Die Weitergabe des Kartellschadens

RAin Dr. Katrin Schürmann LL.M.

doi:10.5771/9783845229348

Zusammenfassung

Privaten Schadensersatzansprüchen kommt bei der Durchsetzung des Kartellrechts eine immer größere Bedeutung zu. Wenn die Abnehmer überteuerter Kartellware ihrerseits die kartellbedingt erhöhten Kosten an ihre eigenen Kunden weitergeben, stellt sich die Frage, ob dieser Vorteil auf die Schadensersatzansprüche der Abnehmer gegen die Kartellbeteiligten anzurechnen ist.

Auf der Grundlage einer ökonomischen Analyse der Schadensabwälzung wertet die Autorin die einschlägige Rechtsprechung deutscher Gerichte aus. Die Erfahrungen ausländischer Rechtsordnungen werden ebenfalls berücksichtigt. Dabei zieht sie Parallelen zu den Fällen, in denen Geschädigte sich selbst um eine Schadensbegrenzung bemühen. Dadurch gelangt die Autorin zu einem differenzierenden Ergebnis, welches dem Einzelfall gerecht wird und sich in das deutsche Schadensersatzrecht einfügt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6169-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2934-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 716
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Weißbuch der EU-Kommission zu „Schadensersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts“ Kein Zugriff Seiten 20 - 23
2. 1. Das Urteil „Courage“ des EuGH Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. 1. Rechtsprechung des EuGH zur Staatshaftung Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des EuGH zu Rechtsfolgen von Verstößen gegen unmittelbar anwendbares Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
3. Ansatzpunkte für eine Konkretisierung des anspruchsberechtigten Personenkreises Kein Zugriff Seiten 32 - 35
4. Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff Seiten 35 - 37
5. 1. 1. Verhinderung einer ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff
    2. Ersatz des positiven Schadens und des entgangenen Gewinns Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung aller wirtschaftlich maßgeblichen Umstände Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Abschreckungswirkung Kein Zugriff
    2. Strafschadensersatz Kein Zugriff
    3. Mehrfachhaftung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    2. Nachweisschwierigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. Linderung der Beweislast Kein Zugriff
    2. Offenlegung von Beweismitteln Kein Zugriff
  3. 1. Vermutung für die Abwälzung Kein Zugriff
    2. Schadensschätzung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 71
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 74
1. Überblick über die einschlägigen Bestimmungen des US-amerikanischen Antitrustrechts Kein Zugriff Seiten 75 - 79
2. Das Problem der Begrenzung des Kreises der Anspruchsberechtigten Kein Zugriff Seiten 79 - 84
3. 1. 1. Ersatzfähiger Schaden bereits mit dem Bezahlen des überhöhten Preises Kein Zugriff
    2. Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
    3. Effektive Durchsetzung des Antitrustrechts Kein Zugriff
    4. Ausnahmen: Zulässigkeit der „passing-on defense“ bei sog. „cost plus“-Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. Beschränkung der Klagebefugnis auf die erste Marktstufe Kein Zugriff
    2. Klagebefugnis indirekter Abnehmer bei Erwerb der Kartellware in unveränderter Form vom Zwischenhändler Kein Zugriff
    3. Klagebefugnis indirekter Abnehmer, wenn das kartellierte Produkt nur als kleiner Teil in dem von ihnen erworbenen Endprodukt enthalten ist Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Problem der Reichweite der Bindungswirkung von Hanover Shoe Kein Zugriff
      2. Komplexität der Schadensberechnung Kein Zugriff
      3. Risiko der Mehrfachhaftung Kein Zugriff
      4. Effektive Durchsetzung des Antitrustrechts Kein Zugriff
    2. 1. Ausdehnung der sog. „cost plus“–Ausnahme auf vergleichbare Konstellationen? Kein Zugriff
      2. Regulierte Märkte: das Urteil Kansas v. UtiliCorp United, Inc. des Supreme Court Kein Zugriff
  4. Resonanz der Rechtsprechung des Supreme Court Kein Zugriff Seiten 109 - 110
4. 1. Einzelstaatliches Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  2. Die sog. “Illinois Brick repealers”: das Urteil California v. ARC America Corp. des Supreme Court Kein Zugriff Seiten 111 - 115
  3. Schadensersatzklagen indirekter Abnehmer in Staaten ohne „Illinois Brick repealer“-Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 115 - 118
  4. Schadensersatzklagen indirekter Abnehmer nach den Verbraucherschutzgesetzen der Bundesstaaten: das Urteil Valerie Ciardi gegen F. Hofmann-La Roche, Ltd. Kein Zugriff Seiten 118 - 120
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 121
1. Überblick über die relevanten Regelungen im englischen Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 122 - 125
2. 1. „Breach of statutory duty“ Kein Zugriff Seiten 125 - 132
  2. 1. „Negligence“ Kein Zugriff
    2. „Unlawful interference“ Kein Zugriff
    3. „Breach of statutory duty“ Kein Zugriff
    4. Übernahme der „Illinois Brick“-Regel Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
