Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel

RA Dr. Eckart Wendland

doi:10.5771/9783748942214

Zusammenfassung

Gegen bestehende Vorurteile und Widerstände hält auch im Geltungsbereich der nordwestdeutschen Höfeordnung die gemeinschaftlich betriebene Landwirtschaft in Form von Gesellschaftsbetrieben Einzug. Auf die Vererbung der Betriebe nach den Vorschriften der Höfeordnung kann dies jedoch erhebliche (nachteilige) Auswirkungen haben. Die Untersuchung stellt diese Auswirkungen heraus und widmet sich der Frage, ob eine Anpassung des status quo vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Gesellschaftsrechts in der Landwirtschaft geboten ist. Hierauf aufbauend schließt das Werk mit einem Reformvorschlag zur Reformierung der für nachteilig befundenen Vorschriften.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0695-3
ISBN-Online: 978-3-7489-4221-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 93
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. A. (Subordinative) Bewirtschaftungsverträge Kein Zugriff
  2. 1. I. Organisationsformen Kein Zugriff
    2. II. Rechtsformen Kein Zugriff
  3. 1. I. Organisationsformen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesellschaft oder Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. 2. Personen- oder Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. I. Organisationsformen Kein Zugriff
    2. II. Rechtsformen Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Betriebszweiggesellschaften/ Teilkooperationen Kein Zugriff
      2. a) Bloß nutzungsberechtigte Betriebsgesellschaften Kein Zugriff
        b) Betriebsgesellschaften mit eigenen Flächen Kein Zugriff
        c) Die Einbringung dem Werte nach Kein Zugriff
        d) Praktische Relevanz Kein Zugriff
    2. 1. a) GbR und Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
        b) OHG und KG Kein Zugriff
        c) Die GmbH und Co. KG Kein Zugriff
        d) Praktische Erwägungen Kein Zugriff
      2. 2. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      3. 3. Genossenschaften Kein Zugriff
      4. 4. Eingetragene und wirtschaftliche Vereine Kein Zugriff
    3. 1. 1. Umsatzsteuer Kein Zugriff
      2. 2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
      3. a) Einkünfte von Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Kein Zugriff
        b) Einkünfte von Personengesellschaften Kein Zugriff
        c) Kapitalertragssteuer Kein Zugriff
      4. 4. Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Betriebe und Ausstattung Kein Zugriff
      2. 2. Arbeitskräfte, Betriebsleitung und Kapital Kein Zugriff
      3. 3. Steigende Erträge, sinkende Preise Kein Zugriff
    2. II. Ursachen des Agrarstrukturwandels Kein Zugriff
  2. 1. I. Betriebsgrößeneffekte Kein Zugriff
    2. II. Synergieeffekte Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Die Sondererbfolge in den Hof, § 4 HöfeO Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkung der Miterben auf Abfindungsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geschlossene Vererbung des ungeteilten Hofes Kein Zugriff
      2. 2. Finanzielle Vorteile durch Abfindungsregelung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Sonstige Anerbenrechte Kein Zugriff
    2. II. Das Landguterbrecht nach dem BGB und das GrdstVG Kein Zugriff
  3. C. Die Bedeutung des Hoferbenprivilegs für die Landwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Bewirtschaftungsverträge und -gesellschaften Kein Zugriff
      2. 2. Inventargesellschaften Kein Zugriff
      3. 3. Dienstleitungsgesellschaften und Maschinenringe Kein Zugriff
      4. 4. Betriebszweiggesellschaften, Teilfusionen Kein Zugriff
      5. a) Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        i) Beachtlichkeit von Pachtflächen? Kein Zugriff
        ii) Berücksichtigung von Privatvermögen? Kein Zugriff
        iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        c) Andere Einbringungsformen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bewirtschaftungsverträge, Inventargesellschaften Kein Zugriff
      2. a) Teleologische Extension auf mittelbare Bewirtschaftung? Kein Zugriff
        b) Möglichkeit mehrfacher Betriebszugehörigkeit Kein Zugriff
        c) Bloß vorübergehende Benutzung Kein Zugriff
        d) Einbringung zu Eigentum oder dem Werte nach Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. a) Wesentlichkeit Kein Zugriff
        b) Ordnungsgemäße Bewirtschaftung Kein Zugriff
