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Loyalitätsobliegenheiten und Grundrechte

Eine Analyse zur Kündigung kirchlicher Arbeitnehmer im europäischen Mehrebenensystem
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert Loyaliätsobliegenheiten aus europäischer Perspektive. Aus Konventions- und Unionsrecht erarbeitet der Autor einen Abwägungsansatz, der das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft mit den Grundrechten des Arbeitnehmers austariert. Im Zentrum dessen steht die Funktion des Arbeitnehmers in der religiösen Sendung der Religionsgemeinschaft und des Arbeitgebers. Die Rechtsprechung des BVerfG bedarf vor diesem Hintergrund der Revision. Sie schafft keinen interessengerechten Ausgleich der kollidierenden Verfassungsgüter, ist strukturell diskriminierend, unterschreitet das Mindestmaß an Menschenrechtsschutz und bietet unzureichende Lösungen für Loyalitätsobliegenheiten in einer religiös pluralisierten Gesellschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7091-5
ISBN-Online
978-3-7489-2481-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
137
Sprache
Deutsch
Seiten
732
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 40
      1. I. „Alte Normen werfen neue Fragen auf.“ Kein Zugriff
      2. II. Eine Frage aus drei Perspektiven Kein Zugriff
      1. I. Übergeordnetes Untersuchungsziel und Grundprämisse Kein Zugriff
      2. II. In concreto: vier offene Fragen Kein Zugriff
      3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Begriffliches Kein Zugriff
        2. 2. Nicht untersuchte Fragestellungen Kein Zugriff
          1. a) Theologische Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Rechtliche Wirkung: Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
          1. a) Zur internen Dimension der Dienstgemeinschaft Kein Zugriff
          2. b) Die externe Dimension der Dienstgemeinschaft – zum Zusammenhang zwischen einer glaubwürdigen Sendung des kirchlichen Auftrags und Loyalitätsanforderungen an die Arbeitnehmer Kein Zugriff
          1. a) Streitpunkt Interessenabwägung? Kein Zugriff
          2. b) Reine Reaktion des staatlichen Rechts oder aktive Überprüfung kirchlicher Kündigungen? Kein Zugriff
          3. c) Kein Antagonismus zwischen den Vertragsparteien – neue Mechanismen zur Konfliktlösung? Kein Zugriff
        1. 1. Kirchliche Organisationsstruktur und Arbeitgeberstatus Kein Zugriff
        2. 2. Starker und stetiger Zulauf an Arbeitnehmern – Vergrößerung der Dienstgemeinschaft Kein Zugriff
        3. 3. Gleichzeitig: rückgängige Mitgliederzahlen beider großen Kirchen und gesellschaftliche Säkularisierungstendenz Kein Zugriff
          1. a) Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches Kein Zugriff
          2. b) Homosexualität unter dem Schutz des weltlichen Rechts Kein Zugriff
        5. 5. Conclusio: neue Herausforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Loyalität als Nebenpflicht gegenüber dem Vertragspartner Kein Zugriff
        2. 2. Funktionsbereich von Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
        1. 1. Erster Ansatzpunkt, Grundlagen und Parallelen Kein Zugriff
          1. a) Formal: § 118 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
            1. aa) „Transzendenzträger“ Kein Zugriff
            2. bb) Tatsächlich: vollständige Überschneidung mit externer Dimension der Dienstgemeinschaft Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Unbedingte Loyalitätserwartung: Selbstausschluss aus der Dienstgemeinschaft Kein Zugriff
        2. 2. Unbedingte Loyalitätsbindung: Tendenzschutz ohne Tendenzbezug Kein Zugriff
        3. 3. Verortung in den Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Entsprechensformel – von der Caritassekretärin, über Rommelfänger zum Buchhalter Kein Zugriff
        2. 2. Neujustierung der bekannten Fragen Kein Zugriff
        3. 3. Folgefrage: Wie weit reicht die Entsprechensformel? Kein Zugriff
        1. 1. Der Kulminationspunkt: Rommelfänger und der Buchhalterfall beim BVerfG Kein Zugriff
        2. 2. Plausibilitätskontrolle statt Entsprechensformel Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung: Stärkung des Selbstbestimmungsrechts mit Ambivalenzen Kein Zugriff
