Fast-Track-Kapitalerhöhungen in der Krise der Aktiengesellschaft

RAin Dr. Verena Hauser LL.M. (NYU)

doi:10.5771/9783845226910

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Fast-Track-Kapitalerhöhungen in der Krise der Aktiengesellschaft

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des amerikanischen und des deutschen Aktienrechts unter besonderer Berücksichtigung des Emergency Economic Stabilization Act of 2008 und der Finanzmarktstabilisierungsgesetze

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 34
Verlag:: 26.10.2010

Zusammenfassung

Zur Bekämpfung der Finanzkrise wurde im Jahr 2008 in den USA der Emergency Economic Stabilization Act of 2008 (EESA) und in Deutschland das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) zur Stabilisierung der Finanzmärkte und Rekapitalisierung von Unternehmen des Finanzsektors beschlossen. Die Autorin nimmt diese beiden Krisengesetzgebungen zum Anlass, um erstmalig die Regeln des amerikanischen und des deutschen Rechts zur Kapitalerhöhung in der Krise von Aktiengesellschaften rechtsvergleichend zu untersuchen. Zu diesem Zweck werden die allgemeinen aktienrechtlichen Regelungen zur Kapitalerhöhung einander gegenübergestellt und auf ihre Krisentauglichkeit geprüft.

In diesem Zusammenhang wird insbesondere das mit dem FMStG eingeführte, allerdings nur befristet anwendbare, deutsche Sonderaktienrecht in der Krise kritisch gewürdigt. Auf der Grundlage der Ergebnisse des Rechtsvergleichs entwickelt die Autorin abschließend Vorschläge zur dauerhaften Verbesserung der allgemeinen deutschen aktienrechtlichen Regeln zur Kapitalerhöhung in der Krise.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 26.10.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5958-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2691-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 34
1. 1. Einführung und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 40
  2. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. 1. Rechtsvergleich Kein Zugriff
    2. 1. Kurze Verfahrensdauer Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. Ordnungskriterien Kein Zugriff
  4. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Im Einzelnen Kein Zugriff
2. 1. Subprime-Krise und Krisenmanagement in den USA Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  2. Auswirkungen der Subprime-Krise und Krisenmanagement in Deutschland Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. Weitere nationale und internationale Reaktionen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  4. Systemrelevanz als Rettungskriterium Kein Zugriff Seiten 51 - 53
3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Die Eröffnung des Verfahrens Kein Zugriff
      3. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      4. Der Reorganization Plan Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Die Eröffnung des Verfahrens Kein Zugriff
      4. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      5. Receivership und Conservatorship Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Die Eröffnungsgründe Kein Zugriff
      3. Die Eröffnung des Verfahrens Kein Zugriff
      4. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      5. Das Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Bankaufsichtsrechtliche Maßnahmen bei Insolvenzgefahr Kein Zugriff
      2. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen für den Fall der Finanzkrise Kein Zugriff Seiten 67 - 69
4. 1. 1. Der Begriff der Krise Kein Zugriff
    2. Krise im Sinne der Rettungsgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
      2. Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      3. Exkurs: Bankaufsichtsrechtliche Vorgaben für das regulatorische Eigenkapital von Finanzinstituten (Basel I und II) Kein Zugriff
    2. Gläubiger Kein Zugriff
    3. Fiskus und staatliche Förderung Kein Zugriff
    4. Vor- und Nachteile der verschiedenen Finanzierungsformen Kein Zugriff
  3. Die Kapitalzufuhr in der Finanzkrise Kein Zugriff Seiten 77 - 78
1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff Seiten 79 - 82
  2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Die neoklassische Schule (Chicago School) Kein Zugriff
      2. Managerialism Kein Zugriff
      3. Transaction Cost School Kein Zugriff
      4. Shareholder Democracy Movement Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Public Corporation und Closed Corporation Kein Zugriff
      2. Public Corporation und Private Corporation Kein Zugriff
      3. Small Business Corporation Kein Zugriff
    2. 1. Aktionärsversammlung Kein Zugriff
      2. Board of Directors Kein Zugriff
      3. Officers Kein Zugriff
    3. 1. Der Anleger-Aktionär Kein Zugriff
        Der institutionelle Anleger/Unternehmer-Aktionär Kein Zugriff
      2. Control by Exit Kein Zugriff
        Binnenorganisationsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        Fiduziarische Pflichten des Board of Directors und Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. Der Ablauf der Kapitalerhöhung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Authorized Shares Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  3. Die Zeichnung der jungen Aktien Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  4. 1. Die Bedeutung des Grundkapitals in den USA Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Unterpariemission zur Sanierung der Gesellschaft Kein Zugriff
  5. Die Einlageleistung Kein Zugriff Seiten 104 - 106
  6. Der Inhalt der Aktien Kein Zugriff Seiten 106 - 108
  7. 1. Die Entwicklung des Bezugsrechts in den USA Kein Zugriff
    2. Die Ausgestaltung und Ausübung des Bezugsrechts Kein Zugriff
    3. Die Erstreckung des Bezugsrechts auf Authorized Shares Kein Zugriff
    4. Der Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    5. Das Bezugsrecht bei der Closed Corporation Kein Zugriff
    6. Das Bezugsrecht in der Krise der Gesellschaft Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 114 - 115
3. 1. 1. Duty of Care Kein Zugriff
    2. 1. Self-dealing Kein Zugriff
      2. Management Compensation Kein Zugriff
      3. Corporate Opportunity Kein Zugriff
    3. Die fiduziarischen Pflichten des Board of Directors bei der Ausgabe junger Aktien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Direct Action Kein Zugriff
      2. Struktur der Derivative Action Kein Zugriff
        Voraussetzungen der Derivative Action Kein Zugriff
      3. Abgrenzung Kein Zugriff
      4. Rechtsschutz bei der Aktienausgabe durch das Board of Directors Kein Zugriff
    2. 1. Preliminary Injunction Kein Zugriff
      2. Temporary Restraining Order Kein Zugriff
      3. Einstweiliger Rechtsschutz bei der Aktienausgabe durch das Board of Directors Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 126 - 129
4. 1. 1. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    2. Verfassungsmäßigkeit des EESA Kein Zugriff
    3. Systematik des EESA Kein Zugriff
    4. Inanspruchnahme durch die Finanzinstitute Kein Zugriff
  2. 1. Die Teilnehmer Kein Zugriff
    2. Troubled Assets Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Die ursprünglichen Regelungen des EESA Kein Zugriff
      2. Reformbemühungen Kein Zugriff
  3. 1. Systematik des Capital Purchase Program Kein Zugriff
    2. Die Ausgestaltung der Aktien Kein Zugriff
    3. Die Einziehung der Aktien durch die Gesellschaft Kein Zugriff
    4. Die Übertragung an Dritte Kein Zugriff
    5. Warrants Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 147 - 149
5. 1. 1. 1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. Fristen Kein Zugriff
      3. Das Verbot der Unterpariemission Kein Zugriff
    2. Bezugsrecht Kein Zugriff
  2. Wirksamkeit Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  3. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 152 - 152
1. 1. 1. Die Publikumsaktiengesellschaft Kein Zugriff
    2. Börsennotierte Aktiengesellschaft und kleine Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    3. Kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaft und kapitalmarktferne Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  2. 1. Hauptversammlung Kein Zugriff
    2. Vorstand Kein Zugriff
    3. Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. 1. Die Rolle des Aktionärs Kein Zugriff
    2. 1. Binnenorganisationsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        Bezugsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Subsidiaritätsgebot des § 182 Abs. 4 AktG Kein Zugriff
    2. Die Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
    3. Die erforderlichen Beschlussmehrheiten Kein Zugriff
    4. 1. Die Zeichnung der jungen Aktien Kein Zugriff
      2. Das Verbot der Unterpariemission Kein Zugriff
    5. Die Einlageleistung Kein Zugriff
    6. Voreinzahlungen in der Krise der Gesellschaft Kein Zugriff
    7. Die Eintragung der Kapitalerhöhung ins Handelsregister Kein Zugriff
    8. Der Ablauf der Kapitalerhöhung in der Praxis Kein Zugriff
  2. 1. Die Entwicklung des genehmigten Kapitals Kein Zugriff
    2. 1. Hauptversammlung Kein Zugriff
        Vorstand Kein Zugriff
        Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. Beschränkungen Kein Zugriff
      3. Zeichnung und Ausgabe der jungen Aktien Kein Zugriff
      4. Die Eintragung der Kapitalerhöhung ins Handelsregister Kein Zugriff
    3. Das genehmigte Kapital in der Praxis Kein Zugriff
    4. Zwischenbilanz zum genehmigten Kapital Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 178 - 181
3. 1. Die Entwicklung des Bezugsrechts im deutschen und europäischen Recht Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  2. 1. Formelle Voraussetzungen des Aktiengesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Die Kali und Salz-Entscheidung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
      3. Die Anwendung der Kali und Salz-Formel auf das genehmigte Kapital – Siemens/Nold Kein Zugriff
    3. Die Berichterstattungspflicht des Vorstands Kein Zugriff
    4. Die Sonderregelung des § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG Kein Zugriff
  3. 1. Problemstellung: Angabe eines Mindestbetrags oder eines Mindest- und Höchstbetrags Kein Zugriff
    2. 1. Festlegung des genauen Erhöhungsbetrags Kein Zugriff
      2. Festlegung eines Durchführungszeitraums Kein Zugriff
    3. Würdigung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 192 - 195
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Räuberische Aktionäre – Die faktische Registersperre Kein Zugriff
    3. Die Entwicklung der Anfechtungsklage in Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterlassungsklage und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. Feststellungsklage Kein Zugriff
    2. Sekundäransprüche Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 205
5. 1. 1. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    2. Systematik der Finanzmarktstabilisierungsgesetze Kein Zugriff
    3. Inanspruchnahme durch die Unternehmen des Finanzsektors Kein Zugriff
  2. 1. Die Teilnehmer Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      3. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Die Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
      2. Die geschäftspolitische Ausrichtung der teilnehmenden Unternehmen Kein Zugriff
        Vorgaben für Anreiz- und Vergütungssysteme Kein Zugriff
        Anforderungen an Mittelverwendung und Kapitalstruktur Kein Zugriff
      3. Reformbemühungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umfang der Rekapitalisierung nach dem FMStBG Kein Zugriff
        Umfang der Rekapitalisierung beim gesetzlich genehmigten Kapital Kein Zugriff
      2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
      3. Der Inhalt der Aktien Kein Zugriff
      4. Der Ausgabebetrag der Aktien Kein Zugriff
      5. Die Zulässigkeit von Voreinzahlungen Kein Zugriff
      6. Handelsregisterverfahren Kein Zugriff
      7. Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Die Einberufung der Hauptversammlung Kein Zugriff
        Der Kapitalerhöhungsbeschluss Kein Zugriff
        Erstreckung auf weitere Beschlussgegenstände Kein Zugriff
      2. Der Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
      3. Inhalt und Ausgabebetrag der Aktien Kein Zugriff
      4. Handelsregisterverfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. Die Schadensersatzpflicht der Aktionäre Kein Zugriff
    3. 1. Das vereinfachte bedingte Kapital Kein Zugriff
      2. Das vereinfachte genehmigte Kapital Kein Zugriff
    4. Die Veräußerung der Aktien an Dritte Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 245 - 247
6. 1. Die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  2. 1. 1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. Die Absenkung der Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
      3. Bezugsrechtsausschluss mit anschließendem Squeeze-Out Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Eintragungszwang, Restitutionssperre und Schadensersatzanspruch der Aktionäre Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion Kein Zugriff
        Übertragbarkeit auf andere treuwidrige Handlungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
      2. Der gesetzliche Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    2. Handelsregisterverfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 268 - 271
7. 1. 1. Die Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
    2. Die Aktionärsrechterichtlinie Kein Zugriff
  2. 1. Die Verkürzung der Einberufungsfrist Kein Zugriff
    2. 1. Die Absenkung der Mehrheitserfordernisse Kein Zugriff
      2. Der vereinfachte Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    3. Die Schadensersatzpflicht der Aktionäre Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausnahmen von den Regelungen der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
      2. Die Karella und Karellas-Entscheidung Kein Zugriff
        Die Pafitis-Entscheidung Kein Zugriff
      3. Abgrenzung FMStG und Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Finanzmarktstabilisierung als Ziel des FMStG Kein Zugriff
    2. Der gesetzliche Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 285 - 287
8. 1. 1. 1. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
      2. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
      3. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
      4. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
      5. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
    2. 1. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. Genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
    2. 1. Vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. Gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
  3. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 296 - 298
1. 1. 1. 1. Authorized Shares und genehmigtes Kapital Kein Zugriff
        Gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
        Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Authorized Shares, genehmigtes Kapital und gesetzlich genehmigtes Kapital Kein Zugriff
        Ordentliche und vereinfachte ordentliche Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      3. Das Verbot der Unterpariemission Kein Zugriff
      4. Voreinzahlungen in der Krise der Gesellschaft Kein Zugriff
      5. Das Subsidiaritätsgebot Kein Zugriff
    2. Bezugsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klageverfahren Kein Zugriff
      2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit höherrangigen Rechtssätzen Kein Zugriff
  3. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 313 - 315
2. 1. Die Finanzmarktstabilisierungsgesetze Kein Zugriff Seiten 315 - 315
  2. 1. Anlehnung an das Modell der Authorized Shares Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein Kein Zugriff
        In der Krise der Gesellschaft Kein Zugriff
        Übereinstimmung mit Europarecht Kein Zugriff
      2. Bestandskraft der Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Subsidiarität Kein Zugriff
      2. Bezugsrechtsfreie Emission von Vorzugsaktien Kein Zugriff
    4. 1. Sonderaktienrecht für börsennotierte Gesellschaften Kein Zugriff
      2. Sonderaktienrecht für kapitalmarktnahe Aktiengesellschaften Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit eines Sonderaktienrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      2. Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
      2. Ausgestaltung Kein Zugriff
  4. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 327 - 329
3. Zusammenfassendes Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 329 - 332
1. Department of the Treasury TARP Capital Purchase Program Kein Zugriff
Rechtsprechungsübersicht zum US-Recht Kein Zugriff Seiten 341 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 390
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 400

Fast-Track-Kapitalerhöhungen in der Krise der Aktiengesellschaft

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen