Das „urbane Gebiet“ zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

Dr. Mathias Susnik

doi:10.5771/9783828877047

Zusammenfassung

Das Werk behandelt das „urbane Gebiet“ des § 6a der Baunutzungsverordnung. Gegenstand sind die Zusammenhänge zwischen dem urbanen Gebiet und dem Bauplanungsrecht sowie Immissionsschutzrecht. Das urbane Gebiet wurde durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU“ in die Baunutzungsverordnung eingeführt, um die Verdichtung von innerstädtischen Bereichen voranzutreiben. So soll die Wohnraumnot bekämpft und die Umwelt durch Schonung des Außenbereiches geschützt werden. Die Arbeit zeigt, dass hinsichtlich des urbanen Gebiets ein verschobenes System zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht entstanden ist. Der Nutzen und die Chancen des urbanen Gebiets bleiben hinter dem ambitionierten Ziel der Bundesregierung zurück.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4631-9
ISBN-Online: 978-3-8288-7704-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 153
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
2. II. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. a) Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
    2. b) Baugebietsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vom Entwurf bis zum Inkrafttreten Kein Zugriff
    2. b) Inhalt und Kritik Kein Zugriff
  2. 2. BauNVO aufgrund der Änderungsverordnung 1968 Kein Zugriff
  3. 3. BauNVO aufgrund der Änderungsverordnung 1977 Kein Zugriff
  4. 4. BauNVO aufgrund der Änderungsverordnung 1987 Kein Zugriff
  5. 1. a) Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
    2. b) Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
    3. c) Vorschriften über die Bauweise und die überbaubaren Grundstücksflächen Kein Zugriff
  6. 6. Weitere Änderungen der BauNVO in den Jahren 1990 und 1993 Kein Zugriff
  7. 7. Änderung der BauNVO durch das BauGB-Änderungsgesetz 2013 Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Inhalt und Ziel der Richtlinie 2011/92/EU Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mitteilung „Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa“ Kein Zugriff
      2. bb) Mittelung „Thematische Strategie für den Bodenschutz“ Kein Zugriff
      3. cc) Abschlusserklärung der UN-Konferenz über nachhaltige Entwicklung Kein Zugriff
      4. dd) Mitteilung „Europa 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Referentenentwurf vom 16. Juni 2016 Kein Zugriff
    2. b) Entwurfsbegründung der Bundesregierung und Zielsetzung der Novellierung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Einführung des urbanen Gebietes in die BauNVO Kein Zugriff
      2. bb) Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) Kein Zugriff
      3. cc) Weitere Änderungen Kein Zugriff
1. I. Ziele des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU Kein Zugriff
2. 1. 1. Einseitig strukturierte Baugebiete Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Wohngebiet, § 4 BauNVO Kein Zugriff
    2. b) Besonderes Wohngebiet, § 4a BauNVO Kein Zugriff
    3. c) Dorfgebiet, § 5 BauNVO Kein Zugriff
    4. d) Mischgebiet, § 6 BauNVO Kein Zugriff
    5. e) Kerngebiet, § 7 BauNVO Kein Zugriff
    6. f) Exkurs: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, § 12 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zulässiger Störgrad Kein Zugriff
      2. bb) Duldungspflicht und immissionsschutzrechtliche Grenz- und Richtwerte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verhältnis der Nutzungsmischung Kein Zugriff
      2. bb) Das Gebot der Rücksichtnahme im urbanen Gebiet Kein Zugriff
    3. 1. (1) Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        (2) Führung des häuslichen Lebens, Eigengestaltung der Haushaltsführung Kein Zugriff
      2. bb) Geschäfts- und Bürogebäude, § 6a II Nr. 2 BauNVO Kein Zugriff
      3. cc) Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften, Beherbergungsgewerbe, § 6a II Nr. 3 BauNVO Kein Zugriff
      4. dd) Sonstige Gewerbebetriebe, § 6a II Nr. 4 BauNVO Kein Zugriff
      5. ee) Anlagen der Verwaltung sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, § 6a II Nr. 5 BauNVO Kein Zugriff
    4. d) § 6a III BauNVO: Ausnahmsweise zulässige Nutzungen Kein Zugriff
    5. e) Nutzungen nach den §§ 12 bis 14 BauNVO Kein Zugriff
    6. f) Entwicklungssteuerung im urbanen Gebiet, § 15 I 1 i.V.m. § 6a I BauNVO Kein Zugriff
    7. g) Zwischenfazit zu den allgemein und ausnahmsweise zulässigen Nutzungen des § 6a BauNVO Kein Zugriff
    8. 1. aa) Allgemeine Feinsteuerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. (1) Kein Klammerhinweis auf § 9 III BauGB Kein Zugriff
        (2) Erfordernis „besonderer städtebaulicher Gründe“ Kein Zugriff
        (3) § 6a IV Nr. 1 „oder“ Nr. 2 („oder“ Nr. 3 „oder“ Nr. 4) BauNVO Kein Zugriff
      3. cc) § 6a IV Nr. 3 und 4 BauNVO Kein Zugriff
    9. i) Zulässiges Maß der baulichen Nutzung im urbanen Gebiet, § 17 BauNVO Kein Zugriff
3. 1. 1. Nutzen des urbanen Gebiets Kein Zugriff
  2. 1. a) Keine faktischen urbanen Gebiete, kein Etikettenschwindel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sinn und Zweck des urbanen Gebiets Kein Zugriff
      2. bb) Entwicklungsgebot des § 8 II 1 BauGB Kein Zugriff
      3. cc) Abgeschwächter Außenbereichsschutz des § 6a BauNVO aufgrund § 13b BauGB Kein Zugriff
      4. dd) Tatsächliche Umstände Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis von Frei- und Nutzflächen Kein Zugriff
    4. d) Immissionsschutz im urbanen Gebiet Kein Zugriff
  3. 3. Chancen des urbanen Gebiets Kein Zugriff
1. I. Immissionsschutzrecht in der Bauleitplanung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Zweck des BImSchG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Menschen, Tiere, Pflanzen Kein Zugriff
      2. bb) Kultur und sonstige Sachgüter Kein Zugriff
      3. cc) Boden Kein Zugriff
      4. dd) Wasser Kein Zugriff
      5. ee) Atmosphäre Kein Zugriff
    3. c) Schutz- und Vorsorgeprogramm gemäß § 1 I 1. und 2. Hs. BImSchG Kein Zugriff
    4. d) Das BImSchG als Auslegungshilfe Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anwendungsbereich des integrierten Umweltschutzes Kein Zugriff
      2. bb) Vermeidung und Verminderung, § 1 II Alt. 1. BImSchG Kein Zugriff
      3. cc) Schutz und Vorsorge, § 1 II Alt. 2. BImSchG Kein Zugriff
    6. f) Relevanz des BImSchG für das urbane Gebiet Kein Zugriff
  2. 1. a) TA Lärm Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt und Zweck der 18. BImSchV Kein Zugriff
      2. bb) Inhalt und Zweck der 16. BImSchV Kein Zugriff
    3. c) LAI-Freizeitlärmrichtlinie Kein Zugriff
    4. d) Din 18005 – Schallschutz im Städtebau Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
    2. b) „Kompromisslösung“ Lärm Kein Zugriff
    3. c) Mittelwertsbildung in Gemengelagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Bedeutung des § 50 S. 1 BImSchG als zentrale Planungsnorm städtebaulicher Planung Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis des § 50 BImSchG zum Städtebaurecht Kein Zugriff
    3. 1. aa) Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. bb) Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen Kein Zugriff
      3. (1) Einschränkung kraft gesetzlicher Sonderregelung Kein Zugriff
        (2) Einschränkung als Folge des Charakters als Abwägungsdirektive Kein Zugriff
    4. 1. (1) Ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienende Gebiete, § 50 S. 1 Alt. 1 BImSchG Kein Zugriff
        (a) Öffentlich genutzte Gebiete Kein Zugriff
        (b) Wichtige Verkehrswege Kein Zugriff
        (c) Freizeitgebiete Kein Zugriff
        (d) Naturschutzrelevante Gebiete Kein Zugriff
        (e) Öffentlich genutzte Gebäude Kein Zugriff
        (f) Sonstige Gebiete Kein Zugriff
      2. (1) Schädliche Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen schwerer Unfälle in Betriebsbereichen Kein Zugriff
        (3) Ausmaß der Vermeidungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Mittel zur Vermeidung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Normenhierarchie zwischen BImSchG und BauNVO Kein Zugriff
      2. (1) Das urbane Gebiet als ein ausschließlich oder überwiegend dem Wohnen dienendes Gebiet, § 50 S. 1 Alt. 1 BImSchG Kein Zugriff
        (2) Das urbane Gebiet als ein sonstiges schutzbedürftiges Gebiet, § 50 S. 1 Alt. 2 BImSchG Kein Zugriff
        (a) Abweichungsmöglichkeiten vom Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
        (b) Mittel zur Vermeidung von Immissionskonflikten im urbanen Gebiet Kein Zugriff
        (c) Passiver Lärmschutz als besonderes Vermeidungsmittel Kein Zugriff
    6. f) Fazit zum Verstoß gegen oder der Abkehr vom Trennungsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Einleitung Kein Zugriff
      2. bb) Bewältigung von Nutzungskonflikten im Planungsstadium oder auf Planvollzugsebene im urbanen Gebiet Kein Zugriff
      3. cc) Das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal der Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Rücksichtnahme im urbanen Gebiet – ein Dilemma Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einleitung Kein Zugriff
      2. (1) Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        (2) Beurteilung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme zum Urteil und Folgen für das urbane Gebiet Kein Zugriff
    3. c) Fazit zum Rücksichtnahmegebot und zum passiven Lärmschutz Kein Zugriff
E. Gesamtbetrachtung der bauplanungsrechtlichen Notwendigkeit und der immissionsschutzrechtlichen Dimension des urbanen Gebiets Kein Zugriff Seiten 211 - 234
F. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 235 - 236
G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 246

Literaturverzeichnis (134 Einträge)

G. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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