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Monographie Kein Zugriff
Bundesverfassungsgericht und Völkerrecht
Völkerrechtsverfehlungen des Bundesverfassungsgerichts und ihre Auswirkungen auf staats- und völkerrechtlicher Ebene- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 107
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die im Rahmen der Arbeit thematisierte Verfehlung des Völkerrechts durch das Bundesverfassungsgericht stellt – wie aufgezeigt wird – keineswegs ein theoretisches Problem dar. Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, welche Konsequenzen derartige Fehlentscheidungen auf staats- und völkerrechtlicher Ebene auslösen können bzw. bereits bewirkt haben. Dabei handelt es sich um eine Fragestellung, die angesichts der zunehmenden Bedeutung des Völkerrechts und der hierdurch wachsenden Zahl seiner Berührungspunkte mit dem nationalen Recht an Relevanz gewinnt und schon deshalb nicht außer Acht gelassen werden sollte, weil verfassungsgerichtliche Entscheidungen innerstaatlich keiner Kontrolle unterliegen, ihnen aber eine besondere, die übrigen Staatsorgane bindende Wirkung zukommen kann. Wesentliches Augenmerk liegt hierbei auf dem Eintritt der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der Bundesrepublik Deutschland durch die Fehlbeurteilung des Völkerrechts – eine Folge, die das Bundesverfassungsgericht gemäß seinem Anspruch, die Bundesrepublik im Recht zu halten, gerade zu verhindern versucht. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die infolge der Völkerrechtsverfehlung möglichen Konflikte zwischen innerstaatlichem Recht und Völkerrecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5635-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2508-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
- Band
- 107
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 362
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 30
- Einführung: Rechtswahrung und Rechtsverfehlung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
- Zur Zuständigkeit und Funktion des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 35 - 37
- Die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur Befassung mit völkerrechtlichen Fragen Kein Zugriff Seiten 37 - 41
- Vom Hüter der Verfassung zum Hüter der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff Seiten 41 - 44
- Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 45 - 46
- Die Schwierigkeit der Verifikationsaufgabe Kein Zugriff
- Möglichkeiten einer Verfehlung Kein Zugriff
- Erga omnes-Wirkung der diplomatischen Immunität? Kein Zugriff
- Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
- Entscheidungserheblichkeit einer allgemeinen Völkerrechtsregel? Kein Zugriff
- Wesentliche Abweichung von Art. VI VMK? Kein Zugriff
- Ius cogens-Charakter der prozessualen Verfolgungspflichten? Kein Zugriff
- Weitere Kritikpunkte Kein Zugriff
- Möglichkeiten einer Verfehlung Kein Zugriff
- Völkerrechtliche Grenzen bei der Anwendung des Territorialprinzips Kein Zugriff
- Bestehen einer völkerrechtlichen Nichtanerkennungsverpflichtung? Kein Zugriff
- Nichtberücksichtigung von ius cogens-Verstößen? Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- BVerfGE 112, 1 – Bodenreform III Kein Zugriff
- Möglichkeiten einer Verfehlung Kein Zugriff
- Doppelcharakter und inter-se-Beziehungen Kein Zugriff
- Rechtliche Qualifizierung der innerdeutschen Grenze Kein Zugriff
- Grundgesetzkonforme Auslegung des Grundlagenvertrages Kein Zugriff
- Konzentration des Untersuchungsgegenstandes auf Verfehlungen der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
- Fehlende Maßstabsfunktion der EMRK Kein Zugriff
- Keine Verfehlung mangels Maßgeblichkeit der EMRK? Kein Zugriff
- Einschränkung bei einer verfassungsrechtlich bedingten Hinderung des Bundesverfassungsgerichts an einer konventionsgemäßen Entscheidung Kein Zugriff
- Einschränkung bei einer Verurteilung trotz konventionsgemäßer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- Einschränkung bei verfahrensrechtlichen Konventionsverstößen Kein Zugriff
- Verfehlung auch bei Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
- Anwendbarkeit des Art. 6 I 1 EMRK Kein Zugriff
- Einhaltung des Art. 6 I 1 EMRK Kein Zugriff
- Maßgeblichkeit der Rechtsansicht des enteignenden Staates für die Auslegung des Überleitungsvertrages? Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Verkennung der Neutralität Liechtensteins durch die Anwendung des fehlerhaft ausgelegten Überleitungsvertrages? Kein Zugriff
- Missachtung der Pflicht zur Nichtanerkennung der Konfiskation des fürstlichen Vermögens? Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Verfehlung des Völkerrechts bei der Auslegung und/oder Anwendung eines innerstaatlichen Gesetzes Kein Zugriff Seiten 116 - 117
- Rechtsverbindlichkeit der Fehlentscheidungen Kein Zugriff Seiten 117 - 120
- Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 121 - 122
- Rechtliches Fundament der Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
- Zurechenbares Verhalten Kein Zugriff
- Feststellung oder Ablehnung einer allgemeinen Regel des Völkerrechts im Rahmen des Verifikationsverfahrens Kein Zugriff
- Auslegung eines völkerrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
- Überprüfung eines völkerrechtswidrigen innerstaatlichen Gesetzes Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Subsumtion der untersuchten Entscheidungen Kein Zugriff
- Differenzierung der Völkerrechtsverstöße – Exkurs zur Verletzung des primären Gemeinschafts-/Unionsrechts Kein Zugriff
- Keine Völkerrechtsverletzung durch die irrige Aufhebung und Zurückverweisung einer völkerrechtsgemäßen instanzgerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
- Regelfall: Fortgesetzte Völkerrechtsverletzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren oder originärer Verstoß wegen überlanger Verfahrensdauer Kein Zugriff
- Erfolgs- oder Verschuldenshaftung Kein Zugriff
- Schaden Kein Zugriff
- Ausschluss der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Andauernde Völkerrechtsverstöße infolge einer Völkerrechtsverletzung durch das Bundesverfassungsgericht? Kein Zugriff
- Beendigungsmaßnahmen infolge einer Völkerrechtsverletzung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Umfang der Wiedergutmachungspflicht bei Völkerrechtsverstößen durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Allgemeiner Grundsatz im Völkerrecht Kein Zugriff
- Ausnahme durch vertragliche Sonderregelung Kein Zugriff
- Wiedergutmachungsmaßnahmen infolge einer Völkerrechtsverletzung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Menschenrechte – echte Berechtigung oder bloße Begünstigung? Kein Zugriff
- Das Individuum als Inhaber von menschenrechtlichen Sekundärrechten? Kein Zugriff
- Wiedergutmachungsansprüche des Individuums bei Verletzungen des humanitären Völkerrechts? Exkurs zu BVerfG, Kammerbeschluss vom 15.02.2006, 2 BvR 1476/03 – Distomo Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Verfahren der friedlichen Streitbeilegung – Klage vor dem IGH Kein Zugriff
- Gegenmaßnahmen und Retorsionen Kein Zugriff
- Fazit Kein Zugriff
- Ausweitung des Instituts des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff
- Reaktionsmöglichkeiten des Heimatstaates – Einschränkung bei vertraglich vorgesehenen Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff
- Individualbeschwerde vor dem EGMR Kein Zugriff
- Individualbeschwerde vor dem Menschenrechtsausschuss Kein Zugriff
- Rechtsverfolgung vor den nationalen Gerichten Kein Zugriff
- Reaktionen unabhängig von einer Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
- Völkerrechtsverfehlung als Beitrag zur Fortentwicklung des Völkergewohnheitsrechts Kein Zugriff
- Keine Durchsetzung innerstaatlicher Wiedergutmachungsansprüche des Individuums ohne Feststellung des Verstoßes auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff
- Beendigung Kein Zugriff
- Wiedergutmachung Kein Zugriff
- Vollstreckungshindernis Kein Zugriff
- Derzeitige Regelungen und Regelungslücken Kein Zugriff
- Möglichkeit einer analogen Anwendung der Wiederaufnahmeregeln? Kein Zugriff
- Wiederaufnahme kraft Art. 25 GG Kein Zugriff
- Wiederaufnahmeverfahren bei einer originären Verletzung der EMRK durch das Bundesverfassungsgericht? – Exkurs Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Adressat der Bindungswirkung Kein Zugriff
- Zutreffende Aussagen Kein Zugriff
- Problematische Aussagen Kein Zugriff
- Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
- Allgemeine Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
- Bindung an die tragenden Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Erstreckung der Bindungswirkung auf völkerrechtliche Aussagen Kein Zugriff
- Gesetzeskraft gemäß § 31 II BVerfGG Kein Zugriff
- Bindungswirkung und Gesetzeskraft trotz Völkerrechtsverfehlung Kein Zugriff
- Kein prinzipieller Vorrang der verfassungsgerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
- Praxisrelevanz Kein Zugriff
- Bindung an das internationale Gerichtsurteil in gleich gelagerten Fällen? Kein Zugriff
- Der Kollisionsfall Kein Zugriff
- Annahme eines Konflikts durch das KG und das OLG Hamburg Kein Zugriff
- Ablehnung eines Konflikts durch den BGH Kein Zugriff
- Streitentscheidung Kein Zugriff
- Völkerrechtskonforme Reduzierung und völkerrechtsfreundliche Lockerung der Bindungswirkung – Ansätze einer Konfliktauflösung in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
- Gegenstimmen Kein Zugriff
- Unzulässigkeit der Einschränkung der Bindungswirkung aufgrund ihrer verfassungssichernden Funktion? Kein Zugriff
- Verstoß gegen die Bindung an Recht und Gesetz, Art. 20 III GG? Kein Zugriff
- Missachtung des Geltungsvorrangs der Verfassung durch Lockerung der Bindungswirkung? Kein Zugriff
- Zurücktreten der Bindungswirkung aus Gründen der Völkerrechtsfreundlichkeit geboten? Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Vereitelung der mit Art. 25 GG und Art. 100 II GG verfolgten Zwecke Kein Zugriff
- Auflösung des Konflikts wegen Verfassungswidrigkeit von § 31 I, II 1 BVerfGG? Kein Zugriff
- Veränderung der vom Bundesverfassungsgericht für maßgeblich erachteten Sachlage Kein Zugriff
- Vorrang der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung bis zum Nachweis einer aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts veränderten Sachlage Kein Zugriff
- Konfliktauflösung bei der Überschneidung mit einer weiteren Pflichtenkollision Kein Zugriff
- Konflikt bei der Entscheidungserheblichkeit einer nicht mit dem Völkerrecht zu vereinbarenden verfassungskonformen Auslegung eines völkerrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
- Hinderung an einer völkerrechtsgemäßen Rechtsanwendung infolge der völkerrechtsverfehlenden Aufhebung und Zurückverweisung einer fachgerichtlichen Entscheidung nach § 95 II BVerfGG Kein Zugriff
- Konfliktfälle aufgrund irrtümlicher oder faktischer Bindungswirkung? Kein Zugriff
- Grundgesetzverstoß durch die Verletzung einer in der EMRK verbürgten Garantie Kein Zugriff
- Erneute und erstmalige Verletzungen des Völkerrechts Kein Zugriff
- Möglichkeiten einer Rechtsprechungskorrektur – Die mittelbaren Folgen als Chance zur Auflösung bestehender Konflikte sowie zur Verhinderung weiterer völkerrechtlicher Konsequenzen Kein Zugriff
- Konsequenzen bei Missachtung der Bindungswirkung Kein Zugriff
- Weitere Auswirkungen Kein Zugriff Seiten 308 - 308
- Stärkere Einbeziehung völkerrechtlichen Sachverstands in die Entscheidungsfindung – Berücksichtigung eines Völkerrechtlers bei der Wahl der Richter des Zweiten Senats Kein Zugriff Seiten 309 - 311
- Konsequente Auslegung der Grundrechte im Lichte der EMKR – Rechtsprechungsänderung hin zu einer umfassenden Beachtung der EMRK Kein Zugriff Seiten 311 - 316
- Entlastung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 316 - 318
- Einräumung eines Initiativrechts der Bundesregierung für das Verifikationsverfahren nach Art. 100 II i.V.m. Art. 25 GG Kein Zugriff Seiten 318 - 320
- Zusammenfassung und abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 321 - 328
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 356
- Sachregister Kein Zugriff Seiten 357 - 362
