Missbrauchskontrolle im TK- und Energiesektor zwischen Regulierung und kommunalem Handeln

RA Dr. Till Karrer

doi:10.5771/9783748909750

Zusammenfassung

Monopolanfälligkeit und das Ziel funktionsfähigen Wettbewerbs in den Netzsektoren erfordern insbesondere eine wirksame Kontrolle des Missbrauchs von Marktmacht – gerade auf Ebene der Netzinfrastruktur. Gleichzeitig werden immer umfassendere Ausbauanforderungen an die Netze gestellt und neben Unternehmen und dem Bund sind auch die Kommunen beim Breitbandausbau und der Energiekonzessionsvergabe relevante Akteure im Bereich der Netzinfrastruktur.

Auf diese Gemengelage aus Akteuren, Vorgaben, Systematiken und Interessen richtet die Arbeit einen umfassenden, vergleichenden und ordnenden Blick und zeigt Widersprüche sowie Verbesserungsbedarf auf – insbesondere mittels Einblicken aus der anwaltlichen Praxis in den beiden Sektoren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 23.07.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6880-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0975-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 126
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Gegenstand und thematische Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Wettbewerb Kein Zugriff
  2. 1. 1. Marktmacht und Missbrauch Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Systematik Kein Zugriff
      2. 2.2 Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      3. 2.3.1 Marktabgrenzung Kein Zugriff
        2.3.2 Marktbeherrschung Kein Zugriff
        2.3.2 Marktstrukturanalyse Kein Zugriff
        2.3.3 Unternehmensstrukturanalyse Kein Zugriff
        2.3.4 Verhaltensanalyse Kein Zugriff
      4. 2.4.1 Preis- und Konditionenmissbrauch Kein Zugriff
        2.4.2 Produktions-, Absatz- und Fortschrittseinschränkung Kein Zugriff
        2.4.3 Diskriminierende Handelsbedingungen Kein Zugriff
        2.4.4 Kopplungsgeschäfte Kein Zugriff
        2.4.5 Zugang zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
      5. 2.5 Verbotsprinzip Kein Zugriff
      6. 2.6 Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Unternehmensbegriff des GWB Kein Zugriff
      2. 3.2 Marktbeherrschung nach § 18 GWB Kein Zugriff
      3. 3.3 Systematik des § 19 GWB Kein Zugriff
      4. 3.4 Zugangsverweigerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff und Rechtfertigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Normative Regulierungstheorie Kein Zugriff
    3. 2. Positive Regulierungstheorie Kein Zugriff
    4. 3. Begriffsableitung dieser Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mehrebenenstruktur von Netzwirtschaften Kein Zugriff
    2. 2. Netzeffekte, versunkene Kosten und natürliche Monopole Kein Zugriff
    3. 3. Bottleneck-Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Opportunistisches Verhalten und Transaktionskosten Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Gemeinwohlziele in Netzwirtschaften Kein Zugriff
  3. III. Zugangsregulierung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff der Telekommunikation Kein Zugriff
  2. II. Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mehrebenenstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Netzeffekte Kein Zugriff
    3. 3. Netzexternalitäten Kein Zugriff
    4. 4. Nutzungsexternalitäten Kein Zugriff
    5. 5. Steigender Breitbandbedarf Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1.1 Art. 106 AEUV Kein Zugriff
      2. 1.2 Art. 114 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
      2. 2.2 Zugangsrichtlinie Kein Zugriff
      3. 2.3 Universaldienstrichtlinie Kein Zugriff
      4. 2.4 Genehmigungsrichtlinie Kein Zugriff
      5. 2.5 Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
      6. 2.6 Wettbewerbsrichtlinie Kein Zugriff
      7. 2.7 Frequenzentscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Strategie für einen digitalen Binnenmarkt und neuer europäischer Kodex für elektronische Kommunikation Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1.1 Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
      2. 1.2 Privatwirtschaftlichkeitsgebot Kein Zugriff
    2. 2. Art. 143b GG Kein Zugriff
    3. 3. Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
  2. 1. 1. Netzebenen Kein Zugriff
    2. 2. Regel- und Systemverantwortung Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Netzbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 3.2 Marktbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.1 Europäisches Verbundnetz Kein Zugriff
      2. 1.2 Netzebenen und Druckstufen Kein Zugriff
    2. 2. Aufgaben der Netzbetreiber Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 194 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Sekundärrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gewährleistungsverantwortung und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
5. 1. I. Netzökonomie Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Unionsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kommunaler Breitbandausbau Kein Zugriff
    2. 2. Kommunale Konzessionsvergabe Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemein Kein Zugriff
  2. II. Universaldienstregulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Systematik Kein Zugriff
    2. 1. 2.1.1 Sachliche Abgrenzung Kein Zugriff
        2.1.2 Räumliche Abgrenzung Kein Zugriff
        2.1.3 Zielausrichtung Kein Zugriff
      2. 2.2 Drei-Kriterien-Test Kein Zugriff
      3. 2.3 Empfehlungen und Leitlinien der Kommission Kein Zugriff
      4. 2.4 GEREK Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Wirksamer Wettbewerb Kein Zugriff
      2. 3.2.1 Selbständigkeitspostulat Kein Zugriff
        3.2.2 Begriffsidentität Kein Zugriff
      3. 3.3 Kriterien beträchtlicher Marktmacht Kein Zugriff
    4. 4. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    5. 5. Konsultations- und Konsolidierungsverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1.1. Zugangsbegriff Kein Zugriff
      2. 1.2 Zugangsobjekte Kein Zugriff
      3. 1.3 Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      4. 1.4 Transparenzverpflichtung Kein Zugriff
      5. 1.5.1 Verpflichtungsinhalt Kein Zugriff
        1.5.2 Verpflichtungszweck Kein Zugriff
      6. 1.6 Zugangsvereinbarung und Standardangebot Kein Zugriff
      7. 1.7.1 Gerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
        1.7.2 Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. 1.8 Fazit Zugangsregulierung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Optimaler Preis und Regulierungsziel Kein Zugriff
      2. 2.2 Preisbildung im TK-Sektor Kein Zugriff
      3. 2.3.1 Langfristige Zusatzkosten Kein Zugriff
        2.3.2 Leistungsmengenneutrale Gemeinkosten Kein Zugriff
        2.3.3 Angemessene Verzinsung Kein Zugriff
        2.3.4 Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
      4. 2.4 Fazit KeL-Maßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Systematik Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Preisuntergrenze KeL-Maßstab Kein Zugriff
      2. 2.2 Preis-Kosten-Schere Kein Zugriff
      3. 2.3 Bündelungsmissbrauch Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1.1 Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. 1.2 Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
      2. 2.2 Beeinträchtigungsmissbrauch Kein Zugriff
    3. 3. Zugangsverzögerung Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung zu regulierungsrechtlichen Spezialtatbeständen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorzugswürdige Spezialitätsthese Kein Zugriff
    2. 2. Entgeltkontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
    4. 4. § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff
3. 1. I. Dogmatische Unterschiede und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kleinräumigere Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Vectoring Kein Zugriff
      2. 2.2 Endkundenpreise Kein Zugriff
  3. III. Kommunales Handeln Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1.1 Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      2. 1.2 Preisgünstige Versorgung Kein Zugriff
      3. 1.3 Verbraucherfreundliche Versorgung Kein Zugriff
      4. 1.4 Effizienz der Versorgung Kein Zugriff
      5. 1.5 Umweltfreundlichkeit der Versorgung Kein Zugriff
      6. 1.6 Rahmensetzung Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Systematik Kein Zugriff
      2. 2.2 Entflechtungsstufen Kein Zugriff
      3. 2.3 Vollzug der Entflechtung Kein Zugriff
      4. 2.4 Wertung Kein Zugriff
    3. 3. Pflichten der Netzbetreiber Kein Zugriff
    4. 4. Netzanschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorgang des Netzzugangs Kein Zugriff
    2. 2. Regulierter statt verhandelter Zugang Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Zugangsberechtigte Kein Zugriff
      2. 3.2 Zugangsverpflichtete Kein Zugriff
      3. 3.3 Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      4. 3.4 Durchsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Verweigerung des Netzzugangs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entgeltstruktur Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Kosten der Betriebsführung Kein Zugriff
      2. 2.2 Effizienzmaßstab und Wettbewerbsanalogie Kein Zugriff
      3. 2.3.1 Angemessene und wettbewerbsfähige Verzinsung Kein Zugriff
        2.3.2 Risikoanpassung Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Revenue-Cap-Regulierung Kein Zugriff
      2. 3.2 Price-Cap-Regulierung Kein Zugriff
    4. 4. Behördliches Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Historie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systematik Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu Entgelt- und Zugangsregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu den §§ 19, 20, 29 GWB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Jedermann-Recht Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenschau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Verfügungsinhalt Kein Zugriff
    3. 3. Ermessen Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen, Verfahren und Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Abstimmung mit den Kartellbehörden Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibende Zuständigkeiten der Kartellbehörden Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Marktbeherrschende Versorgungsunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Missbräuchlich ungünstigere Entgelte oder Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3. Unangemessene Kostenüberschreitung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Dogmatische Unterschiede und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Netzökonomische und -technische Herausforderungen Kein Zugriff
  3. III. Vergleich zum TK-Sektor Kein Zugriff
  4. IV. Kommunales Handeln Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kommunale Praxis und kartellbehördliches Einschreiten Kein Zugriff
    2. 2. Bestätigung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Neuregelung der §§ 46 ff. EnWG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensschritte Kein Zugriff
    2. 2. Komplexe Prüfungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.1 Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. 1.2 Konzessionsvergabe-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 2. Konzessionsvergabe als unternehmerische Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Gesetzgeberisches Ziel Kein Zugriff
      2. 3.2 Unzureichende Präklusion Kein Zugriff
      3. 3.3 Unbedingter Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Beispiel Konzessionsabgabe Kein Zugriff
      2. 4.2 Beispiel Sicherheit des Netzbetriebs Kein Zugriff
      3. 4.3 Beschränkung kommunaler Angelegenheiten Kein Zugriff
    5. 5. Inhaltliche und finanzielle Überforderung der Gemeinden Kein Zugriff
  4. IV. Vergleich zum kommunalen Breitbandausbau Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verbesserung Rügeregime des § 47 EnWG Kein Zugriff
    2. 2. Opt-out Kein Zugriff
    3. 3. Anwendung des Kartellvergaberechts Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gemengelage kommunaler Ausbau Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 Förderung Bund und Land Kein Zugriff
      2. 2.2 Beihilfenrecht Kein Zugriff
      3. 2.3 Weiße Flecken Kein Zugriff
      4. 2.4.1 Auswahlverfahren Kein Zugriff
        2.4.2 Open-Access-Verpflichtung Kein Zugriff
    3. 3. Gesamtschau kommunaler Breitbandausbau Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vectoring Kein Zugriff
    2. 1. 2.1 »Rosinenpicken« Kein Zugriff
      2. 2.2 Vectoring-Liste und KVz-Sperre Kein Zugriff
      3. 2.3 Fördersperre Kein Zugriff
      4. 2.4 Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
    4. 4. Weitere Bedeutung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Systematik Kein Zugriff
    3. 1. 3.1.1 Infrastrukturatlas Kein Zugriff
        3.1.2 Informationsanspruch zu passiven Netzinfrastrukturen Kein Zugriff
        3.1.3 Vor-Ort-Untersuchung Kein Zugriff
        3.1.4 Informationsanspruch zu Bauarbeiten Kein Zugriff
      2. 3.2 Koordinierung von Bauarbeiten Kein Zugriff
      3. 3.3 Mitnutzung Kein Zugriff
      4. 3.4 Mitverlegung Kein Zugriff
      5. 3.5 Streitbeilegung Kein Zugriff
    4. 1. 4.1.1 Begriff der öffentlichen Mittel Kein Zugriff
        4.1.2 Überbauschutz Kein Zugriff
        4.1.2 Analoge Anwendung Kein Zugriff
        4.1.3.1 Überbauschutz nur bei bestehenden Netzen Kein Zugriff
        4.3.1.2 Vorrangiger Infrastrukturwettbewerb Kein Zugriff
        4.3.1.3 Anreizsichernde Kostentragung Kein Zugriff
        4.3.1.4 Fehlende Planwidrigkeit Kein Zugriff
        4.1.4 Änderungsgesetz zwecks Überbauschutz Kein Zugriff
        4.1.5 Fazit Kein Zugriff
      2. 4.2 Mitnutzung statt Koordinierung Kein Zugriff
    5. 5. Unbillige Behinderung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Ausbauerfordernis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Technische Entwicklung und Regulierungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Neue Nutzungsanforderungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Glasfasernetze als neue Monopole Kein Zugriff
    2. 2. Flexible ex-post-Kontrolle Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Supranationale Leitvorgaben und Rolle des GEREK Kein Zugriff
    2. 2. Neues Zugangsregime Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kartellrechtliche Überformung Kein Zugriff
    2. 2. Stückwerk und »Windhundrennen« Kein Zugriff
  3. 1. 1. Open-Access und mangelnde Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Begrenzte Einzelprogramme Kein Zugriff
3. 1. I. Kommunales Handeln in den Sektoren Kein Zugriff
  2. II. Missbrauchskontrolle im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
  3. 1. 1. Doppelrolle statt Entscheidungsfreiheit der Kommune Kein Zugriff
    2. 2. Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft als Risikofaktor Kein Zugriff
  4. IV. Divergenz der Sektoren Kein Zugriff
4. 1. I. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Novelle DigiNetzG Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung Kodex Kein Zugriff
    3. 3. Förderrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung ausreichend verbundener Rechtsmaterien Kein Zugriff
    2. 2. Korrektur im Energiekonzessionsrecht Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 342

Literaturverzeichnis (134 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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