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Drittpersonaleinsatz im Arbeitskampf

Autor:innen:
Verlag:
 07.02.2020

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht sämtliche mit dem Einsatz von Drittpersonal in Arbeitskämpfen einhergehenden Implikationen. Ausgehend von der 2017 grundlegend modifizierten Vorschrift des § 11 Abs. 5 AÜG werden insbesondere arbeitsrechtliche, zivilrechtliche und verfassungsrechtliche Folgefragen, die aus dem Verbot des Streikbrechereinsatzes von Leiharbeitnehmern resultieren, umfassend beantwortet. Zudem wird die Norm in das Gesamtgefüge des Arbeitskampfrechts eingeordnet und aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestreikten Arbeitgebern künftig zur Streikabwehr verbleiben. Daneben werden für sämtliche Maßnahmen des Drittpersonaleinsatzes im Arbeitskampf die betriebsverfassungsrechtlichen Auswirkungen erörtert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
07.02.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6434-1
ISBN-Online
978-3-7489-0557-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
81
Sprache
Deutsch
Seiten
225
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. A. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
    2. B. Gründe für den Einsatz von Drittpersonal Kein Zugriff
      1. I. Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Kriterien und die Problematik der Scheinwerkverträge Kein Zugriff
      3. III. Dienst- und Geschäftsbesorgungsverträge Kein Zugriff
      4. IV. Industriedienstleister Kein Zugriff
      5. V. Freie Mitarbeit Kein Zugriff
      6. VI. Sonderregelungen im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung Kein Zugriff
      2. II. Praktische Schwierigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Legaldefinition des § 1 I 2 AÜG Kein Zugriff
          2. b) Kombination mit § 611a BGB Kein Zugriff
            1. aa) Eingliederung in den Betrieb Kein Zugriff
            2. bb) Ausübung der Weisungsrechte Kein Zugriff
              1. (1) Bestimmung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
              2. (2) Gewährleistungsregeln Kein Zugriff
              3. (3) Unternehmerrisiko Kein Zugriff
              4. (4) Behördliche Verwaltungsrichtlinien Kein Zugriff
            4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Freie Mitarbeit bzw. (Solo-)Selbständigkeit und Arbeitnehmer Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Klassische Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeber Kein Zugriff
        1. 1. Versetzung, Umsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Anordnung von Mehrarbeit Kein Zugriff
        3. 3. Streikbruchprämien Kein Zugriff
        4. 4. Einsatz zusätzlicher Arbeitskräfte Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Streikbruchs Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit des Streikbruchs Kein Zugriff
      1. I. Ausgangssituation Kein Zugriff
        1. 1. Perspektive des Leiharbeitnehmers Kein Zugriff
        2. 2. Perspektive des Entleihers Kein Zugriff
        3. 3. Perspektive des Verleihers Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Tarifvertragliche Streikklauseln Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliches Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzgebungshistorie Kein Zugriff
            1. aa) Änderungen infolge der AÜG-Reform 2017 Kein Zugriff
            2. bb) Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Andere Formen des Drittpersonaleinsatzes Kein Zugriff
          3. c) Gemeinschaftsbetrieb Kein Zugriff
          4. d) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          1. a) Adressat der Vorschrift Kein Zugriff
            1. aa) Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
            2. bb) Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
            3. cc) Betriebsbezogenheit des Einsatzverbots Kein Zugriff
            4. dd) Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfs Kein Zugriff
            1. aa) Genese und Funktion Kein Zugriff
            2. bb) Voraussetzungen Kein Zugriff
            3. cc) Reichweite Kein Zugriff
            4. dd) Umgehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              1. (1) Sanktionierung durch das AÜG Kein Zugriff
              2. (2) Entleiher - Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
              3. (3) Verleiher - Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
              4. (4) Verleiher - Entleiher Kein Zugriff
              1. (1) Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
              2. (2) Gewerberecht Kein Zugriff
              3. (3) Verfahren Kein Zugriff
