Die Stimmrechtstransparenz nach §§ 33 ff. WpHG

RA Dr. Benedikt A. Blumschein M.A.

doi:10.5771/9783689001544

Zusammenfassung

Die kapitalmarktrechtliche Stimmrechtstransparenz gibt Auskunft über die tatsächlichen Stimmrechtsverhältnisse an einer börsennotierten Gesellschaft. Sie stellt damit sicher, dass Anleger und Kapitalmarkt über Beherrschungsverhältnisse informiert sind. Da gerade diese Information für die Ausrichtung der Gesellschaft von erheblicher Bedeutung ist, stellt die Schaffung echter Beteiligungstransparenz eine unabdingbare Grundvoraussetzung für einen funktionsfähigen Kapitalmarkt dar. Diese herausragende Stellung der Beteiligungstransparenz macht es erforderlich, die Regelungen zur Stimmrechtstransparenz einer regelmäßigen Evaluierung zu unterziehen. Dieser Aufgabe stellt sich der vorliegende Band auf rechtstatsachlich fundierter Grundlage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-68900-153-7
ISBN-Online: 978-3-68900-154-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 241
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. A. Einleitung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Überblick zur rechtlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Institutionelle Effizienz Kein Zugriff
      2. b. Operationale Effizienz Kein Zugriff
      3. c. Allokative Effizienz Kein Zugriff
    2. 2. Kapitalmarkteffizienz und Kapitalmarktfunktionsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Einfluss der Beteiligungspublizität auf die institutionelle Effizienz Kein Zugriff
      2. b. Einfluss der Beteiligungspublizität auf die operationale Effizienz Kein Zugriff
      3. c. Einfluss der Beteiligungspublizität auf die allokative Effizienz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitteilung über Stimmrechtsänderung als kursrelevante Information Kein Zugriff
    2. 2. Ereignisstudie zu den Werteffekten bei Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§ 33 ff. WpHG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. III. Verhinderung von Marktmissbrauch und Insiderhandel Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Begriff der feindlichen Übernahme Kein Zugriff
      2. b. Motive Kein Zugriff
      3. c. Entwicklung der feindlichen Übernahme auf dem deutschen Kapitalmarkt als Transaktionsstrategie Kein Zugriff
      4. d. Rechtliche Rahmenbedingungen entsprechender Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Einordnung der §§ 33 ff. WpHG als Vorfeldmaßnahmen Kein Zugriff
  5. V. Ordnungspolitische und gesellschaftsrechtliche Funktion Kein Zugriff
3. 1. I. Verhältnis zu aktienrechtlichen Meldepflichten Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zu übernahmerechtlichen Meldepflichten – § 23 WpÜG Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zur Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Transparenzrichtlinie I von 1988 und deren Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
      2. b. Transparenzrichtlinie II von 2004 und deren Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtsstand in Großbritannien Kein Zugriff
      2. b. Rechtsstand in Frankreich Kein Zugriff
      3. c. Rechtsstand in Italien Kein Zugriff
      4. d. Rechtstand in Österreich Kein Zugriff
      5. e. Rechtsstand in Belgien Kein Zugriff
      6. f. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. a. (Revidierte) Transparenzrichtlinie III von 2013 Kein Zugriff
      2. b. Umsetzung der revidierten Transparenzrichtlinie durch das Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (TÄUG) von 2015 Kein Zugriff
    4. 4. Partielle Vollharmonisierung Kein Zugriff
    5. 5. Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz Kein Zugriff
  2. II. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Information und Marktwirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Asymmetrische Informationsverteilung Kein Zugriff
5. 1. I. Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mögliche Bindungswirkung des Emittentenleitfadens Kein Zugriff
