Richtlinienkonforme Auslegung im Privatrecht und nationale Auslegungsmethodik

Ri Dr. Jan Suhr

doi:10.5771/9783845235653

Zusammenfassung

Das Gebot richtlinienkonformer Auslegung kann in seiner Bedeutung kaum überschätzt werden. Durch dieses Gebot wird der nationale Rechtsanwender in vielen Fällen mit der Problematik konfrontiert, eine nationale Vorschrift in Hinblick auf gewisse Vorgaben des EuGH auszulegen. Während dieses Thema von Anfang an hitzig in der deutschen Methodenlehre diskutiert und berücksichtigt worden ist, haben insbesondere die Juristen im Vereinigten Königreich mit ruhiger Hand zuverlässige Wege entwickelt, den europäischen Vorgaben gerecht zu werden. In Frankreich kann diesbezüglich sehr viel größere Zurückhaltung konstatiert werden.

Der Vergleich verschiedener europäischer Rechtskulturen kann dem deutschen Juristen dazu dienen, für selbstverständlich gehaltene Prämissen zu hinterfragen und gegebenenfalls nochmals kritisch zu prüfen. Anstoß dazu will dieser Band geben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6989-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3565-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: IUS EUROPAEUM
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
Die Richtlinie als Instrument gestufter Rechtssetzung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 21 - 25
2. 1. 1. Van Gend & Loos Kein Zugriff
    2. Costa / ENEL Kein Zugriff
    3. Ausblick Kein Zugriff
  2. 1. Positive unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
    2. Negative unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
    3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      3. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      3. Diskussion Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
    2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. Dogmatische Fundierung richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
      2. Anforderungen der Richtlinie Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. Präzisierung der Fallkonstellation Kein Zugriff
      2. Zur Frage der unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
      3. Umfang der Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
4. 1. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. Kontext der Entscheidung Kein Zugriff
    2. Exkurs: Das Urteil CIA Security Kein Zugriff
    3. Die Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs Kein Zugriff
    4. Das Urteil des EuGH Kein Zugriff
    5. Relevanz des Urteils für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. Negative horizontale Direktwirkung Kein Zugriff
      2. Fehlender Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
      3. Richtlinienkonformität vor Ablauf der Umsetzungsfrist? Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Richtlinienkonforme Reduktion oder unmittelbare Wirkung? Kein Zugriff
    2. Das Urteil des EuGH Kein Zugriff
    3. Abgrenzung zur unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. Richtlinienkonformität vor Ablauf der Umsetzungsfrist? Kein Zugriff
    2. Grenze der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    3. Exkurs: Die Pupino-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
6. Ergebnisse und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 95 - 97
1. 1. Das Entstehen der sovereignty of parliament Kein Zugriff Seiten 98 - 101
  2. Die Bedeutung der literal rule Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  3. Aufleben des purposive approach Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  4. Die allgemeine Aufweichung der literal rule Kein Zugriff Seiten 104 - 106
2. 1. Der grundsätzliche Dualismus Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  2. Völkervertragsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  3. Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 109 - 112
3. 1. 1. Aufhebung des Dualismus Kein Zugriff
    2. Ermächtigung zum Erlass von Umsetzungsverordnungen Kein Zugriff
    3. Die Pflicht zur gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
    4. Präzendenzwirkung für Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
  2. Die Problematik der Regelungen Kein Zugriff Seiten 115 - 119
4. 1. 1. Zeitliche Grenze Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Grenze Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. Der Sachverhalt Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des House of Lords Kein Zugriff
    4. Weiterentwicklung von Duke? Kein Zugriff
  3. 1. Der Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Die Rechtslage Kein Zugriff
    3. Das Urteil Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
5. 1. Webb No. 1 Kein Zugriff Seiten 135 - 139
  2. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. Webb No. 2 Kein Zugriff Seiten 140 - 140
  4. Aufgabe des Vorbehalts aus Duke? Kein Zugriff Seiten 140 - 141
6. 1. Die zentralen Regelungen des HRA 1998 Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Die Entstehung von Sect. 41 YJCEA Kein Zugriff
    3. Die vom House of Lords vorgenommene Auslegung Kein Zugriff
    4. Die Bedenken von Lord Hope Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Starred Milestones Kein Zugriff
    3. Interim care orders Kein Zugriff
    4. Fazit: Unzulässigkeit des Abgehens von Kardinalprinzipien Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff
    2. Die Vorgehensweise des House of Lords Kein Zugriff
    3. Lord Milletts dissenting opinion Kein Zugriff
    4. Diskussion Kein Zugriff
7. 1. 1. Das Verfahren Kein Zugriff
    2. Übertragung der bei Sect. 3 HRA entwickelten Grenzen Kein Zugriff
  2. Diskussion Kein Zugriff Seiten 168 - 169
8. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 170
1. 1. 1. Das traditionelle Verständnis von Art. 55 Kein Zugriff
    2. Die doctrine Matter Kein Zugriff
    3. Syndicat des semoules Kein Zugriff
    4. Die Entscheidung Interruption volontaire de grossesse I Kein Zugriff
    5. Die affaire Varbre Kein Zugriff
    6. Nicolo Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Fehlende positive Direktwirkung der Richtlinie Kein Zugriff
    2. Ausschlusswirkung von Richtlinien Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Die neue Rechtsprechung des Conseil constitutionnel Kein Zugriff
  2. Bedeutung der Neuausrichtung Kein Zugriff Seiten 187 - 187
3. 1. Die Position des Conseil d'Etat Kein Zugriff Seiten 187 - 190
  2. 1. 1. Die traditionelle Auslegung Kein Zugriff
      2. Einwirkung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      3. Bedeutung der interpretatorischen Neuausrichtung Kein Zugriff
    2. 1. Die Ausgangsrechtslage Kein Zugriff
      2. Die Cofidis-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      3. Die eingeschränkte Umsetzung der Vorgaben Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  3. Der insgesamt geringe Beitrag richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Seiten 206 - 209
4. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 209 - 210
1. 1. Ein Fallbeispiel Kein Zugriff Seiten 211 - 215
  2. 1. teleologisch Kein Zugriff
    2. historisch Kein Zugriff
    3. systematisch Kein Zugriff
  3. Unbeachtlichkeit des Umsetzungswillens? Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 219 - 220
2. 1. Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff Seiten 220 - 222
  2. Art. 288 Abs. 3 AEUV (ex Art. 249 Abs. 3 EG) Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  3. Rang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 223 - 224
3. 1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  2. Auslegungsfähigkeit des Wortlautes der nationalen Bestimmungen Kein Zugriff Seiten 226 - 229
  3. Systematik und objektive Zwecke Kein Zugriff Seiten 229 - 230
  4. Der gesetzgeberische Wille Kein Zugriff Seiten 230 - 232
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 232 - 232
4. 1. Der Vorlagebeschluss Kein Zugriff Seiten 232 - 237
  2. Das Urteil des EuGH Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  3. Die vorgenommene richtlinienkonforme teleologische Reduktion Kein Zugriff Seiten 238 - 240
5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 241
1. 1. 1. Begründung innerstaatlicher Wirksamkeit Kein Zugriff
    2. Der Gleichlauf von Anwendbarkeit und Geltung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. Die frühe Position des BVerfG Kein Zugriff Seiten 249 - 251
  3. Die Hinwendung zur Vollzugslehre in neuerer Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 251 - 253
  4. Das Minderheitenvotum in Solange I Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  5. Die Urteile zu den Reformverträgen von Maastricht und Lissabon Kein Zugriff Seiten 254 - 256
  6. 1. Die Position des BVerfG Kein Zugriff
    2. Vollzugslehre und innerstaatliche Geltung der Richtlinie Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 262
2. 1. 1. Der Stufenbau der Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. Die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. 1. Die Trennung von Gemeinschaftsrechtsordnung und nationalem Recht Kein Zugriff
      2. Der fehlende derogatorische Vorrang von Richtlinien Kein Zugriff
  2. Konsequenzen aus der fehlenden derogatorischen Wirkung Kein Zugriff Seiten 271 - 273
  3. 1. Die übliche Abwägungslösung im Umgang mit den Auslegungskriterien Kein Zugriff
    2. Das Eingreifen einer interpretatorischen Vorrangregel Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. Konkretes Regelungsziel und bewusster Richtlinienverstoß Kein Zugriff Seiten 277 - 278
  2. Konkretes Regelungsziel und unbewusster Richtlinienverstoß Kein Zugriff Seiten 278 - 281
  3. Konkretes Regelungsziel und konkrete Erwägungen Kein Zugriff Seiten 281 - 281
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 281 - 281
4. 1. 1. Inhalt und Funktion des Lückenbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. Die Situation bei erfolgter Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
      2. Die Situation bei fehlender Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
    2. Analogie Kein Zugriff
    3. Teleologische Extension Kein Zugriff
  3. 1. Grundlegende Kriterien der Grenzbestimmung Kein Zugriff
    2. Wesentliches Abweichen vom Regelungsgehalt der Norm Kein Zugriff
    3. Faktische Derogation Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 301 - 302
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 302 - 302
Fazit: Harmonisierungswirkung richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff Seiten 303 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320

Richtlinienkonforme Auslegung im Privatrecht und nationale Auslegungsmethodik

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