Die Insolvenzfestigkeit von Drittsicherheiten

Charlotte Kreuzberg

doi:10.5771/9783845244877

Zusammenfassung

Die Werthaltigkeit jeder Sicherheit hängt davon ab, ob sie insolvenzfest ist, d.h. ob sie in der Insolvenz des Kreditnehmers bzw. Sicherungsgebers durchsetzbar ist. Die Arbeit befasst sich mit insolvenzrechtlichen Besonderheiten, welche bei der Bestellung von Sicherheiten auftreten, die durch einen Dritten für die Rückzahlungsschuld des Kreditnehmers – beispielsweise im Rahmen einer zentralen Konzernfinanzierung – gewährt werden.

Es wird zum einen dargestellt, unter welchen Voraussetzungen der Sicherungsnehmer berechtigt ist, sein Absonderungsrecht beziehungsweise seine Insolvenzforderung in der Insolvenz des Drittsicherungsgebers oder Kreditnehmers geltend zu machen. Zum anderen wird aufgezeigt, wie das insolvenzrechtliche Anfechtungsrisiko bei Drittsicherheiten zu bewerten ist und gegebenenfalls verringert werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 29.01.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0049-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4487-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. Dreipersonenverhältnis Kein Zugriff
    2. Drittsicherheit und Drittbesicherung Kein Zugriff
  2. Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  4. 1. Haftung des handelnden Organs des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    2. Haftung des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Personalsicherheiten Kein Zugriff
      2. Realsicherheiten Kein Zugriff
    2. 1. Tilgung fremder Schuld Kein Zugriff
      2. Schuldübernahme Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1 Kein Zugriff
    2. Fall 2 Kein Zugriff
    3. Fall 3 Kein Zugriff
    4. Fall 4 Kein Zugriff
    5. Fall 5 Kein Zugriff
    6. 1. Eigenes wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
      2. Einflussmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsbeziehung zwischen Schuldner und Sicherungsnehmer Kein Zugriff
    2. 1. Personalsicherheit Kein Zugriff
      2. Realsicherheit Kein Zugriff
    3. Rechtsbeziehung zwischen Schuldner und Sicherungsgeber Kein Zugriff
3. 1. 1. Personalsicherheit Kein Zugriff
    2. Realsicherheit Kein Zugriff
  2. 1. Personalsicherheit Kein Zugriff
    2. Verwertungsreife bei Realsicherheiten Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  2. Personalsicherheiten Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  3. 1. Anspruch auf Bestellung einer Realsicherheit Kein Zugriff
    2. 1. Isoliertes Absonderungsrecht Kein Zugriff
      2. Absonderungsberechtigter Gläubiger im Sinne des § 52 S. 1 InsO Kein Zugriff
    3. Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Nach Auszahlung des Darlehens Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Entscheidung Kein Zugriff
        Insolvenzrechtliche Konsequenz Kein Zugriff
    2. Drittsicherheiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründetheit im Sinne des § 38 InsO Kein Zugriff
        Abgrenzung zu künftigen Forderungen Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Hypothek Kein Zugriff
        Grundschuld Kein Zugriff
        Sicherungseigentum Kein Zugriff
        Forderungsabtretung Kein Zugriff
        Pfandrecht Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Sinn und Zweck des § 91 InsO Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen § 91 InsO und §§ 129 ff. InsO Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Entscheidung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Sicherungszweck Kein Zugriff
        Keine dem § 1163 Abs. 1 S. 1 BGB entsprechende Regelung Kein Zugriff
        Vergleich zum aufschiebend bedingten Rechtserwerb Kein Zugriff
        Vergleich zum Erwerb eines bedingten oder künftigen Rechts Kein Zugriff
        Vergleich zu künftigen Forderungen nach § 38 InsO Kein Zugriff
        Schutzbedürfnis der Beteiligten Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Begründetheit des Anspruchs Kein Zugriff
    2. 1. Darlehensrückzahlungsanspruch nach Auszahlung des Darlehens Kein Zugriff
      2. Subsidiäre Haftung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
        Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachbesicherungsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtsgedanke des § 191 InsO Kein Zugriff
      3. Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
      2. Subsidiäre Haftung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Lex fori concursus als Grundsatz Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  2. 1. Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. Erste Meinung: Schuldrechtliches oder dingliches Geschäft Kein Zugriff
      2. Andere Meinung: Verpflichtungsgeschäft maßgeblich Kein Zugriff
      3. Streitentscheidung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Alte oder neue Insolvenzordnung? Kein Zugriff Seiten 111 - 111
2. 1. Allgemein Kein Zugriff Seiten 111 - 112
  2. 1. Anwendung der Grundsätze auf Besicherung einer fremden Schuld Kein Zugriff
    2. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Erkennbarkeit einer Leistung des Schuldners Kein Zugriff
      2. Verteilung der Insolvenzrisiken Kein Zugriff
      3. Keine Gläubigerbenachteiligung beim Schuldner Kein Zugriff
      4. Regressanspruch Kein Zugriff
      5. Zuwendungswille des Sicherungsgebers Kein Zugriff
      6. Vergleich zur Rückabwicklung nach §§ 812 ff. BGB Kein Zugriff
  3. Schuldner als Anfechtungsgegner Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 127
3. 1. 1. Handelnde Person Kein Zugriff
    2. 1. Anfechtung des Sicherungsvertrages als Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
      2. Anfechtung der Erfüllungshandlung Kein Zugriff
      3. Anfechtung der Verwertung einer dinglichen Sicherheit Kein Zugriff
      4. Weitere Rechtshandlungen des Sicherungsgebers Kein Zugriff
