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Monographie Kein Zugriff

Anwendungskonflikte im europäischen Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Ein Beitrag zur Konkurrenzlehre im Unionsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Trotz weitgehender Harmonisierung des Lauterkeits- und Immaterialgüterrechts auf europäischer Ebene bleibt die Behandlung von Kollisionen beider Rechtsgebiete bisher den Mitgliedstaaten überlassen. Dies führt zu einem unterschiedlichen Schutzniveau innerhalb der Europäischen Union.

Die Autorin untersucht, in welcher Weise Anwendungskonflikte im europäischen Recht gelöst werden können und analysiert darauf aufbauend das Verhältnis zwischen Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Die Untersuchung mündet in einem Richtlinienvorschlag über das Verhältnis beider Rechtsgebiete, um das Schutzniveau in den Mitgliedstaaten zu vereinheitlichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0866-6
ISBN-Online
978-3-8452-5048-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
826
Sprache
Deutsch
Seiten
229
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
    1. Problemstellung Kein Zugriff 23 - 24
    2. Forschungsstand Kein Zugriff 24 - 26
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 28
      1. Der Begriff Lauterkeitsrecht Kein Zugriff 29 - 32
        1. Anfänge in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. Harmonisierung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
          3. Inhaltliche Regelungen der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich der Werberichtlinie Kein Zugriff
          3. Inhaltliche Regelungen der Werberichtlinie Kein Zugriff
      1. Der Begriff Immaterialgüterrecht Kein Zugriff 42 - 43
        1. Von 6000 v. Chr. bis zur Antike Kein Zugriff
        2. Die Legende von Sybaris Kein Zugriff
        3. Das mittelalterliche Privilegienwesen und die Kennzeichen der Zünfte Kein Zugriff
        4. Das Ende des Privilegienwesens Kein Zugriff
        5. Umwälzungen durch die Französische Revolution Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsgrad des Markenrechts Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsgrad des Geschmacksmusterrechts Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsgrad des Patentrechts Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsgrad des Gebrauchsmusterrechts Kein Zugriff
          1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Harmonisierungsgrad des Urheberrechts Kein Zugriff
    1. Tatbestandslösung Kein Zugriff 59 - 61
      1. Existenz der Konkurrenzlösung auf europäischer Ebene Kein Zugriff 61 - 64
      2. Arten von Konkurrenzen Kein Zugriff 64 - 65
      3. Folgen der Konkurrenzlösung Kein Zugriff 65 - 67
      1. Tatbestands- oder Konkurrenzlösung? Kein Zugriff 67 - 69
      2. Tendenz bzgl. der Auflösung von Anwendungskonflikten im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht Kein Zugriff 69 - 70
        1. Identitätsschutz Kein Zugriff
        2. Verwechslungsschutz Kein Zugriff
        3. Bekanntheitsschutz Kein Zugriff
        1. Irreführung über die kommerzielle Herkunft Kein Zugriff
        2. Verwechslungsgefahr im Rahmen der Produktvermarktung Kein Zugriff
        3. Absichtliche Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        4. Generalklausel (Art. 5 Abs. 1, 2 UGP-RL) Kein Zugriff
          1. Vorliegen irreführender Werbung Kein Zugriff
          2. Mögliche Kollisionen Kein Zugriff
          1. Vorliegen vergleichender Werbung Kein Zugriff
            1. Irreführung Kein Zugriff
            2. Herabsetzung und Verunglimpfung Kein Zugriff
            3. Rufausbeutung Kein Zugriff
            4. Darstellung als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff
            5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          1. Identitätsschutz Kein Zugriff
          2. Verwechslungsschutz Kein Zugriff
          3. Bekanntheitsschutz Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
          4. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Markenrecht und der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
            1. Irreführung Kein Zugriff
            2. Herabsetzung und Verunglimpfung Kein Zugriff
            3. Rufausbeutung Kein Zugriff
            4. Darstellung als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff
            5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          3. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Markenrecht und der Werberichtlinie Kein Zugriff
        4. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Marken- und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        1. Rechtsfolgen im Bereich des Markenrechts Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. England Kein Zugriff
          3. Frankreich Kein Zugriff
          4. Italien Kein Zugriff
          5. Spanien Kein Zugriff
          6. Fazit: Uneinheitliche Rechtsfolgen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Fazit: Kein Vergleich der Rechtsfolgen möglich Kein Zugriff
        1. Aktivlegitimation im Markenrecht Kein Zugriff
          1. Deutschland Kein Zugriff
          2. England Kein Zugriff
          3. Frankreich Kein Zugriff
          4. Italien Kein Zugriff
          5. Spanien Kein Zugriff
          6. Fazit: Vergleichbare Aktivlegitimation in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Vergleich der Aktivlegitimation Kein Zugriff
