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Funktionen und Strukturen des Bundespersonalvertretungsgesetzes

Eine rechtssoziologische und -theoretische Normenanalyse
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 150
Verlag:
 05.04.2018

Zusammenfassung

Das Werk eröffnet eine neue Perspektive auf das Personalvertretungsrecht und verstärkt das Verständnis der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Es vermittelt eine Hilfestellung für die Anwendung und Auslegung des BPersVG und beinhaltet eine bifokale Analyse dieses Gesetzes, die erstmals eine Verknüpfung eines rechts- und sozialfunktionalen mit einem rechtstheoretischen Betrachtungsansatz vornimmt. Dabei geht es zunächst den Sozial- und Normenstrukturfunktionen des BPersVG nach, um dann in die Darstellung der Konfiguration der Rechtsnormen des Gesetzes und die Aufdeckung der dadurch zu Tage tretenden Zusammenhänge einzumünden. Hierbei wird insbesondere herausgearbeitet, dass das BPersVG eine soziale Interessenvertretungs- und -ausgleichsfunktion, Konfliktregelungs- und -lösungsfunktion, Machtabbaufunktion und eine normenstrukturelle Konkretisierungsfunktion, Aufgabengewährleistungsfunktion und Klammerfunktion aufweist, die jeweils auf einzelnen, speziell gestalteten Rechtsnormen – insbesondere auf der Vertrauensformel der Zusammenarbeitsklausel – gründen. Das Buch richtet sich vor allem an Rechtswissenschaftler, Forschungs- und Lehrkräfte an Universitäten und Verwaltungshochschulen, Jura- und Verwaltungsstudenten, Verwaltungs- und Arbeitsgerichte, Verwaltungsbehörden, Dienststellenleiter, Personalräte, Beschäftigte, Verbände, Gewerkschaften und Bibliotheken. Der Autor ist Leitender Postdirektor a.D. und Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sowie Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen in Fachzeitschriften für das Beamten- und Personalvertretungsrecht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2018
Erscheinungsdatum
05.04.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4854-9
ISBN-Online
978-3-8452-9072-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
150
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. 1.1 Untersuchungsgegenstand und Ziel Kein Zugriff
    2. 1.2 Aufbau und Vorgehensweise Kein Zugriff
      1. 2.1.1 Rechtssoziologischer Ansatz Kein Zugriff
      2. 2.1.2 Funktionalismus Kein Zugriff
      3. 2.1.3 Funktionsbegriff Kein Zugriff
      4. 2.1.4 Systemfunktionaler Ansatz Kein Zugriff
      5. 2.1.5 Personfunktionaler Ansatz Kein Zugriff
          1. 2.1.6.1.1 Lenkungsfunktion Kein Zugriff
          2. 2.1.6.1.2 Grenzziehungsfunktion Kein Zugriff
          3. 2.1.6.1.3 Stabilisierungsfunktion Kein Zugriff
          4. 2.1.6.1.4 Repressionsfunktion Kein Zugriff
          5. 2.1.6.1.5 Planungsfunktion Kein Zugriff
          1. 2.1.6.2.1 Befriedungsfunktion Kein Zugriff
          2. 2.1.6.2.2 Interessenausgleichsfunktion Kein Zugriff
          3. 2.1.6.2.3 Konfliktregelungs- und –lösungsfunktion Kein Zugriff
      1. 2.2.1 Rechtstheoretischer Ansatz Kein Zugriff
      2. 2.2.2 Struktur von Rechtsnormen Kein Zugriff
      3. 2.2.3 Einbindung in die Rechtsordnung Kein Zugriff
    1. 3.1 Ordnungsfunktion Kein Zugriff
      1. 3.2.1 Befriedungsfunktion Kein Zugriff
        1. 3.2.2.1 Aufgabenstellung des Personalrats Kein Zugriff
        2. 3.2.2.2 Interessenrichtungen Kein Zugriff
        3. 3.2.2.3 Bindungswirkung der Interessenvertretungsaufgabe Kein Zugriff
        4. 3.2.2.4 Interessenarten Kein Zugriff
            1. Rezeptionswege Kein Zugriff
            2. Beeinflussung von Beschäftigteninteressen Kein Zugriff
            1. Selektions- und Filtrationsvorgang Kein Zugriff
            2. Verbesserung der Authentizität und Repräsentativität der personalratlichen Interessenvertretung und Stärkung des grundgesetzlichen Demokratieprinzips Kein Zugriff
            1. Vorfeldbeteiligungsgespräch Kein Zugriff
            2. Monatsgespräch Kein Zugriff
            3. Erörterungsgespräch Kein Zugriff
            4. Sitzungsgespräch Kein Zugriff
            5. Anlassgespräch Kein Zugriff
            6. Durchsetzungsmethode Kein Zugriff
          1. 3.2.2.6.1 Eigeninteressen des Personalrats Kein Zugriff
          2. 3.2.2.6.2 Beschäftigteninteressen Kein Zugriff
          3. 3.2.2.6.3 Dienststelleninteressen Kein Zugriff
        7. 3.2.2.7 Interessenausgleich Kein Zugriff
          1. 3.2.2.8.1 Gewerkschaften als dienststelleninterne Interessenvertreter Kein Zugriff
          2. 3.2.2.8.2 Gewerkschaftliche Vertrauensleute in der Dienststelle Kein Zugriff
        1. 3.2.3.1 Elemente der Konfliktregelung Kein Zugriff
        2. 3.2.3.1.1 Der Institutionalisierungstatbestand Kein Zugriff
        3. 3.2.3.1.2 Der Formalisierungstatbestand Kein Zugriff
          1. 3.2.3.2.1 Institutionalisierungselemente Kein Zugriff
          2. 3.2.3.2.2 Formalisierungselemente Kein Zugriff
        1. 3.2.4.1 Konfliktlösung durch die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        2. 3.2.4.2 Konfliktlösung durch Mitbestimmung Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Herrschafts – Macht Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Dienststellenhierarchie Kein Zugriff
        1. 3.3.3.1 Mitbestimmungsbegriff Kein Zugriff
        2. 3.3.3.2 Mitbestimmungsgeschichte Kein Zugriff
          1. 3.3.3.3.1 Abgrenzung zur Machtkontrolle Kein Zugriff
          2. 3.3.3.3.2 Machtorientierte Zielrichtung Kein Zugriff
          3. 3.3.3.3.3 Gründe für den Machtabbau Kein Zugriff
          4. 3.3.3.3.4 Machtabbau durch Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
          5. 3.3.3.3.5 Keine personbezogene Machtbegrenzungsfunktion Kein Zugriff
          6. 3.3.3.3.6 Machtminimierungsstrategien Kein Zugriff
          7. 3.3.3.3.7 Tripolarität in der Dienststelle Kein Zugriff
      1. 4.1.1 Klauseln und Formeln Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Adressaten Kein Zugriff
        1. 4.1.3.1 Verhaltens- und Entscheidungsnormen Kein Zugriff
        2. 4.1.3.2 Gebote, Verbote und Erlaubnisse Kein Zugriff
        3. 4.1.3.3 Korrelationen und Korrespondenzen Kein Zugriff
      4. 4.1.4 Konstitutivnormen Kein Zugriff
        1. 4.1.5.1 Unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        2. 4.1.5.2 Ermessen Kein Zugriff
        3. 4.1.5.3 Beurteilungsspielräume Kein Zugriff
      6. 4.1.6 Finalnormen Kein Zugriff
        1. 4.1.7.1 Rechtsgrundverweisungen Kein Zugriff
        2. 4.1.7.2 Rechtsfolgenverweisungen Kein Zugriff
      8. 4.1.8 Deskriptive Begriffe Kein Zugriff
      9. 4.1.9 Normative Begriffe Kein Zugriff
