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Die Abwägung von Freiheit und Sicherheit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der grund- und menschenrechtlichen Vorgaben in Deutschland und im Vereinigten Königreich
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Terroristische Attentate stellen die Prinzipientreue westlicher Demokratien immer wieder auf die Probe. Die Ereignisse des 11. September 2001 haben in Deutschland eine langjährige Sicherheitsdebatte ausgelöst und Zweifel an der Rationalität der Verhältnismäßigkeitsprüfung und der verfassungsrechtlichen Güterabwägung wiederbelebt. Im Vereinigten Königreich haben die Anschläge dagegen einen Entwicklungsschub bei der Menschenrechtsanwendung und menschenrechtlichen Abwägung bewirkt. In seiner rechtsvergleichenden Arbeit untersucht der Autor anhand der Abwägung von Freiheit und Sicherheit, welche Lehren sich aus der britischen Menschenrechtsanwendung und -entwicklung für die deutsche Grundrechtsanwendung ziehen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6224-8
ISBN-Online
978-3-7489-0340-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
387
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
      1. I. Rationale und inhaltsneutrale Strukturierung sicherheitsrechtlicher Grundrechts- und Abwägungsentscheidungen Kein Zugriff
      2. II. Ein prozeduraler Abwägungsbegriff als Vergleichsgrundlage und als Beitrag zu internationalen Abwägungs- und Verhältnismäßigkeitsdebatten Kein Zugriff
      3. III. Zusätzlicher Aufschluss über Konvergenz- und Rechtsübernahmehypothesen Kein Zugriff
    2. B. Zum Verhältnis von Abwägung und Verhältnismäßigkeit in dieser Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Asymmetrischer Rechtsvergleich Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Funktionaläquivalenz: Juristische Instrumente der Auflösung des Spannungsverhältnisses von Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Juristische Allgemeinbegriffe von Entscheidungsmethoden als Zuordnungskriterien Kein Zugriff
            1. aa) Rhetorische Figur Kein Zugriff
            2. bb) Abwägungsgesetz Kein Zugriff
            3. cc) Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
          2. b) Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Fallrechtsmethode Kein Zugriff
          4. d) Umgang mit frei oder problembezogen strukturierten Begründungselementen Kein Zugriff
        1. 1. Abwägungseröffnung Kein Zugriff
        2. 2. Auswahl einschlägiger Gesichtspunkte Kein Zugriff
        3. 3. Gewichtung Kein Zugriff
        4. 4. Wertende Gegenüberstellung und Bestimmung des Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
        1. 1. Zwingende Erkenntnisspielräume Kein Zugriff
        2. 2. Kontingente Spielräume Kein Zugriff
      1. I. Gemeinsames Grundverständnis juristischer Entscheidungsbegründungen Kein Zugriff
      2. II. Vollständigkeit, Rationalität und Transparenz der Begründung Kein Zugriff
        1. 1. Juristische Methodenlehre Kein Zugriff
          1. a) Irrationalität des Entscheidungsverfahrens Kein Zugriff
          2. b) Vorbestimmter Ausgang der Abwägung heterogener Gesichtspunkte Kein Zugriff
          3. c) Auslegung als positives Gegenbild Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereichsbestimmung als „Auswahl des Abwägungsmaterials“ auf Grundrechtsträgerseite Kein Zugriff
            2. bb) Legitimität des Zwecks und Geeignetheit als „Auswahl des Abwägungsmaterials“ zur Rechtfertigung des Eingriffes Kein Zugriff
            3. cc) Geeignetheit als „Abwägungseröffnung“ Kein Zugriff
            4. dd) Die Erforderlichkeit der Maßnahme als vergleichende „konkrete Gewichtung“ unterschiedlicher Handlungsalternativen Kein Zugriff
            5. ee) Angemessenheit oder Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn als „Gewichtung“, „wertende Gegenüberstellung“ und „Bestimmung des Abwägungsergebnisses“ Kein Zugriff
                1. (a) „Auswahl des Abwägungsmaterials“ und „Abwägungseröffnung“ – Herbeireden künstlicher Abwägungslagen durch „Kollisionsdenken“? Kein Zugriff
                  1. (aa) Unvermeidbare methodische Defizite Kein Zugriff
                  2. (bb) Unzulänglichkeit verfassungsrechtlicher Gewichtungsregeln Kein Zugriff
                  1. (aa) Klassische, abwehrrechtliche Konstellationen Kein Zugriff
                  2. (bb) Komplexe, mehrpolige Sachverhalte Kein Zugriff
                  3. (cc) Fazit Kein Zugriff
              2. (2) Inkommensurabilität Kein Zugriff
              1. (1) Keine Herabwertung der Grundrechte durch Berücksichtigung in einer Abwägung Kein Zugriff
              2. (2) Im Gegenteil: Freiheitstendenz des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
