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Monographie Kein Zugriff

Erzeugnisse des maschinellen Lernens

Eine Herausforderung für die Gestaltung einer effizienten Patentrechtsordnung
Autor:innen:
Verlag:
 29.07.2024

Zusammenfassung

In dem Werk zeigt der Autor die Schutzlücken auf, die im Patentrecht durch den Einsatz maschinellen Lernens im Entwicklungsprozess von technischen Lehren entstehen, und entwickelt Lösungen, um diese im Sinne einer effizienten und an ökonomischen Aspekten ausgerichteten Patentrechtsordnung zu schließen. Hierzu untersucht er eingehend die einzelnen Voraussetzungen zur Erteilung eines Patents. Dabei differenziert er zwischen dem Schutz des Systems, das auf Grundlage von maschinellem Lernen arbeitet, und des daraus hervorgehenden Erzeugnisses als eigenständige technische Lehre. Zudem setzt er sich mit der Erfindereigenschaft des Menschen, der in seiner Rolle als alleiniger Schöpfer technischer Lehren immer mehr zurückgedrängt wird, auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
Erscheinungsdatum
29.07.2024
ISBN-Print
978-3-7560-0945-9
ISBN-Online
978-3-7489-4610-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
149
Sprache
Deutsch
Seiten
363
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Gegenstand der Untersuchung und Methodik Kein Zugriff
    2. B. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Sinn und Zweck der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
      2. II. Verhaltensmodell des homo oeconomicus und Kritik Kein Zugriff
        1. 1. Pareto-Effizienz Kein Zugriff
        2. 2. Effizienz nach Kaldor und Hicks Kein Zugriff
        3. 3. Coase-Theorem Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Monopolartige Stellung des Patentinhabers Kein Zugriff
        1. 1. Theorien zur Rechtfertigung von Patenten Kein Zugriff
        2. 2. Kritik an den Theorien und Erkenntnisgewinn Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der homo oeconomicus im Patentrecht Kein Zugriff
      2. II. Effizienz und Patente Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Allgemeine Begriffsbestimmungen und Abgrenzung zur ‚künstlichen Intelligenz‘ Kein Zugriff
    2. B. Abgrenzung zu ‚herkömmlichen‘ Algorithmen Kein Zugriff
      1. I. Klassische wissensbasierte (deduktive) Ansätze Kein Zugriff
        1. 1. Symbolische Verfahren Kein Zugriff
            1. aa. Aufbau Kein Zugriff
            2. bb. Funktionsweise Kein Zugriff
            1. aa. Überwachtes Lernen Kein Zugriff
            2. bb. Unüberwachtes Lernen Kein Zugriff
            3. cc. Bestärkendes Lernen Kein Zugriff
          3. c. Deep Learning Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Vom ML-Modell zum ML-Erzeugnis Kein Zugriff
      1. I. Grundbegriffe Kein Zugriff
      2. II. Aktueller Stand bei vollständig autonomen ML-Systemen Kein Zugriff
    6. F. Erklärbarkeit von ML-Systemen Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen der Technizität Kein Zugriff
          1. 1. ML-Modell als noch nicht ausführbarer Programmcode Kein Zugriff
              1. aa. Computerprogramm Kein Zugriff
              2. bb. Grundlagen computerimplementierter Erfindungen Kein Zugriff
              3. cc. Datenverarbeitungsanlage Kein Zugriff
              4. dd. Technizität von Simulations- und Entwurfsverfahren Kein Zugriff
              5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Untrainierte ML-Modelle Kein Zugriff
              2. bb. Trainingsverfahren Kein Zugriff
              3. cc. Implementierte und trainierte ML-Modell Kein Zugriff
              4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Hardware des ML-Systems als Erzeugnispatent Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen der Neuheitsprüfung Kein Zugriff
          1. 1. Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
          2. 2. Einzelvergleich bei ML-Modell und ML-System Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Nächstliegender Stand der Technik Kein Zugriff
          2. 2. Bestimmung der zu lösenden technischen Aufgabe Kein Zugriff
          3. 3. Anforderungen des could/would approach Kein Zugriff
          1. 1. Nächstliegender Stand der Technik Kein Zugriff
          2. 2. Bestimmung der zu lösenden technischen Aufgabe Kein Zugriff
          3. 3. Anwendung des could/would approach Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen der Offenbarung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Anforderungen und Beschreibung des technischen Vorgangs Kein Zugriff
          2. 2. Zugriff auf die Trainingsdaten und Reproduzierbarkeit Kein Zugriff
          3. 3. Erklärbarkeit der konkreten Arbeitsweise (Black-Box) Kein Zugriff
          4. 4. Unspezifische Fachbegriffe Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Gewerbliche Anwendbarkeit des ML-Systems Kein Zugriff
        1. I. Technizität Kein Zugriff
        2. II. Offenbarung und Reichweite des Patentanspruchs Kein Zugriff