          1. Schutz des subjektiven Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
          2. Verbraucherschutzfunktion Kein Zugriff
            1. Wirkungen auf den Wettbewerb Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsschutz als Schutzzweck Kein Zugriff
          4. Fazit: Schutzzweck des Markenrechts Kein Zugriff
            1. Verbraucherschutz Kein Zugriff
            2. Schutz der Unternehmen Kein Zugriff
            3. Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff
          2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
            1. Schutz der Gewerbetreibenden Kein Zugriff
            2. Verbraucherschutz Kein Zugriff
            3. Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff
          2. Vergleich mit dem Markenrecht Kein Zugriff
        4. Fazit: Unterschiedliche Schutzzwecke im Marken- und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      5. Numerus-clausus-Formel und Umwegthese Kein Zugriff 145 - 147
      6. Fazit: Parallele Anwendbarkeit von Marken- und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff 147 - 148
      1. Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff 149 - 151
        1. Irreführung über die kommerzielle Herkunft Kein Zugriff
        2. Verwechslungsgefahr im Rahmen der Produktvermarktung Kein Zugriff
        3. Absichtliche Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        4. Generalklausel (Art. 5 Abs. 1, 2 UGP-RL) Kein Zugriff
        1. Irreführende Werbung Kein Zugriff
          1. Irreführung Kein Zugriff
          2. Herabsetzung und Verunglimpfung Kein Zugriff
          3. Rufausbeutung Kein Zugriff
          4. Darstellung als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff
          5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        1. Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
          4. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Geschmacksmusterrecht und der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
            1. Tatbestand Kein Zugriff
            2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
            1. Irreführung Kein Zugriff
            2. Herabsetzung und Verunglimpfung Kein Zugriff
            3. Rufausbeutung Kein Zugriff
            4. Darstellung als Imitation oder Nachahmung Kein Zugriff
            5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
          3. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Geschmacksmusterrecht und der Werberichtlinie Kein Zugriff
        4. Fazit: Unterschiedliche Tatbestandsmerkmale im Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen und Aktivlegitimation Kein Zugriff 173 - 174
          1. Schutz des subjektiven Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
          2. Verbraucherschutz Kein Zugriff
            1. Wirkungen auf den Wettbewerb Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsschutz als Schutzzweck Kein Zugriff
          4. Fazit: Schutzzweck des Geschmacksmusterrechts Kein Zugriff
          1. Schutzzweck Kein Zugriff
          2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
          1. Schutzzweck Kein Zugriff
          2. Vergleich mit dem Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff
        4. Fazit: Unterschiedliche Schutzzwecke des Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechts Kein Zugriff
      4. Numerus-clausus-Formel und Umwegthese Kein Zugriff 182 - 182
      5. Fazit: Parallele Anwendbarkeit von Geschmacksmusterund Lauterkeitsrecht Kein Zugriff 182 - 182
      1. Schutzgegenstand Kein Zugriff 183 - 184
      2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff 184 - 185
      3. Rechtsfolgen und Aktivlegitimation Kein Zugriff 185 - 185
        1. Inhaberschutz Kein Zugriff
        2. Schutz des Wettbewerbs Kein Zugriff
      5. Fazit: Gemeinsame Prinzipien Kein Zugriff 187 - 187
      1. Marken- und Geschmacksmusterrecht Kein Zugriff 187 - 189
        1. Was gehört zum Lauterkeitsrecht? Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit auf nicht-harmonisierte lauterkeitsrechtliche Normen Kein Zugriff
        1. Patentrecht Kein Zugriff
        2. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
        3. Fazit: Ausschließlichkeitsrecht als Schutzgegenstand Kein Zugriff
      2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff 195 - 195
      3. Rechtsfolgen und Aktivlegitimation Kein Zugriff 195 - 195
      4. Schutzzweck Kein Zugriff 195 - 198
      5. Fazit: Übertragbarkeit der Prinzipien auf Patent- und Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff 198 - 198
      1. Schutzgegenstand Kein Zugriff 198 - 199
      2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff 199 - 199
      3. Rechtsfolgen und Aktivlegitimation Kein Zugriff 199 - 199
      4. Schutzzweck Kein Zugriff 199 - 202
      5. Fazit: Übertragbarkeit der Prinzipien auf das Urheberrecht Kein Zugriff 202 - 202
    3. Fazit: Übertragbarkeit der Prinzipien auf die übrigen Immaterialgüterrechte Kein Zugriff 202 - 202
    1. Kompetenz zur Harmonisierung Kein Zugriff 203 - 206
    2. Form der Harmonisierung Kein Zugriff 206 - 207
    3. Inhalt der Harmonisierung Kein Zugriff 207 - 208
  11. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates Kein Zugriff 209 - 214
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 226
  13. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 227 - 229

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