Die Sachübernahme im Aktienrecht und ihre Bedeutung für die Lehre der verdeckten Sacheinlage

RAin Dr. Etta Meyer

doi:10.5771/9783845216133

Zusammenfassung

Die Lehre der verdeckten Sacheinlage gehört in Rechtsprechung und Literatur zu den größten Streitfragen der letzten Jahrzehnte. Die Verfasserin diskutiert die meist als Umgehungsproblematik angesehene Frage anhand der Tatbestände des Aktienrechts und konzentriert sich auf eine Rechtsfigur, deren Bedeutung bisher vernachlässigt wurde: der Gründungstatbestand der Sachübernahme. Mittels konsequenter Gesetzesanalyse gelingt ihr dabei eine Neukonzeption dieses schwer zu durchdringenden Gebiets sowie ein wichtiger Beitrag zur Dogmatik des Aktienrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3985-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1613-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 607
Sprache: Deutsch
Seiten: 173
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Verzeichnis der verkürzt zitierten Materialien Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. Definition der Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  2. 1. Historische Entwicklung und Zweck der Regelung Kein Zugriff
    2. Einzelne Bestandteile Kein Zugriff
  3. Wirksamkeitsvoraussetzungen und gesteigerte Prüfungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  4. Rechtsfolgen bei fehlender Satzungspublizität Kein Zugriff Seiten 27 - 27
  5. 1. Heilung vor Eintragung der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Vorgehensweise nach Eintragung der Gesellschaft Kein Zugriff
2. 1. Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. Abgrenzung zur Nachgründung (§ 52 AktG) Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. 1. Die gesetzliche Fiktion als Sacheinlage Kein Zugriff
    2. Folge der Fiktion: Grundsätzliches Aufrechnungsverbot für Sachübernahmen Kein Zugriff
  4. 1. Die Lehre der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff
    2. 1. Sachlicher Zusammenhang Kein Zugriff
        Zeitlicher Zusammenhang Kein Zugriff
      2. Subjektive Kriterien Kein Zugriff
      3. Ausnahme: Verkehrsgeschäfte Kein Zugriff
    3. 1. Fortbestand der Einlagepflicht Kein Zugriff
      2. Rückabwicklung des Erwerbsgeschäfts Kein Zugriff
      3. Alternativvorschlag: Differenzhaftung Kein Zugriff
      4. Verjährung Kein Zugriff
    4. 1. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
      2. Vollwertigkeitsbeweis Kein Zugriff
      3. Umwidmung der Einlage Kein Zugriff
      4. Nachgründung Kein Zugriff
    5. 1. Vermengung der Lehre mit dem Erfordernis der »endgültig freien Verfügung« einer Einlage gemäß § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
      2. Zulässige Aufspaltung in Bareinlage und Erwerbsgeschäft Kein Zugriff
        Ausreichender Schutz durch vorhandene Regelungen Kein Zugriff
        Nachgründung als Beleg für die Zulässigkeit von Erwerbsgeschäften im Zusammenhang mit der Gründung Kein Zugriff
      3. EG-Konformität der Lehre Kein Zugriff
    6. 1. Gründung Kein Zugriff
        Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage gemäß § 27 Abs. 3 S. 3 AktG Kein Zugriff
        Verpflichtung zur »erneuten« Barzahlung der Einlage aus § 36 Abs. 2 S. 1 AktG Kein Zugriff
        Folgerung Kein Zugriff
      3. Vergleich der Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 58 - 59
3. 1. 1. Streitstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangsposition: Sachübernahme vom Gründer oder von Dritten Kein Zugriff
    2. Anderer Ansatz: Sachübernahme ausschließlich vom Gründer Kein Zugriff
    3. 1. Die Regelung der Nachgründung (§ 52 AktG) durch das NaStraG Kein Zugriff
      2. Anwendung der Vorbelastungshaftung Kein Zugriff
        Vorgetäuschte und neutrale Drittgeschäfte Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion aus praktischen Bedürfnissen Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 72
1. 1. 1. 1. Begriff und Definition Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein Zugriff
        Unzulässigkeit von Verwendungsabsprachen Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Verwendungsabsprachen bei faktischer Verfügungsgewalt des Vorstandes Kein Zugriff
        Allgemeiner Konsens Kein Zugriff
    2. 1. Argumentation gegen die Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. Eingeschränkte Wirksamkeit der Sacheinlagevorschriften in Bezug auf die Sachübernahme Kein Zugriff
        Kompensation durch die Gründerhaftung gemäß § 46 AktG? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Gewährleistung der freien Verfügung über das aufgebrachte Kapital? Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Problem: Endgültigkeit Kein Zugriff
      2. Sachübernahme als zulässige Verwendungsabsprache? Kein Zugriff
        Wertmäßige Betrachtung Kein Zugriff