        3. III. Erfinderschaft Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Bestehende Unterschiede zu anderen Hilfsmitteln Kein Zugriff
          2. 2. Unterschiedliche Anwendung von hoch entwickelten ML-Systemen Kein Zugriff
        2. II. Einsatz eines vollständig autonomen ML-Systems Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Persönliche menschliche Schöpfung Kein Zugriff
          2. 2. Zufallserfindung Kein Zugriff
          3. 3. Verwechslung mit dem Erfinderbegriff und die Bedeutung des Erkennens Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Übersetzung Kein Zugriff
          2. 2. ML-Erzeugnis als Entdeckung Kein Zugriff
            1. a. Grundlagen Kein Zugriff
            2. b. Anwendung auf das ML-Erzeugnis Kein Zugriff
            1. a. Ausführbarkeit Kein Zugriff
            2. b. Wiederholbarkeit Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Stand der Technik Kein Zugriff
        2. II. Die Besonderheiten des maschinellen Lernens im Rahmen des Einzelvergleichs Kein Zugriff
            1. a. Mögliche unterbleibende Berücksichtigung des ML-Systems Kein Zugriff
            2. b. Maschine oder natürliche Person als Durchschnittsfachmann Kein Zugriff
          2. 2. Einbindung des ML-Systems Kein Zugriff
            1. a. Schwierigkeiten bei der Bestimmung des ‚Durchschnitts-ML-Systems‘ Kein Zugriff
            2. b. Weiterhin ausreichende Praktikabilität für Patentämter Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Untergeordneter Einsatz als Tool Kein Zugriff
            2. b. Umfassender Einsatz als Tool Kein Zugriff
            3. c. Vollständig autonomes ML-System Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. II. Bestimmung zu lösender technischer Aufgabe Kein Zugriff
        3. III. Durchführung des could/would approach Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Offenbarung Kein Zugriff
        1. I. Recht an der und auf die Erfindung Kein Zugriff
            1. a. Erkenntnis begründet keine Erfinderstellung Kein Zugriff
            2. b. Natürliche Personen Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Untergeordneter Einsatz als Tool Kein Zugriff
              1. aa. Programmierer des ML-Systems Kein Zugriff
                1. (1) Nutzung als Wahrnehmbarmachung Kein Zugriff
                2. (2) Keine Vergleichbarkeit zu biotechnologischen Erfindungen Kein Zugriff
                3. (3) Gestaltende Nutzung Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              3. cc. Eigentümer Kein Zugriff
              4. dd. Einzelne Datenerzeuger Kein Zugriff
              5. ee. Investor Kein Zugriff
              6. ff. Konzept der ‚elektronischen Person‘ Kein Zugriff
              7. gg. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c. Vollständig autonomes ML-System Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Betriebserfindung und Arbeitnehmererfindung Kein Zugriff
          4. 4. Miterfinder Kein Zugriff
              1. aa. Unkörperlichkeit von Daten Kein Zugriff
              2. bb. Vergleichbarkeit mit körperlichen Gegenständen Kein Zugriff
              3. cc. Patentfähigkeit des Erzeugnisses Kein Zugriff
                1. (1) Technische Erfindung als Bedingung für das Erzeugnis Kein Zugriff
                2. (2) ML-Erzeugnis als taugliches Objekt eines Sachpatents Kein Zugriff
              5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Auslegung des ‚hergestellten‘ Erzeugnisses Kein Zugriff
              2. bb. Auslegung des Begriffs der ‚Unmittelbarkeit‘ Kein Zugriff
              3. cc. Anwendung auf das ML-Erzeugnis Kein Zugriff
              4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c. Schutzumfang Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Product-by-Process-Ansprüche Kein Zugriff
            2. b. Reach-Through-Ansprüche Kein Zugriff
          7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Voraussetzungen zur Anmeldung eines Patents Kein Zugriff
            1. a. Untergeordneter Einsatz als Tool Kein Zugriff
                1. (1) Anmelder kein Rechtsnachfolger des ML-Systems Kein Zugriff
                2. (2) Formale Anforderungen nach der EPÜAO Kein Zugriff
                3. (3) Fehlende Akzeptanz der ‚Erfindung ohne Erfinder‘ Kein Zugriff
                4. (4) Keine Rechtsnachfolge aufgrund von Eigentumsrechten Kein Zugriff
                5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. bb. Widerspruchslose falsche Erfindernennung Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c. Vollständig autonomes ML-System Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. IV. Erfindereigenschaft über vollständig autonome ML-Systeme Kein Zugriff
      7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Makroökonomische Bedeutung des maschinellen Lernens Kein Zugriff
        2. II. Besonderheiten der Datenwirtschaft Kein Zugriff
        3. III. Patentierbare ML-Erzeugnisse als Wirtschaftsfaktor Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Patentrechtliche Schutzlücken Kein Zugriff
            1. a. Computerprogramm Kein Zugriff
            2. b. Schutz als Datenbank Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Grundlegende Unterschiede Kein Zugriff
              1. aa. Patentschutz für (Trainings-)‌Daten Kein Zugriff
              2. bb. Geheimnisschutz für (Trainings-)‌Daten Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Folgen eines umfassenden Technizitätsverständnisses Kein Zugriff
          2. 2. Effizienz der möglichen Ausweitung des Technizitätsverständnisses Kein Zugriff
          3. 3. Effizienz der aktuellen Auslegung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. II. Schutzrechtserweiterung für (Trainings-)‌Daten Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Ökonomische Bedeutung der erfinderischen Tätigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Patentschutz ohne eine erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
              1. aa. Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
              2. bb. Konsequente Rechtsfolgen Kein Zugriff
              3. cc. Plausibilitätsprüfung Kein Zugriff
              4. dd. Auswirkung auf die Effizienz der Patentrechtsordnung Kein Zugriff
            2. b. Benutzungspflicht Kein Zugriff
            3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa. Grundlagen des sui-generis-Schutzes Kein Zugriff
              2. bb. Ineffizienz des sui-generis-Schutzes Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. b. Orientierung am Markenrecht Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. III. Vollständig autonome ML-Systeme Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Keine Veränderung am Schutzumfang Kein Zugriff
        2. II. Keine Massenproduktion von ML-Erzeugnissen Kein Zugriff
        3. III. Daten und der first mover advantage Kein Zugriff
        4. IV. Fehlende empirische Grundlage Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Patentschutz ohne menschliche Schöpfung Kein Zugriff
          2. 2. Ungleicher Zugriff auf ML-Systeme Kein Zugriff
          3. 3. Abgeleiteter Schutz vom ML-System Kein Zugriff
          4. 4. Kein Widerspruch zum Anreizmodell Kein Zugriff
          5. 5. Geheimhaltung und Transaktionskosten Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. ML-System als ‚elektronische Person‘ Kein Zugriff
          2. 2. Vorteile der Einführung einer ‚elektronischen Person‘ Kein Zugriff
          3. 3. Deutlich überwiegende Nachteile der Einführung einer ‚elektronischen Person‘ Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Präzisierung des Effizienz-Kriteriums Kein Zugriff
            1. a. Zuordnung zum Programmierer des ML-Systems Kein Zugriff
            2. b. Zuordnung zum Eigentümer des ML-Systems Kein Zugriff
                1. (1) Keine Abstufung nach Nutzungsqualität Kein Zugriff
                2. (2) Zweifelsfallregelung möglich Kein Zugriff
                3. (3) Fachlich größte Nähe zum ML-Erzeugnis und größte Anreizwirkung Kein Zugriff
                4. (4) Geringste Transaktionskosten wegen Nähe zum ML-Erzeugnis Kein Zugriff
                5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Abstellen auf die Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
                2. (2) Abstellen auf die wirtschaftliche-organisatorische Verantwortung Kein Zugriff
                3. (3) Wirtschaftliche Verantwortung als Gemeinsamkeit und effizienter Zuordnungsmaßstab Kein Zugriff
                4. (4) Keine Relativität der Schuldverhältnisse als Anknüpfungspunkt für absolute Schutzrechte Kein Zugriff
                5. (5) Kriterien zur Bestimmung der wirtschaftlich-organisatorischen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
                6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Vergleichbare Stellung von wirtschaftlich-organisatorisch Verantwortlichen und einem Arbeitgeber Kein Zugriff
                2. (2) Nutzer als Erfinder Kein Zugriff
                3. (3) Keine Vergütung für Nutzer Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (1) Erfindernennung als Ausdruck des Erfinderpersönlichkeitsrechts Kein Zugriff
                2. (2) Keine Erfindernennung für das ML-System Kein Zugriff
                3. (3) Erfindernennung des Nutzers Kein Zugriff
                4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Zuordnung bei vollständig autonomen ML-Systemen Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Patentschutz für das ML-System de lege lata Kein Zugriff
    2. B. Patentschutz für die ML-Erzeugnisse de lege lata Kein Zugriff
    3. C. Anforderungen an eine effiziente Patentrechtsordnung im Hinblick auf das maschinelle Lernen Kein Zugriff
    4. D. Konkrete dogmatische Anknüpfung der Änderungsvorschläge Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 343 - 363

Literaturverzeichnis (334)

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