Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen unter Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Dr. Steffen Blessing

doi:10.5771/9783845233062

Zusammenfassung

Thema des Werkes sind die Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen, insbesondere der Schadensersatz- und Entschädigungsanspruch des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Es werden die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Verhältnis von Kündigungs- und Diskriminierungsschutz kritisch untersucht und unter die zentrale Frage subsumiert, ob und wenn ja, welche Ansprüche der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber bei Vorliegen diskriminierender Kündigungen im Einzelnen geltend machen kann.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die aktuelle Rechtslage mehr Verwirrung stiftet als Rechtssicherheit schafft und schließt daher mit einem konkreten Normierungsvorschlag zur Herstellung hinreichender Transparenz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6890-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3306-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 748
Sprache: Deutsch
Seiten: 235
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 10
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Ziel des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Historische Entwicklung Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  3. 1. Verfassungsrechtliche Position des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Position des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    3. Kündigungsschutz als Ausfluss des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff
    4. Ausgleich der Interessen Kein Zugriff
  4. 1. Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. Zwingender Charakter Kein Zugriff
    3. Verzicht Kein Zugriff
    4. Sozialwidrigkeit im Sinne des § 1 KSchG Kein Zugriff
  5. 1. Kündigungsschutz nach § 138 BGB Kein Zugriff
    2. Kündigungsschutz nach § 242 BGB Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung Kein Zugriff
    2. Die ordentliche Kündigung Kein Zugriff
  7. Prozessuale Aspekte des Kündigungsschutzes Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  8. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
2. 1. 1. Soziologischer Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. Definition nach der Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
        Definition nach der Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff
        Abgrenzung der Definitionen Kein Zugriff
        Fallbeispiel Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Fallbeispiel Kein Zugriff
        Hypothetische Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Feststellung Kein Zugriff
        Abgrenzung zur unmittelbaren Diskriminierung Kein Zugriff
  2. Ziel des Diskriminierungsschutzes Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  3. 1. Vertrag über die Europäische Union (EUV) Kein Zugriff
    2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Kein Zugriff
    3. 1. Richtlinie 2000/43/EG Kein Zugriff
      2. Richtlinie 2000/78/EG Kein Zugriff
      3. Richtlinie 2006/54/EG Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Schutz der Menschenwürde Kein Zugriff
    2. Die Gleichbehandlungsgebote des Art. 3 GG Kein Zugriff
  5. 1. Ziel des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
  6. Ergebnis in Thesen Kein Zugriff Seiten 75 - 76
1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. Problematik Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  3. 1. 1. Rechtssache Mangold/Helm Kein Zugriff
      2. Übertragung der Rechtssache Mangold/Helm auf § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
    2. 1. Kündigung ausschließlich aus diskriminierendem Motiv Kein Zugriff
      2. Kündigung sowohl aus diskriminierendem Motiv als auch aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
      2. Prämisse und Kernaussage dieser Ansicht Kein Zugriff
      3. Richtlinienkonforme Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln Kein Zugriff
      4. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
      5. Konsequenzen richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine Übertragbarkeit der Rechtssache Mangold/Helm auf § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
      2. Das Urteil des EuGH vom 19.1.2010 in der Rechtssache Kücükdeveci Kein Zugriff
      3. Kein Diskriminierungsprivileg für Kündigungen Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. Ablehnung: Teilweise Anwendbarkeit des § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
    3. 1. Systematisierung nach Methodik, Auslegungsergebnis und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
      3. Grundsätze Kein Zugriff
        Übertragung auf § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
      4. Grundsätze Kein Zugriff
        Übertragung auf § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
      5. Dogmatische Konsequenzen für § 2 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 105 - 105
2. 1. Fallkonstellation Kein Zugriff Seiten 105 - 107
  2. Die Leitthese des BAG Kein Zugriff Seiten 107 - 107
  3. 1. Übertragung der Rechtsprechung zu § 84 Abs. 1 und 2 SGB IX Kein Zugriff
    2. 1. Systematik Kein Zugriff
      2. Historie Kein Zugriff
      3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  4. 1. Zustimmung zu Ergebnis und Dogmatik des BAG Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut der Norm Kein Zugriff
        Normenkontext Kein Zugriff
        Die Behebung von Antinomien Kein Zugriff
        Rechtsethischer Kontext Kein Zugriff
        Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        Von „vorrangig“ zu „ausschließlich“ Kein Zugriff
        Der politische Handlungsdruck Kein Zugriff
        Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Aufhebung von § 10 S. 3 Nr. 6 und § 10 S. 3 Nr. 7 AGG a.F. Kein Zugriff
        Die Rechtslage nach § 611 a BGB a.F. Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen das Transparenzgebot? Kein Zugriff
      3. Acte-clair-Doktrin Kein Zugriff
        Der Beschluss des BVerfG vom 25.2.2010 Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. Ergebnis: Das „Gießkannenprinzip“ des BAG Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. 1. 1. Unbestimmter Rechtsbegriff oder rechtstechnischer Begriff? Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung der Generalklausel des § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG Kein Zugriff
      2. Grundlagen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
        Fallkonstellation Kein Zugriff
        Die Argumentation des LAG Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Wertungen des AGG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Die Vorgabe des BAG als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Grundlagen der systematischen Auslegung Kein Zugriff
        Übertragung auf § 1 Abs. 2 S. 2 KSchG Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
    4. Auswirkungen auf die mittelbar diskriminierende Kündigung Kein Zugriff
  2. Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln im Sinne des AGG? Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  3. 1. Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit nach dem KSchG Kein Zugriff
    2. Die Rechtsfolge der Unwirksamkeit nach dem AGG Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsgrundlage der Unwirksamkeit gemäß § 1 KSchG Kein Zugriff
      2. Dogmatisch konsequente Folge des Auslegungsergebnisses Kein Zugriff
        Europarechtskonformität der befristeten Klagemöglichkeit Kein Zugriff
        Die These von Bertelsmann: Zwei-Monats-Frist im Sinne des § 15 Abs. 4 AGG Kein Zugriff
        Nachträgliche Klagezulassung im Sinne des § 5 KSchG Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    4. 1. Rosenbergsche Normentheorie Kein Zugriff
        § 1 Abs. 2 S. 4 und Abs. 3 S. 3 KSchG Kein Zugriff
        § 22 AGG Kein Zugriff
      2. Europarechtliche Anforderungen an die Beweislast Kein Zugriff
        Anknüpfung an das Auslegungsergebnis des BAG Kein Zugriff
        Kein ausreichender Schutz vor Diskriminierungen durch die Beweislastregeln des KSchG Kein Zugriff
        § 611 a Abs. 1 S. 3 BGB a.F.: Absenkungsverbot der Richtlinien Kein Zugriff
        Berücksichtigung des § 22 AGG im Rahmen der zivilrechtlichen Generalklauseln Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    5. Fazit: Unwirksamkeit nach „Maßgabe“ des KSchG Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 165 - 165
2. 1. 1. 1. Europarechtliche Verpflichtung zur Sanktion Kein Zugriff
      2. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Europarechtliche Bedenken Kein Zugriff
        Lösungsansätze Kein Zugriff
        Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff
      3. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Angemessenheit der Entschädigung Kein Zugriff
      4. Geltungsbereich Kein Zugriff
        Europarechtskonformität der Ausschlussfrist Kein Zugriff
        Ergänzung durch die Klagefrist des § 61 b ArbGG Kein Zugriff
    2. 1. Die Etymologie des Begriffs „Sanktion“ Kein Zugriff
        Schärfste kündigungsrechtliche Reaktion? – die Aussage des BAG Kein Zugriff
        Keine „wirklich abschreckende Wirkung“ für die Zukunft Kein Zugriff
        Pflicht des Arbeitgebers zur Zahlung von Annahmeverzugslohn gemäß § 615 BGB Kein Zugriff
        Schadensersatz- oder Entschädigungsleistungen im Sinne der Richtlinie 2006/54/EG Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen das Gebot der effektiven Sanktionierung Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen diskriminierenden Kündigungen und anderen Benachteiligungen europarechtlich nicht haltbar Kein Zugriff
        Rechtsfolgen im nationalen Kündigungsrecht ausreichend? Kein Zugriff
        Systematik des AGG: § 2 Abs. 1 Nr. 2 und § 32 AGG Kein Zugriff
        Zweck des § 2 Abs. 4 AGG: kein „zweites Kündigungsrecht“ Kein Zugriff
        Keine Differenzierung bei Vorliegen eines Motivbündels Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Koppelung an die Geltendmachung der Kündigungsschutzklage Kein Zugriff
        Dreistufige Ausschlussfrist mit materiellrechtlicher Wirkung Kein Zugriff
        Trennung von Bestandsschutz und finanzieller Entschädigung Kein Zugriff
        Kein „echtes“ Wahlrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Persönlichkeitsrechtsverletzung als dogmatischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen das Transparenzgebot? Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. Abfindung nach §§ 9, 10 KSchG Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  3. Der vertragliche Anspruch aus § 280 BGB Kein Zugriff Seiten 198 - 200
  4. 1. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 7 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
  5. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 204
1. Tabellarische Zusammenfassung der Rechtsfolgen und Ansprüche bei Vorliegen diskriminierender Kündigungen Kein Zugriff Seiten 205 - 207
2. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 207 - 210
1. Synopse zur Änderung des KSchG Kein Zugriff Seiten 211 - 217
2. Synopse zur Änderung des AGG Kein Zugriff Seiten 217 - 220
3. Synopse zur Änderung des ArbGG Kein Zugriff Seiten 220 - 221
4. 1. 1. § 1 KSchG Kein Zugriff
    2. § 1 b KSchG Kein Zugriff
    3. § 5 KSchG Kein Zugriff
    4. § 9 KSchG Kein Zugriff
    5. § 23 KSchG Kein Zugriff
  2. 1. § 2 AGG Kein Zugriff
    2. § 7 AGG Kein Zugriff
    3. § 15 AGG Kein Zugriff
  3. Arbeitsgerichtsgesetz – § 61 b ArbGG Kein Zugriff Seiten 225 - 226
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 235

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