Die Weitergabe des Kartellschadens

RAin Dr. Katrin Schürmann LL.M.

doi:10.5771/9783845229348

Zusammenfassung

Privaten Schadensersatzansprüchen kommt bei der Durchsetzung des Kartellrechts eine immer größere Bedeutung zu. Wenn die Abnehmer überteuerter Kartellware ihrerseits die kartellbedingt erhöhten Kosten an ihre eigenen Kunden weitergeben, stellt sich die Frage, ob dieser Vorteil auf die Schadensersatzansprüche der Abnehmer gegen die Kartellbeteiligten anzurechnen ist.

Auf der Grundlage einer ökonomischen Analyse der Schadensabwälzung wertet die Autorin die einschlägige Rechtsprechung deutscher Gerichte aus. Die Erfahrungen ausländischer Rechtsordnungen werden ebenfalls berücksichtigt. Dabei zieht sie Parallelen zu den Fällen, in denen Geschädigte sich selbst um eine Schadensbegrenzung bemühen. Dadurch gelangt die Autorin zu einem differenzierenden Ergebnis, welches dem Einzelfall gerecht wird und sich in das deutsche Schadensersatzrecht einfügt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6169-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2934-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 716
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Katrin Schürmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Katrin Schürmann
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Katrin Schürmann
1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Katrin Schürmann
  2. Weißbuch der EU-Kommission zu „Schadensersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts“ Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Katrin Schürmann
2. 1. Das Urteil „Courage“ des EuGH Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Rechtsprechung des EuGH zur Staatshaftung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Rechtsprechung des EuGH zu Rechtsfolgen von Verstößen gegen unmittelbar anwendbares Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Katrin Schürmann
3. Ansatzpunkte für eine Konkretisierung des anspruchsberechtigten Personenkreises Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Katrin Schürmann
4. Haftungsausfüllende Kausalität Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Katrin Schürmann
5. 1. Katrin Schürmann
    1. Verhinderung einer ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Ersatz des positiven Schadens und des entgangenen Gewinns Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Berücksichtigung aller wirtschaftlich maßgeblichen Umstände Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Abschreckungswirkung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Strafschadensersatz Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Mehrfachhaftung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
6. 1. Katrin Schürmann
    1. Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Nachweisschwierigkeiten Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Linderung der Beweislast Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Offenlegung von Beweismitteln Kein Zugriff Katrin Schürmann
  3. Katrin Schürmann
    1. Vermutung für die Abwälzung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Schadensschätzung Kein Zugriff Katrin Schürmann
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Katrin Schürmann
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 71 - 74 Katrin Schürmann
1. Überblick über die einschlägigen Bestimmungen des US-amerikanischen Antitrustrechts Kein Zugriff Seiten 75 - 79 Katrin Schürmann
2. Das Problem der Begrenzung des Kreises der Anspruchsberechtigten Kein Zugriff Seiten 79 - 84 Katrin Schürmann
3. 1. Katrin Schürmann
    1. Ersatzfähiger Schaden bereits mit dem Bezahlen des überhöhten Preises Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Effektive Durchsetzung des Antitrustrechts Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Ausnahmen: Zulässigkeit der „passing-on defense“ bei sog. „cost plus“-Verträgen Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Beschränkung der Klagebefugnis auf die erste Marktstufe Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Klagebefugnis indirekter Abnehmer bei Erwerb der Kartellware in unveränderter Form vom Zwischenhändler Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Klagebefugnis indirekter Abnehmer, wenn das kartellierte Produkt nur als kleiner Teil in dem von ihnen erworbenen Endprodukt enthalten ist Kein Zugriff Katrin Schürmann
  3. Katrin Schürmann
    1. Katrin Schürmann
      1. Das Problem der Reichweite der Bindungswirkung von Hanover Shoe Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Komplexität der Schadensberechnung Kein Zugriff Katrin Schürmann
      3. Risiko der Mehrfachhaftung Kein Zugriff Katrin Schürmann
      4. Effektive Durchsetzung des Antitrustrechts Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Katrin Schürmann
      1. Ausdehnung der sog. „cost plus“–Ausnahme auf vergleichbare Konstellationen? Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Regulierte Märkte: das Urteil Kansas v. UtiliCorp United, Inc. des Supreme Court Kein Zugriff Katrin Schürmann
  4. Resonanz der Rechtsprechung des Supreme Court Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Katrin Schürmann
4. 1. Einzelstaatliches Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Katrin Schürmann
  2. Die sog. “Illinois Brick repealers”: das Urteil California v. ARC America Corp. des Supreme Court Kein Zugriff Seiten 111 - 115 Katrin Schürmann
  3. Schadensersatzklagen indirekter Abnehmer in Staaten ohne „Illinois Brick repealer“-Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 115 - 118 Katrin Schürmann
  4. Schadensersatzklagen indirekter Abnehmer nach den Verbraucherschutzgesetzen der Bundesstaaten: das Urteil Valerie Ciardi gegen F. Hofmann-La Roche, Ltd. Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Katrin Schürmann
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Katrin Schürmann
1. Überblick über die relevanten Regelungen im englischen Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Katrin Schürmann
2. 1. „Breach of statutory duty“ Kein Zugriff Seiten 125 - 132 Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. „Negligence“ Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. „Unlawful interference“ Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. „Breach of statutory duty“ Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Übernahme der „Illinois Brick“-Regel Kein Zugriff Katrin Schürmann
    5. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
3. „Unjust enrichment“ und die „passing-on defence“ Kein Zugriff Seiten 138 - 141 Katrin Schürmann
4. 1. Das Urteil „British Westinghouse“ des House of Lords Kein Zugriff Seiten 141 - 144 Katrin Schürmann
  2. „Mitigation in fact“ und „collateral benefit“ Kein Zugriff Seiten 144 - 145 Katrin Schürmann
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Katrin Schürmann
1. Überblick über die einschlägigen Regelungen des französischen Kartellrechts Kein Zugriff Seiten 147 - 152 Katrin Schürmann
2. 1. „Faute“ Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Grundlagen und Problematik bei Kartellverstößen Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Das Urteil des Tribunal de Commerce de Nanterre vom 11. Mai 2006 zu Schadensersatzansprüchen der direkten Marktgegenseite wegen des Vitaminkartells Kein Zugriff Katrin Schürmann
  3. Katrin Schürmann
    1. Grundsatz der Totalreparation Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Schadensminderung durch den Geschädigten Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Das Erfordernis eines direkten Schadens: „dommage direct“ und „dommage par ricochet“ Kein Zugriff Katrin Schürmann
  4. Katrin Schürmann
    1. Schadensmindernde Berücksichtigung der Abwälzung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Beschränkung der Schadensersatzberechtigung auf direkte Abnehmer Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Kartellschäden als Verlust von Chancen Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Verlust der „capacité concurrentielle“ Kein Zugriff Katrin Schürmann
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 168 - 169 Katrin Schürmann
1. 1. Übergang zum System der Legalausnahme Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Schutzgesetzprinzip Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Das Problem der Erfassung allgemeiner Kartellabsprachen Kein Zugriff Katrin Schürmann
  3. Anpassung an die „Courage“-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Katrin Schürmann
2. 1. Katrin Schürmann
    1. „Betroffenheit“ als Anspruchsvoraussetzung? Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Katrin Schürmann
      1. Legaldefinition des § 33 Abs. 1 S. 3 GWB Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Auswahlfreiheit als Schutzzweck des Kartellverbots Kein Zugriff Katrin Schürmann
      3. Entstehungsgeschichte und Verbraucherschutz Kein Zugriff Katrin Schürmann