              3. (3) Zweigliedrige Optimierung der Freiheitsinteressen Kein Zugriff
          1. a) Ursprünge, Anwendungsbereich und Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
            1. aa) Vollständiger Interessenausgleich im Sinne der zweiten Abtreibungsentscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Analyse mithilfe des Allgemeinbegriffs Kein Zugriff
            3. cc) Berücksichtigung des gesetzgeberischen Spielraumes Kein Zugriff
            4. dd) Fazit: Keine „umgekehrte Verhältnismäßigkeitsprüfung“ Kein Zugriff
            1. aa) Irrationalität und Inkommensurabilität Kein Zugriff
              1. (1) „hinlänglicher Schutz“/Erforderlichkeit Kein Zugriff
              2. (2) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. a) Das Prinzip praktischer Konkordanz bei Hesse: Stufenverhältnis von Pareto-Optimierung und Abwägung Kein Zugriff
          2. b) Jeweils einseitige Verwirklichung des Stufenverhältnisses durch Verhältnismäßigkeit und Untermaßverbot Kein Zugriff
            1. aa) Gleichrangigkeit oder Asymmetrie von Schutzpflicht und Abwehranspruch? Kein Zugriff
            2. bb) Anwendungsbereich: Überprüfung staatlichen Handelns, nicht staatlichen Unterlassens Kein Zugriff
            3. cc) Prüfprogramm: zweigliedrige und gegenläufige Optimierung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung offener Fragen und Abgrenzung allgemeiner und sicherheitsspezifischer Kritikpunkte Kein Zugriff
            1. aa) Vorsorge und Verhältnismäßigkeit im Risikoverwaltungsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Aufweichen polizeirechtlicher Begrenzungskategorien bei der Beurteilung von Maßnahmen der (Informations-)vorsorge Kein Zugriff
            1. aa) Informationserhebungseingriffe Kein Zugriff
            2. bb) Risikosteuerungseingriffe Kein Zugriff
          3. c) Lösung II: Mangelnde Effektivität von Vorsorgemaßnahmen als eingriffsbegrenzendes Moment? Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Staatslehre Kein Zugriff
            1. aa) Wissenschaftsdebatte Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmung der Eingriffstiefe bei Informationserhebungsmaßnahmen und verfassungsrechtliche Berücksichtigung der Verantwortlichkeitsproblematik Kein Zugriff
        1. 1. Abwägungsvermeidung durch Aufwerten tatsachenorientierter Prüfungspunkte Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrenssicherungen Kein Zugriff
        3. 3. Abwägungsfeste Grundrechtsgehalte: Der Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        4. 4. Verbot staatlicher Rundumüberwachung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung offener Fragen Kein Zugriff
      1. I. Residual freedom Kein Zugriff
      2. II. Common law human rights Kein Zugriff
      3. III. Human Rights Act Kein Zugriff
      4. IV. Exkurs: Menschenrechtsschutz in Schottland, Nordirland und Wales Kein Zugriff
      5. V. Brexit: Keine unmittelbaren Auswirkungen eines Austritts des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. a) Materielle Grundlagen und Prüfungsmaßstäbe der Verwaltungskontrolle Kein Zugriff
          2. b) Prüfprogramm und Anwendungspraxis Kein Zugriff
          1. a) Erweiterung der materiellen Grundlagen und Anpassung der Prüfungsmaßstäbe der Verwaltungskontrolle Kein Zugriff
          2. b) Prüfprogramm und Anwendungspraxis Kein Zugriff
          1. a) Common law human rights Kein Zugriff
            1. aa) Erweiterung der materiellen Grundlagen der Verwaltungskontrolle um ein (verfassungs-) gesetzliches Menschenrechtsschutzsystem, erweiterte Prüfungsmaßstäbe und -kompetenzen sowie Spannungen im brit... Kein Zugriff
              1. (1) Rezeption Kein Zugriff
                1. (a) „Auswahl des Abwägungsmaterials“ und „Abwägungseröffnung“ Kein Zugriff
                  1. (aa) Die kanadische Lesart des Merkmals in Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
                  2. (bb) Necessity als „relative proportionality“? Kein Zugriff
                3. (c) „Gewichtung“, „wertende Gegenüberstellung“ und „Feststellung des Abwägungsergebnisses“ Kein Zugriff
              3. (3) Fazit: gesicherte Rezeption, aber zögerliche Weiterentwicklung des proportionality-Prinzips in der Wissenschaft Kein Zugriff
              1. (1) Konsens: grundsätzliche Legitimität richterlicher Zurückhaltung Kein Zugriff
              2. (2) Zurückhaltung als Rechtsprinzip – judicial deference Kein Zugriff
              3. (3) Zurückhaltung als rechtlich undeterminierte Alltagspraxis – non-doctrinal approach Kein Zugriff
              4. (4) Das Verhältnis von Ausgangs- und Überprüfungsinstanz als Zwiegespräch gleichberechtigter demokratischer Akteure Kein Zugriff
              5. (5) Fazit: Geringe praktische Relevanz der deference-Debatte Kein Zugriff
        4. 4. Hinweise auf weitere Abwägungsregeln und Menschenrechtsfunktionen unter dem HRA Kein Zugriff
        1. 1. Common law human rights: Präjudizmethode und freie Argumentation Kein Zugriff
        2. 2. Human Rights Act: Auslegung und Präjudizmethode Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis: Innovations- und Rationalisierungsimpulse für Abwägungsdebatte in Deutschland? Kein Zugriff
      1. I. Struktur, Geschichte und Rechtfertigung des Antiterrorrechts Kein Zugriff
        1. 1. Fallgruppen Kein Zugriff
        2. 2. Besondere Bedeutung der executive measures und außergewöhnliche Prägekraft der Belmarsh-Entscheidung von 2004 Kein Zugriff
        1. 1. Präventionsthematik Kein Zugriff
          1. a) Prüfprogramm des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Gewichtung menschenrechtlicher Gesichtspunkte Kein Zugriff
          3. c) Gewichtung von Sicherheitsargumenten Kein Zugriff
          1. a) Justiziabilität sicherheitsgeleiteter Entscheidungen Kein Zugriff
          2. b) Sicherheitsspezifische deference-Debatte Kein Zugriff
          3. c) Gesamtbewertung des sicherheitsrechtlichen Menschenrechtsschutzes anhand institutioneller Kriterien Kein Zugriff
      4. III. Zwischenergebnis: Innovations- und Rationalisierungsimpulse für das deutsche Sicherheitsverfassungsrecht? Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Charakteristika der untersuchten Begründungen Kein Zugriff
        2. 2. Schwerpunkt der Menschenrechtsprüfung Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereichsbestimmung in dienender Funktion Kein Zugriff
            1. aa) Überblick und Einordnung Kein Zugriff
              1. (1) Lord Binghams Leitvotum Kein Zugriff
              2. (2) Weitere Voten im Fall JJ Kein Zugriff
              3. (3) Folgeentscheidungen Kein Zugriff
              1. (1) Schutzbereich: Kontrollverfügung als zivilrechtliche Maßnahme Kein Zugriff
              2. (2) Reichweite der Gewährleistung und unverfügbarer Kerngehalt Kein Zugriff
            4. dd) Weitere Voten im Fall MB/AF Kein Zugriff
          3. c) Anwendungen der Fallrechtsmethode in der Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
          4. d) Querschnittsfrage: Tatsachenverarbeitung Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung Kein Zugriff
            1. aa) Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Schutzbereichsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Freie und konsequente Anwendung des proportionality-Prüfprogramms Kein Zugriff
              1. (1) Legitimate aim Kein Zugriff
              2. (2) Rational Connection Kein Zugriff
              1. (1) Disparate Voraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Die dritte Prüfungsstufe als Antidiskriminierungskriterium Kein Zugriff
              3. (3) Klassische Erforderlichkeitsargumentationen Kein Zugriff
              4. (4) Fazit: Große Ähnlichkeit zur deutschen Praxis mit Ausnahme der Gleichheitsargumentationen Kein Zugriff
                1. (a) Freiheitsinteressen Kein Zugriff
                2. (b) Rechtfertigende Gesichtspunkte Kein Zugriff
                1. (a) Freiheitsinteressen Kein Zugriff
                2. (b) Sicherheitsgesichtspunkte Kein Zugriff
            4. dd) Wertende Gegenüberstellung und Feststellung des Abwägungsergebnisses Kein Zugriff
          4. d) Kontrolldichte Kein Zugriff
        4. 4. Berücksichtigung des Vorverständnisses Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis: Die britische Menschenrechtsanwendung in ihrer Reifezeit Kein Zugriff
    1. A. Abwägungskritik und Sicherheitsdebatte in Deutschland; Untersuchungsziel Kein Zugriff
      1. I. Vergleichsgegenstände Kein Zugriff
      2. II. Metasprache des Abwägungsvorganges Kein Zugriff
      3. III. Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
      1. I. Das Methodengefüge der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
      2. II. Abwägung im Sicherheitsverfassungsrecht: Erosion der Freiheitsrechte? Kein Zugriff
      1. I. Zur Einführung: Juristischer Menschenrechtsschutz im Vereinigten Königreich Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung der Menschenrechtsanwendung, der Verwaltungskontrolle und der materiellen Abwägungsregeln Kein Zugriff
      3. II. Das Sicherheits(verfassungs-)recht im Spiegel der britischen Wissenschaftsdebatte: Wandel des überkommenen Verfassungsgefüges? Kein Zugriff
      4. III. Die höchstrichterliche Sicherheitsjudikatur im Vereinigten Königreich seit dem 11. September 2001 Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 387

Literaturverzeichnis (547)

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