Dogmatik und Voraussetzungen der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Zivilrecht: Unter besonderer Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung

Dr. Michael Funke

doi:10.5771/9783845284330

Zusammenfassung

Die datenschutzrechtliche Einwilligung – durch die Brille der Zivilrechtsdogmatik betrachtet! Dank des aufstrebenden Datenmarktes wird die datenschutzrechtliche Einwilligung zunehmend zu einem Werkzeug des allgemeinen Vertragsrechts. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und wirtschaftliche Bedürfnisse einerseits und Persönlichkeitsrechte andererseits in Balance zu bringen, kombiniert die Studie die jüngsten Erkenntnisse aus Zivil- und Datenschutzrecht. Hierzu werden sowohl die dogmatischen Grundlagen der Einwilligung samt der Auswirkung der stetig wachsenden Kommerzialisierung, als auch ihre konkreten Voraussetzungen im Vergleich zwischen BDSG und Datenschutz-Grundverordnung untersucht. Der Autor forscht im Bereich des Datenschutz-, Urheber-, IT-, Medien- und allgemeinen Persönlichkeitsrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2017
Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4124-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8433-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 383
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. § 1 Einführung Kein Zugriff
2. § 2 Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. § 3 Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. § 1 Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Grundkonzeption des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. II. Schutzbereich und Schranke Kein Zugriff
    3. III. Objektiv-Rechtliche Dimension Kein Zugriff
  2. B. Direkte Geltung der Grundrechte zwischen Privaten Kein Zugriff
3. § 3 Informationelle Selbstbestimmung in der GRCh Kein Zugriff
4. § 4 Ein privatrechtliches Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
5. § 5 Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen für die weitere Darstellung Kein Zugriff
1. § 1 Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. A. Die Einwilligung als einheitliche Rechtsfigur im Zivilrecht Kein Zugriff
  2. B. Die Stufenleiter der Gestattungen Kein Zugriff
  3. C. Bewertung und Folgen für die weitere Abhandlung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Praktische Anwendungsfälle dinglicher Datenschutzrechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        b) Rechtsprechung des BGH und BVerfG Kein Zugriff
        c) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Verhältnis zu anderen Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
        aa) Mehrrelationalität personenbezogener Daten Kein Zugriff
        (1) Abwehranspruch und Klagebefugnis Kein Zugriff
        (2) Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        (3) Vollstreckungs- und Insolvenzschutz Kein Zugriff
        (4) Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Schutzbedürftigkeit des Betroffenen und Geltung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorgaben aus dem BDSG Kein Zugriff
      2. 2. Vorgaben aus der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Schuldrechtlicher Gestattungsvertrag nach Ohly Kein Zugriff
    2. II. Schuldvertragliche Einwilligung nach Buchner Kein Zugriff
    3. III. Verfügbarkeit im Datenschutzrecht Kein Zugriff
  3. C. Widerrufliche Einwilligung Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Literatur Kein Zugriff
    2. II. Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtlicher Erfolg Kein Zugriff
    2. II. Rechtsfolgewillen Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerungen aus der Rechtsnatur Kein Zugriff
5. § 5 Ergebnis: Die Dogmatik der Einwilligung Kein Zugriff
1. § 1 Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die zugrundeliegenden europäischen Richtlinien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erheben, Verarbeiten oder Nutzen von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      2. 2. Nicht zu persönlichen oder familiären Zwecken Kein Zugriff
      3. a) Ausgangslage Kein Zugriff
        b) Niederlassung im Inland oder EU-Ausland, § 1 Abs. 5 S. 1 BDSG Kein Zugriff
        aa) Datenumgang innerhalb Deutschlands Kein Zugriff
        bb) Betroffener innerhalb Deutschlands Kein Zugriff
        cc) Normative Auslegung? Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Anwendungsbereich des TMG und des TKG Kein Zugriff
    4. 1. 1. § 7 UWG als eigenständige wettbewerbsrechtliche Einwilligung? Kein Zugriff
      2. 2. § 7 UWG als datenschutzrechtliche Einwilligung Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung Kein Zugriff
  2. B. Die Stellung der Einwilligung im Gefüge der Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Erheben, Verarbeiten oder Nutzen von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    2. II. Ausnahme für persönliche Zwecke Kein Zugriff
    3. III. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. B. Die Stellung der Einwilligung im Gefüge der Rechtfertigungsgründe in der DS-GVO Kein Zugriff
4. § 4 Vergleich Datenschutz-Grundverordnung und geltendes Recht Kein Zugriff
5. § 5 Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Gang der Darstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Im geltenden Recht Kein Zugriff
    2. II. In der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. B. Ungeschriebene Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Folgerungen für die weitere Darstellung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Erkenntnisse... Kein Zugriff
        b) ...und Defizite Kein Zugriff
      2. aa) Die Grundrechtsmündigkeit im Verfassungsrecht Kein Zugriff
        bb) Das Zusammenspiel mit dem Elternrecht nach Art. 6 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        cc) Zulässigkeit der Rechtsfortbildung im Zivilrecht bei Vorliegen eines Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
        (1) Anwendung der Regeln über die Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        (a) Analogie zu § 19 StGB Kein Zugriff
        (b) Analogie zu § 828 BGB Kein Zugriff
        (c) Analogie zu § 36 SGB Kein Zugriff
        (3) Analogie zu § 5 RelKErzG Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (5) Teleologische Reduktion § 1626 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Eine pauschale Altersgrenze ohne normative Grundlage? Kein Zugriff
        (2) Der individuelle Beurteilungsmaßstab als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
        (3) Der individuelle Beurteilungsmaßstab als grundrechtliches Gebot Kein Zugriff
        c) Ergebnis: Dogmatisches Fundament Kein Zugriff
      3. aa) Geschäft des täglichen Lebens Kein Zugriff
        bb) Erweiternde Auslegung des Merkmals der „Geringwertigen Mittel“ Kein Zugriff
        cc) Bewirken der Leistung Kein Zugriff
        dd) Gefahr für die Person oder das Vermögen des Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis: Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
        (1) Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        (a) Daten als „virtuelle Währung“ Kein Zugriff
        (b) Die Einwilligung als „quasi-dingliche“ Verfügung Kein Zugriff
        (c) Die Aufgabe von Ersatzansprüchen Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Überblick über die Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        (b) Auslegung nach dem Wortsinn, der Systematik und der Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        (c) Auslegung nach dem Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
        bb) Möglichkeit eines General- und Folgekonsenses Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolge einer ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters abgegebenen Einwilligung Kein Zugriff
        dd) Ergebnis: Die Anwendung der rechtsgeschäftlichen Vorschriften Kein Zugriff
      4. 4. Erweiterung der Geschäftsfähigkeit zur doppelten Einwilligung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Art. 8 DS-GVO im Überblick Kein Zugriff
      2. aa) Empirische Erkenntnisse? Kein Zugriff
        bb) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Historisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
        dd) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        ee) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        ff) Rangverhältnis der Methoden und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Horizont des Anbietenden oder des Empfängers? Kein Zugriff
        aa) Auslegung des Merkmals des „direkt“ angebotenen Dienstes Kein Zugriff
        (1) Ausdrücklich oder konkludent an Kinder gerichtetes Angebot Kein Zugriff
        (2) Ausdrücklicher Ausschluss von Kindern Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        d) Art. 8 als allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzung aller Erlaubnistatbestände? Kein Zugriff
        e) Ergebnis für Datenverarbeitungen, die in den Anwendungsbereich von Art. 8 Abs. 1 DS-GVO fallen Kein Zugriff
      3. a) Entfallen der legitimierenden Wirkung Kein Zugriff
        b) Terminologie – Einwilligung oder Zustimmung Kein Zugriff
        aa) Um sich in solchen Fällen zu vergewissern Kein Zugriff
        bb) „Angemessene Anstrengungen“ Kein Zugriff
      4. a) Einheitliche Regelung der Einwilligungsfähigkeit durch die DS-GVO? Kein Zugriff
        aa) Abschließender Charakter der DS-GVO? Kein Zugriff
        (1) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
        (2) Historisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
        (3) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        (4) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis: Die Auslegung von Art. 8 Abs. 3 DS-GVO Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis: Die Einwilligungsfähigkeit unter der DS-GVO Kein Zugriff
    3. III. Vergleich derzeitige Rechtslage und DatenschutzGrundverordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        (2) Eingriff in die Privatautonomie Kein Zugriff
        (3) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
        bb) Europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
        aa) Freiwilligkeit vor Beginn und nach Ende des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        bb) Freiwilligkeit während des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Anderer Zugang zu gleichwertigen Leistungen Kein Zugriff
        c) Nicht in zumutbarer Weise möglich Kein Zugriff
        d) Gegenseitig Verträge, bei denen die Hingabe von Daten eine der Hauptleistungspflichten ist Kein Zugriff
      3. a) § 119 Abs. 1 BGB – der Erklärungs- und der Inhaltsirrtum Kein Zugriff
        b) § 119 Abs. 2 BGB – der Eigenschaftsirrtum Kein Zugriff
        c) § 120 BGB – Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung Kein Zugriff
        d) § 123 BGB – Anfechtung wegen Drohung oder Täuschung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Disparate Machtverhältnisse Kein Zugriff
      2. a) Absolutes oder relatives Verständnis? Kein Zugriff
        b) Auslegung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        c) Umgehung der Einwilligungsvoraussetzungen? Kein Zugriff
      3. 3. Willensmängel Kein Zugriff
    3. III. Vergleich der derzeitigen Rechtslage mit der Datenschutz-Grundverordnung und Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Schriftformerfordernis § 4a Abs. 1 S. 3 BDSG Kein Zugriff
    2. II. Elektronische Einwilligung i.S.v. § 13 Abs. 2 TMG, § 94 TKG, § 28 Abs. 3a BDSG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Zulässigkeit der konkludenten Einwilligung Kein Zugriff
        bb) Anforderungen an die konkludente Einwilligung Kein Zugriff
        aa) Verhältnis UGP- und E-Privacy-RL Kein Zugriff
        bb) Vorgaben der E-Privacy-RL Kein Zugriff
        cc) Auslegung des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
      2. 2. Stillschweigende Einwilligung Kein Zugriff
      3. 3. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. 1. Form der Widerrufserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkungen des Widerrufsrechts Kein Zugriff
    5. 1. aa) In Zusammenhang mit einem Vertrag Kein Zugriff
        bb) Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Hervorhebungsgebot, § 4a Abs. 1 S. 4 und § 28 Abs. 3a S. 2 BDSG Kein Zugriff
      2. a) Opt-In und Opt-Out im BDSG Kein Zugriff
        aa) Auslegung der E-Privacy-RL Kein Zugriff
        bb) Auslegung des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
        c) Opt-In und Opt-Out im TMG Kein Zugriff
  2. 1. I. Formerfordernis Kein Zugriff
    2. II. Widerruf Kein Zugriff
    3. III. Gestaltungsfragen der Einwilligung Kein Zugriff
  3. C. Vergleich der derzeitigen Rechtslage mit der Rechtslage unter der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
5. 1. A. Geltendes Recht Kein Zugriff
  2. B. Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
  3. C. Vergleich der jetzigen Rechtslage mit der Rechtslage unter der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
1. § 1 Das vom Datenschutzrecht geschützte Recht – das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
2. 1. A. Die unrechtsausschließende Einwilligung als Rechtsfigur im Privatrecht Kein Zugriff
  2. B. Verfügbare Dispositionsstufen im Datenschutzrecht Kein Zugriff
  3. C. Die Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung Kein Zugriff
3. 1. A. Im geltenden Recht Kein Zugriff
  2. B. In der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
  3. C. Reformperspektiven Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Geltendes Recht Kein Zugriff
      2. 2. Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      3. 3. Reformperspektiven Kein Zugriff
    2. 1. 1. Im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. 2. In der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      3. 3. Reformperspektiven Kein Zugriff
  2. 1. I. Derzeitige Rechtslage Kein Zugriff
    2. II. In der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
    3. III. Reformperspektiven Kein Zugriff
  3. C. Anforderungen an den Einwilligungsempfänger: Die Informationspflicht Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 383

Literaturverzeichnis (761 Einträge)

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Dogmatik und Voraussetzungen der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Zivilrecht

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