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Monographie Kein Zugriff
Die Sachübernahme im Aktienrecht und ihre Bedeutung für die Lehre der verdeckten Sacheinlage
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 607
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Lehre der verdeckten Sacheinlage gehört in Rechtsprechung und Literatur zu den größten Streitfragen der letzten Jahrzehnte. Die Verfasserin diskutiert die meist als Umgehungsproblematik angesehene Frage anhand der Tatbestände des Aktienrechts und konzentriert sich auf eine Rechtsfigur, deren Bedeutung bisher vernachlässigt wurde: der Gründungstatbestand der Sachübernahme. Mittels konsequenter Gesetzesanalyse gelingt ihr dabei eine Neukonzeption dieses schwer zu durchdringenden Gebiets sowie ein wichtiger Beitrag zur Dogmatik des Aktienrechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3985-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1613-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 607
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 173
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Verzeichnis der verkürzt zitierten Materialien Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Definition der Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung und Zweck der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelne Bestandteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeitsvoraussetzungen und gesteigerte Prüfungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Rechtsfolgen bei fehlender Satzungspublizität Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Heilung vor Eintragung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehensweise nach Eintragung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 29 - 29Autor:innen:
- Abgrenzung zur Nachgründung (§ 52 AktG) Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die gesetzliche Fiktion als Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge der Fiktion: Grundsätzliches Aufrechnungsverbot für Sachübernahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Lehre der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitlicher Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektive Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Verkehrsgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fortbestand der Einlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückabwicklung des Erwerbsgeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativvorschlag: Differenzhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalherabsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollwertigkeitsbeweis Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwidmung der Einlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachgründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermengung der Lehre mit dem Erfordernis der »endgültig freien Verfügung« einer Einlage gemäß § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässige Aufspaltung in Bareinlage und Erwerbsgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausreichender Schutz durch vorhandene Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachgründung als Beleg für die Zulässigkeit von Erwerbsgeschäften im Zusammenhang mit der Gründung Kein ZugriffAutor:innen:
- EG-Konformität der Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage gemäß § 27 Abs. 3 S. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage aus § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Heilungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Streitstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangsposition: Sachübernahme vom Gründer oder von Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderer Ansatz: Sachübernahme ausschließlich vom Gründer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Regelung der Nachgründung (§ 52 AktG) durch das NaStraG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Vorbelastungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgetäuschte und neutrale Drittgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion aus praktischen Bedürfnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff und Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen bei faktischer Verfügungsgewalt des Vorstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Konsens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumentation gegen die Anwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingeschränkte Wirksamkeit der Sacheinlagevorschriften in Bezug auf die Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation durch die Gründerhaftung gemäß § 46 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der freien Verfügung über das aufgebrachte Kapital? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problem: Endgültigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachübernahme als zulässige Verwendungsabsprache? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertmäßige Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachübernahme als kodifizierte Ausnahme vom Erfordernis der endgültig freien Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Verfügung als Grenze zwischen Mittelaufbringung und Mittelverwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelverwendung als rückwirkender Indikator für die Mittelaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Folgeprobleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachübernahme als Umgehungsschutz der Sacheinlagevorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Tauglichkeit der Sachübernahme als Umgehungsschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Widersprüchliche Behandlung der Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Unnötige Ausklammerung der Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut und Systematik des AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Zielsetzung der Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ergebnisse der bisherigen Ausführungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mischeinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Behandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der endgültig freien Verfügbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Gesetzeswortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
- Der Gesamttatbestand der »echten« Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Abgrenzung zur fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Abschließende Überlegung Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der freien Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstwiderspruch durch Zulassen einer »Ausnahme« von der freien Verfügung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch dingliches Rechtsgeschäft innerhalb von fünf Jahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch Übertragung eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlautbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik der §§ 36a Abs. 2 S. 1 i.V.m. 36 Abs. 2 S. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Gesetzliche Mindestleistung einer Bareinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie der gesetzlichen Mindestleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherung der realen Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung gegen die Umgehung des Aufrechnungsverbotes aus § 27 Abs. 1 S. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung gegen eine Nichtleistung des Gründers Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung zur Volleinzahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungs- und Erfüllungszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungspflicht bei Gründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungspflicht innerhalb der Fünfjahresfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik auf Basis des § 36a Abs. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik auf Basis des § 27 Abs. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problem der mangelnden Erfüllungstauglichkeit des Barelementes bis zum Leistungszeitpunkt der Sachübernahme i.e.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der traditionellen Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Leistungsfähigkeit oder Leistungsunwilligkeit des Gründers Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenz der AG vor Durchführung der Sachübernahme i.e.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 151 - 151Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich mit der Ausganglage Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevante Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
- Theorie des Gesamttatbestandes Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestand und Rechtfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestand und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 157 - 157Autor:innen:
- Theorie des Gesamttatbestandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 159 - 162Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 170Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
