Die Ausstattung des Aufsichtsrats

Ri auf Probe Dr. Johannes H. Scherb-Da Col

doi:10.5771/9783845286198

Zusammenfassung

Der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft sieht sich angesichts zunehmender Professionalisierung seiner Tätigkeit stetig steigenden Anforderungen ausgesetzt. Um diesen gerecht werden zu können, benötigt er diverse Ressourcen – aus sich selbst heraus, aber auch in Form externer Unterstützung. Das Werk bietet eine praktische Orientierungshilfe ebenso wie einen rechtsdogmatischen Grundlagenbeitrag zu der Frage, wie der Aufsichtsrat an solche Leistungen gelangt. Dabei werden sowohl Unterstützungsleistungen von externen Anbietern als auch solche aus der vom Vorstand geleiteten Unternehmensorganisation beleuchtet. Hinsichtlich der Finanzierung solcher Leistungen werden neben der Steuerung konkreter Zahlungsvorgänge auch die Gestaltungsmöglichkeiten durch ein Budget für die Kosten des Aufsichtsrats untersucht. Schließlich wird der Auslagenersatz von Aufsichtsratsmitgliedern gesondert behandelt. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Kompetenzverteilung zwischen Aufsichtsrat und Vorstand.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4363-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8619-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 576
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. A. Der Aufsichtsrat als Verwaltungsorgan der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  2. B. Bedarf an Unterstützungsleistungen für die Verwaltungsorgane Kein Zugriff
  3. C. Die Ausstattung des Vorstands und die Ausstattung des Aufsichtsrats – Gefahr einer unausgewogenen Machtbalance? Kein Zugriff
  4. D. Fragestellung für die vorliegende Untersuchung und Themeneingrenzung Kein Zugriff
2. 1. A. Der Ansatz Theisens: Der Aufsichtsrat als eigene Kostenstelle mit eigenem Budget Kein Zugriff
  2. B. Der Ansatz von Knoll/Zachert: Umfassendes Budgetrecht des Aufsichtsrats unter Differenzierung zwischen Überwachungskosten und Auslagenersatz Kein Zugriff
  3. 1. I. Aufsichtsratsbudget für Aus- und Fortbildungskosten der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    2. II. Aufsichtsratsbudget im Zusammenhang mit der Abschlussprüfung Kein Zugriff
    3. III. Aufsichtsratsbudget im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Aufsichtsratsbüros Kein Zugriff
    4. IV. Einführung eines Budgetrechts des Aufsichtsrats durch Satzungsgestaltung Kein Zugriff
  4. D. Gegenstimmen zu einem eigenen Aufsichtsratsbudget Kein Zugriff
  5. 1. I. Befürworter Kein Zugriff
    2. II. Gegenstimmen Kein Zugriff
  6. 1. I. Befürworter Kein Zugriff
    2. II. Gegenstimmen Kein Zugriff
1. 1. A. Erhebliche Unklarheiten im Rahmen der Diskussion um ein Aufsichtsratsbudget Kein Zugriff
  2. B. Übergeordnete Fragestellung der Budget-Diskussion und weiterer Gang der vorliegenden Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Entschließung zur Vornahme einer konkreten Aufsichtsratsmaßnahme Kein Zugriff
      2. a. Festlegung des abstrakten Bedarfs an Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        aa. Unmittelbar am Markt zu beschaffende Leistungen externer Drittanbieter Kein Zugriff
        bb. Leistungen aus den (vom Vorstand verwalteten) Unternehmensbeständen Kein Zugriff
        cc. Leistungen aus der originären Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. a. Unmittelbare Beschaffung von Leistungen am Markt Kein Zugriff
        b. Beschaffung bzw. Bereitstellung von Leistungen aus den Unternehmensbeständen Kein Zugriff
        c. Keine Beschaffung bzw. Bereitstellung der originären Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      4. a. Zahlung der Gegenleistung für unmittelbar am Markt beschaffte Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        b. Verrechnungspreise bei Ausstattungsleistungen aus Unternehmensbeständen Kein Zugriff
        c. Finanzierung der originären Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      5. 5. Tatsächliche Inanspruchnahme der Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Funktion einer Kostenplanung Kein Zugriff
      2. 2. Budgetierung als Instrument der Kostenplanung Kein Zugriff
      3. 3. Planung bzw. Budgetierung der Kosten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  4. D. Der weitere Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
  5. E. Zwei grundlegende Kategorisierungen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Herkömmliches Verständnis des Geschäftsführungsbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. 1. Enges Begriffsverständnis als reine Vorstandsfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Relativierung der organschaftlichen und funktionalen Begriffselemente zugunsten der gegenständlichen Merkmale Kein Zugriff
      3. 3. Missverständnisse angesichts der Unterschiede im herkömmlichen Begriffsverständnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorschlag für ein neues Verständnis des Geschäftsführungsbegriffs im Aktienrecht Kein Zugriff
      2. a. Historische Bedeutung des Geschäftsführungsbegriffs in der funktionalen Abgrenzung von Vorstands- und Aufsichtsratskompetenzen Kein Zugriff
        b. Entwicklung der Verwendung des Geschäftsführungsbegriffs im Gesetzestext Kein Zugriff
      3. 3. Funktion des Geschäftsführungsbegriffs im „allgemeinen Gesellschaftsrecht“ Kein Zugriff
      4. a. Das Verhältnis von Funktion und Geschäftsführung Kein Zugriff
        b. Geschäftsführung im Rahmen der Vorstandsfunktionen Kein Zugriff
        c. Geschäftsführung im Rahmen der Aufsichtsratsfunktionen Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Willensbildung über die Aufsichtsratsausstattung als Geschäftsführung Kein Zugriff
    2. 1. a. Zuordnung eigenverantwortlicher Aufgaben/Funktionen als Ansatzpunkt für Geschäftsführungsbefugnisse Kein Zugriff
        aa. Gesetzlich geregelte Befugnisse nicht abschließend Kein Zugriff
        bb. Auslegungsquellen Kein Zugriff
        (1) Generell unzulässige Vorgänge Kein Zugriff
        (2) Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
        (3) Handlungspflichten Kein Zugriff
        α) Bestehen von Entscheidungsspielräumen bei Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        β) Bindung an das Unternehmensinteresse als Maxime für (pflichtgemäße) Ermessensausübung Kein Zugriff
        γ) Bedeutung von Ermessensspielräumen und mögliche Ermessensfehler Kein Zugriff
        δ) Rechtliche Einschätzungen als Teil der Informationsgrundlage einer Ermessensausübung Kein Zugriff
        (5) Das Verhältnis von Handlungspflichten/Befugnisschranken und Ermessensspielräumen in Grenzbereichen und Ausnahmefällen Kein Zugriff
        (6) Insbesondere: Informationsermittlung durch den Aufsichtsrat zwischen Handlungspflichten und Ermessensspielräumen Kein Zugriff
      2. a. Organschaftliche Funktionen als Anknüpfungspunkt möglicher Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        b. Organschaftliche Zuständigkeit zur Bestimmung des Ausstattungsbedarfs Kein Zugriff
        aa. Zuordnung der Ausstattungsleistungen zur Wahrnehmung der Aufsichtsratsfunktionen Kein Zugriff
        bb. Keine Übertragung ganzer Funktionen Kein Zugriff
        cc. Generell unzulässige Vorgänge Kein Zugriff
        dd. Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
        ee. Handlungspflichten Kein Zugriff
        ff. Ermessensspielräume Kein Zugriff
  3. C. Konkrete Beschaffung und Bereitstellung der vom Aufsichtsrat benötigten Leistungen/Ausstattung Kein Zugriff
  4. D. Exkurs: Tatsächliche Inanspruchnahme der zur Ausstattung des Aufsichtsrats gehörenden Leistungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Willensbildung und -entäußerung bei der Stellvertretung nach §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
      2. a. Organschaftliche Vertretung als Eigenzurechnung von rechtsgeschäftlichem Handeln Kein Zugriff
        b. Willensbildung und -entäußerung allein durch den Vorstand Kein Zugriff
      3. 3. Bedeutung der (internen) Veranlassung des Vorstands durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. 1. 1. Faktische Weigerung des Vorstands Kein Zugriff
      2. a. Befugnis des Aufsichtsrats zur Führung seiner eigenen Geschäfte Kein Zugriff
        aa. Grundsätzliche Weisungsfreiheit des Vorstands bei Wahrnehmung seiner eigenen Funktionen Kein Zugriff
        bb. Begründung von Handlungspflichten des Vorstands im Funktionsbereich des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        cc. Übertragung auf die rechtsgeschäftliche Beschaffung von Leistungen zur Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. a. Erzwingung eines Vorstandsverhaltens durch Personalhoheit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        b. Gerichtliche Durchsetzung von Mitwirkungspflichten des Vorstands? Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Vertretungsbefugnis für Geschäfte mit Bezug zur Vorstandstätigkeit Kein Zugriff
        bb. Bedeutung des § 112 AktG für die Wahrnehmung von Aufsichtsratsfunktionen Kein Zugriff
        b. Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats aus § 84 AktG? Kein Zugriff
        c. Vertretung der Aktiengesellschaft gegenüber dem Abschlussprüfer (§ 111 Abs. 2 S. 3 AktG) Kein Zugriff
        aa. Gegenständliche Anknüpfung der Sachverständigenbeauftragung nach § 111 Abs. 2 S. 2 AktG an das Einsichts- und Prüfungsrecht nach S. 1 Kein Zugriff
        bb. Keine Beschränkung auf den allgemeinen Überwachungsauftrag des § 111 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        (1) Relevanz für unternehmensinterne Autorität des Vorstands und Vertrauensverhältnis zwischen Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
        (2) Delegationsschranken aus dem Gebot persönlicher Wahrnehmung der Aufsichtsratsaufgaben? Kein Zugriff
        (3) Maßgeblichkeit des Unternehmensinteresses i.R.d. Ermessensausübung Kein Zugriff
        dd. Schranken des möglichen Umfangs einer Sachverständigenbeauftragung nach § 111 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
        (1) Unbeschränkbare organschaftliche Vertretungsmacht mit Verkehrsschutzaspekt Kein Zugriff
        (2) Gegenständliche Schranken organschaftlicher Vertretungsmacht aus der Verbandsverfassung Kein Zugriff
        (3) Grundsätzlich keine Vertretungsschranke durch weitergehende interne Pflichtenbindungen Kein Zugriff
        (4) Sonderfall: Außenrechtsrelevanter Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        e. Externe Überprüfung der nichtfinanziellen Berichterstattung (§ 111 Abs. 2 S. 4 AktG) Kein Zugriff
        f. Hinzuziehung bestimmter Personen zu Aufsichtsratssitzungen (§ 109 AktG)? Kein Zugriff
        g. Sonstige punktuelle Vertretungsbefugnisse im AktG Kein Zugriff
      2. a. Allgemein anerkannte Vertretungsbefugnis für sog. Hilfsgeschäfte? Kein Zugriff
        aa. Bestehen einer ausfüllbaren Regelungslücke Kein Zugriff
        bb. Analogie zu § 112 AktG? Kein Zugriff
        cc. Analogie zu § 111 Abs. 2 S. 2 AktG? Kein Zugriff
        (1) Methodische Herleitung und Voraussetzungen einer „Annexkompetenz“ Kein Zugriff
        α) Vertretungsmacht als Mittel einer erforderlichen vorstandsunabhängigen Beschaffung von Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        β) Keine sinnvollen Alternativen zur Vertretungsmacht für vorstandsunabhängige Ausstattung des Aufsichtsrats am Markt Kein Zugriff
