Das Brexit-Abkommen und Europarecht

PD Dr. Robert Frau

doi:10.5771/9783748903987

Zusammenfassung

Das Buch untersucht das Brexit-Abkommen auf seine Unionsrechtskonformität. Im Schatten der politischen Diskussion wird übersehen, dass der Vertrag juristisch analysiert werden muss. Neben allgemeinen Aspekten wie Auslegung, Geltung und Anwendungsdauer befasst sich die Monographie mit der Zuständigkeit des EuGH über das Abkommen, der Unionsbürgerschaft für britische Staatsangehörige nach dem Brexit, dem Vollzug des Unionsrechts durch das Vereinigte Königreich als Drittstaat, der Sekundärrechtssetzung nach dem Abkommen, dem Recht des Warenverkehrs sowie dem Zollrecht. Das Werk vergleicht das Abkommen mit anderen Formen der Integration und Assoziierung und zieht die Rechtsprechung des EuGH umfassend heran. Abschließend wird das Abkommen in das unionale Außenwirtschaftsrecht eingeordnet. Über den konkreten Fall des Brexit hinaus wird ein Vorschlag zur Grundrechtsbindung von Drittstaaten beim Vollzug des Unionsrechts gemacht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6291-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0398-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 142
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 17
1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
2. 2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. a) Sinn und Zweck des Abkommens Kein Zugriff
  2. 1. i. Gliederung Kein Zugriff
    2. ii. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Kein Zugriff
    3. iii. Zivilrechtliche Aspekte des DWA Kein Zugriff
  3. c) Inhalt des Protokolls zu Irland und Nordirland Kein Zugriff
  4. d) Inhalt der Protokolle zu Gibraltar und Zypern Kein Zugriff
1. 1. 1. i. Grundlage und Rechtsnatur des Abkommens Kein Zugriff
    2. ii. Funktion des Abkommens: Austrittsregelung oder Zukunftsregelung... Kein Zugriff
    3. iii. ...als gemischtes Abkommen? Kein Zugriff
    4. iv. Exkurs: Austrittsabkommen als Grundlage für eine Teilmitgliedschaft in der Union Kein Zugriff
    5. v. Argumente für Primärrechtsnatur Kein Zugriff
    6. vi. Argumente für Zwischenrang als völkerrechtlicher Vertrag der EU Kein Zugriff
    7. vii. Argumente für sui generis Kein Zugriff
    8. viii. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. b) Rechtswirkungen Kein Zugriff
  3. 1. i. Auslegung des DWA... Kein Zugriff
    2. ii. ...im Lichte der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 13. Dezember 2018 und der Politischen Erklärung? Kein Zugriff
2. 1. a) Inkrafttreten Kein Zugriff
  2. 1. i. Auslegung des DWA Kein Zugriff
    2. ii. Fehlende Anwendbarkeit der Wiener Vertragsrechtskonventionen Kein Zugriff
    3. iii. Völkergewohnheitsrechtliche Beendigungsmöglichkeiten des DWA Kein Zugriff
    4. iv. Beendigungsmöglichkeiten des NIP a. F. Kein Zugriff
    5. v. Beendigungsmöglichkeiten des NIP n. F. Kein Zugriff
3. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
  2. b) DWA und EuGH Kein Zugriff
  3. c) Argumente contra Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
  4. 1. i. Schiedsgerichte als vorlageberechtigte Gerichte Kein Zugriff
    2. ii. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
  5. e) Argumente pro Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
  6. f) Vergleich zum EMRK-II-Gutachten Kein Zugriff
  7. 1. i. Korea Kein Zugriff
    2. ii. Singapur Kein Zugriff
    3. iii. Kanada Kein Zugriff
    4. iv. Japan Kein Zugriff
  8. h) Stellungnahme Kein Zugriff
4. 4. Gutachtenverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff
1. 1. a) Rahmen des Grundrechtsschutzes im DWA Kein Zugriff
  2. b) Grundrechtsschutz während der Implementierungsphase Kein Zugriff
  3. c) Protokoll Nr. 30 Kein Zugriff
  4. d) Anwendung der EUGRCh im VK während der Implementierungsphase Kein Zugriff
  5. 1. i. Grundsätzliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. ii. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. iii. Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
    4. iv. Diskriminierung und Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
