Alternative Arbeitnehmervertretungen

RAin Dr. Sibylle Romero

doi:10.5771/9783845285092

Zusammenfassung

In immer mehr Betrieben werden anstelle eines gesetzlichen Betriebsrats alternative Arbeitnehmervertretungen gebildet. Diese alternativen Arbeitnehmervertretungen werden als „Vertrauensräte“, „runde Tische“ o.ä. bezeichnet und beruhen nicht auf dem BetrVG, sondern auf einer vertraglichen Vereinbarung.

Das Werk setzt sich mit dem Phänomen alternativer Arbeitnehmervertretungen umfassend auseinander. Dabei wird zunächst ein Überblick über Verbreitung und Bildung alternativer Arbeitnehmervertretungen in der Praxis gegeben. Es folgt eine Untersuchung der Frage der Zulässigkeit alternativer Arbeitnehmervertretungen. Auf Grundlage des gefundenen Ergebnisses wird die Rechtstellung alternativer Arbeitnehmervertretungen und ihrer Mitglieder analysiert und die Handlungsmöglichkeiten von alternativen Arbeitnehmervertretungen werden ausgeleuchtet. Abschließend setzt sich das Werk mit Rechtsschutzmöglichkeiten auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 08.08.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4306-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8509-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. Teil: Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Verbreitung Kein Zugriff
2. Bildung und Zusammensetzung Kein Zugriff
3. Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Gesetzliches System der betrieblichen Mitbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätzlich zwingende Wirkung der Organisationsnomen Kein Zugriff
    2. 1. Entstehungsgeschichte des § 3 BetrVG Kein Zugriff
      2. Zulässige Abweichungen nach § 3 BetrVG Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf alternative Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. Bereichsausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Ansichten in der Literatur und unterinstanzlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        Freiwillige Sprecherausschüsse nach Inkrafttreten des SprAuG Kein Zugriff
        Europäischer Betriebsrat Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Ansichten in der Literatur Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        Arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
        Kleinstbetriebe Kein Zugriff
      3. Ausschüsse Kein Zugriff
        Beauftragte des Betriebsrats Kein Zugriff
        Konzernwirtschaftsausschuss Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Betriebsratsfähige Betriebe ohne Betriebsrat Kein Zugriff
    3. 1. Begründung für die abschließende Wirkung Kein Zugriff
        Vertretungsmonopol gegenüber alternativen Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
        Im Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Außerhalb des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Grundrechtsträger Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
        Konkurrenzschutz des Betriebsrats Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Strukturelle Unterlegenheit wegen intellektueller Unterlegenheit? Kein Zugriff
        Strukturelle Unterlegenheit wegen Weisungsgebundenheit? Kein Zugriff
        Strukturelle Unterlegenheit wegen organisatorischer Unterlegenheit Kein Zugriff
        Strukturelle Unterlegenheit wegen wirtschaftlicher Abhängigkeit Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Koalitionsfreiheit, Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Sozialstaatsgebot, Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Tatbestand der Wahlbehinderung Kein Zugriff
        Bildung einer alternativen Arbeitnehmervertretung nach Wahleinleitung Kein Zugriff
        Betriebsratsfähiger Betrieb Kein Zugriff
        Betriebe außerhalb des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
        Fortbestand der alternativen Arbeitnehmervertretung als Wahlbehinderung Kein Zugriff
        Behinderung der Betriebsratstätigkeit Kein Zugriff
        Vertrauensvolle Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Vereinbarungslösung als Erfolgsrezept? Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Kein Vergleich mit der Rechtstellung von Betriebsräten Kein Zugriff
  2. Kein Vergleich mit betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsstellung von Redaktionsräten und „freiwilligen Sprecherausschüssen“ Kein Zugriff
    2. 1. Gesellschaftsvertrag unter den Arbeitnehmern Kein Zugriff
        Grundsätzlich: Formfreiheit Kein Zugriff
        Sonderproblem: Vertretung arbeitnehmerähnlicher Personen Kein Zugriff
        Gemeinsamer Zweck: Interessenvertretung Kein Zugriff
        Vertretung durch die alternative Arbeitnehmervertretung Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Zustimmung der Gesellschafter Kein Zugriff
        Konkludente Beitrittserklärung Kein Zugriff
        Beitrittserklärung durch vorformulierte Klausel Kein Zugriff
        Fortsetzungsklausel Kein Zugriff
        Kündigungsschutzprozess Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Nichtrechtsfähiger Verein unter den Arbeitnehmern Kein Zugriff
    3. 1. Alternative Arbeitnehmervertretung als GbR Kein Zugriff
      2. Alternative Arbeitnehmervertretung als nichtrechtsfähiger Verein Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenschluss ohne Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Nichtrechtsfähiger Verein/ GbR Kein Zugriff
  2. Rechtlich nicht existentes Gremium Kein Zugriff
  3. 1. Fehlerhafte Gesellschaft Kein Zugriff