        aa. Geschäftsführungsbefugnis des Aufsichtsrats für Hilfsgeschäfte Kein Zugriff
        (1) Organschaftliche Vertretungsbefugnis für grundsätzlich alle Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        α) Gegenständliche Schranken durch Bezug zur Funktionswahrnehmung Kein Zugriff
        β) Gegenständliche Schranken in Bezug auf den Leistungsumfang Kein Zugriff
        γ) Grundsätzlich keine Schranken aus dem konkreten Anlass für die Ausstattung bzw. aus bloßen Ermessensfehlern Kein Zugriff
        d. Vereinbarkeit der Annexkompetenz mit der Publizitätsrichtlinie Kein Zugriff
      3. 3. Branchenspezifische Sonderregelungen in § 25 d KWG Kein Zugriff
      4. 4. Weitere rechtsgeschäftliche Behandlung der vom Aufsichtsrat abgeschlossenen Verträge Kein Zugriff
    2. 1. a. Entscheidungen grundsätzlich durch Aufsichtsratsplenum oder Ausschüsse Kein Zugriff
        b. Keine Delegation der Entscheidungskompetenz auf einzelne Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        c. Entscheidungskompetenzen des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
      2. a. Im Zuständigkeitsbereich des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
        aa. Beschluss als Abgabe einer Willenserklärung? Kein Zugriff
        (1) Gesamtvertretung durch die Mehrheit der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
        (2) Mögliche Erscheinungsformen einer Gesamtvertretung durch die Aufsichtsratsmehrheit Kein Zugriff
        cc. Bevollmächtigung von Dritten einschließlich Vorstandsmitgliedern Kein Zugriff
        α) Sog. Erklärungsvertretung als dogmatisch eigenständige Rechtsfigur? Kein Zugriff
        β) Stellungnahme Kein Zugriff
        α) Organwillensbildung als Beschränkung der Rechtsmacht des Vertreters Kein Zugriff
        β) Möglichkeiten der Einräumung eines Ermessensspielraums des Vertreters Kein Zugriff
        α) Inhaltliche Mängel des Aufsichtsratsbeschlusses Kein Zugriff
        β) Verfahrensfehler beim Zustandekommen des Aufsichtsratsbeschlusses Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Ausstattung des Unternehmens Kein Zugriff
    2. II. Zuweisung von Leistungen aus den Unternehmensbeständen an den Aufsichtsrat Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Keine Ausstattung des Aufsichtsrats ohne oder gegen dessen Willen Kein Zugriff
      2. 2. Keine Entziehung von Leistungen aus den Unternehmensbeständen ohne oder gegen den Willen des Vorstands Kein Zugriff
      3. a. Sachmittel Kein Zugriff
        b. Arbeitsleistung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Funktionsübergriffe allenfalls zur Lösung von Funktionskonflikten Kein Zugriff
      2. 2. Funktionskonflikte bei der Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. a. Mitwirkungspflicht auf Verlangen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (1) Verortung der Problematik in der gesetzlich geregelten Organisationsverfassung der AG Kein Zugriff
        (2) Erforderliche Reichweite der Annexkompetenz Kein Zugriff
        (3) Maßgeblichkeit der Autorität des Vorstands sowie einer vertrauensvollen Zusammenarbeit? Kein Zugriff
        (4) Branchenspezifische Sonderregelungen in § 25 d KWG Kein Zugriff
        (1) Erforderlichkeit eines Annexweisungsrechts des Aufsichtsrats gegenüber Unternehmensangestellten Kein Zugriff
        α) Loyalitätskonflikte in der Person des Angestellten Kein Zugriff
        β) Pflichtenkollisionen in der Person des Angestellten Kein Zugriff
        (3) Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
        (4) Zuständigkeit für rechtliche Folgegestaltungen Kein Zugriff