    2. 2. Norminterpretation Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Pflicht“ zur Berücksichtigung aufsichtsrechtlicher Vorgaben im Rahmen der nationalgerichtlichen Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. „Safe harbor“ für Finanzmarktteilnehmer durch aufsichtsrechtliche Auslegung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. 1. I. Methodik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitteilungen über Veränderungen von Stimmrechtsanteilen in den Jahren 2010 bis 2020 Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der Anzahl an Emittenten, deren Aktien zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen sind Kein Zugriff
    3. 3. Vorläufige Schlussfolgerung – mögliche Gründe für die divergierenden Entwicklungsergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Entwicklung der neu eröffneten Bußgeldverfahren Kein Zugriff
      2. b. Entwicklung der Einzelgeldbußen Kein Zugriff
      3. i. Auswertung der nicht anonymisierten Bekanntmachungen Kein Zugriff
        ii. Auswertung der anonymisierte Bekanntmachungen Kein Zugriff
        iii. Gemeinsame Darstellung Kein Zugriff
      4. d. Entwicklung der Verfahrenseinstellungen Kein Zugriff
    2. 2. Zivilrechtliche Sanktionen durch die BaFin im Zusammenhang mit Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
  4. IV. Schlussfolgerungen im Rahmen der rechtstatsächlichen Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Rechtsnatur der Mitteilungspflichten Kein Zugriff
2. B. Die gesetzlichen Bestimmungen im Überblick Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gesamtzahl der Stimmrechte Kein Zugriff
    2. 1. a. Mitteilungsverpflichtung von Legitimationsaktionären ausgelöst durch das Urteil des OLG Köln vom 6.6.2012 Kein Zugriff
      2. b. Keine Mitteilungspflicht von Legitimationsaktionären durch die gesetzgeberische Klarstellung im Rahmen des Kleinanlegerschutzgesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Der Grundsatz der Mehrfachzurechnung Kein Zugriff
    4. 4. Mitteilungspflicht über Kapitalanteil Kein Zugriff
  2. II. Europarechtlicher Hintergrund der Zurechnungsvorschrift § 34 WpHG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maß an Stimmrechtseinfluss als Rechtfertigung für Zurechnung nach § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 WpHG Kein Zugriff
    2. 1. a. Systematische Einordnung des § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 WpHG Kein Zugriff
      2. b. Bevorstehender Beteiligungsaufbau als Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c. Abhängigkeitsverhältnis der Vollendung des Erwerbstatbestandes gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 WpHG Kein Zugriff
      4. d. Schlussfolgerung im Zusammenhang mit § 34 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 WpHG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. a. Fehlende Präzisierung des „abgestimmten Verhaltens in sonstiger Weise“ im Kontext der Anforderungen an die Verhaltensabstimmung Kein Zugriff
      2. i. Ausübung von Stimmrechten Kein Zugriff
        ii. Zusammenwirken in sonstiger Weise mit dem Ziel einer „dauerhaften und erheblichen Änderung der unternehmerischen Ausrichtung des Emittenten“ Kein Zugriff
      3. c. ESMA Public Statement 2013 als Orientierungshilfe Kein Zugriff
    3. 1. a. Hintergrund der Zweifel an der Europarechtskonformität Kein Zugriff
      2. b. Art. 3 Abs. 1a UAbs. 4 Ziff. iii der Transparenzrichtlinie III als Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. i. Pflicht zu (einheitlicher) richtlinienkonformer Auslegung aus Unionsrecht Kein Zugriff
        ii. Pflicht zu (einheitlicher) richtlinienkonformer Auslegung aus nationalem Recht Kein Zugriff
        iii. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung im Wege der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
      5. e. Schlussfolgerung und Stellungnahme Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der kritischen Würdigung hinsichtlich der Zurechnungstatbestände und rechtspolitische Empfehlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Hidden ownership Kein Zugriff
      2. b. Empty voting Kein Zugriff
      3. c. Auswirkung auf die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes Kein Zugriff
      4. d. Resultierende Regelungszwecke des § 38 WpHG Kein Zugriff
    2. 2. Stellung des Meldetatbestandes innerhalb des Mitteilungssystems Kein Zugriff
    3. 3. Tatsächliche Wahrnehmung Kein Zugriff
  2. II. Bestehende strukturelle Transparenzlücken innerhalb des Meldetatbestandes? Kein Zugriff
  3. III. Notwendigkeit einer Erweiterung der Schwellenwerte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 1. a. Wortlaut Kein Zugriff
      2. b. Gesetzessystematik Kein Zugriff
      3. c. Telos Kein Zugriff
      4. d. Gesetzeshistorie Kein Zugriff
    3. 3. Schlussfolgerung und Ausblick Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung der Untersuchungsbefunde im Rahmen von § 38 WpHG Kein Zugriff
1. 1. I. Sanktionen als Instrument der Durchsetzung der Beteiligungstransparenz Kein Zugriff
  2. II. Transparenzsicherung durch dreigliedriges Pflichtdurchsetzungssystem Kein Zugriff
2. 1. I. Entwicklung des gesetzlichen Bußgeldrahmens Kein Zugriff
  2. II. Behördliche Ausgestaltung des Bußgeldrahmens Kein Zugriff
  3. 1. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. I. Entwicklung und Zweck Kein Zugriff
  2. II. „Naming“ vor Bestands- oder Rechtskraft der Maßnahme Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. I. Entwicklung der Reichweite des Rechtsverlustes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderung an die Nichterfüllung – Reichweite der Gleichstellung von Nicht- und Schlechterfüllung Kein Zugriff
    2. 1. a. Tatsachenirrtum Kein Zugriff
      2. b. Rechtsirrtum Kein Zugriff
    3. 3. Vorsatzbegriff des § 44 Abs. 1 S. 2 WpHG Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Betroffene Aktien bei einem Verstoß gegen § 33 Abs. 1, 2 WpHG (§ 44 Abs. 1 WpHG) Kein Zugriff
      2. b. Betroffene Aktien bei einem Verstoß gegen §§ 38, 39 WpHG (§ 44 Abs. 2 WpHG) Kein Zugriff
    2. 1. a. Mitgliedschaft Kein Zugriff
      2. b. Verwaltungsrechte Kein Zugriff
      3. i. Dividendenanspruch Kein Zugriff
        ii. Liquidationserlöse Kein Zugriff
        iii. Ausgleichs- und Abfindungsansprüche Kein Zugriff
        iv. Recht zum Bezug junger Aktien aus einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
        v. Recht zum Bezug junger Aktien aus einer Kapitalerhöhung gegen Einlage Kein Zugriff
        vi. Recht auf Entgelt bei Einziehung von Aktien Kein Zugriff
    3. 3. Temporäre Reichweite Kein Zugriff
    4. 4. Sonderfall: Rechtsfolgen bei Ausübung des Stimmrechts entgegen § 44 WpHG Kein Zugriff
    5. 1. a. Rechtsstand in Österreich Kein Zugriff
      2. b. Rechtsstand in Frankreich und Italien Kein Zugriff
      3. c. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. V. Bewertung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Ersetzung der Ex-lege-Wirkung durch eine Anordnungsbefugnis der BaFin Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Modifizierung des vertikalen Sanktionsregimes Kein Zugriff
    3. 1. (1) §§ 97, 98 WpHG analog Kein Zugriff
        (2) Prospekthaftung Kein Zugriff
        (3) Vertrauenshaftung Kein Zugriff
        (4) Aktienrechtliche Treuepflicht Kein Zugriff
        (i) Meinungstand Kein Zugriff
        (ii) Stellungnahme Kein Zugriff
        (b) Weitere potenzielle Schutzgesetze Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (6) Deliktische Haftung nach § 826 BGB Kein Zugriff
        ii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        iii. Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
        iv. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
        v. Kausalität Kein Zugriff
        vi. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. Notwendigkeit der Einführung einer spezialtatbestandlichen Haftungsregelung für die Verletzung der §§ 33 ff. WpHG Kein Zugriff
  2. II. Bewertung Kein Zugriff
6. F. Schlussfolgerung zu den Rechtsfolgen bei einer Verletzung der Beteiligungstransparenzpflichten gemäß § 33 ff. WpHG Kein Zugriff
Kapitel 5: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 363 - 375
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