Tarifvereinheitlichung im Konzern

RA Dr. Hendrik Sattler

doi:10.5771/9783845215396

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Monographie Kein Zugriff

Tarifvereinheitlichung im Konzern

Instrumente zur Harmonisierung der Tarifgeltung unter besonderer Berücksichtigung des Konzernarbeitgeberverbandes

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 22
Verlag:: 05.03.2009

Zusammenfassung

Das deutsche Tarifsystem wird geprägt durch branchenspezifische, regionale Flächentarifverträge. Großunternehmen und Konzerne sind häufig branchenübergreifend tätig und unterhalten Standorte in mehreren Tarifbezirken. Für die Mitarbeiter der konzernangehörigen Unternehmen gelten daher regelmäßig unterschiedliche tarifliche Arbeitsbedingungen. Auf einen Konzern zugeschnittene einheitliche Tarifregelungen gibt es bislang hingegen selten. In der Praxis gibt es gleichwohl ein Bedürfnis nach entsprechenden Konzerntarifverträgen.

Hier setzt das vorliegende Werk an. Es werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten für eine Tarifharmonisierung im Konzern dargestellt und auf ihre Praxistauglichkeit untersucht. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Darstellung eines von den konzernangehörigen Unternehmen gebildeten Konzernarbeitgeberverbandes. Untersucht werden daneben der Abschluss koordinierter Firmentarifverträge durch die einzelnen Konzernunternehmen sowie der Abschluss konzernbezogener Verbandstarifverträge.

Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass insbesondere koordinierte Firmentarifverträge ein praxistaugliches Mittel zur Vereinheitlichung der Tarifstruktur im Konzern darstellen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 05.03.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4227-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1539-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 22
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Tarifvielfalt im Konzern Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Argumente für eine Tarifvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
3. Terminologie Kein Zugriff Seiten 22 - 23
4. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. 1. Unternehmensbegriff für das herrschende Unternehmen Kein Zugriff
    2. Unternehmensbegriff für das abhängige Beteiligungsunternehmen Kein Zugriff
  2. Abhängigkeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  3. Zusammenfassung unter einheitlicher Leitung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. Vertragskonzern Kein Zugriff Seiten 28 - 30
  2. 1. 1. Faktisch abhängige Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. Faktisch abhängige GmbH Kein Zugriff
    2. Intensität der Einflussnahme im faktischen Konzern Kein Zugriff
3. Unmittelbar tarifvertragsrechtliche Folgen Kein Zugriff Seiten 33 - 33
1. 1. Die Auffassung Däublers Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 36 - 38
2. 1. 1. § 14 BAPostG Kein Zugriff
    2. Betriebsverfassungsgesetz Kein Zugriff
    3. Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.09.1991 Kein Zugriff
  2. 1. § 14 Abs. 1 BAPostG in der Fassung vom 14.09.1994 nicht analogiefähig Kein Zugriff
    2. Betriebsverfassungsrecht nicht maßgeblich Kein Zugriff
    3. Keine Rückschlüsse aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 47 - 47
1. Vorzüge eines Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff Seiten 47 - 49
2. 1. Keine Maßgeblichkeit des Industrieverbandsprinzips Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. 1. Die Bedenken von Windbichler Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Vereinigung zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Kein Zugriff
    2. Gegnerunabhängigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
      2. Relevanz der Diskussion Kein Zugriff
      3. Keine Befugnis des Gesetzgebers zur Delegation Kein Zugriff
        Widerspruch zur historischen Entwicklung Kein Zugriff
        Keine Gemeinwohlbindung der Tarifparteien Kein Zugriff
        Rechtsetzungsmacht kraft mitgliedschaftlichen Mandats Kein Zugriff
        Stimmrecht der Mitglieder als Voraussetzung des Rechtsetzungsmandats von Verbänden Kein Zugriff
        Unterschiedliche Stimmengewichtungen bei Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers Kein Zugriff
      2. Kriterien für die Durchsetzungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. Rückschlüsse aus dem Staatsvertrag zur Herstellung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Kein Zugriff
    5. Überbetrieblichkeit Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meinungstand Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Reichweite der unmittelbaren Drittwirkung nach Art. 9 Abs. 3 Satz 2 GG Kein Zugriff
    3. 1. Schlussfolgerungen aus Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Konzernrechtliche Leitungsmacht als integraler Bestandteil der Willensbildung der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff
        Widersprüche im Rahmen der herrschenden Ansicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis zum Vereinigungscharakter des Vertragskonzerns Kein Zugriff
        Fortsetzung der hierarchisch geprägten Willensbildungsstruktur beim Konzern arbeitgeberverband Kein Zugriff
        Außenrechtsbeziehung maßgeblich? Kein Zugriff
        Freiwilligkeit des Zusammenschlusses Kein Zugriff
        Demokratischen Grundprinzipien entsprechende gemeinsame Willensbildung Kein Zugriff
        Keine Differenzierungen bei Nichtausübung von Leitungsmacht Kein Zugriff
        Vergleich zum Verhältnis Arbeitgeber - Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Ergebnis für den Vertragskonzern Kein Zugriff
      2. Vorüberlegung: Der Vereinigungscharakter des faktischen Konzerns Kein Zugriff
        Fortsetzung des hierarchischen Verhältnisses auf der Ebene der Konzernarbeitgeberverbands Kein Zugriff
        Keine andere Beurteilung als beim Konzernarbeitgeberverband im Vertragskonzern Kein Zugriff
        Ergebnis für den faktischen Konzern Kein Zugriff
      3. Begriff und Zulässigkeit von Teilbeherrschungsverträgen Kein Zugriff
        Einschränkung des Weisungsrechts im Hinblick auf Tarifangelegenheiten gesellschaftsrechtlich zulässig Kein Zugriff
        Tariffähigkeit bei Abschluss von Teilbeherrschungsverträgen Kein Zugriff
        Praxistauglichkeit Kein Zugriff
1. Begriff des firmenbezogenen Verbandstarifvertrags Kein Zugriff Seiten 124 - 125
2. 1. Grenzen durch Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 125 - 128
  2. 1. Die Auffassung von Buchner und Richardi Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Keine Einschränkung der Zulässigkeit konzernbezogener Verbandstarifverträge Kein Zugriff Seiten 133 - 133
3. 1. Schwierigkeiten bei unterschiedlicher Verbandszuständigkeit Kein Zugriff Seiten 133 - 136
  2. Neue Mitgliedsunternehmen Kein Zugriff Seiten 136 - 138
4. 1. Konzernbezogener Verbandstarifvertrag als spezielle Regelung Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  2. 1. Umfang der Nachwirkung tarifvertraglicher Normen Kein Zugriff
    2. Rückkehr zum Flächen-Verbandstarifvertrag Kein Zugriff
5. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Allgemeine Grenzen des Streikrechts Kein Zugriff Seiten 150 - 153
  3. 1. Einschränkung durch verbandstarifvertragliche Friedenspflicht Kein Zugriff
    2. Unterstützungsstreik Kein Zugriff
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 156
7. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 156 - 156
1. Tariffähigkeit der Konzernunternehmen Kein Zugriff Seiten 157 - 158
2. 1. 1. Erscheinungsformen des mehrgliedrigen Tarifvertrags Kein Zugriff
    2. Zustandekommen des mehrgliedrigen Tarifvertrags Kein Zugriff
    3. 1. Einheitstarifvertrag oder rechtlich selbstständige Tarifverträge Kein Zugriff
      2. Abschluss des mehrgliedrigen konzernbezogenen Firmentarifvertrags Kein Zugriff
      3. Haftung der Konzernobergesellschaft analog § 2 Abs. 4 TVG Kein Zugriff
  2. 1. Pilottarifvertrag im Konzern Kein Zugriff
    2. Statische Verweisung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Branchenidentität Kein Zugriff
        Fehlende Branchenidentität Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Grundsätzlicher Vorrang des Firmentarifvertrags Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  2. Schwierigkeiten im Nachwirkungszeitraum Kein Zugriff Seiten 185 - 187
4. 1. Keine Tarifbindung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. Bindung an Flächentarifverträge Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  3. Bindung an Firmentarifverträge Kein Zugriff Seiten 189 - 190
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 190 - 191
6. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 191 - 191
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 192 - 196
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 200
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 216

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