3. „Unjust enrichment“ und die „passing-on defence“ Kein Zugriff Seiten 138 - 141
4. 1. Das Urteil „British Westinghouse“ des House of Lords Kein Zugriff Seiten 141 - 144
  2. „Mitigation in fact“ und „collateral benefit“ Kein Zugriff Seiten 144 - 145
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 146
1. Überblick über die einschlägigen Regelungen des französischen Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 147 - 152
2. 1. „Faute“ Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. 1. Grundlagen und Problematik bei Kartellverstößen Kein Zugriff
    2. Das Urteil des Tribunal de Commerce de Nanterre vom 11. Mai 2006 zu Schadensersatzansprüchen der direkten Marktgegenseite wegen des Vitaminkartells Kein Zugriff
  3. 1. Grundsatz der Totalreparation Kein Zugriff
    2. Schadensminderung durch den Geschädigten Kein Zugriff
    3. Das Erfordernis eines direkten Schadens: „dommage direct“ und „dommage par ricochet“ Kein Zugriff
  4. 1. Schadensmindernde Berücksichtigung der Abwälzung Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Schadensersatzberechtigung auf direkte Abnehmer Kein Zugriff
    3. Kartellschäden als Verlust von Chancen Kein Zugriff
    4. Verlust der „capacité concurrentielle“ Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169
1. 1. Übergang zum System der Legalausnahme Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  2. 1. Schutzgesetzprinzip Kein Zugriff
    2. Das Problem der Erfassung allgemeiner Kartellabsprachen Kein Zugriff
  3. Anpassung an die „Courage“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 180 - 181
2. 1. 1. „Betroffenheit“ als Anspruchsvoraussetzung? Kein Zugriff
    2. 1. Legaldefinition des § 33 Abs. 1 S. 3 GWB Kein Zugriff
      2. Auswahlfreiheit als Schutzzweck des Kartellverbots Kein Zugriff
      3. Entstehungsgeschichte und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit als Korrektiv? Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 201
3. 1. Differenzhypothese Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. Weitergabe der Preisdifferenz und Schaden Kein Zugriff Seiten 202 - 211
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Schädigendes Ereignis und Vorteil Kein Zugriff
    3. Adäquater Kausalzusammenhang Kein Zugriff
    4. Normative Elemente Kein Zugriff
    5. Der Maßstab des § 254 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 226
4. 1. 1. Weiterverkauf einer mangelhaften Sache durch den Geschädigten Kein Zugriff
    2. Gewinn des nicht belieferten Käufers aus dem Weiterverkauf von Deckungsware Kein Zugriff
  2. Vorteilsausgleichung bei Deckungsgeschäften des Verkäufers Kein Zugriff Seiten 232 - 234
  3. Lösungskriterien Kein Zugriff Seiten 234 - 236
5. 1. 1. 1. Angebots- und Nachfrageelastizität Kein Zugriff
      2. Fixe und variable Kosten Kein Zugriff
    2. 1. Abhängigkeit der Preiselastizitäten der Nachfrage auf der ersten und zweiten Marktstufe Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Tätigkeit des direkten Abnehmers: Zwischenhändler und Hersteller Kein Zugriff
      3. Substitution der Nachfrage für das kartellierte Produkt Kein Zugriff
    3. Elastische Nachfrage Kein Zugriff
    4. Elastisches Angebot Kein Zugriff
    5. Unelastisches Angebot Kein Zugriff
    6. Ergebnis bei Wettbewerb auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff
  2. Weiterwälzung des Kartellschadens bei Monopolstellung des direkten Abnehmers auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff Seiten 250 - 253
  3. Monopolistische Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  4. Ausmaß der Schadensabwälzung bei oligopolistischer Marktstruktur auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff Seiten 254 - 255
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 256
6. 1. Differenzierende Lösung Kein Zugriff Seiten 256 - 257
  2. 1. Kein Vorteilsausgleich Kein Zugriff
    2. Hersteller und Zwischenhändler Kein Zugriff
    3. Keine „cost plus“- Ausnahme Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Vorteilsausgleich Kein Zugriff
    2. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
    3. 1. Anspruchsberechtigung indirekter Abnehmer Kein Zugriff
      2. „Eignung“ als Schadensersatzkläger Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Das Konzept der „monopolistischen Konkurrenz“ und die Rechtsprechung in den sog. „Vitaminfällen“ Kein Zugriff Seiten 271 - 274
7. 1. Tatbestandswirkung von Behördenentscheidungen Kein Zugriff Seiten 274 - 275
  2. Kausalität des Kartellverstoßes für den entstandenen Schaden Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  3. Schadensnachweis und hypothetischer Wettbewerbspreis Kein Zugriff Seiten 276 - 281
  4. 1. Kausalzusammenhang Kein Zugriff
    2. 1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      2. Beweis negativer Tatsachen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 288 - 292
Thesen Kein Zugriff Seiten 293 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 304

Die Weitergabe des Kartellschadens

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen