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Monographie Kein Zugriff
Die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 343
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Entwicklung von gewerblichen Schutzrechten mit Wirkung für alle EG-Mitgliedstaaten stellt auch die Gerichte der Europäischen Gemeinschaft vor neue Herausforderungen. Nicht nur für das geplante Gemeinschaftspatent ist die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit höchst umstritten.
In Form einer Querschnittsanalyse werden deshalb in dieser Darstellung zunächst umfassend die Streitregelungssysteme aller Gemeinschaftsimmaterialgüter erläutert und daraus verschiedene Regelungsmodelle entwickelt. Durch eine Spiegelung dieser Modelle anhand des europäischen Gemeinschaftsrechts legt der Autor grundlegende Anforderungen offen, die ein zukünftiges Streitregelungsmodell für Gemeinschaftsimmaterialgüter erfüllen muss.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3711-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0998-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 343
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 255
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Der Begriff der Immaterialgüter und die Problematik ihrer Territorialität Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Gewerbliche Schutzrechte und der Binnenmarkt als Ziel der EG Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Untersuchte Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Untersuchte Strukturmerkmale der Gerichtsmodelle Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Modellbildung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Entwicklung von Leitlinien für die Entscheidung über die durch das Gemeinschaftsrecht gebotene Struktur Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Reichweite der Verbindlichkeit gemeinschaftsrechtlicher Grundrechte und Prinzipien Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung des Gemeinschaftsmarkenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorentwurf von Röttger und Saint-Gal Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorentwurf 1964 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Denkschrift 1976 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnungsentwürfe von 1978 bis 1988 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gemeinschaftsmarkenverordnung von 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz als Kollektivmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz nach der VO (EG) Nr. 510/2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung des Rechts des gemeinschaftlichen Sortenschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Verordnungsentwurf von 1990 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verordnung über den gemeinschaftlichen Sortenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtssysteme bezüglich eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtssystem des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenführung der Rechtszüge bezüglich eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung des Gemeinschaftspatentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Plan Reimer Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der EWG-Vorentwurf 1962 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Luxemburger Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Streitregelungsprotokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Grünbuch von 1997 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorschläge für eine Gemeinschaftspatentverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die historische Entwicklung des Europäischen Patentübereinkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gerichtssystem des Europäischen Patentübereinkommens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik am Gerichtssystem des EPÜ und seine Weiterentwicklung durch das EPLA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wechselwirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die völkerrechtlichen Anfänge (1950 bis 1975) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verlagerung auf die gemeinschaftsrechtliche Ebene (1975 bis 1997) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zentralisierung der Gerichtssysteme (seit 2000) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskutierte und existierende Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskutierte und existierende Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskutierte und existierende Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Diskutierte und existierende Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Akzeptanz der Gerichtsmodelle im Rahmen des Verletzungsrechtszugs Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtszug bezüglich Streitigkeiten über sonstige Fragen Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen:
- Grundrechtsschutz im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 101 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Entscheidungen anhand nicht-gemeinschaftsrechtlicher Maßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unproblematisch erfüllte Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitiger Charakter des Beschwerdeverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Projekt des Europäischen Patentbeschwerdegerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Projekte des Europäischen Patentgerichts und des Gemeinschaftsgerichts für geistiges Eigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf Zugang zu einem Gericht und der Gültigkeitseinwand im Verletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Zugang zu einem spezialisierten Gericht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erforderlichkeit von Verfahrenshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gedanke der Verfahrensvereinfachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolldichte des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf faktischen Zugang und die sonstigen zivilgerichtlichen Strukturmerkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Folgen für den Beschwerderechtszug im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Folgen im Rahmen des Gemeinschaftspatents Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf Öffentlichkeit des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht der Parteien auf persönliche Teilnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der Waffengleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Anwendungsbereich des Rechts auf effektiven Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Ausprägung und Kriterien des Rechts auf effektiven Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseffizienz und der Rechtszug für reine Verletzungsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseffizienz und der einstweiliger Rechtsschutz in Verletzungsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseffizienz und der Nichtigkeitseinwand im Verletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseffizienz und der Beschwerderechtszug Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseffizienz und der Rechtszug bezüglich sonstiger Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mehrspuriger Gültigkeitsrechtsschutz und Verletzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtsystem der Gültigkeitskontrolle und das Gebot der Rechtswegklarheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grundsatz der Rechtssicherheit im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Topos „Rechtssicherheit“ im Rahmen der Diskussion über die Gerichtsbarkeit von Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Relevanz dieser Argumente vor dem Hintergrund des gemeinschaftsrechtlichen Prinzips der Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gebot der Rechtseinheit im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlen von einheitlichem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente aus der Diskussion über die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Rechtszüge bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtseinheit zwischen verschiedenen Rechtszügen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente aus der Diskussion über die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der Bürgernähe bzw. der Subsidiarität im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Effizienz- und Mehrwerttest Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis zwischen den Prinzipien der Bürgernähe und der Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung der nicht ausschließlichen Zuständigkeit der EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der Anwendbarkeit auf „Maßnahmen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis nach gemeinschaftsrechtlicher Dogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Fruchtbarmachung der gemeinschaftsrechtlichen Dogmatik im Rahmen der Diskussion über Gemeinschaftsimmaterialgüter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip der Bürgernähe bzw. der Subsidiarität im weiteren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Bezugspunkt der Subsidiaritätsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Anforderungen des Subsidiaritätsprinzips im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen der Begründungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kontrolldichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Art. 225a, 229a EG für die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gerichtliche Kammer als erst- oder zweitinstanzliches Gericht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorabentscheidungsbefugnis einer gerichtlichen Kammer? Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit von zwei Tatsacheninstanzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Entstehungsprozess der Gerichtsbarkeit für Gemeinschaftsimmaterialgüter als Gesamtentwicklung Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Seiten 234 - 237Autor:innen:
- Rückwirkungen der Diskussion um die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern auf das Gemeinschaftsrecht im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 237 - 238Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 255Autor:innen:
