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Die Hassrede in der verfassungsrechtlichen Diskussion
Ein Beitrag im Lichte des deutschen, des U.S.-amerikanischen und des griechischen Rechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht, Band 24
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Hassrede (oder „hate speech“) umfasst rhetorische Aggressivität gegen rassische, ethnische, religiöse, geschlechtliche oder andere gesellschaftliche Gruppen und deren Mitglieder. Sie ist von zunehmender Aktualität für multikulturelle Gesellschaften und deren Integrationsprobleme. Das Buch analysiert den unterschiedlichen Grad an Schutz, der Hassrede in den USA, Deutschland und Griechenland zukommt. Amerika schützt sie weitgehend, das Verbot greift erst beim Umschlag zur Tätlichkeit, beim „hate crime“. Deutschland verbietet Hassrede als Volksverhetzung sowie Kollektivbeleidigung. Griechenland steht Deutschland nahe. Hinter diesen Unterschieden verbergen sich strukturelle Divergenzen in der Dogmatik der Meinungsfreiheit und tiefgreifende Dispute über die Funktion von Meinungsfreiheit, über staatliche Neutralität und Demokratie und das Verhältnis von formaler zu materialer Verfassungslegitimität. Die Spannungen zwischen Meinungsfreiheit einerseits und persönlicher Ehre, Menschenwürde, Gleichheit und Sicherheit anderseits stehen im Vordergrund. Das Buch zieht einen staatstheoretischen Vergleich; rechtsphilosophische Argumente werden systematisch einbezogen.
Die Arbeit wurde mit dem Südwestmetall-Preis 2006 ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2354-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0058-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
- Band
- 24
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 425
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Verschiedene Definitionen der Hassrede Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Definitionsmerkmale und Gesichtspunkte aus der Problematik der Hassrede Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Rein sprachliche und symbolische Meinungsäußerung Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Werturteile und Tatsachen im Problemfeld der Hassrede Kein Zugriff Seiten 31 - 39Autor:innen:
- Geistigkeit und Materialität des Schadens aus der Hassrede Kein Zugriff Seiten 39 - 46Autor:innen:
- Abwägung sorientierte Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff Seiten 46 - 51Autor:innen:
- Kategorisierungsmethode Kein Zugriff Seiten 51 - 59Autor:innen:
- Ergebnis und Verifikation Kein Zugriff Seiten 59 - 65Autor:innen:
- Meinungsfreiheit als Wert Kein Zugriff Seiten 65 - 68Autor:innen:
- Redefreiheit als Befehl Kein Zugriff Seiten 68 - 74Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Zwei Gesetzesarten zum Verbot der Hassrede Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die »allgemeinen Gesetze« als Schranke der Meinungsfreiheit unter der Weimarer Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »allgemeinen Gesetze« als Schranke der Meinungsfreiheit im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsneutralität und die anderen Schranken der Meinungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Content-neutral regulations of speech« Kein ZugriffAutor:innen:
- »Content-based regulations of speech« Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: Formelle v. materielle Allgemeinheit und das Verbot der Hassrede Kein Zugriff Seiten 101 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Was ist das, die Ehre? Ein Begriff zwischen Vergangenheit und Zukunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedlichen Ehrkulturen in Deutschland und in den Vereinigten Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ehrbegriff in Deutschland und Wege zu einem gleichheitsbezogenen Ehrverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ehrbegriff in den Vereinigten Staaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Werthaftigkeit der Meinungsfreiheit im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »firstness« der Redefreiheit im Grundrechtskatalog der Vereinigten Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und ein Beispiel: Strauß v. Falwell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- §§ 185-187 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abwägungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzregeln und Sinnermittlungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensregeln des öffentlichen Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundzüge des »defamation law« Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »libel law« nach seiner Konstitutionalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Konstruktion der Kollektivbeleidigung stricto sensu Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Richterliche Kriterien und Kritik aus innerer Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Äußere Kritik: Ein Einwand gegen die Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kommentierte Darstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rekonstruktion und Bewertung der Rechtsprechung am Maßstab der Dreiteilung der Anerkennungs-, bzw. Achtungsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Körperschaften des wirtschaftlichen Lebens und Ablehnung der »state libel«-Konzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- »Libel« von Individuen als Mitglieder einer Gruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beauharnais v. Illinois (1952) Kein ZugriffAutor:innen:
