Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

Sebastian Madeja

doi:10.5771/9783845247434

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Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

Verfassungs- und umsatzsteuerrechtliche Problemfelder des Kooperationsmodells insbesondere in der Personalgestellung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, Band 14
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Die Kooperation in der Universitätsmedizin ist in verfassungs- und hochschulrechtlicher Hinsicht von Besonderheiten geprägt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Tätigkeiten der Forschung, Lehre, Krankenversorgung und insbesondere der Personalgestellung in der Zusammenarbeit von Universität und Universitätsklinikum hoheitlich oder unternehmerisch zu beurteilen sind, und ob sich die Wissenschaftsfreiheit i.S.d. Art. 5 III GG auf die Umsatzbesteuerung auswirkt.

Neben den klassischen Fragestellungen der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts werden in dieser Arbeit die besonderen rechtlichen Vorgaben der Universitätsmedizin auch vor dem Hintergrund des Wettbewerbs steuerrechtlich gewürdigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0437-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4743-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 311
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. Begriff der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. 1. Reform der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Organisation Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. 1. Entwicklung und Rechtsformen der Universitätsmedizin Kein Zugriff
    2. Grundzüge des Integrationsmodells Kein Zugriff
    3. Grundzüge des Kooperationsmodells Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff des Fachbereichs Medizin Kein Zugriff
      2. Aufgaben des Fachbereichs Medizin Kein Zugriff
    2. 1. Begriff des Universitätsklinikums Kein Zugriff
      2. Allgemeiner Aufgabenbereich – insbesondere Krankenversorgung Kein Zugriff
        Spezieller Aufgabenbereich – wissenschaftsbezogene Krankenversorgung Kein Zugriff
        Dienender Auftrag in Forschung und Lehre Kein Zugriff
  2. 1. Institutionelle Verflechtungen – die medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff
    2. Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
    3. 1. Kooperationsvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Abstimmungs- und Schlichtungsmechanismen Kein Zugriff
      3. Gemeinsame Berufungsverfahren Kein Zugriff
    4. Beleihung des privaten Universitätsklinikums Kein Zugriff
    5. 1. Einheit von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein Zugriff
      2. Primat der Forschung und Lehre Kein Zugriff
4. 1. Kuppelproduktion / Wertschöpfungskette nach der Kostenrechnung Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. 1. Finanzierung der Universität – Forschung und Lehre Kein Zugriff
    2. Finanzierung des Universitätsklinikums – Krankenversorgung Kein Zugriff
  3. Trennungsrechnung in der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 70 - 71
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. 1. Natürliche und juristische Personen des Privatrechts als Umsatzsteuersubjekt Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Objekt der Umsatzsteuer – Leistungsaustausch Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
2. 1. 1. Universität als Körperschaft öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Fachbereich Medizin Kein Zugriff
    3. Medizinische Einrichtungen und Universitätsklinikum Kein Zugriff
    4. Abgrenzung des beliehenen Universitätsklinikums Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einrichtung i.S.d. § 4 I 1 KStG Kein Zugriff
      2. Nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Einnahmenerzielungsabsicht Kein Zugriff
      4. Wirtschaftliche Herausgehobenheit Kein Zugriff
    2. 1. Ehemalige nationale Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung unter dem Einfluss des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff
      3. Systematische Abgrenzung vom Betrieb gewerblicher Art Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
      2. Voraussetzung einer Marktteilnahme Kein Zugriff
      3. Intensität des Wettbewerbs – wirtschaftliche Benachteiligung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99
1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  2. Medizinische Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 102 - 106
2. 1. Einfluss des Verfassungsrechts auf das Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff Seiten 106 - 109
  2. 1. Finanzielle Ausstattung des Wissenschaftsbetriebes Kein Zugriff
    2. Organisation des Wissenschaftsbetriebes Kein Zugriff
    3. Unabhängige Wissenschaft als Unterscheidungskriterium Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Öffentlich-rechtliches Sonderrecht Kein Zugriff
    2. 1. Hoheitliche Befugnis nach der Staatsaufgabenlehre Kein Zugriff
      2. Hoheitliche Befugnis i.S.d. Art. 33 IV GG Kein Zugriff
      3. Hoheitliche Befugnis als bindende Ausübungsmodalität Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt der hoheitlichen Befugnis Kein Zugriff
      2. Reichweite der hoheitlichen Befugnis Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 125
3. 1. Art. 5 III GG als verbindendes Sonderrecht der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. 1. 1. Vereinbarung mit öffentlich-rechtlichem Universitätsklinikum Kein Zugriff
      2. Vereinbarung mit privatem Universitätsklinikum Kein Zugriff
    2. Sonderrechtsqualität der Kooperationsvereinbarung Kein Zugriff
  3. Geschäftsbesorgungsverträge Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  4. 1. Ausgangspunkt: Keine umsatzsteuerrechtliche Auswirkung Kein Zugriff
    2. Sonderrechtsqualität der Landesgesetze Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 136
4. 1. 1. Ausgangspunkt: Wettbewerbsverhältnis und Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
    2. Funktionskreislauf Kein Zugriff
    3. Endprodukt ohne Marktrelevanz – interner und externer Funktionskreislauf Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  3. Hoheitliche Befugnis und Wettbewerbsverhältnis vergleichbarer Leistungen Kein Zugriff Seiten 142 - 144
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144
1. 1. Forschung als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 145 - 148
  2. Forschung nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 148 - 150
  3. Lehre als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  4. Lehre nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 151 - 152
2. 1. Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Beurteilung Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. Auftragsforschung in der universitätsmedizinischen Kooperation Kein Zugriff Seiten 154 - 155
  3. 1. Unechte Drittmittelforschung Kein Zugriff
    2. Echte Drittmittelforschung Kein Zugriff
3. 1. Wissenstransfer in der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  2. 1. Wissenstransfer als „eigentümlich und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Interner Wissenstransfer im Rahmen der Kooperation Kein Zugriff
      2. Externer Wissenstransfer für außerkooperative Zwecke Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 161
1. 1. Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Auffassung Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  2. Krankenversorgung als Betrieb gewerblicher Art Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  3. Umsatzsteuerrechtliche Konsequenz für die Kooperation Kein Zugriff Seiten 164 - 165
2. 1. 1. Institutionelle Abgrenzung von Klinik und Lehrstuhl / Institut Kein Zugriff
    2. Funktionelle Abgrenzung von Klinik und Lehrstuhl / Institut Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätze umsatzsteuerrechtlicher Zurechnung Kein Zugriff
      2. Hochschulrechtliche Zurechnung – Verbindung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein Zugriff
    2. 1. Krankenversorgung als Hilfsgeschäft / Nebentätigkeit Kein Zugriff
      2. Eigenwirtschaftliche Bedeutung der Krankenversorgung Kein Zugriff
      3. Innerer Zusammenhang von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein Zugriff
        Unselbständigkeit im Rahmen der Krankenversorgung Kein Zugriff
        Doppelfunktionalität der Krankenversorgung / Innen- und Außenverhältnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Hoheitliche akzessorische Krankenversorgung Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche nicht-akzessorische Krankenversorgung Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerbsverhältnis – Vergleich Universitätsmedizin und Krankenhaus Kein Zugriff
      2. „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ – Steuerbefreiung § 4 Nr. 14 UStG Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 186 - 187
3. 1. 1. Inhalt des Sonderrechts Kein Zugriff
    2. Reichweite des Sonderrechts Kein Zugriff
    3. 1. Interner Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein Zugriff
      2. Externer Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein Zugriff
    4. „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen der Beistandsleistung Kein Zugriff
      2. Finanzverwaltung und ehemalige Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Neuere Rechtsprechung zur Beistandsleistung Kein Zugriff
    2. Beistandsleistungen in der Universitätsmedizin Kein Zugriff
    3. Wettbewerb der Beistandsleistung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201
1. 1. Unternehmerische und nichtunternehmerische Sphäre Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  2. Rahmen des Unternehmens Universitätsklinikum Kein Zugriff Seiten 203 - 204
2. 1. Finanzierung der Forschung und Lehre über Landeszuführungsbeträge Kein Zugriff Seiten 204 - 206
  2. Landeszuführungsbeträge als zusätzliches Entgelt eines Dritten Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  3. Landeszuführungsbeträge als echte Zuschüsse Kein Zugriff Seiten 207 - 210