      2. a) Rechtslage bei Verpachtung Kein Zugriff
        b) Übertragung auf Gesellschaftsbeteiligung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. a) Gewinnerzielung Kein Zugriff
        b) Erheblichkeit Kein Zugriff
        c) Gesellschaftsanteil als Reinvestitionsobjekt Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Gesellschaftsanteil als Mitgliedschaftsrecht Kein Zugriff
      2. a) Bewirtschaftungs-, Dienstleistungs- und Inventargesellschaften Kein Zugriff
        b) Betriebsgesellschaften Kein Zugriff
        c) Betriebszweiggesellschaften Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a) Vererblichkeit des Gesellschaftsanteiles Kein Zugriff
        b) Übereinstimmung von Hoferbfolge und Gesellschaftsnachfolge Kein Zugriff
    2. 1. a) Personengesellschaften Kein Zugriff
        b) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Erbrechtliche Notwendigkeit einer testamentarischen Verfügung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vorkonstitutionelle Motive für anerbenrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. II. Die Auseinandersetzung des Bundestages mit der HöfeO Kein Zugriff
    3. III. Die Gesetzesbegründung zum BbgHöfeOG Kein Zugriff
    4. IV. Das Württembergische Gesetz über das Anerbenrecht Kein Zugriff
    5. V. Die obergerichtliche Rechtsprechung zur HöfeO Kein Zugriff
  2. 1. I. Zweifel an der agrarstrukturellen Zweckmäßigkeit des Anerbenrechts Kein Zugriff
    2. II. Zweifel an der Aktualität der anerbenrechtlichen Zielsetzung Kein Zugriff
    3. III. Zweifel an der Notwendigkeit aufgrund der Möglichkeit lebzeitiger Übergabe Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundsätzliche Berechtigung anerbenrechtlicher Privilegien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verlangsamte Ausbreitung landwirtschaftsfremder Investoren Kein Zugriff
      2. 2. Verhinderung von Eigentumskonzentration Kein Zugriff
      3. 3. Durchsetzung der Erbrechtsgarantie in der Landwirtschaft Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Ertrags- und Verkehrswertdivergenz auch bei Betriebsgesellschaften Kein Zugriff
    2. II. Agrarstrukturkonservierung trotz Betriebszusammenschluss Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgeberischer Wille gegen gesellschaftsrechtliche Kooperation? Kein Zugriff
    4. IV. Kooperation als Wachstumsoption in einer stabilen Agrarstruktur Kein Zugriff
    5. V. Wahrung der Rechte weichender Erben Kein Zugriff
    6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Notwendigkeit der Mitarbeit des Hofeigentümers? Kein Zugriff
    2. II. Notwendigkeit der Eigenhaftung der Gesellschafter? Kein Zugriff
    3. III. Die Art der Einbringung von Hofbestandteilen und -zubehör Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausschluss von Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        i) Genossenschaften Kein Zugriff
        ii) Vereine Kein Zugriff
        c) GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        d) Personengesellschaften in Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
        e) Doppelbetriebe und Mischbetriebe Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Einbeziehung von Nebenerwerbslandwirten Kein Zugriff
        i) Keine landwirtschaftsfremden Investoren Kein Zugriff
        ii) Probleme in Randbereichen und bei „Nichthöfen“ Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Übertragung der Nutzung auf den Gemeinschaftsbetrieb Kein Zugriff
      4. 4. Regionale Beschränkung auf 40 km Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Notwendigkeit einer Verhältnisklausel analog §§ 3 Nr.14 GewStG, 25 Abs.1 KStG Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Vielzahl landesrechtlicher Anerbenrechte Kein Zugriff
      2. b) Vielzahl abzuändernder Gesetze Kein Zugriff
      3. c) Systematische Bedenken Kein Zugriff
    2. 2. Die Anpassung der Höfeordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bewahrung der Hofeigenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Erweiterung der Hofzugehörigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zusätzlicher Abfindungszuschlag Kein Zugriff
    4. 4. Einschränkung der Nachabfindungspflicht Kein Zugriff
2. Kapitel 2: Empfehlungen zur konkreten Umsetzung Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 263 - 266
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 277

Literaturverzeichnis (182 Einträge)

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