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Monographie Kein Zugriff

Die Sachübernahme im Aktienrecht und ihre Bedeutung für die Lehre der verdeckten Sacheinlage

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Lehre der verdeckten Sacheinlage gehört in Rechtsprechung und Literatur zu den größten Streitfragen der letzten Jahrzehnte. Die Verfasserin diskutiert die meist als Umgehungsproblematik angesehene Frage anhand der Tatbestände des Aktienrechts und konzentriert sich auf eine Rechtsfigur, deren Bedeutung bisher vernachlässigt wurde: der Gründungstatbestand der Sachübernahme. Mittels konsequenter Gesetzesanalyse gelingt ihr dabei eine Neukonzeption dieses schwer zu durchdringenden Gebiets sowie ein wichtiger Beitrag zur Dogmatik des Aktienrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3985-4
ISBN-Online
978-3-8452-1613-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
607
Sprache
Deutsch
Seiten
173
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Etta Meyer
  2. Verzeichnis der verkürzt zitierten Materialien Kein Zugriff 15 - 16 Etta Meyer
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Etta Meyer
  4. Einleitung Kein Zugriff 21 - 22 Etta Meyer
      1. Definition der Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff 23 - 23 Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Historische Entwicklung und Zweck der Regelung Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Einzelne Bestandteile Kein Zugriff Etta Meyer
      3. Wirksamkeitsvoraussetzungen und gesteigerte Prüfungsanforderungen Kein Zugriff 26 - 27 Etta Meyer
      4. Rechtsfolgen bei fehlender Satzungspublizität Kein Zugriff 27 - 27 Etta Meyer
      5. Etta Meyer
        1. Heilung vor Eintragung der Gesellschaft Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Vorgehensweise nach Eintragung der Gesellschaft Kein Zugriff Etta Meyer
      1. Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff 29 - 29 Etta Meyer
      2. Abgrenzung zur Nachgründung (§ 52 AktG) Kein Zugriff 29 - 30 Etta Meyer
      3. Etta Meyer
        1. Die gesetzliche Fiktion als Sacheinlage Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Folge der Fiktion: Grundsätzliches Aufrechnungsverbot für Sachübernahmen Kein Zugriff Etta Meyer
      4. Etta Meyer
        1. Die Lehre der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Etta Meyer
          1. Etta Meyer
            1. Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Subjektive Kriterien Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Ausnahme: Verkehrsgeschäfte Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Etta Meyer
          1. Fortbestand der Einlagepflicht Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Rückabwicklung des Erwerbsgeschäfts Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Alternativvorschlag: Differenzhaftung Kein Zugriff Etta Meyer
          4. Verjährung Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Etta Meyer
          1. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Vollwertigkeitsbeweis Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Umwidmung der Einlage Kein Zugriff Etta Meyer
          4. Nachgründung Kein Zugriff Etta Meyer
        5. Etta Meyer
          1. Vermengung der Lehre mit dem Erfordernis der »endgültig freien Verfügung« einer Einlage gemäß § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Zulässige Aufspaltung in Bareinlage und Erwerbsgeschäft Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Ausreichender Schutz durch vorhandene Regelungen Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Nachgründung als Beleg für die Zulässigkeit von Erwerbsgeschäften im Zusammenhang mit der Gründung Kein Zugriff Etta Meyer
          3. EG-Konformität der Lehre Kein Zugriff Etta Meyer
        6. Etta Meyer
          1. Etta Meyer
            1. Gründung Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Kapitalerhöhung Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage gemäß § 27 Abs. 3 S. 3 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage aus § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Folgerung Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Vergleich der Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff Etta Meyer
      5. Fazit Kein Zugriff 58 - 59 Etta Meyer
      1. Etta Meyer
        1. Streitstand Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Ausgangsposition: Sachübernahme vom Gründer oder von Dritten Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Anderer Ansatz: Sachübernahme ausschließlich vom Gründer Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Etta Meyer
          1. Die Regelung der Nachgründung (§ 52 AktG) durch das NaStraG Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Etta Meyer
              1. Anwendung der Vorbelastungshaftung Kein Zugriff Etta Meyer
              2. Vorgetäuschte und neutrale Drittgeschäfte Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Teleologische Reduktion aus praktischen Bedürfnissen Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 72 Etta Meyer
      1. Etta Meyer
        1. Etta Meyer
          1. Begriff und Definition Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Grundsätzliche Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Unzulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen bei faktischer Verfügungsgewalt des Vorstandes Kein Zugriff Etta Meyer
            4. Allgemeiner Konsens Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Etta Meyer
          1. Argumentation gegen die Anwendbarkeit Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Etta Meyer
              1. Eingeschränkte Wirksamkeit der Sacheinlagevorschriften in Bezug auf die Sachübernahme Kein Zugriff Etta Meyer
              2. Kompensation durch die Gründerhaftung gemäß § 46 AktG? Kein Zugriff Etta Meyer
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Gewährleistung der freien Verfügung über das aufgebrachte Kapital? Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Etta Meyer
          1. Problem: Endgültigkeit Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Sachübernahme als zulässige Verwendungsabsprache? Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Wertmäßige Betrachtung Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Etta Meyer