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210
3. 1. Verwaltungsrechtliche Wirkung der Beleihung Kein Zugriff Seiten 210 - 212
  2. 1. 1. Organisatorische Eingliederung in die Verwaltung Kein Zugriff
      2. Selbständigkeit des beliehenen Universitätsklinikums Kein Zugriff
      3. Widerspruch zur Selbständigkeit i.S.d. Organschaft? Kein Zugriff
    2. 1. Nichtunternehmer infolge hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
      2. Hoheitsbetrieb infolge einer Einrichtung öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. Nicht-akzessorische Krankenversorgung Kein Zugriff Seiten 225 - 225
  2. 1. Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
    2. Umsatzsteuerrechtlicher Ansatz über die Beleihung Kein Zugriff
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 227
1. 1. Begriff der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 228 - 230
  2. Rechtliche Grundlagen der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 230 - 232
  3. 1. Wissenschaftliches Personal Kein Zugriff
    2. „Gemeinsame Berufung“ von Professoren Kein Zugriff
    3. Nichtwissenschaftliches Personal Kein Zugriff
  4. Ziel und Zweck der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 237 - 239
2. 1. Umsatzsteuerrechtliche Vorüberlegung zur Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 239 - 241
  2. Personalgestellung nach der Finanzverwaltung – Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  3. 1. 1. Wissenschaftliches Personal zu Forschung und Lehre Kein Zugriff
      2. Behandlung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 3 UStAE Kein Zugriff
        Sonderregelung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        Korrektur aufgrund akzessorischer Krankenversorgung Kein Zugriff
        Korrektur der nicht-akzessorischen Krankenversorgung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis und Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Behandlung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 6 UStAE Kein Zugriff
      2. Korrektur infolge des Hoheitsbetriebs „dienender Tätigkeit“ Kein Zugriff
      3. Korrektur über die hoheitliche Beistandsleistung Kein Zugriff
      4. Sonderregelung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Personalgestellung der Universität an das Universitätsklinikum Kein Zugriff
    2. 1. Beurteilung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 6 UStAE Kein Zugriff
      2. Korrektur infolge nichtunternehmerischer Sphäre des Universitätsklinikums Kein Zugriff
      3. Korrektur infolge der Beleihung des Universitätsklinikums Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 256 - 258
3. 1. 1. Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts Kein Zugriff
    2. 1. Akademisches Selbstverwaltungsrecht – Korporationsstatus Kein Zugriff
      2. Wahrung der Wissenschaftsfreiheit – „Personalunion“ Kein Zugriff
      3. Wissenschaftliche Weisungsunabhängigkeit Kein Zugriff
      4. Beamtenstatus und Art. 5 III GG – Dienstaufgabe der Krankenversorgung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Vergleichsgruppe und hoheitliche Befugnis Kein Zugriff
        Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein Zugriff
      2. Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 14 b UStG Kein Zugriff
        Wettbewerbsrechtliche Benachteiligung des Universitätsklinikums Kein Zugriff
        Unterschiedliche Umsatzsteuerbelastung in der Krankenversorgung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Öffentlich-rechtliches Sonderrecht – hoheitliche Befugnis Kein Zugriff
    2. „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ i.R.d. Personalgestellung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts Kein Zugriff
      2. Hoheitliche Befugnis der Gestellung nichtwissenschaftlichen Personals Kein Zugriff
      3. Exkurs: Personalgestellung zur Krankenversorgung in Nebentätigkeit Kein Zugriff
      4. Personalgestellung zur hoheitlichen Forschung und Lehre Kein Zugriff
        Personalgestellung zur unternehmerischen Forschung und Lehre Kein Zugriff
        Exkurs: Wettbewerb der Personalgestellung zur Nebentätigkeit Kein Zugriff
      5. Personalgestellung als Beistandsleistung Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts – Beleihung Kein Zugriff
      2. Nichtunternehmerische Sphäre über Zuschüsse Kein Zugriff
      3. Exkurs: Personalgestellung zur Nebentätigkeit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Personalgestellung nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 285 - 285
Schlusswort und zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 286 - 290
1. Internet Quellen / Internet Drucksachen: Kein Zugriff
1. 1. 1. Vom 22.?August 2002 (BB 2002, S. 2166)(OFD Hannover S 2706 – 143 – StO 214; S 2706 – 178 – StH 231) Kein Zugriff
2. 1. Juristische Personen öffentlichen Rechts UStAE Kein Zugriff

Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer

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