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Strafrecht und Terrorismusbekämpfung

Eine vergleichende Untersuchung der Bekämpfung terroristischer Vorbereitungshandlungen in Deutschland, Großbritannien und Spanien
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund des Europaratsübereinkommens zur Verhütung des Terrorismus 2005 und des EU-Rahmenbeschlusses 2002/475/JI untersucht und hinterfragt die Autorin kritisch aktuelle strafrechtliche Reformen in Deutschland, Großbritannien und Spanien, die zu einer Ausdehnung der Strafbarkeit auf terroristische Vorbereitungshandlungen führen. Dazu werden das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten in Deutschland, der Terrorism Act 2006 in Großbritannien und die Ley Orgánica 5/2010 in Spanien in ihrer Entstehungsgeschichte und Reichweite verglichen. Daneben findet eine Untersuchung der an einen Terrorismusverdacht anknüpfenden Begleitregelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen wie dem Strafprozessrecht, dem Strafvollzug, dem Polizei- und Exekutivrecht statt. Hierauf basierend werden allgemeine Entwicklungslinien im Bereich der Anti-Terrorismus-Gesetzgebung herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0806-2
ISBN-Online
978-3-8452-4998-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
494
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Meinen Eltern Hilke und Frank Petzsche Kein Zugriff 5 - 6
  3. Vorwort Kein Zugriff 7 - 20
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 26
  5. Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 32
        1. Strukturen Kein Zugriff
            1. Al-Qaida Kein Zugriff
              1. „Islamistische Jihad-Union“ (IJU) Kein Zugriff
              2. „Ansar al-Islam“-Gruppe (AAI) Kein Zugriff
          2. „Home-grown”-Terrorismus Kein Zugriff
            1. Madrid 2004 Kein Zugriff
            2. London 2005 Kein Zugriff
            3. Exeter 2008 Kein Zugriff
            1. Geplanter Anschlag in Berlin 2005 Kein Zugriff
            2. Kofferbomber 2006 Kein Zugriff
            3. Sauerlandgruppe 2007 Kein Zugriff
            4. Frankfurter Flughafen 2011 Kein Zugriff
          1. Propaganda Kein Zugriff
          2. Kommunikation Kein Zugriff
          3. Information Kein Zugriff
        3. Die Ausbildung in Terrorcamps Kein Zugriff
        4. Aktuelle Aktivitäten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 56 - 58
      1. Die Ebene des Europarats Kein Zugriff 58 - 61
        1. Rahmenbeschluss 2002/475/JI zur Terrorismusbekämpfung Kein Zugriff
          1. Ziel und Entwicklung Kein Zugriff
            1. Art. 3 Abs. 2 lit. a – Aufforderung zu terroristischen Straftaten Kein Zugriff
            2. Art. 3 Abs. 2 lit. b – Anwerben zu terroristischen Zwecken Kein Zugriff
            3. Art. 3 Abs. 2 lit. c – Ausbildung zu terroristischen Zwecken Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 74 - 75
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Speziell im Bereich des Terrorismus Kein Zugriff
        3. Kritik an dieser Entwicklung Kein Zugriff
        1. Das Recht des Bundeskriminalamts Kein Zugriff
        2. Das allgemeine Polizeirecht Kein Zugriff
        3. Die neue Kategorie eines „Sicherheitsrechts“ Kein Zugriff
      3. Lozierung im Strafrecht Kein Zugriff 88 - 90
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 90 - 91
    4. Fazit Kein Zugriff 91 - 93
    1. Hintergrund und Entstehungsgeschichte des GVVG Kein Zugriff 94 - 99
          1. Begriffsbestimmung und Grund für die Straflosigkeit von Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
          2. Die bestehenden Ausnahmen: Formen strafbarer Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
            1. Legitimierung über den Schutz von Universalrechtsgütern Kein Zugriff
            2. Legitimierung als abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
        2. Staatsschutzstrafrecht Kein Zugriff
        3. Die Pönalisierung neutraler Handlungen und Subjektivierungstendenzen Kein Zugriff
        4. Ein „ganzheitlicher Bekämpfungsansatz“ Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. „schwere Gewalttat“ Kein Zugriff
            1. Schutzobjekte Kein Zugriff
            2. Beeinträchtigungen Kein Zugriff
            3. Bestimmungs- und Eignungsklausel Kein Zugriff
        2. „Verfolgung“ Kein Zugriff
        3. „Vorbereitung“ Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 131 - 132
        1. Hintergrund und rechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
              1. Unterweisen und Sich-Unterweisen-Lassen Kein Zugriff
              2. Herstellung von oder Umgang mit den genannten Gegenständen Kein Zugriff
              3. Mögliche Tatobjekte Kein Zugriff
            2. Absatz 2 Nr. 2 – der erste Tatmitteltatbestand Kein Zugriff
            3. Absatz 2 Nr. 3 – der zweite Tatmitteltatbestand Kein Zugriff
            4. Absatz 2 Nr. 4 – der Finanzierungstatbestand Kein Zugriff
          2. Der subjektive Tatbestand Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          4. Die Erstreckung auf Auslandssachverhalte und flankierende Normen Kein Zugriff
        4. Der europäische Rahmen Kein Zugriff
            1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            2. Das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          2. Legitimation der Norm Kein Zugriff
          3. „Präventionsstrafrecht“ und „Feindstrafrecht“ Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Hintergrund und rechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
          1. Der objektive Tatbestand Kein Zugriff
          2. Der subjektive Tatbestand Kein Zugriff
          3. Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
          4. Rechtsfolge Kein Zugriff
          5. Die Erstreckung auf Auslandssachverhalte Kein Zugriff
        4. Der europäische Rahmen Kein Zugriff
          1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
          2. Legitimation der Norm Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Hintergrund und rechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        2. Schutzgut Kein Zugriff
            1. Tatobjekt Kein Zugriff
            2. Tathandlungen Kein Zugriff
          2. Der subjektive Tatbestand Kein Zugriff
          3. Tatbestandsausschluss Kein Zugriff
          4. Rechtsfolge Kein Zugriff
          5. Die Erstreckung auf Auslandssachverhalte Kein Zugriff
        4. Der europäische Rahmen Kein Zugriff
            1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            2. Das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
          2. Legitimation der Norm Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Das Verhältnis der Normen untereinander Kein Zugriff 220 - 221
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff 221 - 222
      1. Hintergrund und rechtliche Entwicklung Kein Zugriff 222 - 224
      2. Die strafprozessualen Begleitregelungen Kein Zugriff 224 - 227
      3. Kritik Kein Zugriff 227 - 228
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 228 - 230
    5. Fazit Kein Zugriff 230 - 233
      1. Terrorism Act 2000 Kein Zugriff 234 - 242
      2. Anti-Terrorism Crime and Security Act 2001 Kein Zugriff 242 - 243
      3. Prevention of Terrorism Act 2005 Kein Zugriff 243 - 244
      4. Terrorism Act 2006 Kein Zugriff 244 - 245
      5. Counter-Terrorism Act 2008 Kein Zugriff 245 - 245
      6. Human Rights Act 1998 Kein Zugriff 245 - 246
      1. Europäischer Rahmen Kein Zugriff 246 - 250
          1. Rechtliche Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Der Regelungsinhalt von section 1 TA2006 Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtliche Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Der Regelungsinhalt von section 5 TA2006 Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtliche Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Der Regelungsinhalt von section 6 TA2006 Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Die Strafzumessung Kein Zugriff 271 - 273
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 273 - 274
        1. Die Voraussetzung für eine Anklage, der sog. Threshold Test Kein Zugriff
        2. Die Offenlegung von Beweismitteln (disclosure) Kein Zugriff
        3. Das Recht zu schweigen (right to silence) Kein Zugriff
        4. Das Recht auf einen Anwalt (right to an attorney) Kein Zugriff
        5. Die Verwendung von „abgefangenem“ Beweismaterial (interceptive evidence) Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Voraussetzungen und Verlauf der pre-charge detention Kein Zugriff
          2. Der Zweck und die Anwendung der pre-charge detention Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Post-charge questioning Kein Zugriff
        3. Stop and search Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Die zeitlich unbegrenzte Haft ohne Verfahren (detention without trial) Kein Zugriff 297 - 300
        1. Die Regelungen des Prevention of Terrorism Act 2005 (PTA) Kein Zugriff
        2. Das Erlassverfahren Kein Zugriff
        3. Control orders und die Rechte der Betroffenen Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Der Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
        2. Die Anordnungsvoraussetzungen und Dauer Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 319 - 320
    5. Fazit Kein Zugriff 320 - 323
      1. Die Franco-Zeit und die Zeit des Übergangs Kein Zugriff 324 - 333
      2. Die Reform durch LO 3/1988 und 4/1988 Kein Zugriff 333 - 335
      3. Código Penal 1995 Kein Zugriff 335 - 336
      4. Die Reformen durch LO 7/2000 und LO 7/2003 Kein Zugriff 336 - 337
      5. Die Reform durch LO 5/2010 Kein Zugriff 337 - 338
      1. Europäischer Rahmen Kein Zugriff 338 - 343
          1. Rechtliche Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Der Anwendungsbereich in Abgrenzung zu Art. 571 CP, der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation Kein Zugriff
          3. Der Regelungsinhalt des Artículo 576 CP Kein Zugriff
          4. Kritik Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtliche Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Der Regelungsinhalt des Artículo 579 CP Kein Zugriff
          3. Kritik Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Die Strafzumessung Kein Zugriff 365 - 367
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 367 - 369
      1. Die Sonderzuständigkeit der Audiencia Nacional Kein Zugriff 369 - 372
      2. Die verfassungsrechtliche Besonderheit des Artículo 55.2 Constitución Española Kein Zugriff 372 - 375
        1. Die Hausdurchsuchung Kein Zugriff
        2. Die Überwachung der Kommunikation Kein Zugriff
          1. Der verlängerte Polizeigewahrsam (detención preventiva) Kein Zugriff
            1. Die verlängerte Untersuchungshaft Kein Zugriff
            2. Das Berufsverbot während der Untersuchungshaft Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Die Anordnungsvoraussetzungen und Dauer Kein Zugriff
          3. Der Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Hintergrund Kein Zugriff
          2. Die Anordnungsvoraussetzungen und Dauer Kein Zugriff
          3. Der Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 402 - 403
        1. Modifikationen bei den Haftverbüßungserleichterungen Kein Zugriff
        2. Einschränkung von Rechten im Strafvollzug Kein Zugriff
        3. Modifikationen im Bereich der rechtsentziehenden Strafen Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die libertad vigilada (überwachte Freiheit) Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff 420 - 422
    1. Die historischen Hintergründe und Terrorismuserfahrungen Kein Zugriff 423 - 425
    2. Die strafrechtlichen Reaktionen Kein Zugriff 425 - 434
    3. Die Begleitregelungen Kein Zugriff 434 - 442
    4. Die allgemeinen Entwicklungslinien Kein Zugriff 442 - 446
    1. Thesen der Arbeit Kein Zugriff 447 - 456
    2. Schlussbemerkung Kein Zugriff 456 - 458
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 459 - 480
  13. Anhang: spanische Normen Kein Zugriff 481 - 494

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