          1. a) Rommelfänger bei der EKMR Kein Zugriff
          2. b) Nähere Bewertung: keine Übertragbarkeit und keine Festlegung auf die Rspr. des BVerfG durch die EKMR Kein Zugriff
          1. a) Fallmaterial Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
        3. 3. Verfassungsrechtliches Re-Statement: Der Chefarztfall Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Von der Erklärung der Bischöfe zum kirchlichen Dienst zur Grundordnung 1993 Kein Zugriff
            1. aa) Loyalitätsverstöße für alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Kein Zugriff
            2. bb) Loyalitätsverstöße durch katholische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Kein Zugriff
          2. b) Notwendigkeit einer Interessenabwägung Kein Zugriff
          3. c) Verobjektivierung der GrO 2015 – ein Zuwachs an staatlicher Beurteilungskompetenz? Kein Zugriff
        1. 1. Impulse zur Vereinheitlichung der Loyalitätserwartungen in der EKD Kein Zugriff
          1. a) Liberalere Loyalitätsanforderungen Kein Zugriff
          2. b) Zunehmende Öffnung des kirchlichen Dienstes für Andersgläubige als verstärkender Faktor für liberalere Loyalitätsanforderungen an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit der arbeitsvertraglichen Anordnung Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Anforderungen an die Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
        1. 1. Reformwille und Gewinn an Transparenz Kein Zugriff
        2. 2. Beurteilungskompetenzen auf erster und zweiter Stufe der Kündigungsrechtfertigung Kein Zugriff
      1. I. Vorbetrachtung: kirchliche Autonomieräume im Kontext kollektiver Religionsfreiheit nach Art. 9 EMRK Kein Zugriff
          1. a) Kirchliche Anforderungen an die private Lebensführung als Schutzgehalt des Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          2. b) Zugleich: strukturell bedingter Eingriff in Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Kontrollumfang und Kontrollintensität des Interessenausgleichs Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vergleichbare Ausgangslage und gleiches Grundraster Kein Zugriff
          1. a) Kontrollumfang und –dichte: mangelhafte Berücksichtigung des Familienlebens Kein Zugriff
          2. b) Bewertungsmaßstab: Nähe der Tätigkeit zum Verkündigungsauftrag? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kollision von kollektiver und individueller Religionsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Deutliche Parallelen zu Obst – zugleich ein Rückzug von den Aussagen in Schüth? Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Ein Sachverhalt für zwei Lösungskonzepte Kein Zugriff
        2. 2. Die Entscheidung der Kammer der Dritten Sektion – eine Kehrtwende hin zu einer europäischen „ministerial exception“? Kein Zugriff
          1. a) Bewährtes Prüfungsraster trotz divergierender Ausgangskonstellation Kein Zugriff
            1. aa) Art der Stellung des Arbeitnehmers als Element der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Einbettung der Tätigkeit des Arbeitnehmers in eine umfassende Interessenabwägung Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit einer eigenen Bewertung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: konventionsrechtliche Grundsatzentscheidung zur Kündigung kirchlicher Arbeitnehmer Kein Zugriff
        1. 1. Vergleichbarkeit mit Fernández Martínez: innerkirchliche Entscheidungsprozesse unter dem Schutz des Art. 11 Abs. 1 EMRK i. V. m. Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        2. 2. Bestätigung der tätigkeitsbezogenen Abwägung Kein Zugriff
        3. 3. Verbleibende Unklarheiten in der Gewichtung einzelner Kriterien Kein Zugriff
      7. VII. Bewertung und Zwischenresümee: einheitliche Rechtsprechungslinie von Obst bis Travaš am Maßstab der Verkündigungsnähe Kein Zugriff
          1. a) Verschränkung von Privat- und Berufsleben Kein Zugriff
            1. aa) Wiederheirat und Recht auf Eheschließung Kein Zugriff
