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Die rechtlichen Grenzen der Patientenautonomie bei psychischen Erkrankungen

Autor:innen:
Verlag:
 25.01.2013

Zusammenfassung

Das Werk untersucht den Verlust der Einwilligungsfähigkeit bei psychisch Kranken und beleuchtet die Auswirkungen der neuen Vorschriften zur Patientenverfügung sowie der jüngsten Leitentscheidungen des BVerfG und des BGH zur Zwangsbehandlung auf deren Situation. Im Mittelpunkt stehen das Betreuungsrecht und das PsychKG NRW, ohne dabei den Vergleich mit anderen Landesregelungen zu vernachlässigen. Ebenfalls Berücksichtigung finden das 2013 in Kraft tretende Patientenrechtegesetz sowie der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme. Angesprochen sind nicht nur Juristen, sondern alle, die mit Fragen des Unterbringungs- und Betreuungswesens in Kontakt kommen, d.h. sowohl Ärzte/Psychiater und Betreuer als auch Betroffene bzw. deren Angehörige sowie Pflegepersonal.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2013
Erscheinungsdatum
25.01.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0108-7
ISBN-Online
978-3-8452-4529-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
117
Sprache
Deutsch
Seiten
254
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Problemstellung Kein Zugriff 17 - 18
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 20
          1. Körperlich begründbare Psychosen Kein Zugriff
            1. Schizophrenie Kein Zugriff
            2. Affektive Störungen Kein Zugriff
          1. Belastungs- und Anpassungsstörungen Kein Zugriff
          2. Angst- und Zwangsstörungen Kein Zugriff
          3. Dissoziative und somatoforme Störungen Kein Zugriff
          4. Sonstige Störungen Kein Zugriff
        3. Persönlichkeitsstörungen Kein Zugriff
          1. Alkoholismus Kein Zugriff
          2. Drogen- und Medikamentenabhängigkeit Kein Zugriff
        1. Eingrenzung Kein Zugriff
          1. Neuroleptika Kein Zugriff
          2. Antidepressiva Kein Zugriff
          3. Tranquilizer Kein Zugriff
          1. Beschreibung und Indikation Kein Zugriff
          2. Nebenwirkungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 37 - 38
        1. Bedeutung des Kriteriums Kein Zugriff
        2. Definition Kein Zugriff
        3. Verhältnis zur Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
          1. Verständnisfähigkeit Kein Zugriff
          2. Verarbeitungsfähigkeit Kein Zugriff
          3. Urteilsfähigkeit Kein Zugriff
          1. Krankheitsbedingte Steuerungsunfähigkeit Kein Zugriff
          2. Auswirkungen der Unterbringungssituation Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wirkung der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
            1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
              1. § 1905 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
                  1. Einwilligungsvorbehalt Kein Zugriff
                  2. Unterbringung Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
                  2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
                  3. Historische Auslegung Kein Zugriff
                  4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
                  5. Zwischenergebnis zum Begriff »freier Wille« Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis zu § 1896 Abs. 1a BGB Kein Zugriff
                1. Annex Kein Zugriff
                2. Eigenständige Existenzberechtigung Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff
            4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
              1. Betroffenenbegriff Kein Zugriff
                1. Ausschluss der freien Willensbestimmung Kein Zugriff
                  1. Parallele zur Schuldunfähigkeit Kein Zugriff
                  2. Konsequenz Kein Zugriff
              3. Ergebnis der grammatischen Auslegung Kein Zugriff
              1. § 11 Abs. 1 S. 2 PsychKG NRW Kein Zugriff
              2. § 18 Abs. 3 PsychKG NRW Kein Zugriff
                1. Notwendigkeit teleologischer Reduktion Kein Zugriff
                2. Einwände Kein Zugriff
                3. Bestätigung der Auslegung durch das BVerfG? Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. § 35 Abs. 1 Nr. 1 PolG NRW Kein Zugriff
              5. Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff
            3. Historische Auslegung Kein Zugriff
            4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zur Unterbringung Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 80 - 80
        1. Die Einwilligung des Rechtsgutinhabers Kein Zugriff
          1. Einwilligung des Betreuers Kein Zugriff
          2. Einwilligung des Betreuungsgerichts Kein Zugriff
          3. Entscheidungsbefugnis des Arztes (Mutm. Einwilligung) Kein Zugriff
          1. Beweissicherung Kein Zugriff
            1. Übertragbare Krankheit Kein Zugriff
            2. Fremdgefährdendes Verhalten Kein Zugriff
          3. Abwehr einer Selbstgefährdung Kein Zugriff
        2. Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 89 - 89
          1. Vorrang des individuell-mutmaßlichen Willens Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
            2. Systematik Kein Zugriff
            3. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
            4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zu § 1901a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. Anhörungsverfahren (§ 1901b Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
            1. Abgrenzung zum Aufklärungsgespräch Kein Zugriff
              1. Prüfung des Einvernehmens (§ 1904 Abs. 4 BGB) Kein Zugriff
              2. Ersatz gerichtlicher durch »wechselseitige« Kontrolle Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zu § 1901b BGB Kein Zugriff
          1. Negativattest und Mißbrauchskontrolle Kein Zugriff
            1. Durchführung riskanter Maßnahmen Kein Zugriff
              1. Persönliche Anhörung (§ 298 Abs. 1 FamFG analog) Kein Zugriff
                  1. Scheitern der Einwilligungslösungen Kein Zugriff
                  2. Beschränkte Duldungspflicht aus § 1904 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Die fragwürdige Regelung des § 287 Abs. 3 FamFG Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung zu § 1904 BGB Kein Zugriff
        1. Risiko bei Einhaltung des Verfahrens Kein Zugriff
          1. Betreuungsrechtsakzessorietät? Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Mittelbares Risiko Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Öffentlich-rechtliche Sicht Kein Zugriff
          2. Privatrechtliche Sicht Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit der Maßgaben des BVerfG Kein Zugriff
            1. § 326 Abs. 2 S. 1 FamFG Kein Zugriff
            2. §§ 1901, 1902 BGB Kein Zugriff
              1. Rechtsgrundlagencharakter Kein Zugriff
                1. Unterbringung gem. § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
                2. Einwilligungsunfähigkeit des Betreuten Kein Zugriff
                3. Willensübereinstimmung gem. §§ 1901a ff. BGB Kein Zugriff
                  1. Konkretisierende Rechtsprechung Kein Zugriff
                  2. Gesetzliche Konkretisierung Kein Zugriff
                  1. Unabhängigkeit des Gutachtens (§ 321 FamFG) Kein Zugriff
                  2. Untersuchung gem. § 322 FamFG Kein Zugriff
                  3. Inhalt des Genehmigungsbeschlusses (§ 323 FamFG) Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis zum Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis zu § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung zur Einwilligung des Betreuers Kein Zugriff 147 - 149
      1. Eingangsuntersuchung (§ 17 Abs. 2 S. 1 PsychKG NRW) Kein Zugriff 149 - 152
      2. Einwilligung des Betreuers (§ 18 Abs. 3 S. 2 PsychKG NRW) Kein Zugriff 152 - 153
          1. Art der Erkrankung Kein Zugriff
          2. Erfolglose Zustimmungswerbung Kein Zugriff
            1. Fremdgefährdung Kein Zugriff
            2. Selbstgefährdung Kein Zugriff
          4. Akute Gefährdungssituation Kein Zugriff
            1. Dritte außerhalb der Unterbringungseinrichtung Kein Zugriff
              1. Beschluss des OLG Celle Kein Zugriff
              2. Übertragbarkeit auf das PsychKG NRW Kein Zugriff
            1. Regelungen im PsychKG/VwVG NRW Kein Zugriff
            2. Konsequenz Kein Zugriff
          2. Arztvorbehalt hinsichtlich Anordnung und Überwachung Kein Zugriff
            1. Dokumentationspflichten im PsychKG NRW Kein Zugriff
            2. § 20 Abs. 2 S. 6 PsychKG NRW analog? Kein Zugriff
            1. Betreuer Kein Zugriff
              1. § 18 Abs. 3 S. 3 PsychKG NRW i.V.m. § 1904 BGB Kein Zugriff
              2. §§ 312 Nr. 3, 327 Abs. 1 Nr. 1 FamFG Kein Zugriff
              1. Ethikkommission Kein Zugriff
              2. Besuchskommissionen (§ 23 PsychKG NRW) Kein Zugriff
              3. Patientenbeschwerdestellen (§ 24 PsychKG NRW) Kein Zugriff
              4. Ärztliche Leitung Kein Zugriff
            4. Abschließende Bewertung der unabhängigen Prüfung Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse zum PsychKG NRW Kein Zugriff 175 - 178
      1. Regelungsgegenstand der Patientenverfügung Kein Zugriff 179 - 180
      2. Abgrenzung zu weiteren Instituten schriftlicher Vorsorge Kein Zugriff 180 - 181
          1. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
          2. Volljährigkeit Kein Zugriff
          1. Schriftlichkeit Kein Zugriff
          2. Aufklärung Kein Zugriff
            1. Bezeichnung der ärztlichen Maßnahme Kein Zugriff
            2. Bezeichnung der Anwendungssituation Kein Zugriff
            1. Sittenwidrigkeit der Festlegung Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Kein Zugriff
            3. Insbesondere: Reichweite des § 216 StGB Kein Zugriff
        1. Einwilligungsunfähigkeit Kein Zugriff
        2. Zutreffen der aktuellen Lebens- und Behandlungssituation Kein Zugriff
        3. Kein Widerruf (§ 1901 Abs. 1 S. 3 BGB) Kein Zugriff
            1. Wortlaut Kein Zugriff
              1. Erforderlichkeit der Betreuung (§ 1896 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
              2. Eilfallregelungen Kein Zugriff
              3. Bedeutung des § 630d Abs. 1 S. 2 BGB-E Kein Zugriff
              4. Bewertung der Gesetzessystematik Kein Zugriff
              1. Entwurfsbegründung und Beschlussempfehlung Kein Zugriff
              2. Abgelehnter Konkurrenzentwurf Kein Zugriff
              3. Gesetzgebungsantrag Kein Zugriff
              4. Rechtslage vor dem 3. BtÄndG Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis zur historischen Auslegung Kein Zugriff
              1. Ratio legis des § 1901a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Beteiligungspflicht und Behandlungsrecht Kein Zugriff
              3. Zweckerreichung bei irreversiblen Notfallmaßnahmen Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis zur teleologischen Auslegung Kein Zugriff
            5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
          2. Korrektur des Gesetzes Kein Zugriff
          1. Natürlicher Widerstand Kein Zugriff
          2. Gefahr für die körperliche Integrität Kein Zugriff
          1. Wohl des Betreuten Kein Zugriff
          2. Gefahr für die körperliche Integrität Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Positive Patientenverfügung Kein Zugriff
          1. Fremdgefährdung Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
                1. § 2 PsychKG NRW, § 14 Abs. 6 PsychKG SH Kein Zugriff
                2. § 1904 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
              4. Normzweck Kein Zugriff
              5. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Nicht betreuter Patient Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 225 - 228
      1. Medizinische Grundlagen Kein Zugriff 229 - 229
      2. Einwilligungsunfähigkeit aufgrund psychischer Erkrankung Kein Zugriff 229 - 230
      3. Legitimation durch Einwilligung des Betreuers Kein Zugriff 230 - 233
      4. Legitimation durch § 18 Abs. 4 PsychKG NRW Kein Zugriff 233 - 234
      5. Möglichkeiten der Patientenverfügung Kein Zugriff 234 - 236
    2. Ausblick Kein Zugriff 236 - 238
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 239 - 254

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