  2. 1. Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    2. Eintritt der rechtlichen Wirkung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eingehung einer Verbindlichkeit Kein Zugriff
      2. Bestellung einer Realsicherheit Kein Zugriff
      3. Verwertung von Realsicherheiten Kein Zugriff
    2. 1. Tilgung der eigenen Verbindlichkeit des Sicherungsgebers Kein Zugriff
      2. Vermögensausgleich durch Regressanspruch Kein Zugriff
      3. Rückzahlungsverpflichtung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
        Kausaler Zusammenhang Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Abgrenzung zum Bargeschäft Kein Zugriff
    3. Mittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Bargeschäft bei Sicherheiten des Darlehensnehmers Kein Zugriff
    2. 1. Verknüpfung von Sicherheitenbestellung und Darlehensgewährung Kein Zugriff
      2. Personalsicherheit Kein Zugriff
        Realsicherheit Kein Zugriff
        Zulässiger Zeitrahmen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Anwendbarkeit des § 142 InsO Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Begründung der Verpflichtung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
      2. Persönliche Inanspruchnahme des Sicherungsgebers Kein Zugriff
      3. Absonderungsberechtigter (isoliertes Absonderungsrecht) Kein Zugriff
        Absonderungsberechtigter Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Kongruenz im Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
      2. Persönliche Inanspruchnahme des Sicherungsgebers Kein Zugriff
      3. Konkreter Anspruch Kein Zugriff
        Inkongruenz bei nachträglichen Sicherheiten Kein Zugriff
    3. Bargeschäft im Sinne des § 142 InsO Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 1. Kenntnis von (drohender) Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Inkongruenz im Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
        Keine Beweislastumkehr Kein Zugriff
        Geringe Beweiskraft Kein Zugriff
      3. Indizwirkung der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
    3. Gegenindizien Kein Zugriff
    4. Bargeschäft nach § 142 InsO Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Sinn und Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
    2. Leistung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Unentgeltlichkeit bei Drittsicherheiten Kein Zugriff
      3. Vergleich mit Tilgung eigener Schuld Kein Zugriff
        Verpflichtung des Sicherungsgebers gegenüber dem Schuldner Kein Zugriff
        Abgrenzung zur inkongruenten Deckung Kein Zugriff
      4. Gegenleistung des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
      5. Begriff der anfänglichen Sicherheit Kein Zugriff
        Vereinbarung der Sicherheitenbestellung Kein Zugriff
        Auszahlung des Darlehens als Gegenleistung Kein Zugriff
      6. Begriff der nachträglichen Sicherheit Kein Zugriff
        Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und Literatur (h.M.) Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Rechtliche Einordnung des Stehenlassens Kein Zugriff
        Erste Meinung Kein Zugriff
        Gegenmeinung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Besicherte Forderung wertlos Kein Zugriff
        Rechtsprechung Kein Zugriff
        Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        "Stehenlassen" der Darlehensforderung Kein Zugriff
        Begriff der Werthaltigkeit Kein Zugriff
        Entgeltlichkeit der besicherten Forderung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Unentgeltlichkeit bei absonderungsberechtigtem Insolvenzgläubiger Kein Zugriff
        Verlust des Anspruchs auf Nachbesicherung Kein Zugriff
        Eigenes wirtschaftliches Interesse des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    4. Bargeschäft im Sinne des § 142 InsO Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesellschafterdarlehen im Sinne des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
      2. Gesetzeslücke Kein Zugriff
        Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Bargeschäft im Sinne des § 142 InsO Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Rechtsfolgen der Insolvenzanfechtung nach § 143 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 222 - 223
1. Sicherungsnehmer als Insolvenzgläubiger Kein Zugriff Seiten 224 - 224
2. 1. 1. Bestellung der Drittsicherheit Kein Zugriff
    2. Rückzahlung des Darlehens Kein Zugriff
  2. 1. Bestellung der Drittsicherheit Kein Zugriff
    2. 1. Fehlende Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Anfechtung nach § 135 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      2. Schuldner ist Gesellschafter des Sicherungsgebers Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 230 - 230
3. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 230 - 231
4. Probleme der Doppelinsolvenz Kein Zugriff Seiten 231 - 232
1. 1. 1. Personalsicherheiten Kein Zugriff
    2. 1. Isoliertes Absonderungsrecht Kein Zugriff
      2. Absonderungsrecht und persönliche Haftung des Sicherungsgebers Kein Zugriff
  2. 1. Richtiger Anfechtungsgegner Kein Zugriff
    2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    3. Bargeschäft im Sinne des § 142 InsO Kein Zugriff
    4. 1. Rechtshandlungen Kein Zugriff
      2. Inkongruenz und Kongruenz Kein Zugriff
    5. Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    6. 1. Anfängliche Drittsicherheit Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Drittsicherheit Kein Zugriff
  3. Anfechtung nach § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 237 - 237
2. 1. Anfechtung der Drittsicherheit Kein Zugriff Seiten 237 - 237
  2. Rechtsfolge der Anfechtung nach §§ 143, 144 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 238 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 250
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252

Die Insolvenzfestigkeit von Drittsicherheiten

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