    4. 1. Sachübernahme als kodifizierte Ausnahme vom Erfordernis der endgültig freien Verfügung Kein Zugriff
      2. Freie Verfügung als Grenze zwischen Mittelaufbringung und Mittelverwendung Kein Zugriff
      3. Mittelverwendung als rückwirkender Indikator für die Mittelaufbringung Kein Zugriff
    5. Ergebnis und Folgeprobleme Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Sachübernahme als Umgehungsschutz der Sacheinlagevorschriften Kein Zugriff
    3. Tauglichkeit der Sachübernahme als Umgehungsschutz? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Widersprüchliche Behandlung der Sachübernahme Kein Zugriff
    2. Unnötige Ausklammerung der Sachübernahme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 104
2. 1. 1. Wortlaut und Systematik des AktG Kein Zugriff
    2. Historische Zielsetzung der Sachübernahme Kein Zugriff
    3. Vergleich mit der fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein Zugriff
    4. Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. 1. Ergebnisse der bisherigen Ausführungen Kein Zugriff
    2. 1. Mischeinlage Kein Zugriff
      2. Rechtliche Behandlung Kein Zugriff
        Problematik der endgültig freien Verfügbarkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
      4. Vereinbarkeit mit dem Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 117
3. 1. Der Gesamttatbestand der »echten« Sachübernahme (§ 27 Abs. 1 S. 1 2. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  2. Abgrenzung zur Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 1 1. Fall AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Abgrenzung zur fingierten Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 S. 2 AktG) Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. Abschließende Überlegung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Problematik der freien Verfügung Kein Zugriff
    3. Selbstwiderspruch durch Zulassen einer »Ausnahme« von der freien Verfügung? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch dingliches Rechtsgeschäft innerhalb von fünf Jahren Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Erfüllung der Sacheinlageverpflichtung durch Übertragung eines schuldrechtlichen Anspruchs auf Leistung Kein Zugriff
      3. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        Wortlautbetrachtung Kein Zugriff
        Systematik der §§ 36a Abs. 2 S. 1 i.V.m. 36 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff
        Zielsetzung des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Zeitpunkt der Leistung Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Gesetzliche Mindestleistung einer Bareinlage Kein Zugriff
        Historie der gesetzlichen Mindestleistung Kein Zugriff
        Sicherung der realen Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        Sicherung gegen die Umgehung des Aufrechnungsverbotes aus § 27 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
        Sicherung gegen eine Nichtleistung des Gründers Kein Zugriff
        Interessenabwägung zur Volleinzahlung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Leistungs- und Erfüllungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. Leistungspflicht bei Gründung Kein Zugriff
        Leistungspflicht innerhalb der Fünfjahresfrist Kein Zugriff
        Kritik auf Basis des § 36a Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        Kritik auf Basis des § 27 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Problem der mangelnden Erfüllungstauglichkeit des Barelementes bis zum Leistungszeitpunkt der Sachübernahme i.e.S. Kein Zugriff
    2. Vergleich mit der traditionellen Sichtweise Kein Zugriff
  4. 1. Mangelnde Leistungsfähigkeit oder Leistungsunwilligkeit des Gründers Kein Zugriff
    2. Insolvenz der AG vor Durchführung der Sachübernahme i.e.S. Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 151
2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 151 - 151
  2. 1. Vergleich mit der Ausganglage Kein Zugriff
    2. Relevante Änderungen Kein Zugriff
3. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 153 - 153
  2. Theorie des Gesamttatbestandes Kein Zugriff Seiten 153 - 154
  3. 1. 1. Tatbestand und Rechtfolgen Kein Zugriff
      2. Heilung Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Heilung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 156 - 157
4. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 157 - 157
  2. Theorie des Gesamttatbestandes Kein Zugriff
Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 159 - 162
Kein Zugriff Seiten 163 - 163
Kein Zugriff Seiten 164 - 164
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 165 - 170
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 171 - 173

Die Sachübernahme im Aktienrecht und ihre Bedeutung für die Lehre der verdeckten Sacheinlage

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