          1. Sachübernahme als kodifizierte Ausnahme vom Erfordernis der endgültig freien Verfügung Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Freie Verfügung als Grenze zwischen Mittelaufbringung und Mittelverwendung Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Mittelverwendung als rückwirkender Indikator für die Mittelaufbringung Kein Zugriff Etta Meyer
        5. Ergebnis und Folgeprobleme Kein Zugriff Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Sachübernahme als Umgehungsschutz der Sacheinlagevorschriften Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Tauglichkeit der Sachübernahme als Umgehungsschutz? Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
      3. Etta Meyer
        1. Widersprüchliche Behandlung der Sachübernahme Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Unnötige Ausklammerung der Sachübernahme Kein Zugriff Etta Meyer
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 102 - 104 Etta Meyer
      1. Etta Meyer
        1. Wortlaut und Systematik des AktG Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Historische Zielsetzung der Sachübernahme Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Vergleich mit der fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Ergebnisse der bisherigen Ausführungen Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Etta Meyer
          1. Mischeinlage Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Rechtliche Behandlung Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Problematik der endgültig freien Verfügbarkeit Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff Etta Meyer
          4. Vereinbarkeit mit dem Gesetzeswortlaut Kein Zugriff Etta Meyer
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 115 - 117 Etta Meyer
      1. Der Gesamttatbestand der »echten« Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff 117 - 117 Etta Meyer
      2. Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff 117 - 117 Etta Meyer
      3. Abgrenzung zur fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein Zugriff 117 - 118 Etta Meyer
      4. Abschließende Überlegung Kein Zugriff 118 - 119 Etta Meyer
      1. Etta Meyer
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Problematik der freien Verfügung Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Selbstwiderspruch durch Zulassen einer »Ausnahme« von der freien Verfügung? Kein Zugriff Etta Meyer
        4. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Etta Meyer
          1. Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch dingliches Rechtsgeschäft innerhalb von fünf Jahren Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Unmittelbare Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch Übertragung eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Leistung Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Etta Meyer
            1. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Wortlautbetrachtung Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Systematik der §§ 36a Abs. 2 S. 1 i.V.m. 36 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
            4. Zielsetzung des Gesetzgebers Kein Zugriff Etta Meyer
          4. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Etta Meyer
          1. Zeitpunkt der Leistung Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Ausgangspunkt: Gesetzliche Mindestleistung einer Bareinlage Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Historie der gesetzlichen Mindestleistung Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Etta Meyer
              1. Sicherung der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff Etta Meyer
              2. Sicherung gegen die Umgehung des Aufrechnungsverbotes aus § 27 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
              3. Sicherung gegen eine Nichtleistung des Gründers Kein Zugriff Etta Meyer
            4. Interessenabwägung zur Volleinzahlung Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
        3. Etta Meyer
          1. Leistungs- und Erfüllungszeitpunkt Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Etta Meyer
            1. Leistungspflicht bei Gründung Kein Zugriff Etta Meyer
            2. Leistungspflicht innerhalb der Fünfjahresfrist Kein Zugriff Etta Meyer
            3. Etta Meyer
              1. Kritik auf Basis des § 36a Abs. 2 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
              2. Kritik auf Basis des § 27 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Etta Meyer
          3. Ergebnis Kein Zugriff Etta Meyer
      3. Etta Meyer
        1. Problem der mangelnden Erfüllungstauglichkeit des Barelementes bis zum Leistungszeitpunkt der Sachübernahme i.e.S. Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Vergleich mit der traditionellen Sichtweise Kein Zugriff Etta Meyer
      4. Etta Meyer
        1. Mangelnde Leistungsfähigkeit oder Leistungsunwilligkeit des Gründers Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Insolvenz der AG vor Durchführung der Sachübernahme i.e.S. Kein Zugriff Etta Meyer
      5. Ergebnis Kein Zugriff 150 - 151 Etta Meyer
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 151 - 151 Etta Meyer
      2. Etta Meyer
        1. Vergleich mit der Ausganglage Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Relevante Änderungen Kein Zugriff Etta Meyer
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 153 - 153 Etta Meyer
      2. Theorie des Gesamttatbestandes Kein Zugriff 153 - 154 Etta Meyer
      3. Etta Meyer
        1. Etta Meyer
          1. Tatbestand und Rechtfolgen Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Heilung Kein Zugriff Etta Meyer
        2. Etta Meyer
          1. Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff Etta Meyer
          2. Heilung Kein Zugriff Etta Meyer
      4. Ergebnis Kein Zugriff 156 - 157 Etta Meyer
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 157 - 157 Etta Meyer
      2. Theorie des Gesamttatbestandes Kein Zugriff Etta Meyer
  8. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 159 - 162 Etta Meyer
  9. Kein Zugriff 163 - 163 Etta Meyer
  10. Kein Zugriff 164 - 164 Etta Meyer
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 165 - 170 Etta Meyer
  12. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 171 - 173 Etta Meyer

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