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Die Institution der Universitätsmedizin als Subjekt der Umsatzsteuer
Verfassungs- und umsatzsteuerrechtliche Problemfelder des Kooperationsmodells insbesondere in der Personalgestellung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht, Band 14
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Kooperation in der Universitätsmedizin ist in verfassungs- und hochschulrechtlicher Hinsicht von Besonderheiten geprägt. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Tätigkeiten der Forschung, Lehre, Krankenversorgung und insbesondere der Personalgestellung in der Zusammenarbeit von Universität und Universitätsklinikum hoheitlich oder unternehmerisch zu beurteilen sind, und ob sich die Wissenschaftsfreiheit i.S.d. Art. 5 III GG auf die Umsatzbesteuerung auswirkt.
Neben den klassischen Fragestellungen der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts werden in dieser Arbeit die besonderen rechtlichen Vorgaben der Universitätsmedizin auch vor dem Hintergrund des Wettbewerbs steuerrechtlich gewürdigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0437-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4743-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
- Band
- 14
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 311
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Begriff der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Reform der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Organisation Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung und Rechtsformen der Universitätsmedizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge des Integrationsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge des Kooperationsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Fachbereichs Medizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben des Fachbereichs Medizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Aufgabenbereich – insbesondere Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezieller Aufgabenbereich – wissenschaftsbezogene Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dienender Auftrag in Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Verflechtungen – die medizinischen Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Verflechtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kooperationsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmungs- und Schlichtungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Berufungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beleihung des privaten Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einheit von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Primat der Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Kuppelproduktion / Wertschöpfungskette nach der Kostenrechnung Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzierung der Universität – Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung des Universitätsklinikums – Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Trennungsrechnung in der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Natürliche und juristische Personen des Privatrechts als Umsatzsteuersubjekt Kein Zugriff Seiten 73 - 75Autor:innen:
- Objekt der Umsatzsteuer – Leistungsaustausch Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Universität als Körperschaft öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachbereich Medizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Medizinische Einrichtungen und Universitätsklinikum Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung des beliehenen Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einrichtung i.S.d. § 4 I 1 KStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Einnahmenerzielungsabsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Herausgehobenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ehemalige nationale Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung unter dem Einfluss des Europäischen Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Abgrenzung vom Betrieb gewerblicher Art Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzung einer Marktteilnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Intensität des Wettbewerbs – wirtschaftliche Benachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 100 - 102Autor:innen:
- Medizinische Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 102 - 106Autor:innen:
- Einfluss des Verfassungsrechts auf das Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff Seiten 106 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzielle Ausstattung des Wissenschaftsbetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation des Wissenschaftsbetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängige Wissenschaft als Unterscheidungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich-rechtliches Sonderrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hoheitliche Befugnis nach der Staatsaufgabenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitliche Befugnis i.S.d. Art. 33 IV GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitliche Befugnis als bindende Ausübungsmodalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der hoheitlichen Befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der hoheitlichen Befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Art. 5 III GG als verbindendes Sonderrecht der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarung mit öffentlich-rechtlichem Universitätsklinikum Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarung mit privatem Universitätsklinikum Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderrechtsqualität der Kooperationsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsbesorgungsverträge Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Keine umsatzsteuerrechtliche Auswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderrechtsqualität der Landesgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 136 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Wettbewerbsverhältnis und Wettbewerbsverzerrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionskreislauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Endprodukt ohne Marktrelevanz – interner und externer Funktionskreislauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungskreislauf medizinischer Forschung und Lehre Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Hoheitliche Befugnis und Wettbewerbsverhältnis vergleichbarer Leistungen Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 144Autor:innen:
- Forschung als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 145 - 148Autor:innen:
- Forschung nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Lehre als „eigentümliche und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Lehre nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Beurteilung Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Auftragsforschung in der universitätsmedizinischen Kooperation Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unechte Drittmittelforschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Echte Drittmittelforschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wissenstransfer in der Universitätsmedizin Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wissenstransfer als „eigentümlich und vorbehaltene“ Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interner Wissenstransfer im Rahmen der Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Externer Wissenstransfer für außerkooperative Zwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 161Autor:innen:
- Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Auffassung Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Krankenversorgung als Betrieb gewerblicher Art Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Umsatzsteuerrechtliche Konsequenz für die Kooperation Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Autor:innen:
- Institutionelle Abgrenzung von Klinik und Lehrstuhl / Institut Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionelle Abgrenzung von Klinik und Lehrstuhl / Institut Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze umsatzsteuerrechtlicher Zurechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochschulrechtliche Zurechnung – Verbindung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krankenversorgung als Hilfsgeschäft / Nebentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenwirtschaftliche Bedeutung der Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innerer Zusammenhang von Forschung, Lehre und Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unselbständigkeit im Rahmen der Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Doppelfunktionalität der Krankenversorgung / Innen- und Außenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hoheitliche akzessorische Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche nicht-akzessorische Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverhältnis – Vergleich Universitätsmedizin und Krankenhaus Kein ZugriffAutor:innen:
- „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ – Steuerbefreiung § 4 Nr. 14 UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 186 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Sonderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite des Sonderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interner Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Externer Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein ZugriffAutor:innen:
- „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen der Beistandsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzverwaltung und ehemalige Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuere Rechtsprechung zur Beistandsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beistandsleistungen in der Universitätsmedizin Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb der Beistandsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Unternehmerische und nichtunternehmerische Sphäre Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Rahmen des Unternehmens Universitätsklinikum Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Finanzierung der Forschung und Lehre über Landeszuführungsbeträge Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Landeszuführungsbeträge als zusätzliches Entgelt eines Dritten Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Landeszuführungsbeträge als echte Zuschüsse Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Verwaltungsrechtliche Wirkung der Beleihung Kein Zugriff Seiten 210 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Organisatorische Eingliederung in die Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbständigkeit des beliehenen Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zur Selbständigkeit i.S.d. Organschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nichtunternehmer infolge hoheitlicher Aufgabenwahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitsbetrieb infolge einer Einrichtung öffentlichen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht-akzessorische Krankenversorgung Kein Zugriff Seiten 225 - 225Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine umsatzsteuerrechtliche Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzsteuerrechtlicher Ansatz über die Beleihung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Begriff der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 228 - 230Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 230 - 232Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wissenschaftliches Personal Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemeinsame Berufung“ von Professoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtwissenschaftliches Personal Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel und Zweck der Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 237 - 239Autor:innen:
- Umsatzsteuerrechtliche Vorüberlegung zur Personalgestellung Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Personalgestellung nach der Finanzverwaltung – Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 241 - 242Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wissenschaftliches Personal zu Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 3 UStAE Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelung der Finanzverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur aufgrund akzessorischer Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur der nicht-akzessorischen Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Beurteilungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
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- Behandlung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 6 UStAE Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur infolge des Hoheitsbetriebs „dienender Tätigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur über die hoheitliche Beistandsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderregelung der Finanzverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Personalgestellung der Universität an das Universitätsklinikum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beurteilung nach 2.11 XV Beispiel Nr. 6 UStAE Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur infolge nichtunternehmerischer Sphäre des Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur infolge der Beleihung des Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 256 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Akademisches Selbstverwaltungsrecht – Korporationsstatus Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der Wissenschaftsfreiheit – „Personalunion“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wissenschaftliche Weisungsunabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenstatus und Art. 5 III GG – Dienstaufgabe der Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichsgruppe und hoheitliche Befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktions- und Finanzierungskreislauf Kein ZugriffAutor:innen:
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- Steuerbefreiung gem. § 4 Nr. 14 b UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Benachteiligung des Universitätsklinikums Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Umsatzsteuerbelastung in der Krankenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Öffentlich-rechtliches Sonderrecht – hoheitliche Befugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- „Größere Wettbewerbsverzerrungen“ i.R.d. Personalgestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Hoheitliche Befugnis der Gestellung nichtwissenschaftlichen Personals Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Personalgestellung zur Krankenversorgung in Nebentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Personalgestellung zur hoheitlichen Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalgestellung zur unternehmerischen Forschung und Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Wettbewerb der Personalgestellung zur Nebentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Personalgestellung als Beistandsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage öffentlich-rechtlichen Sonderrechts – Beleihung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtunternehmerische Sphäre über Zuschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Personalgestellung zur Nebentätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Personalgestellung nach öffentlich-rechtlichem Sonderrecht Kein Zugriff Seiten 285 - 285Autor:innen:
- Schlusswort und zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 286 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Internet Quellen / Internet Drucksachen: Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vom 22.?August 2002 (BB 2002, S. 2166)(OFD Hannover S 2706 – 143 – StO 214; S 2706 – 178 – StH 231) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Juristische Personen öffentlichen Rechts UStAE Kein ZugriffAutor:innen:
