. Politische Freiheitsrechte gegen Wirtschaftsfreiheiten (Marx und Habermas) Kein Zugriff
  5. Wirtschaft und Gesellschaft oder die Herrschaft des Kapitals über das Recht (Max Weber) Kein Zugriff
  6. Der lange Schatten von Jeremy Bentham Kein Zugriff
  7. 1. Subjektive Rechte Kein Zugriff
    2. Alternative Sanktionen in multilateralen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
    3. Grundfreiheiten Kein Zugriff
  8. Die Metamorphosen des Privatrechts Kein Zugriff
  9. 1. Industriepolitik Kein Zugriff
    2. Grenzen des Binnenmarktes Kein Zugriff
  10. Wettbewerb im System verfasster Freiheit Kein Zugriff
6. 1. Zentralisierung und Dezentralisierung Kein Zugriff
  2. Subsidiarität Kein Zugriff
  3. 1. Europa 2020 Kein Zugriff
    2. Industriepolitik Kein Zugriff
    3. Die Finanzkrise Kein Zugriff
    4. Die Rechtsordnung der Union Kein Zugriff
7. 1. 1. Eine Gemeinschaft des Rechts Kein Zugriff
    2. Eine Wirtschaftsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsgemeinschaft und Gemeinsamer Markt Kein Zugriff
  3. Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
  4. Institutionen Kein Zugriff
1. 1. Ausgangspunkte Kein Zugriff
  2. Methode Kein Zugriff
  3. 1. Politische und wirtschaftliche Freiheiten Kein Zugriff
    2. Verfasste Freiheit Kein Zugriff
  4. „Normativ ermäßigte Personen“ Kein Zugriff
  5. „Unpolitisches Privatrecht“ Kein Zugriff
  6. Wettbewerb und Vertrag in der „abstrakten Gesellschaft“ Kein Zugriff
  7. Der Staat der Privatrechtsgesellschaft Kein Zugriff
  8. Die Gesellschaft als Gegenmacht gegen die Wirtschaft Kein Zugriff
2. 1. Geschichte und Methode Kein Zugriff
  2. Kartelle und organisationsrechtliches Denken Kein Zugriff
  3. Wettbewerbsfreiheit zwischen subjektivem Recht und Systemzwang Kein Zugriff
  4. Individuelle Verantwortung im wirtschaftlichen Wettbewerb Kein Zugriff
  5. Eher Hegel als Kant? Kein Zugriff
  6. Die Nazizeit Kein Zugriff
3. 1. Iherings Erbe Kein Zugriff
  2. 1. Die Sitte als Selbstbeschränkung der Freiheit Kein Zugriff
    2. Zwecke im Kampf ums Recht Kein Zugriff
  3. Recht auf Glück und Pflicht zum Glück: Die Rechtstheorie Jeremy Benthams Kein Zugriff
  4. 1. Subjektive Rechte und das Paradox der Freiheit Kein Zugriff
    2. Juristische Personen Kein Zugriff
  5. 1. Rechtssubjekte Kein Zugriff
    2. Geschützte Interessen Kein Zugriff
    3. Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. Subjektive Rechte und objektive Rechtsordnung Kein Zugriff
4. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. Die künstliche Tugend der Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. Die Domestizierung des Eigennutzes im Privatrecht Kein Zugriff
    3. Wohlfahrt statt Freiheit Kein Zugriff
  3. Arbeitsteilung im System natürlicher Freiheit (Adam Smith) Kein Zugriff
  4. Wettbewerb Kein Zugriff
  5. Eine ordnungspolitische Perspektive Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Summary: David Hume’s and Friedrich A. von Hayek’s Theory of Society and Law. Law and Competition as Civilizers of Self Interest Kein Zugriff
1. 1. The issues Kein Zugriff
  2. Posner’s economic theory of law “from the outside” Kein Zugriff
  3. New economic and the old European enlightenment Kein Zugriff
  4. 1. Utility v. happiness Kein Zugriff
    2. The visible hand of the law Kein Zugriff
  5. 1. Two famous ideas Kein Zugriff
    2. Sources of law Kein Zugriff
    3. Rules of just conduct Kein Zugriff
    4. Whose common law? Kein Zugriff
    5. The abstract society Kein Zugriff
    6. The rule of law Kein Zugriff
  6. Science of law or the relevance of normative experiences Kein Zugriff
  7. Limits of rational choice Kein Zugriff
  8. 1. Everyday pragmatism Kein Zugriff
    2. Positivism Kein Zugriff
    3. The end of legal history? Kein Zugriff
2. 1. Ausgangspunkte Kein Zugriff
  2. Rechts- und Wirtschaftssubjekte Kein Zugriff
  3. 1. Effizienzen Kein Zugriff
    2. Konsumentenwohlfahrt Kein Zugriff
  4. Die künstliche Tugend der Gerechtigkeit Kein Zugriff
  5. Die Transformation von Risiken Kein Zugriff
  6. Gleichgewichtsmodelle Kein Zugriff
  7. Antinomien Kein Zugriff
3. 1. 1. Soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff
    2. Regierbarkeit – Gouvernementalität Kein Zugriff
  2. 1. Währungs- und Geldpolitik Kein Zugriff
    2. Haftungsprinzipien Kein Zugriff
  3. 1. Ursprünge der Krise Kein Zugriff
    2. Bankenwettbewerb Kein Zugriff
  4. Eine vorläufige Antwort Kein Zugriff
4. 1. Konditional- oder Zweckprogramm und die Leerformel der Freiheit Kein Zugriff
  2. 1. Das Modell Property Rights Kein Zugriff
    2. 1. Subjektive Rechte und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
      2. Strukturelle Kopplung Kein Zugriff
  3. 1. Die Institutionalisierung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. Zur Leerformel der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
    3. Wettbewerbsfreiheit im Privatrecht Kein Zugriff
    4. Gesetzgeberische Ausgestaltung Kein Zugriff
    5. „Erlaubte Freiheit“ Kein Zugriff
  4. Effizienz und Property Rights Kein Zugriff
  5. Coase und Hayek Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Summary: Freedom of Competition and Efficiency of Firms Kein Zugriff
5. 1. Naturgeschichte und Naturgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Hobbes und die Folgen Kein Zugriff
    2. Wirkungsgeschichte Kein Zugriff
  3. Ein System natürlicher Freiheit Kein Zugriff
  4. Constitutional Liberty und Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
  5. Wettbewerb Kein Zugriff
  6. Wettbewerbs- und Vertragsfreiheit als regulative Prinzipien einer verfassungsmäßigen Ordnung der Wirtschaft Kein Zugriff
  7. 1. Bellum omnium contra omnes? Some thoughts on Competition in the History of Ideas Kein Zugriff
6. 1. Fragestellungen Kein Zugriff
  2. Antinomien Kein Zugriff
  3. Interdependenzen Kein Zugriff
  4. Europäische Erfahrungen Kein Zugriff
  5. Binnenmarkt Kein Zugriff
  6. Menschenrechte Kein Zugriff
  7. Subjektive Rechte im europäischen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
  8. 1. USA Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung Kein Zugriff
  10. Summary: Freedom of Competition and Welfare Kein Zugriff
1. 1. Landmarks? Kein Zugriff
  2. Decentralisation Kein Zugriff
  3. 1. Enforcement Priorities Kein Zugriff
    2. Guidelines on Article 101 TFEU Kein Zugriff
2. 1. The System of Property Ownership in the Internal Market Kein Zugriff
  2. Jurisdiction: The Concept of Undertaking Kein Zugriff
  3. 1. Public Undertaking Defined Kein Zugriff
    2. Market Economy Investor Test Kein Zugriff
  4. 1. Abuse through the Combination of Governmental Functions and Economic Activities (Article 82) Kein Zugriff
    2. Cross-subsidisation Kein Zugriff
    3. Financing Services of General Economic Interest Kein Zugriff
  5. Unbundling in the Energy Industry Kein Zugriff
  6. Costs and Benefits Kein Zugriff
3. 1. Staatseigentum und Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  2. Die Wirtschaftstätigkeit des Staates als unternehmerische Tätigkeit Kein Zugriff
  3. Besondere oder ausschließliche Rechte (Monopolrechte) Kein Zugriff
  4. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
  5. Die Kosten von «Non Europe» Kein Zugriff
4. 1. 1. Abgestimmtes wettbewerbsbeschränkendes und einzelunternehmerisches monopolisierendes Verhalten Kein Zugriff
    2. Substanz und Form der korporativen Organisation von Wettbewerbsbeschränkungen (intraenterprise conspiracy) Kein Zugriff
    3. Rule of Reason Kein Zugriff
    4. Funktionale Rechtsauslegung im Vergleich Kein Zugriff
    5. 1. Bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen in der Horizontalleitlinie 2010 Kein Zugriff
      2. Kollusion und Kollusionsergebnis Kein Zugriff
      3. Marktmacht und andere Markteigenschaften Kein Zugriff
      4. Missbrauch von Marktmacht Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Competition and the self-regulation of self-interest Kein Zugriff
  2. 1. Abuse of Dominant Positions in German Law Kein Zugriff
