Die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern

RA Dr. Andreas Schoberth

doi:10.5771/9783845209982

Zusammenfassung

Die Entwicklung von gewerblichen Schutzrechten mit Wirkung für alle EG-Mitgliedstaaten stellt auch die Gerichte der Europäischen Gemeinschaft vor neue Herausforderungen. Nicht nur für das geplante Gemeinschaftspatent ist die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit höchst umstritten.

In Form einer Querschnittsanalyse werden deshalb in dieser Darstellung zunächst umfassend die Streitregelungssysteme aller Gemeinschaftsimmaterialgüter erläutert und daraus verschiedene Regelungsmodelle entwickelt. Durch eine Spiegelung dieser Modelle anhand des europäischen Gemeinschaftsrechts legt der Autor grundlegende Anforderungen offen, die ein zukünftiges Streitregelungsmodell für Gemeinschaftsimmaterialgüter erfüllen muss.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3711-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0998-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 343
Sprache: Deutsch
Seiten: 255
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Andreas Schoberth
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Andreas Schoberth
1. 1. Der Begriff der Immaterialgüter und die Problematik ihrer Territorialität Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Andreas Schoberth
  2. Gewerbliche Schutzrechte und der Binnenmarkt als Ziel der EG Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Andreas Schoberth
  3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22 Andreas Schoberth
2. 1. Untersuchte Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Andreas Schoberth
  2. Untersuchte Strukturmerkmale der Gerichtsmodelle Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Andreas Schoberth
  3. Modellbildung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Andreas Schoberth
  4. Entwicklung von Leitlinien für die Entscheidung über die durch das Gemeinschaftsrecht gebotene Struktur Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Andreas Schoberth
3. Reichweite der Verbindlichkeit gemeinschaftsrechtlicher Grundrechte und Prinzipien Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Andreas Schoberth
1. 1. Andreas Schoberth
    1. Historische Entwicklung des Gemeinschaftsmarkenrechts Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Der Vorentwurf von Röttger und Saint-Gal Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Der Vorentwurf 1964 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Die Denkschrift 1976 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      4. Die Verordnungsentwürfe von 1978 bis 1988 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      5. Die Gemeinschaftsmarkenverordnung von 1993 Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Andreas Schoberth
      1. Schutz als Kollektivmarke Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Schutz nach der VO (EG) Nr. 510/2006 Kein Zugriff Andreas Schoberth
  2. Andreas Schoberth
    1. Historische Entwicklung des Rechts des gemeinschaftlichen Sortenschutzes Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Der Verordnungsentwurf von 1990 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Die Verordnung über den gemeinschaftlichen Sortenschutz Kein Zugriff Andreas Schoberth
  3. Andreas Schoberth
    1. Historische Entwicklung des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Gerichtssysteme bezüglich eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Gerichtssystem des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Zusammenführung der Rechtszüge bezüglich eingetragener und nicht eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff Andreas Schoberth
  4. Andreas Schoberth
    1. Historische Entwicklung des Gemeinschaftspatentrechts Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Der Plan Reimer Nr. 1 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Der EWG-Vorentwurf 1962 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Das Luxemburger Übereinkommen Kein Zugriff Andreas Schoberth
      4. Das Streitregelungsprotokoll Kein Zugriff Andreas Schoberth
      5. Das Grünbuch von 1997 Kein Zugriff Andreas Schoberth
      6. Die Vorschläge für eine Gemeinschaftspatentverordnung Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Andreas Schoberth
      1. Die historische Entwicklung des Europäischen Patentübereinkommens Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Das Gerichtssystem des Europäischen Patentübereinkommens Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Die Kritik am Gerichtssystem des EPÜ und seine Weiterentwicklung durch das EPLA Kein Zugriff Andreas Schoberth
  5. Andreas Schoberth
    1. Wechselwirkungen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Die völkerrechtlichen Anfänge (1950 bis 1975) Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Die Verlagerung auf die gemeinschaftsrechtliche Ebene (1975 bis 1997) Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Die Zentralisierung der Gerichtssysteme (seit 2000) Kein Zugriff Andreas Schoberth
2. 1. Andreas Schoberth
    1. Diskutierte und existierende Modelle Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Ergebnis Kein Zugriff Andreas Schoberth
  2. Andreas Schoberth
    1. Andreas Schoberth
      1. Diskutierte und existierende Modelle Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Ergebnis Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Diskutierte und existierende Modelle Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Ergebnis Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Andreas Schoberth
      1. Diskutierte und existierende Modelle Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Ergebnis Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Akzeptanz der Gerichtsmodelle im Rahmen des Verletzungsrechtszugs Kein Zugriff Andreas Schoberth
  3. Rechtszug bezüglich Streitigkeiten über sonstige Fragen Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Andreas Schoberth
1. 1. Grundrechtsschutz im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 101 - 104 Andreas Schoberth
  2. Andreas Schoberth
    1. Andreas Schoberth
      1. Bisherige Entscheidungen anhand nicht-gemeinschaftsrechtlicher Maßstäbe Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Andreas Schoberth
        Unproblematisch erfüllte Kriterien Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Streitiger Charakter des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Das Erfordernis der Unabhängigkeit Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Andreas Schoberth
        Das Projekt des Europäischen Patentbeschwerdegerichts Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Die Projekte des Europäischen Patentgerichts und des Gemeinschaftsgerichts für geistiges Eigentum Kein Zugriff Andreas Schoberth
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Das Recht auf Zugang zu einem Gericht und der Gültigkeitseinwand im Verletzungsverfahren Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Recht auf Zugang zu einem spezialisierten Gericht? Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Andreas Schoberth
      1. Andreas Schoberth
        Erforderlichkeit von Verfahrenshilfe Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Der Gedanke der Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Kontrolldichte des EGMR Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Ergebnis Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Das Recht auf faktischen Zugang und die sonstigen zivilgerichtlichen Strukturmerkmale Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Andreas Schoberth
        Folgen für den Beschwerderechtszug im Allgemeinen Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Besondere Folgen im Rahmen des Gemeinschaftspatents Kein Zugriff Andreas Schoberth
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
  3. Das Recht auf Öffentlichkeit des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Andreas Schoberth
  4. Andreas Schoberth
    1. Recht der Parteien auf persönliche Teilnahme Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Prinzip der Waffengleichheit Kein Zugriff Andreas Schoberth
  5. Andreas Schoberth
    1. Andreas Schoberth
      1. Der Anwendungsbereich des Rechts auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Materielle Ausprägung und Kriterien des Rechts auf effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Verfahrenseffizienz und der Rechtszug für reine Verletzungsfragen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Verfahrenseffizienz und der einstweiliger Rechtsschutz in Verletzungsfragen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Verfahrenseffizienz und der Nichtigkeitseinwand im Verletzungsverfahren Kein Zugriff Andreas Schoberth
    5. Verfahrenseffizienz und der Beschwerderechtszug Kein Zugriff Andreas Schoberth
    6. Verfahrenseffizienz und der Rechtszug bezüglich sonstiger Fragen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    7. Andreas Schoberth
      1. Mehrspuriger Gültigkeitsrechtsschutz und Verletzungsverfahren Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Gesamtsystem der Gültigkeitskontrolle und das Gebot der Rechtswegklarheit Kein Zugriff Andreas Schoberth
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
  6. Andreas Schoberth
    1. Der Grundsatz der Rechtssicherheit im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Der Topos „Rechtssicherheit“ im Rahmen der Diskussion über die Gerichtsbarkeit von Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Zur Relevanz dieser Argumente vor dem Hintergrund des gemeinschaftsrechtlichen Prinzips der Rechtssicherheit Kein Zugriff Andreas Schoberth
  7. Andreas Schoberth
    1. Das Gebot der Rechtseinheit im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Fehlen von einheitlichem Recht Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Andreas Schoberth
        Argumente aus der Diskussion über die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Gemeinschaftsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Folgerungen für die Rechtszüge bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Rechtseinheit zwischen verschiedenen Rechtszügen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
2. 1. Andreas Schoberth
    1. Argumente aus der Diskussion über die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Das Prinzip der Bürgernähe bzw. der Subsidiarität im weiteren Sinne Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Andreas Schoberth
        Effizienz- und Mehrwerttest Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Andreas Schoberth
        Materielle Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Andreas Schoberth
      1. Das Verhältnis zwischen den Prinzipien der Bürgernähe und der Subsidiarität Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Andreas Schoberth
        Voraussetzung der nicht ausschließlichen Zuständigkeit der EG Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Beschränkung der Anwendbarkeit auf „Maßnahmen“ Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Andreas Schoberth
        Das Verhältnis nach gemeinschaftsrechtlicher Dogmatik Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Fruchtbarmachung der gemeinschaftsrechtlichen Dogmatik im Rahmen der Diskussion über Gemeinschaftsimmaterialgüter Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Andreas Schoberth
      1. Das Prinzip der Bürgernähe bzw. der Subsidiarität im weiteren Sinne Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Andreas Schoberth
        Der Bezugspunkt der Subsidiaritätsprüfung Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Materielle Anforderungen des Subsidiaritätsprinzips im engeren Sinne Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Anforderungen der Begründungspflicht Kein Zugriff Andreas Schoberth
      3. Andreas Schoberth
        Materielle Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Andreas Schoberth
        Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff Andreas Schoberth
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
  2. Andreas Schoberth
    1. Bedeutung der Art. 225a, 229a EG für die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Andreas Schoberth
    2. Andreas Schoberth
      1. Gerichtliche Kammer als erst- oder zweitinstanzliches Gericht? Kein Zugriff Andreas Schoberth
      2. Vorabentscheidungsbefugnis einer gerichtlichen Kammer? Kein Zugriff Andreas Schoberth
    3. Erforderlichkeit von zwei Tatsacheninstanzen Kein Zugriff Andreas Schoberth
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Andreas Schoberth
1. Der Entstehungsprozess der Gerichtsbarkeit für Gemeinschaftsimmaterialgüter als Gesamtentwicklung Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Andreas Schoberth
2. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung der Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern Kein Zugriff Seiten 234 - 237 Andreas Schoberth
3. Rückwirkungen der Diskussion um die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern auf das Gemeinschaftsrecht im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 237 - 238 Andreas Schoberth
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 255 Andreas Schoberth

Die Gerichtsbarkeit bei Gemeinschaftsimmaterialgütern

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