        (5) Aufklärung der Angestellten durch den Vorstand Kein Zugriff
      4. 4. Insbesondere: Funktionen des Aufsichtsrats betreffend den Abschlussprüfer Kein Zugriff
  3. 1. I. Rangverhältnisse zwischen den verschiedenen Ausstattungsquellen? Kein Zugriff
    2. II. Schwierigkeiten bei der Zuordnung eines konkreten Beschaffungsvertrags zur Ausstattung des Aufsichtsrats oder des Unternehmens Kein Zugriff
3. 1. A. Finanzmittel als Ausstattung der Gesellschaft insgesamt Kein Zugriff
  2. B. Erfordernis einer eigenständigen Betrachtung der Zahlungsvorgänge Kein Zugriff
  3. C. Organisationsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Entscheidung über Zahlungsvorgänge als Teil des Finanzmanagements Kein Zugriff
        b. Bedeutung des Finanzmanagements für das Unternehmen und darüber hinaus Kein Zugriff
        aa. Effektive und effiziente Realisierung der Ziele des Finanzmanagements Kein Zugriff
        bb. Auftrennung der Finanzmittel für die verschiedenen Funktionen unter jeweils eigenständiger Verwaltung? Kein Zugriff
        aa. Rückschlüsse von Berichtspflichten auf Zuständigkeit des Vorstands für Finanzmanagement Kein Zugriff
        bb. Verantwortlichkeit des Vorstands für Bestandssicherung der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. 2. Rechnungslegung Kein Zugriff
      3. a. Keine Entscheidung über Zahlungen im Rahmen von vorstandsgesteuerten Verträgen Kein Zugriff
        b. Kein Automatismus aufgrund einer Befugnis zur Begründung der Zahlungsverpflichtung Kein Zugriff
        c. Rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in Funktionen des Vorstands Kein Zugriff
        aa. Keine Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats über von ihm begründete Verbindlichkeiten jenseits der Beschaffung seiner Ausstattung Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliche Trennung der Zahlungsvorgänge von der Beschaffung der Ausstattungsleistungen Kein Zugriff
        α) Vorleistungspflichten der AG Kein Zugriff
        β) Einreden des Zahlungsgläubigers Kein Zugriff
        γ) Auch: Gerichtskostenvorschüsse Kein Zugriff
        (3) Umfang der Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        (1) Kenntnisnahme des Vorstands im Rahmen seiner Finanzmanagementfunktion Kein Zugriff
        (2) Kenntnisnahme des Vorstands im Rahmen seiner Rechnungslegungsfunktionen Kein Zugriff
        (3) Entscheidungskompetenz des Aufsichtsrats über Zahlungsvornahmen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Bedeutung einer Kontenverfügungsmacht des Aufsichtsrats für seine Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
        bb. Vereinbarkeit einer Kontenverfügungsmacht des Aufsichtsrats mit Vorstandsfunktionen? Kein Zugriff
        b. Verfügung über Barmittel der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. a. Bedeutung und Rechtsnatur einer internen Zahlungsanweisungsbefugnis Kein Zugriff
        aa. Grundsätzliche Prüfungs- und Entscheidungsfunktionen des Vorstands Kein Zugriff
        bb. Mitwirkungspflicht des Vorstands bei Zahlungen als Teil eines Beschaffungsvorgangs für Ausstattungsleistungen des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        cc. Mitwirkungspflicht des Vorstands bei Geheimhaltungsbedürfnissen seitens des Aufsichtsrats? Kein Zugriff
        dd. Weiteres Verfahren zur Ausführung der Zahlung Kein Zugriff
        aa. Angewiesenheit des Aufsichtsrats auf die Unterstützung des Angestellten Kein Zugriff
        bb. Unzumutbarkeit des Erfordernisses einer Mitwirkung des Vorstands Kein Zugriff
        cc. Anforderungen an den Inhalt der Weisung gegenüber dem Angestellten Kein Zugriff
        dd. Wirkungen der Weisung aus Sicht des Angestellten Kein Zugriff
    3. III. Branchenspezifische Sonderregelungen in § 25 d KWG Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Prognostizierbarkeit der Aufsichtsratsaktivitäten Kein Zugriff
    2. II. Zuständigkeit für die Erstellung einer Kostenprognose des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bindungswirkungen für den Aufsichtsrat? Kein Zugriff
      2. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Bindungswirkungen zum Abschluss eines Beschaffungsvertrags Kein Zugriff
        (2) Bindungswirkungen zur Ausführung von Zahlungen aufgrund eines Beschaffungsvertrags Kein Zugriff
        b. Budget für Ausstattung des Aufsichtsrats mit Leistungen aus den Unternehmensbeständen Kein Zugriff
    4. IV. Selbstdisziplinierung des Aufsichtsrats durch eigene Budgetierung und Kostenrechnung Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Meinungsstand zur Kompetenzverteilung betr. Einrichtung und Budgetierung eines Aufsichtsratsbüros Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Aufsichtsratsbüro als Unterstützer im Funktionsbereich des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. 2. Doppelfunktionen – das Aufsichtsratsbüro als Schnittstelle zwischen Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. 1. I. Abgrenzung gegenüber der Aufstellung eines Aufsichtsratsbudgets Kein Zugriff
    2. II. Mögliche Gestaltungsformen Kein Zugriff
    3. III. Praktischer Nutzen solcher Gestaltungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Eingriff in Vorstandsfunktionen Kein Zugriff
      2. a. Keine endgültige Funktionsentäußerung seitens des Vorstands Kein Zugriff
        b. Verzicht auf die Wahrnehmung der betroffenen Vorstandsfunktionen? Kein Zugriff
        c. Vorweggenommene Wahrnehmung der betroffenen Vorstandsfunktionen? Kein Zugriff
        d. Delegation der betroffenen Vorstandsfunktionen Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. A. Originäre als nicht eigens zu beschaffende Ausstattung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
      2. (1) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        (2) Insbesondere: Assistenz und Beratung Kein Zugriff
        (3) Insbesondere: Aus- und Fortbildungskosten Kein Zugriff
        (1) Entstehung des Ersatzanspruchs ipso iure Kein Zugriff
        (2) Gestaltung des Auslagenersatzes durch Satzungsregelung? Kein Zugriff
        (3) Zulässigkeit einer Pauschalierung des Aufwandsersatzes? Kein Zugriff
        (4) Wertersatz bei Sachaufwendungen Kein Zugriff
        cc. Freistellungsanspruch und Vorschuss Kein Zugriff
        aa. Grundsätzliche Zulässigkeit einer solchen Handhabung Kein Zugriff
        (1) Bedeutung einer Mitwirkung des betreffenden Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        (2) Ausführung des Vorgangs der Beschaffung/Bereitstellung durch die Verwaltungsorgane der AG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Meinungsstand zur Entscheidungsbefugnis über die Zahlung von Auslagenersatz Kein Zugriff
      2. a. Bloße rechtliche Einschätzung Kein Zugriff
        b. Entscheidung über Zahlungsvorgänge als Teil der Finanzmanagementfunktion des Vorstands Kein Zugriff
        aa. Bedeutung einer Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        bb. Rechtfertigung einer Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats als Ausnahme zur eigentlichen organschaftlichen Befugnisverteilung Kein Zugriff
        cc. Aufsichtsratsinterne Zuständigkeit für die Entscheidung Kein Zugriff
        dd. Dogmatische Einordnung einer Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. 3. Befugnisse des Aufsichtsrats zur tatsächlichen Ausführung bzw. Veranlassung der Zahlung? Kein Zugriff
  3. 1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 555 - 576

Literaturverzeichnis (507 Einträge)

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