    2. Exclusionary Conduct Kein Zugriff
    3. Concurrent Application and Stricter Rules Kein Zugriff
    4. Protectionist Temptations of Competition Law Kein Zugriff
  3. 1. The 1923 Regulation Kein Zugriff
    2. Monopolisation or Public Utility Control under Article 82 Kein Zugriff
  4. 1. Economic Constitution Kein Zugriff
    2. Competition and Regulation Kein Zugriff
  5. 1. The Guidance 2008 in the Context of a More Economic Approach Kein Zugriff
    2. Freedom of Competition Kein Zugriff
    3. Balance of Competitive Process and Consumer Harm Kein Zugriff
  6. Predation Kein Zugriff
  7. 1. Principles Kein Zugriff
    2. 1. Indispensability Kein Zugriff
      2. Elimination of competition Kein Zugriff
      3. The new product Kein Zugriff
      4. Objective justification Kein Zugriff
    3. 1. Intellectual property rights Kein Zugriff
      2. Relevant markets Kein Zugriff
      3. Indispensability Kein Zugriff
      4. Consumer harm Kein Zugriff
6. 1. Introduction Kein Zugriff
  2. Member State and Community Law of Competition Kein Zugriff
  3. Competition Policy in the Context of Economic and Industrial Policy Kein Zugriff
  4. Industrial Policy Kein Zugriff
  5. Economic Concentration and Economic Power Kein Zugriff
  6. 1. State Trading Monopolies Kein Zugriff
    2. Public Undertakings Kein Zugriff
7. 1. 1. Potsdam Kein Zugriff
    2. Dekartellierung und Antitrust Kein Zugriff
  2. Verfassungspolitische Entscheidungen Kein Zugriff
  3. Europäische Schleier der Unwissenheit Kein Zugriff
  4. Wettbewerbsfreiheit im Übergang oder Untergang Kein Zugriff
  5. 1. Abschied von privatrechtlicher Begrifflichkeit Kein Zugriff
    2. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
  6. Marktbeherrschende, marktstarke und relativ marktbeherrschende Unternehmen Kein Zugriff
  7. Fusionskontrolle Kein Zugriff
  8. Bereichsausnahmen Kein Zugriff
  9. Akteure Kein Zugriff
1. 1. Freiheit in der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff
  2. Der „ursprüngliche Contract“ und die politische Gesellschaft Kein Zugriff
  3. Die europäische politische Gesellschaft Kein Zugriff
  4. Der Staat des schönen Scheins Kein Zugriff
2. 1. Im Schatten des Leviathan Kein Zugriff
  2. Kirche und Staat Kein Zugriff
  3. „Der beschnittene Leviathan“ Kein Zugriff
  4. Gedankenfreiheit (Spinoza und Mendelsohn ) Kein Zugriff
  5. Staatsreligion? Kein Zugriff
  6. Mystik Kein Zugriff
  7. Negative und positive Freiheit Kein Zugriff
3. 1. Geschichtsgesetz und Weltenplan Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsordnung und Staatsverfassung Kein Zugriff
  3. 1. Der Wettbewerb als eine Institution des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Das Rechtssubjekt in der Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
    3. Institute des Privatrechts Kein Zugriff
    4. Eher Hegel als Kant? Kein Zugriff
  4. Organisationen und Regeln Kein Zugriff
  5. Neue Zwangsläufigkeiten Kein Zugriff
4. 1. The issues Kein Zugriff
  2. The end of optimism Kein Zugriff
  3. Political v. economic liberties. Kein Zugriff
  4. 1. Bourgeois law and economics. Kein Zugriff
    2. The demise of economic liberties Kein Zugriff
    3. The contractual society – unrestrained by law? Kein Zugriff
    4. Radical Positivism Kein Zugriff
    5. Competitive or imperialistic capitalism Kein Zugriff
  5. 1. From free trade to economic and monetary union Kein Zugriff
    2. Legal order as collective enforcement Kein Zugriff
    3. Economic order and the role of public ownership Kein Zugriff
    4. Public undertakings in the EU Kein Zugriff
    5. Competition in a system of constitutional liberty Kein Zugriff
    6. Creative destruction and competitive markets Kein Zugriff
  6. Conclusions Kein Zugriff
Stichwort- und Personenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 645 - 648
Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 649 - 652

Europäische Prüfsteine der Herrschaft und des Rechts

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