    2. „Fehlerhafter Betriebsrat“ Kein Zugriff
    3. Fehlerhafte alternative Arbeitnehmervertretung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung 4. Teil Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kündigungsschutz nach § 15 KSchG, § 103 BetrVG Kein Zugriff
      2. Kündigungsschutz als Wahlbewerber, § 15 Abs. 3 KSchG Kein Zugriff
      3. Tätigkeit der Mitglieder als Recht i.S.v. § 612a BGB Kein Zugriff
    2. 1. Besonderer vertraglicher Kündigungsschutz Kein Zugriff
      2. Besonderer vertraglicher Kündigungsschutz als Vertrag zulasten Dritter Kein Zugriff
  2. Tätigkeitsschutz Kein Zugriff
  3. Versetzungsschutz Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeiner Vergütungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. Betriebsverfassungsrechtlicher Entgeltschutz Kein Zugriff
      2. Konkludente Vertragsänderung durch die (Gründungs-)Vereinbarung Kein Zugriff
        Konkludente Vertragsänderung durch mehrfache Entgeltfortzahlung Kein Zugriff
      3. Venire contra factum proprium Kein Zugriff
    3. 1. Aufwendungsersatz, § 670 BGB analog Kein Zugriff
      2. Venire contra factum proprium Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verstoß gegen § 3 BetrVG Kein Zugriff
      2. Gesamtnichtigkeit, § 139 BGB Kein Zugriff
      3. Korrektur wegen Treu und Glauben? Kein Zugriff
    2. Tätigkeit der Mitglieder als Recht i.S.d. § 612a BGB Kein Zugriff
  2. Tätigkeitsschutz und Versetzungsschutz Kein Zugriff
  3. Vergütungsschutz Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung 5. Teil Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Legitimation Kein Zugriff
        Übertragung auf alternative Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
      2. Faktische Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen § 77 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
      2. Organschaftliche Vertretungsmacht Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Konkludente Vollmacht Kein Zugriff
        Vollmacht durch vorformulierte Klausel Kein Zugriff
        Rechtsscheinvollmacht Kein Zugriff
        Vertretung ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
        Alternative Arbeitnehmervertretung als GbR/nichtrechtsfähiger Verein Kein Zugriff
        Alternative Arbeitnehmervertretung als Zusammenschluss ohne Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Kontrollfähigkeit der Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
        Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        Angemessenheit, §§ 308 Nr. 4, 307 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. Konkludente Vertragsänderung Kein Zugriff
    2. Gesamtzusage Kein Zugriff
    3. Betriebliche Übung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
    2. 1. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
      2. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
  4. Rückabwicklung durchgeführter Vereinbarungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Umdeutung nichtiger Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Umdeutung von Vereinbarungen unwirksamer alternativer Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
      3. Arbeitsvertragliche Bezugnahme Kein Zugriff
    2. 1. Konkludente Vertragsänderung Kein Zugriff
      2. Betriebliche Übung Kein Zugriff
    3. Korrektur aus Vertrauensschutzgesichtspunkten Kein Zugriff
  2. Möglichkeit der Lossagung Kein Zugriff
  3. Rückabwicklung durchgeführter Vereinbarungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Statthafter Antrag Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Arbeitgeber Kein Zugriff
        Betriebsrat Kein Zugriff
        Einzelne Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Gewerkschaft Kein Zugriff
      3. GbR/nichtrechtsfähiger Verein unter allen Arbeitnehmern Kein Zugriff
        Alternative Arbeitnehmervertretung als GbR/nichtrechtsfähiger Verein Kein Zugriff
        Beteiligtenfähigkeit nach § 10 ArbGG, § 50 ZPO Kein Zugriff
        Beteiligtenfähigkeit als doppelrelevante Tatsache Kein Zugriff
        Beteiligtenfähigkeit nach „allgemeinen Rechtsgedanken“ Kein Zugriff
        Antragsbefugnis Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Problemstellung Kein Zugriff
      3. Lösungsansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. Rechtskrafterstreckung nach Gedanke der Repräsentation/§ 9 TVG analog Kein Zugriff
        Rechtskrafterstreckung aus materiell-rechtlichen Gründen Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. Klärung der Wirksamkeit einer alternativen Arbeitnehmervertretung als Vorfrage Kein Zugriff
2. 1. Fallkonstellationen Kein Zugriff
  2. 1. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. Statthafter Antrag Kein Zugriff
    3. Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    4. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Mitglieder wirksamer alternativer Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
    2. Mitglieder unwirksamer alternativer Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Vereinbarung als Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
    2. Modifizierung der Arbeitsverträge durch die Vereinbarung Kein Zugriff
  2. Vereinbarungen mit unwirksamen alternativen Arbeitnehmervertretungen Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 307 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 326

Alternative Arbeitnehmervertretungen

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