Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

RA Dr. Peter Käb

doi:10.5771/9783845224657

Zusammenfassung

Ursprüngliches Leitbild für den juristischen Landwirtschaftbegriff und die frühe Agrarstrukturpolitik war der bäuerliche Familienbetrieb. Seit Mitte der 1990er Jahre ist die „Multifunktionale Landwirtschaft“ wesentlicher Teil des Leitbildes der europäischen und nationalen Agrarstrukturpolitik. Die Betonung des multifunktionalen, und damit des über die Nahrungsmittelproduktion hinausgehenden Aspektes der Landwirtschaft geht im Wesentlichen einher mit den befürchteten negativen Folgen für den ländlichen Raum. Die sich auf internationaler Ebene abzeichnenden Rahmenbedingungen und der weiter fortschreitende Strukturwandel lassen einen Rückzug der europäischen Landwirtschaft aus den für die Produktion von Nahrungsmitteln benachteiligten Gebieten erwarten. Sinkende Nahrungsmittelpreise zwingen Landwirte gerade in diesen Gebieten zur Einkommensdiversifizierung: Der Landwirt ist zugleich Energieerzeuger, Direktvermarkter, bietet Ferien auf dem Bauerhof an und kümmert sich um eingestellte Pensionstiere.

Die vorliegende Arbeit setzt sich erstmals umfassend aus juristischer Sicht mit dem Begriff „Multifunktionale Landwirtschaft“ auseinander und untersucht dabei insbesondere, inwieweit der historisch geprägte Landwirtschaftsbegriff in den Bereichen des Bauplanungsrechts und des Grundstückverkehrs- und Landpachtrechts im Rahmen einer zeitgemäßen Auslegung eine Einbeziehung der diversifizierenden Tätigkeiten gestattet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4243-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2465-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 26
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 32
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 33 - 33
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. Die Festlegung auf das Leitbild des bäuerlichen Familienbetriebes Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. 1. Das Problem der Einkommensdisparität Kein Zugriff
    2. Der „2. Mansholt-Plan“ Kein Zugriff
  3. Wiedervereinigung und bevorstehende Osterweiterung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 40 - 40
2. 1. 1. Änderung der Bewirtschaftungsmethoden Kein Zugriff
    2. Agrarstrukturpolitische Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. Zahl der Betriebe Kein Zugriff
      2. Erwerbstätige Kein Zugriff
      3. Betriebsfläche Kein Zugriff
      4. Produktivitätssteigerung Kein Zugriff
    4. 1. Probleme der Abwanderung Kein Zugriff
      2. Ökologische Probleme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Erholungsfunktion Kein Zugriff
      2. Schutzfunktion Kein Zugriff
    2. Weitergehende Differenzierung Kein Zugriff
    3. Begriffliche Bündelung der „neuen“ Funktionen der Landwirtschaft Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Gesetz zur Förderung der bayerischen Landwirtschaft vom 27. Oktober 1970 Kein Zugriff
    2. Richtlinie (EWG) 75/268 über die Landwirtschaft in Berggebieten und in bestimmten benachteiligten Gebieten vom 28. April 1975 („Bergbauemrichtlinie“) Kein Zugriff
    3. Anpassung des Leitbildes vom bäuerlichen Familienbetrieb Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
3. 1. Der Umweltgipfel in Rio de Janeiro 1992 – Agenda 21 Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  2. Welternährungsgipfel in Rom 1996 Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  3. Luxemburger Gipfel 1997 Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  4. Anerkennung des Multifunktionalitätskonzeptes durch die Landwirtschaftsminister der OECD-Mitgliedstaaten 1998 Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 54
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 54 - 54
1. Der Begriff „Landwirtschaft“ Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. 1. 1. Abgrenzung nach der OECD Kein Zugriff
    2. Vereinfachter Differenzierungsansatz Kein Zugriff
  2. 1. Definition der multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. Produktionsfunktion Kein Zugriff
      2. Dienstleistungsfunktion Kein Zugriff
      3. Wirtschafts- und Standortfunktion Kein Zugriff
      4. Ökologische Funktion Kein Zugriff
      5. Sozialleistungsfunktion Kein Zugriff
    3. Problem eines funktionsorientierten Ansatzes Kein Zugriff
3. 1. 1. Horizontale Diversifizierung Kein Zugriff
    2. Vertikale Diversifizierung Kein Zugriff
    3. Laterale Diversifizierung Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung für einen funktionsorientierten Ansatz der multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff
    2. Abgrenzung für einen tätigkeitsorientierten Ansatz der multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Die „Zwiebeltheorie“ Kein Zugriff
    2. 1. Kriterien für die Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Kriterium des Erscheinungsbildes Kein Zugriff
        Kriterium des funktionalen Zusammenhangs Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 68 - 68
1. 1. 1. Das Landwirtschaftsgesetz Kein Zugriff
    2. Die Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Kein Zugriff
  2. Konzentration auf die Marktordnungspolitik Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  3. 1. Das „Einzelbetriebliche Förderprogramm“ Kein Zugriff
    2. Erste Korrekturen der Strukturpolitik Kein Zugriff
  4. 1. „amber box“ Kein Zugriff
    2. „blue box“ Kein Zugriff
    3. „green box“ Kein Zugriff
  5. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Reformstrategie Kein Zugriff
      2. Integrierte Politik für den ländlichen Raum Kein Zugriff
    3. 1. Fakultative Vernetzung von Direktzahlungen und Umweltnormen („cross compliance“) Kein Zugriff
      2. Förderbereiche Kein Zugriff
        Änderungen für die Ausgleichszulage Kein Zugriff
    4. 1. Entkoppelung der Direktzahlungen Kein Zugriff
      2. Obligatorische „Cross Compliance“ Kein Zugriff
      3. Entwicklung des ländlichen Raumes Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 81 - 81
2. 1. Vergleichbare Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Stützungen als Ausgleich für erhöhte Standards und Erfordernisse der Ressourcenknappheit Kein Zugriff
        Entlohnung für positive externe Effekte Kein Zugriff
      2. Erwerbsmöglichkeiten außerhalb der „klassischen“ Agrarproduktion Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 89
1. 1. Vom Landwirtschaftsrecht zum Agrarrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  2. 1. Sonderrechtstheorie Kein Zugriff
    2. Funktionaler Agrarrechtsbegriff Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Relevante Gesetzesbereiche für die Umsetzung einer multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. 1. Grundstückverkehrsrecht Kein Zugriff
    2. Landpachtrecht Kein Zugriff
    3. Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    4. Schnittstelle zwischen Boden- und Wirtschaftrecht Kein Zugriff
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
1. 1. 1. 1. § 1 Abs. 2 GrdstVG Kein Zugriff
      2. § 585 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      3. § 201 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. Umfang und Zweck der landwirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zum Gewerbe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haupterwerbsbetriebe Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Untergrenze Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Die Begriffe „Freizeit-“, „Hobbylandwirtschaft“ und „Liebhaberei“ Kein Zugriff
      2. Abgrenzung nach der Willensrichtung Kein Zugriff
        Abgrenzung hin zur Erwerbsabsicht Kein Zugriff
        Beispiel Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. § 9 Abs. 2 GrdstVG Kein Zugriff
    2. § 4 Abs. 2 LPachtVG Kein Zugriff
    3. 1. § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. § 187 Abs. 1 S. 1 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsauslegung durch Lipinsky Kein Zugriff
      2. Definition durch Borchard/Kötter/Braßel Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliches zur Auslegung des Begriffes „Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur“ Kein Zugriff
    2. 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAKG) Kein Zugriff
      2. Aufstellung des Rahmenplans Kein Zugriff
        Der Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ für den Zeitraum 2006–2009 Kein Zugriff
    3. 1. Neuorientierung der Agrarstrukturpolitik Kein Zugriff
      2. Die agrarstrukturelle Vorplanung (AVP) Kein Zugriff
        Weiterentwicklung der agrarstrukturellen Vorplanung (AVP) zur agrarstrukturellen Entwicklungsplanung (AEP) Kein Zugriff
        Die Fortentwicklung der agrarstrukturellen Entwicklungsplanung zu den integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 121 - 122
1. 1. Die Geschichte des Grundstückverkehrsgesetzes Kein Zugriff Seiten 123 - 125
  2. Die Ziele des Grundstückverkehrsgesetzes Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  3. 1. Negative Bodenlenkung Kein Zugriff
    2. Positive Bodenlenkung Kein Zugriff
  4. Die Bedeutung des Grundstückverkehrsgesetzes Kein Zugriff Seiten 127 - 128
2. 1. 1. Die Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Die Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Bestimmung der Auslegungsweite Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des Landwirtschaftsbegriffs Kein Zugriff
    3. Allgemeine Einordnung der landwirtschaftlichen Tätigkeiten Kein Zugriff
    4. 1. Die Bodenbewirtschaftung Kein Zugriff
      2. Die mit der Bodennutzung verbundene Tierhaltung Kein Zugriff
      3. Die Fischerei in Binnengewässern Kein Zugriff
      4. Die Pensionstierhaltung Kein Zugriff
        Der Erwerbsgartenbau Kein Zugriff
        Die Imkerei Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Grundstücksbegriff im Grundstückverkehrsgesetz Kein Zugriff
      2. Unbebaute Grundstücke Kein Zugriff
      3. Die landwirtschaftliche Hofstelle Kein Zugriff
        Die Hofstelle im Erwerbsgartenbau Kein Zugriff
    2. 1. Die Befugnis zur Nutzungsänderung Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit und Endgültigkeit Kein Zugriff
      2. Weitere Fälle Kein Zugriff
    3. Der Begriff des forstwirtschaftlichen Grundstücks Kein Zugriff
    4. 1. Land- oder forstwirtschaftliche und andere Nutzung eines unbebauten Grundstücks Kein Zugriff
      2. Der landwirtschaftliche Betrieb Kein Zugriff
        Der landwirtschaftliche Mischbetrieb Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung zur Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voraussetzungen für das Bestehen eines siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechtes Kein Zugriff
      2. Das Verfahren für die Ausübung des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
      3. Antrag auf gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Verzicht auf den Begriff „Landwirtschaft“ Kein Zugriff
      2. Auslegung der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      3. Rechtsprechungspraxis Kein Zugriff
    3. 1. Die verschiedenen verfassungsrechtlichen Problemfelder Kein Zugriff
        Art. 14 GG Kein Zugriff
        Art. 12 GG Kein Zugriff
        Art. 3 GG Kein Zugriff
        Aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung Kein Zugriff
        Der Rahmenplan für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Die ursprüngliche Rechtfertigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Auslegung des Merkmals „dringend“ Kein Zugriff
        Anpassung des Grundsatzes Kein Zugriff
      3. Zum bisherigen Vorrang des Vollerwerblandwirts Kein Zugriff
        Zu den Anforderungen an die „Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur“ Kein Zugriff
        Zur Konkurrenz zwischen Nichtlandwirt und aufstockungswürdigen landwirtschaftlichen Betrieben Kein Zugriff
    5. 1. Die Ursprünge des Merkmals „dringend“ Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Keine Rechtfertigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Die geänderten Zielvorstellungen der Agrarstrukturpolitik Kein Zugriff
      4. Probleme auf Seiten des Erwerbers Kein Zugriff
        Probleme auf Seiten des Erwerbskonkurrenten Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. Erwerbskonkurrent Kein Zugriff
      2. Grundsätze der Genehmigungsversagung Kein Zugriff
        Ausnahmsweise Genehmigungsversagung Kein Zugriff
        Verzicht auf das Merkmal der „Leistungsfähigkeit“ Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Durchführbare Nutzung des Erwerbskonkurrenten dient der Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. 1. Voraussetzungen für die gerichtliche Zuweisung Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  2. 1. Zweck des § 13 Abs. 1 S. 2 GrdstVG Kein Zugriff
    2. Auslegung des § 13 Abs. 1 S. 2 GrdstVG Kein Zugriff
4. Die Zukunft des Grundstuckverkehrsgesetzes Kein Zugriff Seiten 194 - 195
1. 1. Bedeutung der Pacht in Deutschland Kein Zugriff Seiten 196 - 198
  2. Gesetze zum Landpachtrecht Kein Zugriff Seiten 198 - 199
2. 1. Das subjektive Element des Landpachtvertrages Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  2. 1. Tierhaltung Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff „gartenbauliche Erzeugung“ Kein Zugriff
      2. Arten der gartenbaulichen Erzeugung Kein Zugriff
    3. Flächenstilllegung Kein Zugriff
    4. Die Pflege und der Erhalt der Kulturlandschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemischte Nutzung Kein Zugriff
      2. Die Ansicht der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit der einschränkenden Auslegung des Gesetzeswortlauts Kein Zugriff
      2. Erwiderung auf die Ansicht der Literatur Kein Zugriff
        Abgrenzung nach Mindestgröße der bewirtschafteten Fläche Kein Zugriff
      3. Die Abgrenzung zum Gewerbe Kein Zugriff
      4. Der Doppelbetrieb Kein Zugriff
        Der Nebenbetrieb Kein Zugriff
        Der gemischte Betrieb Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 214 - 215
3. 1. 1. § 590 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. § 590 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  2. Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  3. 1. Die Änderung der landwirtschaftlichen Bestimmung eines Grundstücks Kein Zugriff
    2. 1. Unproblematische Konstellationen Kein Zugriff
      2. Problematische Konstellationen Kein Zugriff
      3. Auslegung der „landwirtschaftlichen Bestimmung“ hinsichtlich des status quo Kein Zugriff
        Auslegung der „landwirtschaftlichen Bestimmung“ hinsichtlich des status futurus Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Die pachtzeitüberschreitende Nutzungsänderung Kein Zugriff
    2. Gebäudeerrichtung Kein Zugriff
    3. Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
  5. Die Abdingbarkeit von § 590 BGB Kein Zugriff Seiten 225 - 225
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 225 - 226
4. 1. 1. Das Anzeigeverfahren Kein Zugriff
    2. Das Beanstandungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. Die Verfassungsmäßigkeit des Landpachtverkehrsgesetzes Kein Zugriff
    2. Die Wirkung des Landpachtverkehrsgesetzes Kein Zugriff
    3. 1. Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche des Grundstückverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf die multifunktionale Landwirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Parallele Entwicklung von Grundstück- und Landpachtverkehrsgesetz Kein Zugriff
      2. Die Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Zu den einzelnen Voraussetzungen Kein Zugriff
        Die verschiedenen Kategorien von Landwirten Kein Zugriff
    2. 1. Der qualifizierte Pachtkonkurrent Kein Zugriff
      2. Genügen des einfachen Pachtkonkurrenten Kein Zugriff
      3. Lösungsmöglichkeiten für „neue“ Konstellationen Kein Zugriff
    3. 1. Die Übertragung der verfassungsrechtlichen Grenzen Kein Zugriff
        Die Regelung des § 4 Abs. 3 LPachtVG Kein Zugriff
      2. Die Auslegung des § 4 Abs. 1 Nr. 1 LPachtVG Kein Zugriff
      3. Der ausdrückliche Regelungsgehalt des § 4 Abs. 3 LPachtVG Kein Zugriff
        Der ungeschriebene Regelungsgehalt des § 4 Abs. 3 LPachtVG Kein Zugriff
        Anmerkung Kein Zugriff
      4. Dringendes Anpachtinteresse des Haupterwerbslandwirts Kein Zugriff
        Übertragung der neueren Rechtsprechung zum Grundstückverkehrsgesetz auf das Landpachtverkehrsgesetz Kein Zugriff
        Die durchführbare Nutzung des Pachtkonkurrenten dient nicht der Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
        Nicht durch § 4 Abs. 3 LPachtVG determinierten Konstellationen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. Auswirkungen auf die Umsetzung einer multifunktionalen Landwirtschaft Kein Zugriff
    4. 1. Die gesetzlich besonders geregelten Fälle Kein Zugriff
      2. Die nicht sachgerechte Bewirtschaftung Kein Zugriff
      3. Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
        Nachteilige Auswirkungen auf die Agrarstruktur Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    5. Durchführbare Nutzung des Pachtkonkurrenten Kein Zugriff
  4. 1. Kritik an der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung des Gesetzes für die multifunktionale Landwirtschaft Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 254 - 254
1. 1. 1. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Verhältnis zum Bauordnungsrecht Kein Zugriff
      2. Geltung der §§ 30–37 BauGB Kein Zugriff
  2. 1. Der Außenbereich Kein Zugriff
    2. Der Innerbereich und der Planbereich Kein Zugriff
2. 1. 1. Ursprüngliche Begriffsdefinition Kein Zugriff
    2. Wesentliche Begriffsänderungen Kein Zugriff
  2. 1. Unterscheidung zwischen § 201 und § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
    2. Die Struktur des § 201 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Unmittelbare Bodenertragsnutzung Kein Zugriff
      2. Planmäßige und eigenverantwortliche Bewirtschaftung Kein Zugriff
    4. 1. Trennung zwischen § 201 BauGB und § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
        Landwirtschaft als wesensgemäße Nutzung des Außenbereichs Kein Zugriff
        Bedeutung der Landwirtschaft für den Außenbereich Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Verzicht auf das Merkmal der unmittelbaren Bodenertragsnutzung Kein Zugriff
        Veredelung Kein Zugriff
    5. 1. Erwerbsmäßig Kein Zugriff
        Berufsmäßig Kein Zugriff
        Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
      2. Gewerbe Kein Zugriff
        Hobbylandwirtschaft/Liebhaberei Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Ackerbau Kein Zugriff
    2. 1. Problembereiche Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        Die Gesetzesänderung im Jahre 1986 Kein Zugriff
      3. Keine Beschränkung auf Tradition Kein Zugriff
        Sonderfall der Wiesen- und Weidewirtschaft Kein Zugriff
      4. Bedeutung für § 201 BauGB Kein Zugriff
        Bedeutung nur für § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Gartenbauliche Erzeugung Kein Zugriff
    4. Ökologische Leistungen Kein Zugriff
    5. 1. Verkehrstypisches Bild der Landwirtschaft Kein Zugriff
        Definition der landwirtschaftlichen Direktvermarktung Kein Zugriff
      2. Fremdprodukte Kein Zugriff
    6. Binnenfischerei Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 291 - 292
3. 1. 1. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
    2. Künstliche Verbindung mit dem Erdboden Kein Zugriff
    3. Bodenrechtliche Relevanz Kein Zugriff
    4. 1. Freizeiteinrichtung und Biergarten Kein Zugriff
      2. Die rechtliche Behandlung von Wohnwagen Kein Zugriff
        Die rechtliche Behandlung von mobilen Verkaufsständen Kein Zugriff
      3. Stellplätze Kein Zugriff
      4. Campingplatz Kein Zugriff
      5. Golfplatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung zur Nutzungsintensivierung Kein Zugriff
      2. Der Umfang der Variationsbreite Kein Zugriff
        Die Variationsbreite der landwirtschaftlichen Nutzung Kein Zugriff
        Direktvermarktung Kein Zugriff
      3. Fälle der Nutzungsänderung durch eine abweichende Zweckbestimmung Kein Zugriff
        Rechtfertigung des Ergebnisses Kein Zugriff
    2. 1. Neuaufwerfen der Genehmigungsfrage Kein Zugriff
      2. Prüfungstechnische Einordnung Kein Zugriff
        Bedeutung für die multifunktionale Landwirtschaft Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 306 - 306
4. 1. Privilegierte und sonstige Vorhaben Kein Zugriff Seiten 306 - 307
  2. 1. 1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        Umfang der landwirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Dauerhaftigkeit der landwirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        Kritik an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        „Mitgezogene“ Privilegierung und Umfang des Betriebes Kein Zugriff
        Abgrenzung der Veredelung zur „mitgezogenen“ Privilegierung Kein Zugriff
        Prüfungsschritte für die Figur der „mitgezogenen“ Privilegierung Kein Zugriff
        Beispiele für eine „mitgezogene“ Privilegierung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        Der Maßstab des „vernünftigen Landwirts“ Kein Zugriff
        Der Verwendungszweck Kein Zugriff
        Die Prägung des Vorhabens Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Untergeordneter Teil der Betriebsfläche Kein Zugriff
      5. Folgen der Nicht-Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
    3. § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
    4. § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
    5. 1. Bedeutung für die multifunktionale Landwirtschaft Kein Zugriff
      2. Spezielle Anforderung an ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
        Allgemeine Anforderungen an ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      3. Die landwirtschaftliche Zweckbestimmung des Außenbereichs Kein Zugriff
        Die Freizeit- und Erholungsfunktion des Außenbereichs für die Allgemeinheit Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für die multifunktionale Landwirtschaft Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Problemeinordnung Kein Zugriff
    2. § 35 Abs. 4 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Umfang der Begünstigung Kein Zugriff
        Beschränkung der künftigen Nutzung Kein Zugriff
        Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion Kein Zugriff
        Anmerkung Kein Zugriff
      2. Begrenzung der „mitgezogenen“ Privilegierung Kein Zugriff
        „Mitgezogene“ Gebäude als begünstigte Vorhaben Kein Zugriff
      3. Wohnnutzung und Gästebeherbergung Kein Zugriff
      4. Rückkehr im selben Gebäude Kein Zugriff
        Rückkehr in einem Ersatzbau Kein Zugriff
      5. Schwachpunkt der Vorschrift Kein Zugriff
        Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Überlagernde Darstellung und Doppeldarstellung Kein Zugriff
      2. „Landwirtschaft“ im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 9 BauGB Kein Zugriff
        Darstellung bestimmter landwirtschaftlicher Nutzungen Kein Zugriff
        Bewirtschaftungsregeln Kein Zugriff
      3. Allgemeine Anforderungen an die Ausweisung von Sondergebieten Kein Zugriff
        Sondergebiet für landwirtschaftliche Betriebe Kein Zugriff
        Landwirtschaftliches Aussiedlungsgebiet Kein Zugriff
      4. Abgrenzung zu anderen Darstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        Besondere Zweckbestimmungen Kein Zugriff
      5. Integrationsfunktion für die Darstellungen der Landschaftspläne Kein Zugriff
        Originäre städtebaurechtliche Funktion Kein Zugriff
    2. 1. Qualifizierte Planung Kein Zugriff
        Ausnahmen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. § 5 Abs. 2 Nr. 9 a BauGB und die „mitgezogene“ Privilegierung Kein Zugriff
      3. § 5 Abs. 2 Nr. 9 a BauGB und „landwirtschaftliche“ sonstige privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegung des Begriffs im Grundstück- und Landpachtverkehrsgesetz Kein Zugriff
      2. Allgemeine Maßnahmen nach § 1 Abs. 1 GAKG Kein Zugriff
        Anforderungen an die Maßnahmen Kein Zugriff
        Anmerkung Kein Zugriff
    2. 1. Einführung in die Raumplanung Kein Zugriff
      2. Funktion der §§ 187–191 BauGB Kein Zugriff
      3. Entwicklung der §§ 187–191 BauGB Kein Zugriff
      4. Städtebauliche Maßnahmen Kein Zugriff
        Ergebnisse der Vorplanung nach § 1 Abs. 2 GAKG als Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
      5. Situation der Landwirtschaft Kein Zugriff
        Anpassung des § 1 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff
    3. 1. Relative Zulässigkeitsbarriere Kein Zugriff
        Vorhaben fördernde Funktion Kein Zugriff
        Interpretation der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Historische Interpretation Kein Zugriff
        Extensive Auslegung des Merkmals „beeinträchtigt“ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 423 - 425
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 426 - 430
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 443

Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

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Bibliographische Angaben

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