      4. Verhältnismäßigkeit als Korrektiv? Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Katrin Schürmann
3. 1. Differenzhypothese Kein Zugriff Seiten 201 - 202 Katrin Schürmann
  2. Weitergabe der Preisdifferenz und Schaden Kein Zugriff Seiten 202 - 211 Katrin Schürmann
  3. Katrin Schürmann
    1. Einführung Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Schädigendes Ereignis und Vorteil Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Adäquater Kausalzusammenhang Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Normative Elemente Kein Zugriff Katrin Schürmann
    5. Der Maßstab des § 254 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff Katrin Schürmann
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 226 Katrin Schürmann
4. 1. Katrin Schürmann
    1. Weiterverkauf einer mangelhaften Sache durch den Geschädigten Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Gewinn des nicht belieferten Käufers aus dem Weiterverkauf von Deckungsware Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Vorteilsausgleichung bei Deckungsgeschäften des Verkäufers Kein Zugriff Seiten 232 - 234 Katrin Schürmann
  3. Lösungskriterien Kein Zugriff Seiten 234 - 236 Katrin Schürmann
5. 1. Katrin Schürmann
    1. Katrin Schürmann
      1. Angebots- und Nachfrageelastizität Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Fixe und variable Kosten Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Katrin Schürmann
      1. Abhängigkeit der Preiselastizitäten der Nachfrage auf der ersten und zweiten Marktstufe Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Bedeutung der Tätigkeit des direkten Abnehmers: Zwischenhändler und Hersteller Kein Zugriff Katrin Schürmann
      3. Substitution der Nachfrage für das kartellierte Produkt Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Elastische Nachfrage Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Elastisches Angebot Kein Zugriff Katrin Schürmann
    5. Unelastisches Angebot Kein Zugriff Katrin Schürmann
    6. Ergebnis bei Wettbewerb auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff Katrin Schürmann
  2. Weiterwälzung des Kartellschadens bei Monopolstellung des direkten Abnehmers auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff Seiten 250 - 253 Katrin Schürmann
  3. Monopolistische Konkurrenz Kein Zugriff Seiten 253 - 254 Katrin Schürmann
  4. Ausmaß der Schadensabwälzung bei oligopolistischer Marktstruktur auf der zweiten Marktstufe Kein Zugriff Seiten 254 - 255 Katrin Schürmann
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 256 Katrin Schürmann
6. 1. Differenzierende Lösung Kein Zugriff Seiten 256 - 257 Katrin Schürmann
  2. Katrin Schürmann
    1. Kein Vorteilsausgleich Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Hersteller und Zwischenhändler Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Keine „cost plus“- Ausnahme Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
  3. Katrin Schürmann
    1. Vorteilsausgleich Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Bereicherungsverbot Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Katrin Schürmann
      1. Anspruchsberechtigung indirekter Abnehmer Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. „Eignung“ als Schadensersatzkläger Kein Zugriff Katrin Schürmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
  4. Das Konzept der „monopolistischen Konkurrenz“ und die Rechtsprechung in den sog. „Vitaminfällen“ Kein Zugriff Seiten 271 - 274 Katrin Schürmann
7. 1. Tatbestandswirkung von Behördenentscheidungen Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Katrin Schürmann
  2. Kausalität des Kartellverstoßes für den entstandenen Schaden Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Katrin Schürmann
  3. Schadensnachweis und hypothetischer Wettbewerbspreis Kein Zugriff Seiten 276 - 281 Katrin Schürmann
  4. Katrin Schürmann
    1. Kausalzusammenhang Kein Zugriff Katrin Schürmann
    2. Katrin Schürmann
      1. Anscheinsbeweis Kein Zugriff Katrin Schürmann
      2. Beweis negativer Tatsachen Kein Zugriff Katrin Schürmann
    3. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schürmann
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 288 - 292 Katrin Schürmann
Thesen Kein Zugriff Seiten 293 - 294 Katrin Schürmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 304 Katrin Schürmann

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