Der Abschuss entführter Zivilflugzeuge - Eine Frage der Souveränität

StA&#039;in Dr. Sarah Fischer

doi:10.5771/9783748907206

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Der Abschuss entführter Zivilflugzeuge - Eine Frage der Souveränität

Zugleich eine Untersuchung verfassungsrechtlicher Aspekte des deutschen Grundgesetzes und der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika

Autor:innen:
Reihe:: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht, Band 42
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Ein entführtes Passagierflugzeug steuert auf einen hoch frequentierten Platz im öffentlichen Raum zu. Darf der Staat die Maschine abschießen?

Nach 9/11 stellt sich diese Frage nicht nur in den USA. Während in der US-amerikanischen Rechtsordnung die Befugnis eines Abschusses nicht in Frage gestellt wird, entbrannte in der deutschen Rechtswissenschaft nicht erst seit dem Urteil des BVerfG zu § 14 Abs. 3 LuftSiG, der einen Abschuss ausdrücklich erlaubte, ein bitter geführter Streit über die Grundwerte der deutschen Verfassungsordnung.

Was bedeuten die geführten Diskussionen für das jeweilige Verfassungsverständnis? Welche Wertungen sind damit verbunden und warum wurde das Urteil zu § 14 Abs. 3 LuftSiG so harsch kritisiert? Diesen Fragen nähert sich die Dissertation durch eine Beleuchtung der im Recht verwobenen Souveränitätsverständnisse, die auch heute noch an die Oberfläche strömen, wenn es um das Überleben des Staates geht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6641-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0720-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten 1 - 24 Download Kapitel (PDF)
1. A. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
2. B. These Kein Zugriff
3. 1. I. Architektur Kein Zugriff
  2. II. Genealogie Kein Zugriff
4. D. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Das LuftSiG vom 11. Januar 2005 Kein Zugriff
2. 1. I. Formelle Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
  2. II. Materielle Verfassungswidrigkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Kompetenz zum Abschussbefehl Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG mangels Verdinglichungssituation? Kein Zugriff
    2. 1. a. Nichtvorliegen einer Abwägungssituation? Kein Zugriff
      2. b. Zulässigkeit einer Quantifizierung? Kein Zugriff
      3. aaa. Neudefinition des menschlichen Würdebegriffs Kein Zugriff
        bbb. Zulässigkeit einer Verletzung von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        ccc. Stellungnahme Kein Zugriff
        bb. Auflösung zugunsten einer staatlichen Schutzpflicht? Kein Zugriff
      4. aa. Dispositionsfähigkeit des Rechtsguts Leben Kein Zugriff
        bb. Dispositionsfähigkeit menschlicher Würde Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übertragbarkeit der Grundsätze des UZwGBw/UZwG Kein Zugriff
    2. 2. Übertragbarkeit der Zulässigkeit des polizeilichen Rettungsschusses Kein Zugriff
    3. 1. aa. Einseitig verteilte Rettungschancen/asymmetrische Gefahrengemeinschaft Kein Zugriff
        bb. Zulässigkeit der zahlenmäßigen Abwägung im Ausnahmefall? Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Defensivnotstand, § 228 BGB Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Kein Zugriff
      2. b. Übergesetzlicher Ausschluss der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. c. Ex-post Straflosstellung Kein Zugriff
      4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsänderung Kein Zugriff
    2. 1. a. Theorie vom Feindstrafrecht Kein Zugriff
      2. b. Aufopferungspflicht Kein Zugriff
      3. c. Überverfassungsrechtliches Staatsnotrecht/Ausnahmezustand Kein Zugriff
      4. d. Theorie des rechtsfreien Raumes Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Unterscheidung Kombattant/Nichtkombattant Kein Zugriff
    2. 2. Kombattanten-Status der Flugzeuginsassen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Chicagoer Abkommen Kein Zugriff
    2. 2. Tokioter Abkommen Kein Zugriff
  3. 1. 1. El AL Flug 402, 27. Juli 1955 Kein Zugriff
    2. 2. Korean Air Lines Flug 007, 1. September 1983 Kein Zugriff
    3. 3. Iran Air Flug 655, 3. Juli 1988 Kein Zugriff
    4. 4. Cessna 152, 24. Mai 2001 Kein Zugriff
    5. 5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Anwendbarkeit von US-amerikanischem Verfassungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Authorization for Use of Military Force Kein Zugriff
    2. 2. Präsidiale Direktiven Kein Zugriff
    3. 1. aa. Verfassungsrechtliche Kompetenz Kein Zugriff
        bb. Ausdrückliche Ermächtigung Kein Zugriff
        aaa. Ausdrückliches Verbot durch den Posse Comitatus Act Kein Zugriff
        bbb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. aaa. Terry v. Ohio Kein Zugriff
        bbb. Brower v. County of Inyo Kein Zugriff
        ccc. United States v. Mendenhall Kein Zugriff
        ddd. Anwendung auf den Abschuss eines Passagierflugzeugs Kein Zugriff
        bb. „Reasonableness“ Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. aa. Leben als fundamentales Recht Kein Zugriff
        bb. Taugliche Beeinträchtigung des verfassungsrechtlichen Rechts Kein Zugriff
        (1) Regulierender Charakter Kein Zugriff
        (2) Abwägung Kein Zugriff
        bbb. Der Abschuss als Maßnahme Kein Zugriff
      3. aa. Die Inhaftierung feindlicher Kombattanten Kein Zugriff
        bb. Übertragbarkeit auf gezielte Tötungen Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
    3. 3. Das Verbot der Einzelfallbestrafung, Artikel I Abschnitt 9 US-Verfassung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Christlicher Glaube und souveräner Staatskörper Kein Zugriff
    2. 1. a. Freund-/Feind-Differenzierung Kein Zugriff
      2. b. Die Imagination des Opfers Kein Zugriff
  2. II. Protestantische Souveränität/Deutschland Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der Terrorist als Feind in den USA? Kein Zugriff
    2. 2. Der Terrorist als Feind in Deutschland? Kein Zugriff
    3. 3. Caveat: Faktizität und Zeit Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Frage der Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Die Letztbedeutung des Staates Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenz: Rechtfertigungsdogmatik – mit zweierlei Maß Kein Zugriff
    4. 4. Caveat: Die Frage der Unentschiedenheit und ihre Bedeutung Kein Zugriff
3. C. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 308
Onlinequellen Kein Zugriff Seiten 309 - 316
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 322
Anhang Kein Zugriff Seiten 323 - 323

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