Die Hassrede in der verfassungsrechtlichen Diskussion

Vasiliki E. Christou

doi:10.5771/9783845200583

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Monographie Kein Zugriff

Die Hassrede in der verfassungsrechtlichen Diskussion

Ein Beitrag im Lichte des deutschen, des U.S.-amerikanischen und des griechischen Rechts

Autor:innen:
Reihe:: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht, Band 24
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Hassrede (oder „hate speech“) umfasst rhetorische Aggressivität gegen rassische, ethnische, religiöse, geschlechtliche oder andere gesellschaftliche Gruppen und deren Mitglieder. Sie ist von zunehmender Aktualität für multikulturelle Gesellschaften und deren Integrationsprobleme. Das Buch analysiert den unterschiedlichen Grad an Schutz, der Hassrede in den USA, Deutschland und Griechenland zukommt. Amerika schützt sie weitgehend, das Verbot greift erst beim Umschlag zur Tätlichkeit, beim „hate crime“. Deutschland verbietet Hassrede als Volksverhetzung sowie Kollektivbeleidigung. Griechenland steht Deutschland nahe. Hinter diesen Unterschieden verbergen sich strukturelle Divergenzen in der Dogmatik der Meinungsfreiheit und tiefgreifende Dispute über die Funktion von Meinungsfreiheit, über staatliche Neutralität und Demokratie und das Verhältnis von formaler zu materialer Verfassungslegitimität. Die Spannungen zwischen Meinungsfreiheit einerseits und persönlicher Ehre, Menschenwürde, Gleichheit und Sicherheit anderseits stehen im Vordergrund. Das Buch zieht einen staatstheoretischen Vergleich; rechtsphilosophische Argumente werden systematisch einbezogen.

Die Arbeit wurde mit dem Südwestmetall-Preis 2006 ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2354-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0058-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 425
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Verschiedene Definitionen der Hassrede Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Definitionsmerkmale und Gesichtspunkte aus der Problematik der Hassrede Kein Zugriff Seiten 19 - 23
3. Überblick Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. Rein sprachliche und symbolische Meinungsäußerung Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Werturteile und Tatsachen im Problemfeld der Hassrede Kein Zugriff Seiten 31 - 39
  3. Geistigkeit und Materialität des Schadens aus der Hassrede Kein Zugriff Seiten 39 - 46
2. 1. Abwägung sorientierte Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff Seiten 46 - 51
  2. Kategorisierungsmethode Kein Zugriff Seiten 51 - 59
  3. Ergebnis und Verifikation Kein Zugriff Seiten 59 - 65
3. 1. Meinungsfreiheit als Wert Kein Zugriff Seiten 65 - 68
  2. Redefreiheit als Befehl Kein Zugriff Seiten 68 - 74
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 74 - 75
4. 1. Zwei Gesetzesarten zum Verbot der Hassrede Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. 1. Die »allgemeinen Gesetze« als Schranke der Meinungsfreiheit unter der Weimarer Verfassung Kein Zugriff
    2. Die »allgemeinen Gesetze« als Schranke der Meinungsfreiheit im Grundgesetz Kein Zugriff
    3. Meinungsneutralität und die anderen Schranken der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. »Content-neutral regulations of speech« Kein Zugriff
    2. »Content-based regulations of speech« Kein Zugriff
  4. Ergebnis: Formelle v. materielle Allgemeinheit und das Verbot der Hassrede Kein Zugriff Seiten 101 - 111
1. 1. 1. 1. Was ist das, die Ehre? Ein Begriff zwischen Vergangenheit und Zukunft Kein Zugriff
      2. Die unterschiedlichen Ehrkulturen in Deutschland und in den Vereinigten Staaten Kein Zugriff
      3. Der Ehrbegriff in Deutschland und Wege zu einem gleichheitsbezogenen Ehrverständnis Kein Zugriff
        Ehrbegriff in den Vereinigten Staaten? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Werthaftigkeit der Meinungsfreiheit im Grundgesetz Kein Zugriff
      2. Die »firstness« der Redefreiheit im Grundrechtskatalog der Vereinigten Staaten Kein Zugriff
      3. Ergebnis und ein Beispiel: Strauß v. Falwell Kein Zugriff
    3. 1. §§ 185-187 StGB Kein Zugriff
        Abwägungsregeln Kein Zugriff
        Kompetenzregeln und Sinnermittlungsregeln Kein Zugriff
        Verfahrensregeln des öffentlichen Diskurses Kein Zugriff
      2. Grundzüge des »defamation law« Kein Zugriff
        Das »libel law« nach seiner Konstitutionalisierung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Konstruktion der Kollektivbeleidigung stricto sensu Kein Zugriff
      2. Richterliche Kriterien und Kritik aus innerer Perspektive Kein Zugriff
        Äußere Kritik: Ein Einwand gegen die Grundlagen Kein Zugriff
        Kommentierte Darstellung Kein Zugriff
        Reaktionen Kein Zugriff
        Rekonstruktion und Bewertung der Rechtsprechung am Maßstab der Dreiteilung der Anerkennungs-, bzw. Achtungsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der Körperschaften des wirtschaftlichen Lebens und Ablehnung der »state libel«-Konzeption Kein Zugriff
      2. »Libel« von Individuen als Mitglieder einer Gruppe Kein Zugriff
      3. Beauharnais v. Illinois (1952) Kein Zugriff
        »Group libel« heute: Der Streit um den Status der Beauharnais-Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Vergleichende Ergebnisse Kein Zugriff
      2. Das Verbot der Kollektivbeleidigung in der Debatte um den Kommunitarismus Kein Zugriff
2. 1. Menschenwürdeangriff durch Meinungsäußerung oder Diskriminierung durch »conduct«? Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  2. 1. Die Gruppe im Gesetz: »Teile der Bevölkerung« Kein Zugriff
    2. Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder verleumden Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Die Menschenwürde als relationaler Anspruch und ihr Gleichheitsgehalt Kein Zugriff
      3. Der Menschenwürdeangriff als Angriff auf das biologische bzw. das soziale Lebensrecht: eine Untersuchung zum abstrakt-kollektiven und konkret individualistischen Schaden Kein Zugriff
      4. Grenzen zwischen Menschenwürdeangriff und bloßer Diskriminierung? Der Fall der Zutrittsverbote Kein Zugriff
  3. 1. Zutrittsverbote, Vertragsfreiheit und »privacy« Kein Zugriff
    2. Diskriminierende Anzeigen Kein Zugriff
    3. »Speech-Act Dichotomy«, »Speech-Act Theory« Kein Zugriff
  4. Maxime der Antidiskriminierungsstrategien: Abwehr der Identifikationsgefahr oder nur des konkreten Schadens? Kein Zugriff Seiten 244 - 248
3. 1. Einige theoretische Gesichtspunkte des Sicherheitsschutzes Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  2. 1. 1. Überblick über die Aufforderungs- und Bedrohungstatbestände als Kriminalisierungsmittel von Hassrede Kein Zugriff
      2. Begriffsbestimmung und Kritik Kein Zugriff
        Hassrede als Aufstacheln zum Hass bzw. als Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen (§ 130 I Nr. 1 StGB) Kein Zugriff
        Auschwitzleugnung: Wiederholung und Neues Kein Zugriff
        Hassrede als Beschimpfung religiöser bzw. weltanschaulicher Bekenntnisse (§ 166 StGB) Kein Zugriff
    2. 1. Versammlungsschutz im Grundgesetz Kein Zugriff
      2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung als Schranken der Meinungs- bzw. der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
        Verfassungsanforderungen für die Gefahrenabwehr im Versammlungsrecht Kein Zugriff
      3. Der neue § 15 Abs. 2 VersG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Reichweite und Kritik Kein Zugriff
      2. »Hate speech codes« für die Universitäten Kein Zugriff
    2. 1. Die Holmessche Version des Tests der klaren und gegenwärtigen Gefahr Kein Zugriff
      2. Der Beitrag von Learned Hand und Justice Brandeis zur Aufklärung des Tests der klaren und gegenwärtigen Gefahr Kein Zugriff
      3. Der heutige Standard für das Verbot subversiver Rede: Brandenburg v. Ohio Kein Zugriff
    3. 1. Leitlinien der Inhaltsbestimmung der »true threats« ohne eine klare Definition des Begriffs: Watts v. United States (1969) und NAACP v. Claiborne Hardware Co. (1982) Kein Zugriff
      2. Die »true threats« in der Schwebe zwischen objektiven und subjektiven Maßstäben Kein Zugriff
      3. »Pro-Life«-Extremisten im Cyberspace: »True Threats« gegen Frauenärzte? Kein Zugriff
      4. Ausweg durch Virginia v. Black (2003): Das Holzkreuz in Brand (wieder) in der Diskussion Kein Zugriff
    4. Rückblick: Abgrenzungsvorschlag Kein Zugriff
  4. 1. Sicherheit als Grundbedingung der Autonomie oder der »Glücklichkeit«? Kein Zugriff
    2. Demokratie statt Sicherheit? Kein Zugriff
1. Die griechische Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 341 - 341
2. Überblick Kein Zugriff Seiten 341 - 344
3. Das System der kommunikativen Freiheiten in der griechischen Verfassung Kein Zugriff Seiten 344 - 349
4. 1. 1. Deutung des allgemeinen Gesetzesvorbehaltes als Vorbehalt der allgemeinen Gesetze Kein Zugriff
    2. Werden die Gesetze zum Schutz der persönlichen Ehre und der öffentlichen Ordnung vom allgemeinen Gesetzesvorbehalt gedeckt? Kein Zugriff
  2. Schranken für die vorbehaltlosen Freiheiten des Art. 16 I grV? Kein Zugriff Seiten 353 - 356
5. 1. 1. Die ethische oder geistige Identität als rechtliches Gut einer natürlichen Person und nicht einer kollektiven Existenz Kein Zugriff
    2. 1. Die klare Feststellbarkeit der Zugehörigkeit zu einer Gruppe Kein Zugriff
      2. Die Eingrenzbarkeit der Herabwürdigung in einem bestimmten Sachverhalt Kein Zugriff
      3. Die klare Feststellbarkeit der Zugehörigkeit zu einer Gruppe in neuem Licht: Die Herausforderungen des kulturellen Pluralismus Kein Zugriff
  2. 1. Der Bedarf nach einer verfassungskonformen Auslegung der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
    2. Der Schutz der öffentlichen Ordnung im griechischen Strafgesetzbuch Kein Zugriff
    3. Maßstäbe zur Konkretisierung der Gefahr aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Bereich der Hassrede Kein Zugriff
6. Rückblick Kein Zugriff Seiten 376 - 377
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 378 - 388
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 425

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