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Monographie Kein Zugriff

Zu den Auswirkungen des AGG auf die Betriebsverfassung

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 113
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Bedeutung des Benachteiligungsschutzes auf Betriebsebene ist nach Erlass des AGG gestiegen, da zwischen Betriebsverfassungs- und Antidiskriminierungsrecht vielfältige Berührungspunkte bestehen. Arbeitgeber und Betriebsrat sehen sich neuen Herausforderungen ausgesetzt, die nicht zuletzt durch den Einfluss des primären und sekundären Gemeinschaftsrechts auf die Auslegung verschiedener Tatbestände des AGG geprägt werden. Insbesondere der Umgang mit altersbedingten Ungleichbehandlungen und deren Rechtfertigungen beispielsweise bei der Gestaltung von Sozialplänen oder der Vereinbarung obligatorischer Pensionsgrenzen wirft Fragen auf, die die Arbeit ebenso in den Blick nimmt wie die Untersuchung der Folgen des AGG für weitere Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4683-8
ISBN-Online
978-3-8452-1734-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
113
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Thematik Kein Zugriff 19 - 23
    2. Gegenstand der Ausarbeitung Kein Zugriff 23 - 24
    1. Die Gleichbehandlung in der Betriebsverfassung – bisherige Konzeption Kein Zugriff 25 - 26
      1. ratio legis Kein Zugriff 26 - 30
      2. Bestimmung der verpönten Merkmale Kein Zugriff 30 - 36
      3. Die Grundfälle des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff 36 - 40
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Bestimmung des Vergleichsrahmens Kein Zugriff
        1. Verhältnis der Benachteiligungsformen Kein Zugriff
          1. Vergleichsgruppe Kein Zugriff
          2. Prüfung der Betroffenheit Kein Zugriff
        3. Tatbestandsausschluss durch sachliche Rechfertigung Kein Zugriff
      3. Belästigung / sexuelle Belästigung Kein Zugriff 56 - 59
      4. Anweisungstatbestand Kein Zugriff 59 - 60
          1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
            1. Eingliederung in die Betriebsstruktur Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung aufgrund entsprechender Kundenerwartungen/Unternehmenskonzepte? Kein Zugriff
            3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung von Beschäftigten mit Behinderung Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Problemstellung Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Die Folgen der Entscheidung für die Betriebsparteien Kein Zugriff
            1. unmittelbare Benachteiligung durch Altersgruppenbildung bei betriebsbedingter Kündigung? Kein Zugriff
            2. ausgewogene betriebliche Altersstruktur als „legitimes Ziel“? Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen der weiteren Merkmale aus der Generalklausel Kein Zugriff
        3. Die Unkündbarkeitsregelung als Teil betrieblicher Abreden Kein Zugriff
            1. Regelungskompetenz der Betriebsparteien Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Diskussionsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Diskussionsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit bisheriger Berechnungswege Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. altersbedingter Ausschluss von Sozialplanleistungen Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die „positive Maßnahme“ als besondere Ausprägung der allgemeinen Förderungsobliegenheit Kein Zugriff 119 - 124
        1. geschützter Personenkreis Kein Zugriff
        2. Einzelfälle Kein Zugriff
      3. Beschäftigungssicherung und Benachteiligungsschutz Kein Zugriff 129 - 130
        1. dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
        2. Konsequenzen Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 135 - 136
      1. Einführung Kein Zugriff 136 - 137
        1. berufliche Aus- und Fortbildung als herausgehobenes Organisationsmittel Kein Zugriff
          1. Beteiligungsrechte des Betriebsrats? Kein Zugriff
          2. Regelungsgrenzen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Exkurs: Die Organisationspflichten des Arbeitgebers im Leiharbeitsverhältnis Kein Zugriff
          1. Pflicht zur Errichtung einer zentralen Beschwerdestelle? Kein Zugriff
          2. Betriebsrat als „zuständige Stelle“? Kein Zugriff
        2. Mitbestimmung bei der Errichtung der Beschwerdestelle? Kein Zugriff
          1. Diskussionsstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Problem der funktionalen Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. Möglichkeiten und inhaltliche Grenzen betrieblicher Beschwerdeordnungen Kein Zugriff
          2. Initiativrecht des Betriebsrats? Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Exkurs: Das Beschwerderecht nach Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff 168 - 170
        1. Besonderheiten des Tatbestandes zur Festlegung besonderer Zugangsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. Die Notwendigkeit der angemessenen Beschäftigungszeit als Merkmal der innerbetrieblichen Personalpolitik Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff 175 - 175
      1. Das Verbot der merkmalsabhängigen Arbeitsplatzausschreibung Kein Zugriff 175 - 178
      2. betriebsverfassungsrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff 178 - 181
      1. Grundlagen der Bereichsausnahme – Ziel des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff 181 - 184
        1. Diskriminierungsschutz durch bestehendes nationales Recht Kein Zugriff
        2. europarechtskonforme Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Pflicht zur Verdachtskündigung? Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Folgen einer Benachteiligung durch kollektivrechtliche Regelung Kein Zugriff 202 - 204
      1. programmatischer Appell Kein Zugriff 204 - 205
          1. Umfang der personellen Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. kollektivrechtlicher Bezug des „groben Verstoßes“? Kein Zugriff
          1. materiellrechtliche Probleme Kein Zugriff
            1. Grundlagen der antidiskrimierungsrechtlichen Beweisregelung Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit im Rahmen des kollektivarbeitsrechtlichen Verfahrens? Kein Zugriff
          3. Die einstweilige Verfügung als verfahrensrechtliche Option des Betriebsrats Kein Zugriff
          4. präjudzielle Wirkung des Beschlussverfahrens? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 222 - 223
    3. Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer Kein Zugriff 223 - 224
      1. Diskussionsstand Kein Zugriff 225 - 228
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 228 - 231
    2. Berechnung der Beschäftigungsdauer bei Bestimmung der Kündigungsfrist/altersbedingte Staffelung von Abfindungszahlungen Kein Zugriff 231 - 234
    3. Geschlechterproporz bei der Zusammensetzung des Betriebsrats Kein Zugriff 234 - 236
  8. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 237 - 244
  9. Literatur Kein Zugriff 245 - 262

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