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Monographie Kein Zugriff
Wege zur Reformierung der Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter besonderer Berücksichtigung der Osterweiterung und der Erfahrungen in ¿losen¿ Föderationen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 549
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Rolle des EuGH als europäisches Verfassungsgericht wird durch das Fortschreiten des Integrationsprozesses herausgefordert. Zum einen geht es um Defizite, die sich aus dem quasi-föderalen Wesen der EU und der multifunktionalen Ausgestaltung des EuGH ergeben. Zum anderen geht es um Probleme, die sich infolge der Besonderheiten der Osterweiterung zu verschärfen drohen.
Im Kontext dieser beiden Problemkomplexe werden aus einer Rechtsvergleichung der Verfassungsgerichte der höchst föderal organisierten Staaten Belgien, Schweiz und Kanada sowie aus einer Analyse der Eigenheiten der Justizsysteme osteuropäischer Mitgliedstaaten, am Beispiel Ungarns, Polens und Bulgariens, Reformwege entwickelt und miteinander verknüpft.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3221-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0713-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 549
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 363
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28Autor:innen:
- Struktur und tragende Grundsätze des Verfassungsvertrages Kein Zugriff Seiten 29 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelungen zur Kompetenzordnung der Europäische Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufnahme der Grundrechtecharta in den Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die wesentlichen institutionellen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutzfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Charakterisierung der Vertragsgrundlage als „Verfassungsurkunde“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertraglich normierte Zuständigkeiten des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterliche Praxis und Selbstverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufwertung des EuG / Zuständigkeitsverteilung zwischen EuGH und EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentralisierung - Fachgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuordnung des Instanzenzuges - Zulassung von Rechtsmitteln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spruchkammern Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Reformen in Hinblick auf die Rolle des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäisches Kompetenzgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Union Court of Review Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäischer Verfassungsrat (European Constitutional Council) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzkammer des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenpositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Diskussion unter Berücksichtigung der im Verfassungsvertrag vorgesehenen Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einige weitere kritische Punkte für die effektive Wahrnehmung der verfassungsgerichtlichen Funktion Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Berücksichtigung von leftovers der Nizza-Reformen durch den Verfassungsvertrag Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Das föderale Wesen der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 83 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sprachliche, kulturelle und politische Heterogenität Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung der föderalen Untergliederungen im Gesamtstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sprachliche, kulturelle und politische Vielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dezentralisierung / Kantonale Verfassungs-, Aufgaben- und Finanzautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fragmentierte Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung der Provinzen – Das Ergebnis des province building Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsgerichtliche Gegebenheiten in den drei Staaten Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Zusammenfassende Bewertung der Rechtsvergleichsobjekte Kein Zugriff Seiten 110 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzregelung und Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitsklage (recours en annulation) Kein ZugriffAutor:innen:
- Präjudizielle Frage (question préjudicielle) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Kompetenzgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhütung von Kompetenzkonflikten Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere allgemeine Konfliktverhütungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzregelung und Subsidiaritätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahren und Wirkung der staatsrechtlichen Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Kompetenzgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsens- und Konkordanzdenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgewählte Beispiele für politische Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzregelung und Subsidiaritätsprinzip: verfassungsgerichtliche Ausformung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzverletzung als Nebenfrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellungsklage (declaration) Kein ZugriffAutor:innen:
- Inter-governmental disputes nach § 35.1 Supreme Court Act Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf der federal und provincial references Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Konfliktlösungen als Alternative zu gerichtlichen Kontrollmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Belgien Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Schweiz Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Kanada Kein Zugriff Seiten 151 - 155Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Filtersystem procédure préliminaire Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Entlastungswirkung (insbesondere für die präjudiziellen Fragen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Initiativen für ein Annahme- bzw. Vorprüfungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsregulierung nach geltendem Recht und in der Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Filtersystem leave to appeal Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Entlastungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtliche Streitschlichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Streitverhütung bzw. .-schlichtung und ihre Gewichtung im Verhältnis zur gerichtlichen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besetzung des Gerichts / Sprachenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der Gliedstaaten an der Richterwahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Filterverfahren und deren Wirkung Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Präventives rechtsverbindliches Gutachtenverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff Seiten 171 - 176Autor:innen:
- Nachträgliche Kontrolle durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 176 - 179Autor:innen:
- Weiterentwicklung der politischen Lösungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Gesonderte Spruchkammer für das Gutachtenverfahren und für die Klage in Kompetenz- und Subsidiaritätsfragen Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Sicherstellung einer Repräsentanz der nationalen Rechtsordnungen in den übrigen Verfahren Kein Zugriff Seiten 183 - 186Autor:innen:
- Zulässigkeitskontrolle und Beschleunigung des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 186 - 192Autor:innen:
- Einführung eines Filterverfahrens für die Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
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- Ungarn Kein ZugriffAutor:innen:
- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bulgarien Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit mit Bezugnahme auf die übrigen osteuropäischen Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die unechte Grundrechtsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Die repressive abstrakte Normenkontrolle als Popularklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwächen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die unechte Grundrechtsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwächen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mosaikartiges Grundrechtsschutzsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwächen und Diskussion über die Einführung einer Verfassungsbeschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Parlamentarischer Schutz durch den Bürgerrechtsbeauftragten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit mit Bezugnahme auf die übrigen osteuropäischen Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund: die dritte Gewalt im Sozialismus und (Folge-)Probleme in der postsozialistischen Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gerichtssystem nach den grundlegenden Strukturreformen seit 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Justizhaushalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus- und Fortbildung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gerichtssystem nach den grundlegenden Strukturreformen seit 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Zugang zum Recht: Überlänge der Gerichtsverfahren und andere Hindernisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle und sachliche Ausstattung der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Korruption in der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus- und Fortbildung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gerichtssystem nach den grundlegenden Strukturreformen seit 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Zugang zum Recht: Effizienz und Dauer der Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle und sachliche Ausstattung der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Korruption in der Justiz Kein ZugriffAutor:innen:
- Aus- und Fortbildung der Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderproblem: Stellung der Ermittlungsbehörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit und weiterführender tabellarischer Überblick der Defizite in den übrigen osteuropäischen Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Vorlageverhalten der Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 278 - 280Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Grundrechtsbeschwerde oder Erweiterung des Art. 230 IV EG: die vorgebrachten Argumente und die Kompromissformel des Verfassungskonvents Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Kompromissformel unter Berücksichtigung der Osterweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Wesen des Vorabentscheidungsverfahrens: Eine Herausforderung für die Gerichte der post-sozialistischen (z. T. künftigen) Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Missachtung der Vorlagepflicht und fehlende Vorlageinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtbefolgung von Vorabentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Sanktionierungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kassationsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative: Vertragsverletzungsverfahren mit nationalem Wiederaufnahmeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsmittel im Interesse des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterstützung der Europäischen Kommission durch ein Expertengremium Kein ZugriffAutor:innen:
- Prävention durch Ausbau des „justiziellen Dialogs“ zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Vorschläge im Lichte des Spannungsverhältnisses zwischen dem Kooperationsgedanken und dem Bestreben nach Wahrung der Rechtseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 329 - 330Autor:innen:
- Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 331 - 334Autor:innen:
- Schlussüberlegungen zur Zukunft des EuGH als Europäisches Verfassungsgericht und des Verhältnisses „nationale Verfassungsgerichte - EuGH - EGMR“ Kein Zugriff Seiten 335 - 363Autor:innen:
