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Das Referendum in den Föderationssubjekten und Gemeinden des heutigen Russlands

Eine Analyse der normativen Ausgestaltung und praktischen Anwendung
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

In Russland werden im Vergleich zu anderen europäischen Staaten vor allem auf der Gemeindeebene häufig Volksabstimmungen durchgeführt – seit 1993 waren es über 1300. In dieser Arbeit werden erstmals die normative Ausgestaltung und praktische Anwendung des Referendums in den Föderationssubjekten Russlands (Referendum auf regionaler Ebene, auf der Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes und auf der Gemeindeebene) anhand von russischen Originalquellen untersucht. Dadurch soll die Sichtweise in der russischen Literatur dem nichtrussischen Leser zugänglich gemacht werden. Das Referendum auf Bundesebene wird mangels praktischer Anwendung nur am Rande behandelt. Ziel ist es, Aussagen zur vergangenen und Prognosen zur zukünftigen Entwicklung machen zu können, diese miteinander zu vergleichen und Änderungen der Rechtsgrundlagen im Interesse der Verbesserung der Anwendbarkeit des Referendums in Russland vorzuschlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3627-0
ISBN-Online
978-3-8452-7962-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
313
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
  3. Einleitung Kein Zugriff 23 - 24
    1. Das Demokratieprinzip als Schlüsselprinzip im russischen Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. Volkssouveränität und Volksmacht Kein Zugriff
    3. Formen der Ausübung von Volksmacht in Russland Kein Zugriff
    1. Ausgangspunkt: Das Recht der Bürger auf politische Teilhabe Kein Zugriff
      1. Früheres Verständnis Kein Zugriff
      2. Heutiges Verständnis in Literatur und Gesetzgebung Kein Zugriff
      1. Allgemein Kein Zugriff
        1. Altersschranken Kein Zugriff
        2. Staatsbürgerschaft Kein Zugriff
        3. Handlungsfähigkeit und Abwesenheit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe Kein Zugriff
        4. Wohnsitzerfordernis Kein Zugriff
    4. Stellung des Referendums im russischen Verfassungsrecht Kein Zugriff
    5. Abgrenzung des Referendums vom Plebiszit Kein Zugriff
      1. Unterscheidung nach der rechtlichen Verbindlichkeit der Resultate Kein Zugriff
      2. Unterscheidung nach der Art und Weise der Durchführung Kein Zugriff
      3. Unterscheidung nach der Ebene im Bundesstaat Kein Zugriff
      4. Unterscheidung nach dem Gegenstand Kein Zugriff
      5. Unterscheidung nach dem Initiator Kein Zugriff
      1. Normative Ausgestaltung Kein Zugriff
        1. Erschwerung des Verfahrens der Ergreifung des fakultativen Referendums auf Bundesebene im BfGR und der Rechtsprechung des VfGRF Kein Zugriff
        2. Zulässigkeit und Anforderungen an die Ausgestaltung der gesetzlichen Einschränkungen des Referendums auf Bundesebene Kein Zugriff
        3. Praktische Anwendung des Referendums auf Bundesebene Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich des WAG Kein Zugriff
            1. Normen auf Bundesebene Kein Zugriff
            2. Normen der Föderationssubjekte Kein Zugriff
            1. Übersicht über das System der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Föderationssubjekten Kein Zugriff
            2. Kompetenzgrundlage des Bundes zum Erlass von allgemeinen Bestimmungen im Bereich des Wahl- und Referendumsrechts Kein Zugriff
          1. Allgemeine Anforderungen an die Beschaffenheit des Referendumsgegenstandes Kein Zugriff
          2. Inhalt und Formulierung der Referendumsfrage Kein Zugriff
          3. Ausnahmekatalog Kein Zugriff