  6. f) Anwendung der EUGRCh im VK nach der Implementierungsphase (2): Sonderfall Nordirland Kein Zugriff
  7. g) Zuständigkeit des EuGH Kein Zugriff
2. 1. a) Schengen-Besitzstand Kein Zugriff
  2. 1. i. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
    2. ii. Entwicklung des einheitlichen Reisegebiets Kein Zugriff
    3. iii. Regelungen im VK Kein Zugriff
    4. iv. Regelungen in Irland Kein Zugriff
    5. v. Status quo Kein Zugriff
  3. c) Regelungen im DWA Kein Zugriff
  4. 1. i. Darstellung des Programms Kein Zugriff
    2. ii. Vereinbarkeit mit Art. 21 AEUV Kein Zugriff
    3. iii. Vereinbarkeit mit dem DWA Kein Zugriff
    4. iv. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. a) Grundsätzliches zur Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  2. b) Sind britische Staatsangehörige Unionsbürger*innen? Kein Zugriff
  3. c) Ist der Verlust der Unionsbürgerschaft unionsrechtskonform möglich? Kein Zugriff
  4. 1. i. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. ii. Übertragbarkeit auf den Brexit Kein Zugriff
  5. 1. i. Aufenthalt und Freizügigkeit nach der Implementierungsphase Kein Zugriff
    2. ii. Aktives und passives Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen Kein Zugriff
    3. iii. Aktives und passives Wahlrecht in Irland Kein Zugriff
    4. iv. Petitionsrecht Kein Zugriff
    5. v. Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz Kein Zugriff
  6. 1. i. Verlust der Unionsbürgerschaft durch den Brexit und seine Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
    2. ii. Bedeutung der Unionsbürgerschaft und die Rs. Shindler Kein Zugriff
    3. iii. Sonderfall Nordirland Kein Zugriff
    4. iv. Ergebnis: Unionsrechtskonformer Verlust der Unionsbürgerschaft aller Briten Kein Zugriff
4. 1. a) Anwendbarkeit des Sekundärrechts und Rechtsstand Kein Zugriff
  2. b) Mitwirkungsrechte im Unionsrecht und Adressaten des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. c) Auslegung des Begriffs „Mitgliedstaat“ Kein Zugriff
  4. d) Auswirkung der Auslegung für die Sekundärrechtssetzung Kein Zugriff
  5. e) Auswirkung der Auslegung für sekundärrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
  6. f) Mirror-Legislation im EWR Kein Zugriff
5. 1. 1. i. Grundsatz Kein Zugriff
    2. ii. Gemeinsame Handelspolitik Kein Zugriff
    3. iii. Zuständigkeit des EuGH Kein Zugriff
    4. iv. WTO-Recht Kein Zugriff
  2. b) Nach dem Ablauf der Implementierungsphase Kein Zugriff
  3. c) Welthandelsrecht für den Warenverkehr mit Großbritannien Kein Zugriff
6. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. i. Anwendungsbereich und Verbote nach dem NIP a.F. Kein Zugriff
    2. ii. Anwendungsbereich und Verbote nach dem NIP n.F. Kein Zugriff
    3. iii. Anwendbares Recht Kein Zugriff
    4. iv. Anwendung durch das VK als Drittstaat (1) – Bestehende Abkommen Kein Zugriff
    5. v. Anwendung durch das VK als Drittstaat (2) – Unionsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
7. 7. Arbeitnehmer- und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
1. 1. Integrationsformen Kein Zugriff
2. 1. 1. i. Gegenseitige Rechte und Pflichten Kein Zugriff
    2. ii. Gemeinsames Vorgehen und gemeinsame Verfahren Kein Zugriff
    3. iii. Inhalt und Dauer Kein Zugriff
    4. iv. Typologie der bisherigen Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
    5. v. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. b) Das EWR-Abkommen Kein Zugriff
  3. c) Gerichtliche Kontrolle des EWR-Abkommens und das Gutachten 1/91 des EuGH Kein Zugriff
  4. 1. i. Argumente pro Austritt aus dem EWR-Abkommen Kein Zugriff
    2. ii. Argumente contra Austritt aus dem EWR-Abkommen Kein Zugriff
    3. iii. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 3. Das DWA als „Austrittsnachbarschaft“ i.S.d. Art. 8 EUV Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 140
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 141 - 142

Literaturverzeichnis (68 Einträge)

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