Das &quot;öffentliche Zugänglichmachen&quot; im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

Dr. Iris Melanie Eckert

doi:10.5771/9783845208251

Zusammenfassung

Die Arbeit zeigt verschiedenartige Wege auf, um für ein Design einen Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zu erlangen. Anhand der klassischen, europarechtlichen Auslegungsmethoden wird der unbestimmte Normtext definiert; es wird geklärt, wer ein Design veröffentlichen kann, welchem Adressatenkreis gegenüber die Veröffentlichung zu erfolgen hat und wie dies methodisch möglich ist. Nebenbei wird auf eventuelle Fehlerquellen bei der Publikation des Designs hingewiesen. Durch die Arbeit erhalten auch Nichtjuristen wichtige Informationen, um ihr Design mit wenig Aufwand rechtswirksam für eine Dauer von drei Jahren gegen Plagiate und Fälschungen zu schützen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3455-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0825-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 563
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Die drei Systeme – ein Design schützendes Gesamtkonzept Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Geschichte Kein Zugriff Seiten 20 - 21
3. 1. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Einheitlichkeitsprinzip Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  3. Parallelitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 24 - 25
4. 1. Neues Rechtsinstitut Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Sinn und Zweck Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  3. Kritik an der Existenz Kein Zugriff Seiten 29 - 31
Empirische Studie Kein Zugriff Seiten 32 - 33
1. Bedeutung im Gesamtgefüge der Verordnung Kein Zugriff Seiten 34 - 38
2. 1. 1. Unterscheidung von Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
    2. Methodik der Auslegung Kein Zugriff
    3. Autonome Auslegung Kein Zugriff
    4. „Effet utile“ Kein Zugriff
    5. Dynamische Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. Eindeutiger und zweifelhafter Wortlaut Kein Zugriff
    2. Besonderheiten im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
  3. 1. Objektiv-historische Auslegung Kein Zugriff
    2. Subjektiv-historische Auslegung Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
    4. Veröffentlichte Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
  4. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  5. 1. Subjektiver Ansatz Kein Zugriff
    2. Objektiver Ansatz Kein Zugriff
  6. Rechtsvergleichung Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  7. Primärrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  8. Analogie Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  9. 1. Verschränkung der Auslegungsmethoden Kein Zugriff
    2. Verhältnis Wortlautauslegung zu den anderen Methoden Kein Zugriff
    3. Rang der primärrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Adressaten Kein Zugriff
    2. 1. Tatsächliche Wahrnehmung Kein Zugriff
      2. Gesellschaftsinteresse Kein Zugriff
        Designerinteresse Kein Zugriff
        Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        Lösungsansatz Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Relevanz der Geheimhaltung Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen der Vertraulichkeitsabrede Kein Zugriff
      3. Stillschweigende Geheimhaltungsvereinbarung Kein Zugriff
      4. Ende der Geheimhaltung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. „Besondere persönliche Beziehung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Im normalen Geschäftsverlauf“ Kein Zugriff
      2. Optisch oder durch Beschreibung? Kein Zugriff
        Nachahmungsbegriff Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
        Beschreibungsart Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Örtlich Kein Zugriff
    3. 1. Abgabe oder Empfang? Kein Zugriff
      2. Veröffentlichung an Wochenenden und Feiertagen Kein Zugriff
      3. Zugangsfiktion Kein Zugriff
      4. Manipulationsgefahr Kein Zugriff
    4. 1. Schrift- und Druckerzeugnisse Kein Zugriff
      2. Messen, Vorführungen Kein Zugriff
      3. Datenbanken, Bibliotheken Kein Zugriff
      4. Problematik der Weitläufigkeit des Internets Kein Zugriff
        Rechtsvergleichung Kein Zugriff
        Individuelle Lösung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      2. Prioritätstag Kein Zugriff
      3. Gegenbeweis der tatsächlichen Geheimhaltung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Zulässige Personen Kein Zugriff
    2. Subjektives Element Kein Zugriff
    3. Missbräuchliches, illegales Verhalten Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. „Öffentlichkeit“ als Adressat Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. „Zugänglichmachen“ als relevante Rechtshandlung Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  3. Subjekt der Veröffentlichung Kein Zugriff Seiten 132 - 132
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 133 - 140

Das "öffentliche Zugänglichmachen" im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

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