- »Group libel« heute: Der Streit um den Status der Beauharnais-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichende Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verbot der Kollektivbeleidigung in der Debatte um den Kommunitarismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenwürdeangriff durch Meinungsäußerung oder Diskriminierung durch »conduct«? Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gruppe im Gesetz: »Teile der Bevölkerung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder verleumden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Menschenwürde als relationaler Anspruch und ihr Gleichheitsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Menschenwürdeangriff als Angriff auf das biologische bzw. das soziale Lebensrecht: eine Untersuchung zum abstrakt-kollektiven und konkret individualistischen Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen zwischen Menschenwürdeangriff und bloßer Diskriminierung? Der Fall der Zutrittsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zutrittsverbote, Vertragsfreiheit und »privacy« Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierende Anzeigen Kein ZugriffAutor:innen:
- »Speech-Act Dichotomy«, »Speech-Act Theory« Kein ZugriffAutor:innen:
- Maxime der Antidiskriminierungsstrategien: Abwehr der Identifikationsgefahr oder nur des konkreten Schadens? Kein Zugriff Seiten 244 - 248Autor:innen:
- Einige theoretische Gesichtspunkte des Sicherheitsschutzes Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Aufforderungs- und Bedrohungstatbestände als Kriminalisierungsmittel von Hassrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Hassrede als Aufstacheln zum Hass bzw. als Aufforderung zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen (§ 130 I Nr. 1 StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auschwitzleugnung: Wiederholung und Neues Kein ZugriffAutor:innen:
- Hassrede als Beschimpfung religiöser bzw. weltanschaulicher Bekenntnisse (§ 166 StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Versammlungsschutz im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung als Schranken der Meinungs- bzw. der Versammlungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsanforderungen für die Gefahrenabwehr im Versammlungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der neue § 15 Abs. 2 VersG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- »Hate speech codes« für die Universitäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Holmessche Version des Tests der klaren und gegenwärtigen Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beitrag von Learned Hand und Justice Brandeis zur Aufklärung des Tests der klaren und gegenwärtigen Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Der heutige Standard für das Verbot subversiver Rede: Brandenburg v. Ohio Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitlinien der Inhaltsbestimmung der »true threats« ohne eine klare Definition des Begriffs: Watts v. United States (1969) und NAACP v. Claiborne Hardware Co. (1982) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »true threats« in der Schwebe zwischen objektiven und subjektiven Maßstäben Kein ZugriffAutor:innen:
- »Pro-Life«-Extremisten im Cyberspace: »True Threats« gegen Frauenärzte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweg durch Virginia v. Black (2003): Das Holzkreuz in Brand (wieder) in der Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückblick: Abgrenzungsvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherheit als Grundbedingung der Autonomie oder der »Glücklichkeit«? Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratie statt Sicherheit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die griechische Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 341 - 341Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 341 - 344Autor:innen:
- Das System der kommunikativen Freiheiten in der griechischen Verfassung Kein Zugriff Seiten 344 - 349Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutung des allgemeinen Gesetzesvorbehaltes als Vorbehalt der allgemeinen Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Werden die Gesetze zum Schutz der persönlichen Ehre und der öffentlichen Ordnung vom allgemeinen Gesetzesvorbehalt gedeckt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken für die vorbehaltlosen Freiheiten des Art. 16 I grV? Kein Zugriff Seiten 353 - 356Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die ethische oder geistige Identität als rechtliches Gut einer natürlichen Person und nicht einer kollektiven Existenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die klare Feststellbarkeit der Zugehörigkeit zu einer Gruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eingrenzbarkeit der Herabwürdigung in einem bestimmten Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die klare Feststellbarkeit der Zugehörigkeit zu einer Gruppe in neuem Licht: Die Herausforderungen des kulturellen Pluralismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Bedarf nach einer verfassungskonformen Auslegung der öffentlichen Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz der öffentlichen Ordnung im griechischen Strafgesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstäbe zur Konkretisierung der Gefahr aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Bereich der Hassrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückblick Kein Zugriff Seiten 376 - 377Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 378 - 388Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 425Autor:innen:
