Tarifvereinheitlichung im Konzern: Instrumente zur Harmonisierung der Tarifgeltung unter besonderer Berücksichtigung des Konzernarbeitgeberverbandes

RA Dr. Hendrik Sattler

doi:10.5771/9783845215396

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Monographie Kein Zugriff

Tarifvereinheitlichung im Konzern

Instrumente zur Harmonisierung der Tarifgeltung unter besonderer Berücksichtigung des Konzernarbeitgeberverbandes

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 22
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Das deutsche Tarifsystem wird geprägt durch branchenspezifische, regionale Flächentarifverträge. Großunternehmen und Konzerne sind häufig branchenübergreifend tätig und unterhalten Standorte in mehreren Tarifbezirken. Für die Mitarbeiter der konzernangehörigen Unternehmen gelten daher regelmäßig unterschiedliche tarifliche Arbeitsbedingungen. Auf einen Konzern zugeschnittene einheitliche Tarifregelungen gibt es bislang hingegen selten. In der Praxis gibt es gleichwohl ein Bedürfnis nach entsprechenden Konzerntarifverträgen.

Hier setzt das vorliegende Werk an. Es werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für eine Tarifharmonisierung im Konzern dargestellt und auf ihre Praxistauglichkeit untersucht. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Darstellung eines von den konzernangehörigen Unternehmen gebildeten Konzernarbeitgeberverbandes. Untersucht werden daneben der Abschluss koordinierter Firmentarifverträge durch die einzelnen Konzernunternehmen sowie der Abschluss konzernbezogener Verbandstarifverträge.

Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass insbesondere koordinierte Firmentarifverträge ein praxistaugliches Mittel zur Vereinheitlichung der Tarifstruktur im Konzern darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4227-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1539-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Hendrik Sattler
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Hendrik Sattler
1. Tarifvielfalt im Konzern Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Hendrik Sattler
2. Argumente für eine Tarifvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Hendrik Sattler
3. Terminologie Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Hendrik Sattler
4. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23 Hendrik Sattler
1. 1. Hendrik Sattler
    1. Unternehmensbegriff für das herrschende Unternehmen Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Unternehmensbegriff für das abhängige Beteiligungsunternehmen Kein Zugriff Hendrik Sattler
  2. Abhängigkeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Hendrik Sattler
  3. Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Hendrik Sattler
2. 1. Vertragskonzern Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Hendrik Sattler
      1. Faktisch abhängige Aktiengesellschaft Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Faktisch abhängige GmbH Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Intensität der Einflussnahme im faktischen Konzern Kein Zugriff Hendrik Sattler
3. Unmittelbar tarifvertragsrechtliche Folgen Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Hendrik Sattler
1. 1. Die Auffassung Däublers Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Hendrik Sattler
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Hendrik Sattler
2. 1. Hendrik Sattler
    1. § 14 BAPostG Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Betriebsverfassungsgesetz Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.09.1991 Kein Zugriff Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. § 14 Abs. 1 BAPostG in der Fassung vom 14.09.1994 nicht analogiefähig Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Betriebsverfassungsrecht nicht maßgeblich Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Keine Rückschlüsse aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Hendrik Sattler
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 47 Hendrik Sattler
1. Vorzüge eines Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff Seiten 47 - 49 Hendrik Sattler
2. 1. Keine Maßgeblichkeit des Industrieverbandsprinzips Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Die Bedenken von Windbichler Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Hendrik Sattler
3. 1. Hendrik Sattler
    1. Vereinigung zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Gegnerunabhängigkeit Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Hendrik Sattler
      1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Relevanz der Diskussion Kein Zugriff Hendrik Sattler
      3. Hendrik Sattler
        Hendrik Sattler
        Hendrik Sattler
        Keine Befugnis des Gesetzgebers zur Delegation Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Widerspruch zur historischen Entwicklung Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Keine Gemeinwohlbindung der Tarifparteien Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Rechtsetzungsmacht kraft mitgliedschaftlichen Mandats Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Stimmrecht der Mitglieder als Voraussetzung des Rechtsetzungsmandats von Verbänden Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Unterschiedliche Stimmengewichtungen bei Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff Hendrik Sattler
      4. Ergebnis Kein Zugriff Hendrik Sattler
    4. Hendrik Sattler
      1. Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Kriterien für die Durchsetzungsfähigkeit Kein Zugriff Hendrik Sattler
      3. Rückschlüsse aus dem Staatsvertrag zur Herstellung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Kein Zugriff Hendrik Sattler
    5. Überbetrieblichkeit Kein Zugriff Hendrik Sattler
    6. Ergebnis Kein Zugriff Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Hendrik Sattler
      1. Meinungstand Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Stellungnahme Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Reichweite der unmittelbaren Drittwirkung nach Art. 9 Abs. 3 Satz 2 GG Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Hendrik Sattler
      1. Schlussfolgerungen aus Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Konzernrechtliche Leitungsmacht als integraler Bestandteil der Willensbildung der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff Hendrik Sattler
    4. Ergebnis Kein Zugriff Hendrik Sattler
  3. Hendrik Sattler
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Hendrik Sattler
      1. Hendrik Sattler
        Hendrik Sattler
        Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Widersprüche im Rahmen der herrschenden Ansicht Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Stellungnahme Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Ergebnis zum Vereinigungscharakter des Vertragskonzerns Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Fortsetzung der hierarchisch geprägten Willensbildungsstruktur beim Konzern arbeitgeberverband Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Außenrechtsbeziehung maßgeblich? Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Freiwilligkeit des Zusammenschlusses Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Demokratischen Grundprinzipien entsprechende gemeinsame Willensbildung Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Keine Differenzierungen bei Nichtausübung von Leitungsmacht Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Vergleich zum Verhältnis Arbeitgeber - Arbeitnehmer Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Ergebnis für den Vertragskonzern Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Hendrik Sattler
        Vorüberlegung: Der Vereinigungscharakter des faktischen Konzerns Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Fortsetzung des hierarchischen Verhältnisses auf der Ebene der Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Keine andere Beurteilung als beim Konzernarbeitgeberverband im Vertragskonzern Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Ergebnis für den faktischen Konzern Kein Zugriff Hendrik Sattler
      3. Hendrik Sattler
        Begriff und Zulässigkeit von Teilbeherrschungsverträgen Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Einschränkung des Weisungsrechts im Hinblick auf Tarifangelegenheiten gesellschaftsrechtlich zulässig Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Tariffähigkeit bei Abschluss von Teilbeherrschungsverträgen Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Praxistauglichkeit Kein Zugriff Hendrik Sattler
1. Begriff des firmenbezogenen Verbandstarifvertrags Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Hendrik Sattler
2. 1. Grenzen durch Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 125 - 128 Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Die Auffassung von Buchner und Richardi Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Hendrik Sattler
  3. Keine Einschränkung der Zulässigkeit konzernbezogener Verbandstarifverträge Kein Zugriff Seiten 133 - 133 Hendrik Sattler
3. 1. Schwierigkeiten bei unterschiedlicher Verbandszuständigkeit Kein Zugriff Seiten 133 - 136 Hendrik Sattler
  2. Neue Mitgliedsunternehmen Kein Zugriff Seiten 136 - 138 Hendrik Sattler
4. 1. Konzernbezogener Verbandstarifvertrag als spezielle Regelung Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Umfang der Nachwirkung tarifvertraglicher Normen Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Rückkehr zum Flächen-Verbandstarifvertrag Kein Zugriff Hendrik Sattler
5. 1. Hendrik Sattler
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Hendrik Sattler
  2. Allgemeine Grenzen des Streikrechts Kein Zugriff Seiten 150 - 153 Hendrik Sattler
  3. Hendrik Sattler
    1. Einschränkung durch verbandstarifvertragliche Friedenspflicht Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Unterstützungsstreik Kein Zugriff Hendrik Sattler
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Hendrik Sattler
7. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 156 - 156 Hendrik Sattler
1. Tariffähigkeit der Konzernunternehmen Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Hendrik Sattler
2. 1. Hendrik Sattler
    1. Erscheinungsformen des mehrgliedrigen Tarifvertrags Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Zustandekommen des mehrgliedrigen Tarifvertrags Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Hendrik Sattler
      1. Einheitstarifvertrag oder rechtlich selbstständige Tarifverträge Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Abschluss des mehrgliedrigen konzernbezogenen Firmentarifvertrags Kein Zugriff Hendrik Sattler
      3. Haftung der Konzernobergesellschaft analog § 2 Abs. 4 TVG Kein Zugriff Hendrik Sattler
  2. Hendrik Sattler
    1. Pilottarifvertrag im Konzern Kein Zugriff Hendrik Sattler
    2. Statische Verweisung Kein Zugriff Hendrik Sattler
    3. Hendrik Sattler
      1. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Hendrik Sattler
      2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Hendrik Sattler
      3. Hendrik Sattler
        Branchenidentität Kein Zugriff Hendrik Sattler
        Fehlende Branchenidentität Kein Zugriff Hendrik Sattler
    4. Ergebnis Kein Zugriff Hendrik Sattler
3. 1. Grundsätzlicher Vorrang des Firmentarifvertrags Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Hendrik Sattler
  2. Schwierigkeiten im Nachwirkungszeitraum Kein Zugriff Seiten 185 - 187 Hendrik Sattler
4. 1. Keine Tarifbindung Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Hendrik Sattler
  2. Bindung an Flächentarifverträge Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Hendrik Sattler
  3. Bindung an Firmentarifverträge Kein Zugriff Seiten 189 - 190 Hendrik Sattler
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 191 Hendrik Sattler
6. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 191 - 191 Hendrik Sattler
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 192 - 196 Hendrik Sattler
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 200 Hendrik Sattler
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 216 Hendrik Sattler

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