          1. Beschränkung während des Kriegs- oder Notzustandes Kein Zugriff
          2. Verweigerung der Ansetzung des Referendums Kein Zugriff
          3. Zeitliche Beschränkungen bezüglich des gleichen Referendumsgegenstandes Kein Zugriff
            1. Bildung der Initiativgruppe Kein Zugriff
            2. Registrierung der Initiativgruppe Kein Zugriff
            3. Bildung des Referendumsfonds Kein Zugriff
            4. Unterschriftensammlung Kein Zugriff
            1. Überprüfung der Unterschriften durch die Referendumskommission Kein Zugriff
            2. Entscheidung über das Zustandekommen des Referendums Kein Zugriff
            3. Ansetzung durch das gesetzgebende Organ Kein Zugriff
            1. Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. Abstimmungskampagne Kein Zugriff
            3. Registrierung der Stimmbürger, Aufnahme in die Liste der Stimmberechtigten, Bildung von Abstimmungskreisen und Abstimmungslokalen Kein Zugriff
            1. Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
            2. Zählung der Stimmen Kein Zugriff
            3. Ermittlung der Resultate des Referendums Kein Zugriff
            1. Rechtskraft der Ergebnisse des Referendums Kein Zugriff
            2. Aufhebung durch ein Gericht Kein Zugriff
            3. Stimmrechtsbeschwerde Kein Zugriff
        1. Verfassungsmässige Grundlage zum Erlass des GüBuAnF Kein Zugriff
        2. Zweigliedriger Anwendungsbereich des GüBuAnF Kein Zugriff
        3. Das GüBuAnF als Spezialnorm Kein Zugriff
        4. Gegenstand des obligatorischen Referendums Kein Zugriff
        5. Beschränkungen des Referendumsrechts Kein Zugriff
          1. Initiierung der Bildung eines neuen Föderationssubjektes Kein Zugriff
          2. Führung von Verhandlungen über das Fusionsprojekt Kein Zugriff
          3. Durchführung von obligatorischen Volksabstimmungen in den betroffenen Föderationssubjekten Kein Zugriff
          4. Einreichung der Resultate der obligatorischen Volksabstimmungen beim Präsidenten RF im Falle der Annahme des Projektes und Ausarbeitung, Annahme und Inkrafttreten des Bundesverfassungsgesetzes über di... Kein Zugriff
      1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
        1. Übersicht Kein Zugriff
          1. Besonderer Rechtsstatus der autonomen Bezirke Kein Zugriff
          2. Gründe für die Vereinigung der autonomen Bezirke mit anderen Föderationssubjekten Kein Zugriff
          1. Situation vor der Vereinigung Kein Zugriff
          2. Abstimmungskampagne und Durchführung der Volksabstimmung Kein Zugriff
          3. Situation nach der Abstimmung Kein Zugriff
          1. Situation vor der Vereinigung Kein Zugriff
          2. Abstimmungskampagne und Durchführung der Volksabstimmung Kein Zugriff
          3. Situation nach der Vereinigung Kein Zugriff
          1. Situation vor der Vereinigung Kein Zugriff
          2. Abstimmungskampagne und Durchführung der Volksabstimmung Kein Zugriff
          3. Situation nach der Abstimmung Kein Zugriff
          1. Situation vor der Vereinigung Kein Zugriff
          2. Abstimmungskampagne und Durchführung der Volksabstimmung Kein Zugriff
          3. Situation nach der Abstimmung Kein Zugriff
          1. Situation vor der Vereinigung Kein Zugriff
          2. Abstimmungskampagne und Durchführung der Volksabstimmung Kein Zugriff
          3. Situation nach der Abstimmung Kein Zugriff
          1. Hohe Stimmbeteiligung Kein Zugriff
          2. Hohe Zustimmungsraten Kein Zugriff
          3. Vergleichbare Gründe der Vereinigung Kein Zugriff
          4. Ethnische Konflikte Kein Zugriff
          5. Anfänglicher Widerstand der regionalen Führungskräfte in den autonomen Bezirken Kein Zugriff
          6. Aktive Rolle der Bundesorgane Kein Zugriff
          1. Die Annahme der Verfassung der Republik Inguschetien Kein Zugriff
          2. Die Annahme der Verfassung der Republik Tuwa Kein Zugriff
          3. Die Annahme der Verfassung und der Gesetze «über die Wahlen des Präsidenten» und «über die Parlamentswahlen» der Republik Tschetschenien Kein Zugriff
          4. Die Totalrevision der Verfassung der RepTsch und die Aufhebung des Gesetzes «über die Parlamentswahlen in der RepTsch» Kein Zugriff
          5. Die Totalrevision der Verfassung der Republik Tuwa Kein Zugriff
          1. Versuche der Einführung des Amtes des Präsidenten in der Republik Dagestan Kein Zugriff
          2. Volkswahl des Präsidenten der Republik Karelien Kein Zugriff
          3. Versuch der Einführung des Amtes des Präsidenten in der Republik Komi Kein Zugriff
          4. Versuch der Aufhebung des Amtes des Präsidenten in der Republik Tschuwaschien Kein Zugriff
          5. Einführung des Amtes des Präsidenten in der Republik Udmurtien Kein Zugriff
          1. Verlängerung der Amtszeit der Repräsentativorgane in der Republik Mordwinien Kein Zugriff
          2. Interne Arbeitsweise des Repräsentativorganes des Gebietes Moskau Kein Zugriff
          3. Änderung der Struktur der Staatsorgane in der Republik Karelien Kein Zugriff
          1. Referendum über den Bau des ZAKW Kein Zugriff
          2. Einführung eines Moratoriums für den Kauf und Verkauf von Grund und Boden, Ackerland und Bodenschätzen in der Republik Burjatien Kein Zugriff
        5. Scheitern vieler Versuche der Ergreifung fakultativer Referenden an Verfahrenshindernissen Kein Zugriff
          1. Durchführung der Volksabstimmungen fast ausschliesslich in den Republiken der RF Kein Zugriff
          2. Vermehrte Durchführung obligatorischer Referenden Kein Zugriff
          3. Hohe Stimmbeteiligung Kein Zugriff
          4. Hohe Zustimmungsraten Kein Zugriff
          5. Volksabstimmungen über die Struktur der Staatsorgane vor dem Hintergrund der Verfassungskrise zu Beginn der 90-er Jahre Kein Zugriff
          6. Legitimierung von politisch umstrittenen Entscheidungen auf dem Wege des Referendums Kein Zugriff
          7. Einführung der in den Volksabstimmungen abgelehnten Vorlagen auf anderem Weg Kein Zugriff
    1. Die örtliche Selbstverwaltung als autonomes System Kein Zugriff
    2. Territoriale Organisation der örtlichen Selbstverwaltung Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich des ÖrtlSelbstVwG Kein Zugriff
      2. Kompetenzgrundlage des Bundes zum Erlass von Bestimmungen im Bereich der Gemeindeorganisation Kein Zugriff
        1. Normen auf Bundesebene Kein Zugriff
        2. Normen auf Ebene der Föderationssubjekte und Gemeinden Kein Zugriff
          1. Begriff der Fragen von örtlicher Bedeutung Kein Zugriff
          2. Bestimmung in Abhängigkeit von der Gemeindeart Kein Zugriff
        2. Gemeinderechtsakte Kein Zugriff
        3. Allgemeine Anforderungen an den Gegenstand Kein Zugriff
      5. Einschränkungen des Referendumsrechts Kein Zugriff
          1. Initiativrecht, Bildung und Registrierung der Initiativgruppe Kein Zugriff
          2. Bildung des Referendumsfonds Kein Zugriff
          3. Unterschriftensammlung Kein Zugriff
        2. Zustandekommen, Ansetzung und Vorbereitung der Abstimmung Kein Zugriff
        3. Durchführung Kein Zugriff
          1. Rechtskraft Kein Zugriff
          2. Anfechtung und gerichtliche Aufhebung der Resultate Kein Zugriff
          3. Umsetzung der Ergebnisse der Volksabstimmung durch die Gemeindeorgane Kein Zugriff
          1. Zweck und Begriff Kein Zugriff
          2. Rechtsnatur der Mittel der Selbstbesteuerung Kein Zugriff
          3. Gesetzmässigkeit der Mittel der Selbstbesteuerung Kein Zugriff
          1. Ausgangspunkt: Das Recht der Bevölkerung einer Gemeinde auf die selbständige Bestimmung der Struktur der Gemeindeorgane (Art. 131 Abs. 1 VfRF) Kein Zugriff
            1. Anwendungsfälle Kein Zugriff
            2. Anwendung des fakultativen Gemeindereferendums in anderen Fällen? Kein Zugriff
            3. Verfahrensrechtliche Besonderheiten des fakultativen Gemeindereferendums über die Bestimmung der Struktur der Gemeindeorgane Kein Zugriff
          1. Die Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung als unabdingbare Voraussetzung für Grenzveränderungen von Gemeinden Kein Zugriff
          2. Das Gemeindereferendum als Mittel zur Berücksichtigung der Meinung der Bevölkerung in der Rechtsprechung des VfGRF Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        1. Territorium der Durchführung Kein Zugriff
        2. Gegenstand der Volksabstimmungen auf Gemeindeebene Kein Zugriff
        3. Zeitpunkt der Durchführung Kein Zugriff
        4. Vermehrte Durchführung obligatorischer Referenden Kein Zugriff
        5. Stimmbeteiligung Kein Zugriff
        6. Zustimmungsraten Kein Zugriff
        7. Probleme bei der Umsetzung der Volksentscheide auf Gemeindeebene Kein Zugriff
      1. Regionales Referendum Kein Zugriff
      2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      3. Referendum auf Gemeindeebene Kein Zugriff
      4. Vergleich der Staatsebenen, Auswirkungen auf die praktische Anwendung des Referendums und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
      1. Referendum auf regionaler Ebene Kein Zugriff
      2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      3. Gemeindereferendum Kein Zugriff
      4. Vergleich der Staatsebenen, Auswirkungen auf die praktische Anwendung des Referendums und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
      1. Regionales Referendum Kein Zugriff
      2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      3. Gemeindereferendum Kein Zugriff
      4. Vergleich der Staatsebenen, Auswirkungen auf die praktische Anwendung des Referendums und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
      1. Regionales Referendum Kein Zugriff
      2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      3. Gemeindereferendum Kein Zugriff
      4. Vergleich der Staatsebenen, Auswirkungen auf die praktische Anwendung des Referendums und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
      1. Regionales Referendum Kein Zugriff
      2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      3. Gemeindereferendum Kein Zugriff
      4. Vergleich der Staatsebenen, Auswirkungen auf die praktische Anwendung des Referendums und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
    6. Verlagerung des Referendums auf die lokale Ebene Kein Zugriff
    7. Ausblick auf die praktische Anwendung des Referendums in Russland Kein Zugriff
    1. Das Prinzip der Volksherrschaft im russischen Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. Theoretische Grundlagen des Referendums Kein Zugriff
        1. Bestimmungen des WAG Kein Zugriff
        2. Bestimmungen des GüBuAnF Kein Zugriff
        1. Regionales Referendum Kein Zugriff
        2. Referendum auf Ebene eines Föderationssubjektes Kein Zugriff
      1. Das System der örtlichen Selbstverwaltung in Russland Kein Zugriff
      2. Normative Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. Praktische Anwendung des Gemeindereferendums Kein Zugriff
    5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 283 - 290
  11. Materialienverzeichnis Kein Zugriff 291 - 306
  12. Glossar Kein Zugriff 307 - 313

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