              1. (1) Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
              2. (2) Gewerkschaften Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Relevanz Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
            2. bb) Betriebsbezogenheit des Leistungsverweigerungsrechts Kein Zugriff
            3. cc) Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfs Kein Zugriff
            4. dd) Geltendmachung Kein Zugriff
          4. d) Hinweispflicht des Verleihers Kein Zugriff
            1. aa) Verleiher - Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
            2. bb) Verleiher - Entleiher Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis des § 11 V AÜG zu tarifvertraglichen Streikklauseln Kein Zugriff
        1. 1. Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarkeit mit internationalem Recht Kein Zugriff
          1. a) Qualifizierung des Streikbrechereinsatzes von Leiharbeitnehmern Kein Zugriff
              1. (1) Eingriff oder Ausgestaltung? Kein Zugriff
              2. (2) Funktion der freien Kampfmittelwahl Kein Zugriff
              3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
                1. (a) Legislative Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
                2. (b) Bewertung Kein Zugriff
              1. (1) Inhalt des Paritätsprinzips Kein Zugriff
              2. (2) Ausgeglichene Verhältnisse unter § 11 V AÜG a.F.? Kein Zugriff
                1. (a) Tendenzen der jüngeren Rechtsprechung Kein Zugriff
                2. (b) Einsatzverbot überflüssig? Kein Zugriff
                3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
              4. (4) Neufassung zur Wiederherstellung der Parität geboten? Kein Zugriff
              5. (5) Kampfparität unter dem neuen § 11 V AÜG Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          3. c) Unternehmerische Freiheit der Entleiher aus Art. 12 I, 14 GG Kein Zugriff
          4. d) Unternehmerische Freiheit der Verleiher aus Art. 12 I, 14 GG Kein Zugriff
          5. e) Negative Koalitionsfreiheit der Leiharbeitnehmer aus Art. 9 III GG Kein Zugriff
          6. f) Berufsfreiheit der Leiharbeitnehmer aus Art. 12 I GG Kein Zugriff
          7. g) Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsvergleichende Perspektive Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Analogie Kein Zugriff
          2. b) Verbot sanktionsbegründender Analogie Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Sonderbereich des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
      1. I. Arbeitskampfrechtliche Einordnung Kein Zugriff
          1. a) Vorübergehender Arbeitskräftebedarf Kein Zugriff
          2. b) Vertretung Kein Zugriff
        2. 2. Befristung ohne Sachgrund Kein Zugriff
        3. 3. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
        4. 4. Teleologische Einschränkung im Arbeitskampf? Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
      3. III. Kündigungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Arbeitskampf und Betriebsverfassung Kein Zugriff
      2. II. Notwendige Modifikationen der Beteiligungsrechte Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Erfordernis einer arbeitskampfkonformen Interpretation Kein Zugriff
          3. c) Verfahren und Durchsetzung Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Mitwirkungs- und Beratungsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Informationsrechte Kein Zugriff
      1. I. Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
      2. II. Mitwirkungs- und Beratungsrechte Kein Zugriff
      3. III. Informationsrechte Kein Zugriff
    4. D. Beschäftigung von freien Mitarbeitern Kein Zugriff
    5. E. Neueinstellungen Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung des Drittpersonaleinsatzes Kein Zugriff
    2. B. Formen des Drittpersonaleinsatzes und Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
    3. C. Verteidigungsmöglichkeiten bestreikter Arbeitgeber Kein Zugriff
    4. D. Arbeitnehmerüberlassung im Arbeitskampf Kein Zugriff
    5. E. Sonstige Formen des Drittpersonaleinsatzes im Arbeitskampf Kein Zugriff
    6. F. Neueinstellungen im Arbeitskampf Kein Zugriff
    7. G. Betriebsverfassungsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
    8. H. Ausblick Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 203 - 225

Literaturverzeichnis (302)

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  302. Zöllner, Wolfgang / Loritz, Karl-Georg / Hergenröder, Curt Wolfgang, Arbeitsrecht, 7. Aufl. 2015, München, zit.: Zöllner/Loritz/Hergenröder, ArbR. Google Scholar öffnen

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