Die rechtliche Einordnung der EEG-Umlage als Sonderabgabe oder als Preisregelung

Marleen Rheker

doi:10.5771/9783845275307

Zusammenfassung

Die EEG-Umlage bildet zusammen mit dem zugehörigen Ausgleichsmechanismus das Regelungssystem zur Deckung der durch die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern entstehenden Kosten. Diese Förderung und somit auch die EEG-Umlage sind wesentlicher Bestandteil zur Umsetzung der Energiewende in Deutschland. Das Werk untersucht den Rechtscharakter der EEG-Umlage, wobei es sich auf die zentrale Frage konzentriert, ob eine Einordnung als Preisregelung oder als Sonderabgabe in Betracht kommt. Entscheidende Bedeutung kommt im Rahmen der Abgrenzung dieser beiden Möglichkeiten der Würdigung des enormen staatlichen Einflusses zu, der hinsichtlich der Ermittlung, Erhebung und Verwaltung der EEG-Umlage besteht. Anhand der vorgenommenen Einordnung werden schließlich die Anforderungen bestimmt, die an die Rechtmäßigkeit der EEG-Umlage zu stellen sind, und deren Einhaltung überprüft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3160-2
ISBN-Online: 978-3-8452-7530-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band: 189
Sprache: Deutsch
Seiten: 176
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Die EEG-Umlage Kein Zugriff
2. 1. 1. Anschluss-, Abnahme- und Vergütungspflicht der Netzbetreiber (1. Stufe) Kein Zugriff
  2. 2. Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern (2. Stufe) Kein Zugriff
  3. 3. Horizontaler Ausgleich der Übertragungsnetzbetreiber untereinander (3. Stufe) Kein Zugriff
  4. 1. a. Alter Mechanismus: physikalische Wälzung Kein Zugriff
    2. b. Neuer Mechanismus: Geldleistungspflicht Kein Zugriff
  5. 5. Zahlung der EEG-Umlage durch die nicht-privilegierten Letztverbraucher (5. Stufe) Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorstellung der wesentlichen Änderungen Kein Zugriff
  2. 2. Änderungen in Bezug auf den Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
  3. 3. Einbeziehung der Eigenversorgung in die Zahlungspflicht Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen der Berechnung Kein Zugriff
  2. 2. Berechnung der EEG-Umlage 2014 Kein Zugriff
  3. 3. Berechnung der EEG-Umlage 2015 Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Entwicklung des Sonderabgabentatbestandes Kein Zugriff
    2. b. Grundlegende (Tatbestands-)Merkmale einer Sonderabgabe Kein Zugriff
    3. 1. aa. Finanzierungssonderabgaben Kein Zugriff
      2. bb. Sonderabgaben ohne Finanzierungsfunktion Kein Zugriff
    4. d. Sonderabgaben vor dem BVerfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Oberbegriff des Finanzrechts Kein Zugriff
      2. bb. Finanzverfassung als Teilbereich des Finanzrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa. Steuern Kein Zugriff
      2. (1) Gebühren Kein Zugriff
        (2) Beiträge Kein Zugriff
    3. 1. aa. Grundsatz der Steuerverfassung Kein Zugriff
      2. bb. Belastungsgleichheit der Zahlungspflichtigen Kein Zugriff
      3. cc. Einhaltung der vorgegebenen Kompetenzordnung Kein Zugriff
      4. dd. Grundrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. ee. Grundsatz der Haushaltsklarheit Kein Zugriff
      6. ff. Formenklarheit und Formenbindung Kein Zugriff
      7. gg. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a. Gesetzgebungskompetenz außerhalb der Finanzverfassung Kein Zugriff
    2. b. Haushaltsflüchtigkeit des Abgabeaufkommens Kein Zugriff
    3. c. Gefährdung der Belastungsgleichheit der Bürger Kein Zugriff
    4. d. Folge Kein Zugriff
  4. 1. a. Verfolgung eines besonderen Sachzwecks Kein Zugriff
    2. b. Belastung einer homogenen Gruppe Kein Zugriff
    3. c. Spezifische Sachnähe zu der zu finanzierenden Aufgabe Kein Zugriff
    4. d. Spezifische Gruppenverantwortung Kein Zugriff
    5. e. Gruppennützige Verwendung des Abgabeaufkommens Kein Zugriff
    6. f. Regelmäßige Überprüfung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff
      2. bb. Einflussnahme auf ein bestehendes Austauschverhältnis Kein Zugriff
      3. cc. Einflussnahme bezüglich des Wertverhältnisses Kein Zugriff
    3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen von Preisregelungen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Umlage der entstehenden Kosten Kein Zugriff
  2. 2. Leistungsbeziehung Kein Zugriff
  3. 3. Gegenleistung Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Tatbestandsmerkmale einer Sonderabgabe Kein Zugriff
  2. 2. Öffentliche Aufkommenswirkung entscheidend Kein Zugriff
  3. 1. a. Vergleichbarkeit des EEG-Kontos mit einem öffentlichen Fonds Kein Zugriff
    2. b. Staatliche Lenkung des Geldflusses Kein Zugriff
    3. 1. aa. Kompetenzen des BAFA Kein Zugriff
      2. bb. Kompetenzen der BNetzA Kein Zugriff
    4. 1. aa. Beleihung Kein Zugriff
      2. bb. Indienstnahme Kein Zugriff
    5. 1. aa. Funktionsweise des Kohlepfennigs Kein Zugriff
      2. bb. Ähnlichkeiten und Unterschiede zur EEG-Umlage Kein Zugriff
      3. cc. Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff
    6. f. Europarechtliche Argumentation Kein Zugriff
    7. g. Volumen der EEG-Umlage Kein Zugriff
    8. h. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Analoge Anwendung der finanzverfassungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
  5. 5. Formenmissbrauch Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Besonderer Sachzweck Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausschlaggebende Gruppe Kein Zugriff
  2. 2. Homogenität dieser Gruppe Kein Zugriff
3. III. Übrige Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Fazit Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 176

Literaturverzeichnis (153 Einträge)

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