            2. bb) Homosexualität und eingetragene Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Schutz von religiöser Betätigung nach Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          2. b) Schutz von Meinungsäußerungen nach Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          3. c) Diskriminierungsschutz nach Art. 14 EMRK Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Das Bekenntnis der EMRK zum Selbstbestimmungsrecht – Regelungsfreiraum für Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
          1. a) Die „Unannehmbarkeit“-Formel und der angebliche Verzicht auf eine Interessenabwägung Kein Zugriff
          2. b) Kein Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
          1. a) Mitgliedstaatliche Beurteilungsspielräume – zur Rolle der margin of appreciation der Signatarstaaten bei fehlendem Konsens der Signatarstaaten Kein Zugriff
          2. b) Fehlender Konsens zum Verhältnis von Staat und Kirche und die (fehlenden) Auswirkungen auf Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
          3. c) Beurteilungsspielraum zur Ausgestaltung des Kriteriums der Verkündigungsnähe Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis zur konventionsrechtlichen Dimension von Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
        1. 1. Sachlicher, persönlicher und zeitlicher Geltungsbereich des AGG Kein Zugriff
            1. aa) Zum Benachteiligungsgrund: Religionsbegriff im europäischen Diskriminierungsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Konkret: der Katalog an Loyalitätsobliegenheiten in der GrO 2015 Kein Zugriff
            3. cc) Konkret: der Katalog an Loyalitätsobliegenheiten in der EKD-RL 2016 Kein Zugriff
            4. dd) Benachteiligungsmodalität Kein Zugriff
            1. aa) Sexuelle Ausrichtung und eingetragene Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
            2. bb) Kein Schutz des AGG für „homosexuelle Praxis“? Kein Zugriff
      2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kein einheitliches Religionsverfassungsrecht für 27 Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. a) Die Kirchen als ein Akteur unter vielen – „Kirchenblindheit“ des Unionsrechts? Kein Zugriff
          2. b) Regelungsbestand auf Rechtsgeltungsebene Kein Zugriff
        1. 1. Suche nach Gemeinsamkeiten und Systematisierungsmodelle Kein Zugriff
          1. a) Erste Stufe: Harmonisierung Kein Zugriff
          2. b) Zweite Stufe: Individualisierung Kein Zugriff
          3. c) Vorteile Kein Zugriff
          4. d) Verortung der sekundärrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Anwendungsbereich der Grundrechtecharta Kein Zugriff
          1. a) Tatbestand: entsprechende Grundrechte Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolge: gleiche Bedeutung und Tragweite Kein Zugriff
          3. c) Öffnungsklausel Kein Zugriff
            1. aa) Entsprechende Rechte Kein Zugriff
            2. bb) Konsequenz Kein Zugriff
            1. aa) Der Schutz des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
            2. bb) Recht auf Eheschließung und Wiederheirat Kein Zugriff
            3. cc) Religionsfreiheit Kein Zugriff
            4. dd) Schutz der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
            5. ee) Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vorüberlegungen zum Verhältnis zur Richtlinie Kein Zugriff
            1. aa) Kündigung als Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 21 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
              1. (1) Primärrechtlicher Maßstab: Art. 52 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
              2. (2) Rekurs auf das Sekundärrecht Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis zu Art. 21 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
        2. 2. Bekenntnis zur Bekämpfung von Diskriminierungen, Art. 10 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Gerichtliche Kontrolldichte als Teilaspekt effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
        2. 2. Kein Rückschluss aus der Verfahrensgarantie auf den materiellen Gehalt des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
        3. 3. Resümee Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis zur ersten Stufe Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsspektrum Kein Zugriff
          1. a) Erster Zugriff: zu den Begriffen „achten“ und „nicht beeinträchtigen“ Kein Zugriff
            1. aa) Zum unionsrechtlichen Begriff des „Status“ Kein Zugriff
              1. (1) Teil der allgemeinen Bestimmung: Steuerung der Arbeitsweise der Union Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnis zur GRC, insbesondere zu Art. 10 Abs. 1 GRC Kein Zugriff
            3. cc) Teleologische Anbindung im Mehrebenensystem – margin of appreciation Kein Zugriff
            4. dd) Historie Kein Zugriff
          3. c) Resümee zu Art. 17 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        4. 4. Einordnung des funktionsdifferenten Ansatzes Kein Zugriff
      2. II. Nationale Identität nach Art. 4 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
      3. III. Religionsvielfalt nach Art. 22 GRC Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis zur zweiten Stufe Kein Zugriff
      1. I. Regelungsbestand Kein Zugriff
      2. II. Methodische Vorbemerkung – zur Pflicht primärrechtskonformer Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Kreis der berechtigten Arbeitgeber Kein Zugriff
            1. aa) Rechtfertigung allein über Art. 4 Abs. 2 UAbs. 2 Gleichbehandlungs-RL? Kein Zugriff
            2. bb) Befugnis zur Aufstellung von Loyalitätskatalogen – Durchsetzbarkeit der Richtlinie „im Übrigen“ und das Verhältnis der Unterabsätze Kein Zugriff
          2. b) Zur Reichweite: Beschränkung auf religiöse Loyalitätserwartungen? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beschränkung in der Reichweite Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis der Absätze und Unterabsätze Kein Zugriff
            2. bb) Der 24. Erwägungsgrund zur Gleichbehandlungs-RL Kein Zugriff
            3. cc) Effektive Rechtsdurchsetzung nach Art. 9 und Art. 10 Gleichbehandlungs-RL Kein Zugriff
          3. c) Historie Kein Zugriff
          4. d) Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
        1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
        2. 2. Primärrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        3. 3. Einbindung des Ethos durch primärrechtskonforme Auslegung des Art. 4 Abs. 1 Gleichbehandlungs-RL Kein Zugriff
      6. VI. Resümee zum Sekundärrecht Kein Zugriff
    6. F. Resümee zur europäischen Dimension von Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
          1. a) Die Vorrangkonzeption des EuGH: autonome Rechtsordnung – unionsrechtlicher Geltungsgrund Kein Zugriff
          2. b) Die Vorrangkonzeption des BVerfG: verfassungsrechtlicher Rechtsanwendungsbefehl als Geltungsgrund des Anwendungsvorranges Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung für die hier untersuchte Fragestellung Kein Zugriff
          1. a) Grundrechte Kein Zugriff
          2. b) Kompetenzen Kein Zugriff
          3. c) Identität Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft als Ausdruck der Menschenwürde? Kein Zugriff
            2. bb) Eingriff des funktionsdifferenten Ansatzes in den Menschenwürdegehalt der Glaubens- und Religionsfreiheit des Art. 4 GG? Kein Zugriff
            3. cc) Eingriff in Strukturvorgaben? Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Zwischenfazit zum Verhältnis zum Unionsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Völkerrechtliche Bindung für die Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
          1. a) Völkerrechtliche Verbindlichkeit des funktionsdifferenten Maßstabes schon seit Schüth und Obst Kein Zugriff
          2. b) Zudem: Orientierungswirkung greift auch für Fernández Martínez und Travaš Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Transformation in Bundesrecht nach Art. 59 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. b) Abweichende Konzepte zur Rangfrage Kein Zugriff
            1. aa) Zum konkreten Streitgegenstand: Bindung deutscher Gerichte hinsichtlich Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff
            2. bb) Abseits des konkreten Streitgegenstandes: Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Begrenzungen Kein Zugriff
            4. dd) Eine erste Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Von der Berücksichtigungspflicht zum verbindlichen Mindeststandard? Kein Zugriff
            2. bb) Prozessuales Gegenstück – Positionierung des BVerfG als Kontrollinstanz zur Wahrung der Konventionsrechte Kein Zugriff
            3. cc) Klarere Benennung der Grenzen völkerrechtsfreundlicher Auslegung Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Das Leitmotiv: der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Keine Konformauslegung – Normenhierarchie als Grenze der Auslegungsmodalität Kein Zugriff
            2. bb) Konfliktvermeidung durch eine Vorrangregel zugunsten der EMRK Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung im Sinne der Völkerrechtsfreundlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Völkerrechtsfreundlichkeit in der Hand des Mitgliedstaates? Die Verortung im Kooperationsverhältnis auf allen drei Ebenen des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Art. 79 Abs. 3 GG als letztes Wort auf Basis des Rechtsanwendungsbefehls Kein Zugriff
          2. b) Anwendung auf den funktionsdifferenten Ansatz Kein Zugriff
          1. a) Identifikation der Problemlage Kein Zugriff
            1. aa) Vorfrage: Wie ausdifferenziert ist das konkrete Teilrechtssystem? Kein Zugriff
            2. bb) Zum argumentativen Anknüpfungspunkt des „mehrpoligen Grundrechtsverhältnisses“: unzulässige Auswechselung der Abgrenzungsfrage Kein Zugriff
            1. aa) Das Verhältnis von Art. 34 EMRK und Art. 36 Abs. 2 EMRK – zweipoliges Verfahren für dreipoliges Grundrechtsverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Zur Dimension eines solchen Rezeptionshindernisses: Negation der Schutzpflichtendimension der EMRK Kein Zugriff
              1. (1) Vom Minimal- zum Maximalstandard? Kein Zugriff
              2. (2) Korridor statt Trennlinie Kein Zugriff
              3. (3) Korridor als sachgerechte Lösung im Verhältnis von Menschenrechts- und Grundrechtsschutz – nationale Letztentscheidung und Kooperation mit dem EGMR Kein Zugriff
              4. (4) Korridor und GRC Kein Zugriff
              5. (5) Zum Korridor im konkreten Fall Kein Zugriff
          5. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis zum Verhältnis zum Konventionsrecht und Prüfprogramm zur verfassungsrechtlichen Bedeutung der EMRK Kein Zugriff
      1. I. Der unionsrechtliche Einfluss über das AGG Kein Zugriff
      2. II. Der konventionsrechtliche Einfluss abseits des AGG Kein Zugriff
      1. I. Systematisches Verhältnis zur Religionsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Freiheitsrechtliches Element des Art. 137 Abs. 3 WRV und seine Konsequenzen Kein Zugriff
        2. 2. Grundrechtscharakter? Kein Zugriff
        3. 3. Folgerungen Kein Zugriff
          1. a) Meinungsspektrum: Wer bestimmt? Eigene Angelegenheiten zwischen objektiver und subjektiver Bestimmung Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
            2. bb) Konventionsrechtliche Betrachtung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Religionsgemeinschaften als Träger des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Zuordnung als Teil des persönlichen Schutzbereiches des Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
            2. bb) Enge Auslegung als unverhältnismäßiger Eingriff in das Konventionsrecht Kein Zugriff
          3. c) Die konkreten Voraussetzungen der Zuordnung als rein verfassungsrechtliches Problem Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereichsbestimmung am Maßstab des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereichsbegrenzung Kein Zugriff
          2. b) Klärungsbedürftiger Ausgangspunkt der grundlegenden verfassungsrechtlichen Gewährleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Das allgemeine Willkürverbot, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. 3. Die guten Sitten, § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Aus der Perspektive der Kirche: Rechtswahl des staatlichen Arbeitsrechts Kein Zugriff
            2. bb) Aus der Perspektive des staatlichen Arbeitsrechts? Kein Zugriff
          2. b) Indirekte Schutzbereichsbegrenzung? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis zu Art. 6 EGBGB Kein Zugriff
        5. 5. Resümee zur Plausibilitätskontrolle Kein Zugriff
            1. aa) Formalistische Bestimmung nach G. Anschütz und Heckel’sche Formel Kein Zugriff
            2. bb) Bereichslehre und Jedermann-Formel Kein Zugriff
            1. aa) Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV als Kollisionsregel Kein Zugriff
              1. (1) Beschränkung auf kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
              2. (2) Abwägungsprogramm mit besonderem Gewicht des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Kollisionsrechtliche Lösung als verdeckte Abwägungslösung Kein Zugriff
            2. bb) Ungeeignetheit der kollisionsrechtlichen Konfliktlösung für den Ausgleich von Freiheitsrechten Kein Zugriff
            3. cc) Konventionswidrigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Systemwidrige Angleichung zu vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechten Kein Zugriff
            2. bb) Konventionswidrigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Die maßgebliche Fragestellung: Ist das besondere Gewicht des Selbstbestimmungsrechts in der Interessenabwägung des BVerfG – verstanden als Ausschluss der funktionsdifferenten Betrachtung – verfass... Kein Zugriff
              1. (1) Passgerechte Perspektive: Kollision mehrerer Selbstverständnisse Kein Zugriff
              2. (2) Subjektive Primärgewichtung Kein Zugriff
              3. (3) Objektive Sekundärentscheidung Kein Zugriff
              4. (4) Verstärkter Schrankenvorbehalt durch korporative Religionsfreiheit? Kein Zugriff
            3. cc) Kritik an der bundesverfassungsgerichtlichen Rspr. zur Verwendung des Selbstbestimmungsrechts im Abwägungsvorgang Kein Zugriff
            4. dd) Implementation des funktionsdifferenten Ansatzes in den Abwägungsvorgang als Maßstab zur Letztentscheidung Kein Zugriff
          4. d) Rückversicherung im Hinblick auf den Grundsatz staatlicher Neutralität Kein Zugriff
        1. 1. Bestehender Auslegungsspielraum Kein Zugriff
        2. 2. Berücksichtigungspflicht – Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Kein Rezeptionshindernis Kein Zugriff
          1. a) Das Gebot richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
          2. b) Weitere (subsidiäre) Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Grundrechte? Kein Zugriff
          1. a) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Bezugspunkt Kein Zugriff
            2. bb) Reichweite Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) § 9 Abs. 1 1. Alt AGG im Widerspruch zu Art. 4 Abs. 2 UAbs. 1 S. 1 Gleichbehandlungs-RL Kein Zugriff
          2. b) Zur Möglichkeit richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Notwendigkeit einer eigenständigen Rechtfertigung abseits von § 9 AGG und die Problematik des Art. 5 Abs. 2 Nr. 2 lit. d) GrO 2015 Kein Zugriff
          2. b) Erster Schritt: richtlinienkonforme Handhabung des § 8 Abs. 1 AGG? Kein Zugriff
          3. c) Zweiter Schritt: allgemeines Persönlichkeitsrecht i. V. m. Art. 8 Abs. 1 Gleichbehandlungs-RL Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis zur nationalen Perspektive Kein Zugriff
      1. I. Kündigungssystematik und AGG Kein Zugriff
        1. 1. Negativprognose Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnismäßigkeitsprinzip und Vorrang milderer Mittel – verkündigungsferner Arbeitsplatz vorhanden? Kein Zugriff
          1. a) Der Zusammenhang zwischen der Interessenabwägung und dem richterlichen Beurteilungsspielraum – keine Konfliktlösung durch Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV und erweiterter Entscheidungs... Kein Zugriff
          2. b) Funktionsdifferenter Ansatz als interessengerechtes Kriterium zur Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. a) Auswirkungen des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Glaubwürdigkeitsverlust trotz sachgerechter Differenzierung? Kein Zugriff
        5. 5. Keine absoluten Kündigungsgründe Kein Zugriff
        1. 1. Verwirkung bei Untätigkeit trotz Kenntnis des Loyalitätsverstoßes am Beispiel des Chefarztfalles Kein Zugriff
        2. 2. Kritik und Ausblick: Eigene Interpretation der GrO ist kein tauglicher Anknüpfungspunkt in der Interessenabwägung und auch kein tauglicher Auslöser des Umstandsmoments Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Tatsächliche Teilnahme an der kirchlichen Sendung durch objektiv arbeitsvertraglich geschuldete Vermittlung der kirchlichen Glaubenslehre Kein Zugriff
          2. b) Einzelfragen: Lehrtätigkeit, Kontakt mit Dritten und objektiver Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
          1. a) Geschuldete Tätigkeit abseits der Vermittlung kirchlicher Glaubensinhalte Kein Zugriff
            1. aa) Leitidee: Tendenzschutz Kein Zugriff
            2. bb) Repräsentationsfunktion Kein Zugriff
            3. cc) Organisationstypenbezogene Abgrenzung Kein Zugriff
            4. dd) Äquivalent der Tätigkeit in der Privatwirtschaft als Indiz für Verkündigungsferne Kein Zugriff
        3. 3. Verkündigungsferne Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. II. Resümee zur inhaltlichen Konkretisierung Kein Zugriff
        1. 1. Ansatzpunkt an der Loyalitätsregelung selbst Kein Zugriff
        2. 2. Ausblick: (Vor-)Letztes Wort? Kein Zugriff
      1. I. Religiöse Pluralisierung und die zu simple Antwort des BVerfG Kein Zugriff
      2. II. Zukunftsszenario mit aktuellem Hintergrund Kein Zugriff
        1. 1. Die Religionsgemeinschaft als Ausgangspunkt einer Mehrzahl an verschieden institutionellen Gewährleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Von der rechtlichen Möglichkeit zur Notwendigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Die verfassungsrechtlichen Koordinaten einer Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
            1. aa) Moscheevereine Kein Zugriff
            2. bb) Dachverbände Kein Zugriff
            3. cc) Spitzenverbände Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Einheitliches Glaubensbekenntnis Kein Zugriff
              1. (1) Personales Substrat und Verbandsstruktur – ein Widerspruch? Kein Zugriff
              2. (2) Folgerungen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Gewährleistungstrias Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Keine Pflicht zur Abstufung von Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
          2. b) Interessenabwägung ohne das Kriterium Verkündigungsnähe Kein Zugriff
        3. 3. Folgerungen Kein Zugriff
        1. 1. Erste Stufe: Festlegung kündigungsrelevanter Sachverhalte und Willkürkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Zweite Stufe: tätigkeitsbezogene Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. 1. Abschottung des religiösen Dienstes durch Neutralisierung zentraler Weichenstellung des staatlichen Arbeitsrechts zu Einstellung und Kündigung Kein Zugriff
        2. 2. Diversifizierte Glaubenslandschaft als Multiplikationsfaktor Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Zersplitterung des Arbeitsmarktes als (grund)rechtlicher Missstand, aber auch als rechtspolitische Problemstellung Kein Zugriff
          1. a) Soziale Betätigung als Betätigungsfeld von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften Kein Zugriff
            1. aa) Ein Beispiel: Mangel an Pflegekräften Kein Zugriff
            2. bb) Folge: Erschwerte Integration in den Arbeitsmarkt durch selektive Einstellungs- und Kündigungsregeln Kein Zugriff
          3. c) Erste Perspektive: Eigeninitiative Kein Zugriff
            1. aa) Arbeitgeberübergreifender Aufbruch von Integrationsbarrieren im verkündigungsfernen Bereich Kein Zugriff
            2. bb) Zur Bedeutung des AGG als Steuerungsfaktor Kein Zugriff
            3. cc) Unvollständigkeit des bisherigen Diskurses und Notwendigkeit einer ganzheitlichen Perspektive Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Keine Notwendigkeit zu strukturellen Änderungen durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      1. I. Rekapitulation: das Kriterium Verkündigungsnähe, der ihm anhaftende Diskurs und die Entscheidung IR Kein Zugriff
      2. II. Zum Verhältnis von kirchlichem Dienst und europäischem Arbeitsrecht Kein Zugriff
      3. III. Dienstgemeinschaft im europäischen Rahmen Kein Zugriff
      4. IV. Zur Leistungsfähigkeit des Mehrebenensystem in religionsverfassungsrechtlichen Fragen Kein Zugriff
    2. B. Schlussthesen zum Bereich der Loyalitätsobliegenheiten Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 687 - 732

Literaturverzeichnis (717)

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