        1. 4.1.10.1 Rechtsnatur der Zusammenarbeitsklausel/Vertrauensformel Kein Zugriff
          1. 4.1.10.2.1 Das Miteinander Kein Zugriff
          2. 4.1.10.2.2 Die Partnerschaft Kein Zugriff
          1. 4.1.10.3.1 Maßnahmen zum Aufbau eines Miteinanders Kein Zugriff
          2. 4.1.10.3.2 Maßnahmen zur Herstellung einer Partnerschaft Kein Zugriff
      11. 4.1.11 Justiziabilität Kein Zugriff
      12. 4.1.12 Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
            1. Konkretisierung von Grundrechten Kein Zugriff
            2. Konkretisierung von Staatsrecht Kein Zugriff
            3. Konkretisierung des Personalvertretungsgrundsatzes (Art. 33 Abs. 5 GG) Kein Zugriff
            4. Art. 33 Abs. 4 und 5 GG Kein Zugriff
            5. Hergebrachter Grundsatz Kein Zugriff
            6. Berücksichtigung durch die Gesetzgeber Kein Zugriff
            7. Recht auf Personalvertretung: hergebrachter Einzelgrundsatz Kein Zugriff
            8. Konkretisierung des Rechtsgrundsatzes von Treu und Glauben Kein Zugriff
            1. Konkretisierung des § 117 BBG Kein Zugriff
            2. Konkretisierung der §§ 82 LBG Bln, 103 SBG, 97 ThürBG Kein Zugriff
            3. Konkretisierung des § 51 BeamtStG Kein Zugriff
            4. Personalvertretungsrecht als Besonderes Beamtenrecht Kein Zugriff
          1. 4.2.1.2.1 Konkretisierung des § 2 Abs. 1 BPersVG (Zusammenarbeitsklausel/Vertrauensformel) Kein Zugriff
          2. 4.2.1.2.2 Konkretisierung des § 2 Abs. 1 BPersVG (Zusammenarbeitsklausel/Bindungsformel) Kein Zugriff
          3. 4.2.1.2.3 Konkretisierung des § 66 Abs. 2 S. 1 BPersVG (Friedensklausel) Kein Zugriff
          4. 4.2.1.2.4 Konkretisierung der §§ 67 Abs. 1 S. 1, 2.Hs.; 105 S. 2 BPersVG (Recht und Billigkeitsklauseln) Kein Zugriff
          5. 4.2.1.2.5 Konkretisierung der §§ 67 Abs. 1 S. 1, 2. Hs.; 105 S. 2; 107 S. 1 BPersVG (Benachteiligungsklauseln) Kein Zugriff
          6. 4.2.1.2.6. Konkretisierung des § 67 Abs. 1 S. 2 BPersVG (Objektivitäts- und Neutralitätsklausel) Kein Zugriff
          7. 4.2.1.2.7. Konkretisierungsspezifika Kein Zugriff
            1. Ableitungen aus der Zusammenarbeitsklausel/Vertrauensformel Kein Zugriff
            2. Ableitungen aus den Recht und Billigkeitsklauseln Kein Zugriff
            3. Ableitung aus der Objektivitäts- und Neutralitätsklausel Kein Zugriff
            4. Konkretisierungsspezifika Kein Zugriff
        3. 4.2.1.3 Konkretisierungskaskaden Kein Zugriff
          1. 4.2.2.1.1 Bedeutung und Einbindung in das Verwaltungsverfahrensrecht Kein Zugriff
            1. Doppelzuständigkeit in Schwerbehindertenangelegenheiten Kein Zugriff
            2. Konzentration der Schwerbehindertenaufgabe auf den Personalrat Kein Zugriff
            3. Doppelzuständigkeit in Gleichstellungsangelegenheiten Kein Zugriff
            4. Konzentration der Gleichstellungsaufgabe auf den Personalrat Kein Zugriff
        2. 4.2.2.2 Effektivitätsfunktion Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Klammerfunktion Kein Zugriff
      4. 4.2.4. Funktionshierarchien Kein Zugriff
      5. 4.2.5 Normzwecke und Norm/Funktion – Relationen Kein Zugriff
  6. 5 Schlussbetrachtung und Fazit Kein Zugriff 266 - 274
  7. 6 Literaturverzeichnis Kein Zugriff 275 - 296

Literaturverzeichnis (488)

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