Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Dr. Lars-Uwe Kettner LL.B.

doi:10.5771/9783845234144

Zusammenfassung

Die Bekämpfung der Produktpiraterie erfolgt in Deutschland noch immer hauptsächlich mit zivilrechtlichen Mitteln. Um der Produktpiraterie wirksam begegnen zu können, muss aber die gesamte Klaviatur der rechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt werden. Ziel des Buches ist es daher, ausgehend von Schwächen des Zivilrechts beim Schutz des geistigen Eigentums, alternative Lösungsansätze aufzuzeigen.

Schwerpunkte des Werkes liegen auf dem zollrechtlichen Grenzbeschlagnahmeverfahren, dem Strafrecht und Maßnahmen in Herkunftsländern der Piraterieware am Beispiel von Indien. Gerade in diesen Bereichen sieht der Autor noch Potential bei der Bekämpfung der Produktpiraterie.

Gleichzeitig greift der Verfasser rechtliche Probleme auf und schlägt Lösungen vor. Gesetzgeberischen Handlungsbedarf erkennt er beispielsweise bei der Behandlung des Transits von Piraterieware oder in Bezug auf das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr und bei einigen Regelungen des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der Europäischen Produktpiraterieverordnung.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 08.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6568-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3414-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 310
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. Entwicklung und Ausmaß der Produktpiraterie Kein Zugriff Seiten 23 - 27
3. 1. Der Begriff der Produktpiraterie Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  2. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 31 - 34
1. 1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  3. Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Entfernung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  4. Bereicherungsrechtlicher Anspruch Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  5. Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  6. Besichtigungs- und Vorlageanspruch Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  7. Anspruch auf Auskunft und Drittauskunft Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  8. Sicherung von Schadensersatzansprüchen Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  9. Urteilsbekanntmachung Kein Zugriff Seiten 45 - 45
2. 1. Behandlung von Piraterieware auf Messen Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. 1. Kosten für Schutzmaßnahmen als Teil des Schadens Kein Zugriff
    2. Schadensersatz wegen Verlustes der Dispositionsbefugnis Kein Zugriff
    3. Schadensersatz mit dem Ziel der Abschreckung und der Sanktion Kein Zugriff
    4. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Probleme bei der Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  4. Fehlende Klagegegner und schwieriges Aufspüren von Piraterieware Kein Zugriff Seiten 53 - 54
3. Zwischenergebnis zu den zivilrechtlichen Schutzmechanismen Kein Zugriff Seiten 54 - 55
1. 1. Kompetenzverteilung beim Zoll Kein Zugriff Seiten 56 - 59
  2. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Geschützte Rechte Kein Zugriff
      2. Grenzbeschlagnahmeantrag Kein Zugriff
        Aufgriff von Piraterieware Kein Zugriff
        Benachrichtigung der Beteiligten Kein Zugriff
        Vereinfachtes Verfahren nach Art. 11 PPVO Kein Zugriff
        Reguläres Verfahren Kein Zugriff
        Abschluss und Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
    3. Nationales Beschlagnahmeverfahren Kein Zugriff
    4. 1. Aufforderung zur Zustimmung durch den Schutzrechtsinhaber Kein Zugriff
        Benachrichtigung durch den Zoll Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Beeinträchtigung des Steuergeheimnisses, § 30 Abs. 1 AO und Art. 15 ZK Kein Zugriff
        Offenlegung von Betriebsgeheimnissen durch Übersendung von Proben Kein Zugriff
        Probleme und Folgen eines „Verdachts“ Kein Zugriff
        Stellungnahme und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        Problematik in der derzeitigen Rechtspraxis Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag Kein Zugriff
        Grenzbeschlagnahme „auf gut Glück“ Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zu den Schwierigkeiten beim vereinfachten Verfahren Kein Zugriff
      2. Reichweite des Antrags Kein Zugriff
      3. Kosten der Lagerung Kein Zugriff
        Lösungsansatz Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Darstellung des Problems Kein Zugriff
        Möglichkeit der Grenzbeschlagnahme bei der Durchfuhr Kein Zugriff
        Die Entscheidung Diesel/Montex Kein Zugriff
        Folgen für die Praxis Kein Zugriff
        Die Problematik des Scheintransits Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Durchfuhr von Piraterieware Kein Zugriff
      5. Rechtslage und Problematik Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      6. Darstellung des Problems Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag in der Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme und eigener Vorschlag Kein Zugriff
      7. Vernichtung und Wiederverwertung von Piraterieware Kein Zugriff
      8. Produktpiraterie im Internet Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis zur Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
  3. Zollrechtliches Vernichtungsverfahren Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  4. 1. Einsatzgebiet der Zollfahndungsbehörden und Abgrenzung zwischen Grenzbeschlagnahme und Strafverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Tatbestand Kein Zugriff
      2. Subsidiaritätsklausel des § 372 Abs. 2 AO Kein Zugriff
      3. Diskussion um den Bannbruchtatbestand Kein Zugriff
      4. Stellungnahme und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
  5. Europarechtliche Entwicklung beim Risikomanagement Kein Zugriff Seiten 124 - 126
  6. Zwischenergebnis zu den Möglichkeiten des Zolls Kein Zugriff Seiten 126 - 128
2. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 128 - 131
  2. 1. GS-Kennzeichen Kein Zugriff
    2. CE-Kennzeichen Kein Zugriff
  3. Einschreiten des Zolls und der Marktüberwachungsbehörden Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  4. Insbesondere Einschreiten bei der Einfuhr an der Grenze Kein Zugriff Seiten 134 - 134
  5. Sanktionen Kein Zugriff Seiten 134 - 136
  6. Ausgewählte Probleme zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz Kein Zugriff Seiten 136 - 138
  7. Zwischenergebnis zur Geräte- und Produktsicherheit Kein Zugriff Seiten 138 - 138
3. 1. 1. 1. Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
        Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
        Geheimnisverwertung, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
        Strafmaß und Strafantrag Kein Zugriff
      2. Vorlagefreibeuterei, § 18 UWG Kein Zugriff
      3. Verleiten und Erbieten zum Verrat, § 19 UWG Kein Zugriff
      4. Exkurs: Irreführende Werbung, § 16 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
    2. 1. Objektiver Tatbestand am Beispiel des Markenrechts, § 143 MarkenG Kein Zugriff
        Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
        Irrtümer Kein Zugriff
        Qualifikation Kein Zugriff
        Strafbarkeit des Versuchs Kein Zugriff
        Strafantragserfordernis Kein Zugriff
      2. Strafbarkeit von Tauschbörsen-Nutzern im Internet, §§ 106, 108 UrhG Kein Zugriff
        Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
        Rechtslage bei einfachen Schutzrechtsverletzungen Kein Zugriff
        Kritik und Änderungsvorschläge Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Insbesondere: Kontrollierter Transport Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Steuerhinterziehung, § 370 AO Kein Zugriff
      2. Bannbruch, § 372 AO Kein Zugriff
      3. Schmuggel, § 373 AO Kein Zugriff
      4. Steuerhehlerei, § 374 AO Kein Zugriff
      5. Siegelbruch, § 136 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
        Urkundenfälschung, § 267 StGB Kein Zugriff
        Gefährdung von Schiffen, Kraft- und Luftfahrzeugen, § 297 StGB Kein Zugriff
        Geldwäsche, § 261 StGB Kein Zugriff
        Korruptionsdelikte, §§ 331 ff. StGB Kein Zugriff
  2. 1. Delikte gegen Körper und Leben Kein Zugriff
    2. Bildung krimineller Vereinigungen, § 129 StGB Kein Zugriff
    3. Diebstahl und Unterschlagung, §§ 242, 246 StGB Kein Zugriff
    4. 1. Täuschung Kein Zugriff
        Irrtum Kein Zugriff
        Vermögensverfügung und Schaden Kein Zugriff
        Weitere Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Täuschung und Irrtum Kein Zugriff
        Vermögensverfügung Kein Zugriff
        Schaden Kein Zugriff
        Vorsatz Kein Zugriff
        Absicht der rechtswidrigen Bereicherung Kein Zugriff
        Weitere Voraussetzungen und Zwischenergebnis zum Dreiecksbetrug Kein Zugriff
      3. Betrug zu Lasten des Schutzrechtsinhabers durch falsche Angaben beim Auskunftsanspruch Kein Zugriff
      4. Besonders schwere Fälle und Qualifikation Kein Zugriff
    5. 1. Verstoß gegen vertragliche Verpflichtungen Kein Zugriff
      2. Weitergabe von Betriebsgeheimnissen Kein Zugriff
      3. Fazit zur Untreue Kein Zugriff
    6. Begünstigung, § 257 StGB Kein Zugriff
    7. Hehlerei, § 259 StGB Kein Zugriff
    8. Geldwäsche, § 261 StGB Kein Zugriff
    9. 1. Anbringen von Marken Kein Zugriff
      2. Anbringen von Kontrollzeichen Kein Zugriff
      3. Subjektiver Tatbestand und weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Weitere mögliche Fälle Kein Zugriff
      5. Ergebnis zur Urkundenfälschung Kein Zugriff
    10. Strafvereitelung, § 258 StGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einziehungsgegenstände Kein Zugriff
      2. Anknüpfungstat und besondere Einziehungsgründe Kein Zugriff
      3. Dritteinziehung Kein Zugriff
      4. Einziehung des Wertersatzes Kein Zugriff
      5. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Folgen der Einziehung Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen und Gegenstand des Verfalls Kein Zugriff
      2. Folgen des Verfalls Kein Zugriff
    3. Sichernde Beschlagnahme, §§ 111b ff. StPO Kein Zugriff
    4. Zurückgewinnungshilfe, § 111b Abs. 5 StPO Kein Zugriff
    5. Sicherstellung und Beschlagnahme, §§ 94 ff. StPO Kein Zugriff
    6. Durchsuchung, §§ 102 ff. StPO Kein Zugriff
    7. Berufsverbot, § 61 Nr. 6 i.V.m. §§ 70 ff. StGB Kein Zugriff
    8. Urteilsbekanntmachung Kein Zugriff
  4. 1. Wiederholte Verwirklichung eines spezialgesetzlichen Tatbestandes Kein Zugriff
    2. Verhältnis von spezialgesetzlichen Tatbeständen zu anderen Delikten Kein Zugriff
  5. 1. Strafrechtliche Informationsrechte des Verletzten Kein Zugriff
    2. 1. Kritik an der zurückhaltenden strafrechtlichen Verfolgung Kein Zugriff
      2. Lösungsvorschläge Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Private Ermittlungen Kein Zugriff
    4. Strafrechtliche Folgen der Herstellung von Piraterieware im Ausland Kein Zugriff
  6. 1. Überblick über Gesetzgebungsverfahren und Inhalt der vorgeschlagenen Richtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung der Kompetenzfrage Kein Zugriff
      2. Erfasste Schutzrechte Kein Zugriff
        Weitere unbestimmte Rechtsbegriffe Kein Zugriff
        Strafrahmen Kein Zugriff
        Begriffliche Schwierigkeiten hinsichtlich der Strafbarkeit von Unternehmen Kein Zugriff
        Sanktionskatalog Kein Zugriff
        Privatisierung des Strafprozesses Kein Zugriff
    3. Fazit zum Richtlinienvorschlag der Kommission Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis zu den strafrechtlichen Möglichkeiten Kein Zugriff Seiten 244 - 247
1. 1. Ausmaß Kein Zugriff Seiten 248 - 251
  2. Entwicklung in den vergangenen Jahren Kein Zugriff Seiten 251 - 253
2. 1. 1. Marken Kein Zugriff
    2. 1. „Ever-greening“ Kein Zugriff
      2. Zwangslizenzen Kein Zugriff
      3. Mangelnder Schutz klinischer Daten Kein Zugriff
      4. Fehlende Verbindung zwischen Patentamt und Arzneimittelamt Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis zum Patentschutz Kein Zugriff
    3. Gebrauchsmuster Kein Zugriff
    4. Geschmacksmuster Kein Zugriff
    5. Urheberrecht Kein Zugriff
    6. Weitere Schutzrechte Kein Zugriff
  2. 1. Zivilrechtliche Durchsetzung am Beispiel des Markenrechts Kein Zugriff
    2. 1. Antrag auf Tätigwerden Kein Zugriff
        Aufgriff der Piraterieware Kein Zugriff
        Vernichtung Kein Zugriff
      2. Fehlende Kenntnis des Verfahrens und fehlendes Vertrauen Kein Zugriff
        Unzureichende Kontrolle von Exporten Kein Zugriff
        Kosten der Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zur Grenzbeschlagnahme Kein Zugriff
    3. 1. Markenrecht Kein Zugriff
      2. Urheberrecht Kein Zugriff
      3. Drugs and Cosmetics Act Kein Zugriff
        Prevention of Food Adulteration Act Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      4. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
      5. Strafgesetzbuch Kein Zugriff
  3. 1. Überlange Verfahrensdauer Kein Zugriff
    2. Fehlendes Vertrauen in Prozessbeteiligte Kein Zugriff
    3. Personalmangel bei den Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis zur Bekämpfung der Produktpiraterie in Indien Kein Zugriff Seiten 280 - 280
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 281 - 287
Conclusions Kein Zugriff Seiten 288 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 310

Die Bekämpfung der Produktpiraterie jenseits des Zivilrechts

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen